Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet: Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter

Prof. Dr. Utz Schliesky; Dr. Christian Hoffmann; Dr. Anika D. Luch; Dr. Sönke E. Schulz; Kim Corinna Borchers

doi:10.5771/9783845253763

Zusammenfassung

Der erste Band der Reihe greift die Debatten um die umfangreichen Ausspähaktivitäten der NSA und zum problematischen Umgang privater Internet-Dienste mit den personenbezogenen Daten der Nutzer auf, durch welche neue Bedrohungsszenarien offenbart und daraus resultierende Schutzdefizite im globalen digitalen Raum aufgedeckt wurden. Infolgedessen wird häufig das Grundgesetz herangezogen und kritisiert, dass es nur defizitären Schutz im Rahmen internationaler Kommunikation und Interaktion gewährleiste. Daher erscheint es folgerichtig zu analysieren, inwiefern es sinnvoll ist, die grundrechtlichen Wirkungsdimensionen fortzuentwickeln. Schutzpflichten und mittelbare Drittwirkung sind anerkannte Argumentationsmuster, die sich jedoch auch im digitalen Raum bewähren müssen. Darüber hinaus werden weitere denkbare Reaktionsmöglichkeiten des Staates untersucht, damit dieser seinem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag möglichst vollumfänglich nachkommen kann, wobei sich diese in rechtliche und tatsächliche Reaktionsmöglichkeiten einteilen lassen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2014
Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-8487-1307-3
ISBN-Online: 978-3-8452-5376-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: DIVSI-Perspektiven
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 184
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Autor:innen:
1. 1. E-Daseinsvorsorge Kein Zugriff Seiten 13 - 15
    Autor:innen:
  2. Die digitale Dimension der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 15 - 16
    Autor:innen:
  3. Internettauglichkeit des Grundgesetzes im Übrigen Kein Zugriff Seiten 16 - 18
    Autor:innen:
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 20
  Autor:innen:
1. 1. Provisorium als Grundlage für eine ungewisse Zukunft Kein Zugriff Seiten 21 - 26
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Menschenwürde Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Grundrechte Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Ewigkeitsgarantie Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Werdegang der Verfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 34
    Autor:innen:
2. 1. Konstituierung des Gemeinwesens Kein Zugriff Seiten 34 - 36
    Autor:innen:
  2. Legitimationsfunktion Kein Zugriff Seiten 36 - 36
    Autor:innen:
  3. Begrenzungsfunktion Kein Zugriff Seiten 36 - 37
    Autor:innen:
  4. Ordnung des Politischen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
    Autor:innen:
  5. Abbildung von Grundkonsens und Werteordnung Kein Zugriff Seiten 38 - 38
    Autor:innen:
  6. Normierung von Herrschaftszielen und -aufgaben Kein Zugriff Seiten 38 - 39
    Autor:innen:
  7. Integrationsfunktion Kein Zugriff Seiten 39 - 40
    Autor:innen:
  8. »Zukunftsfähigkeitsfunktion« Kein Zugriff Seiten 40 - 42
    Autor:innen:
3. 1. Abwehrfunktion Kein Zugriff Seiten 42 - 44
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Originärer Leistungsanspruch Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Derivativer Teilhabeanspruch Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Untermaßverbot als Grenze Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Beeinträchtigtes Rechtsgut als Maßstab Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Menschenwürdegarantie und Menschenwürdegehalt der Grundrechte als Maßstab des Untermaßverbots Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Drohender Schadenseintritt als Maßstab Kein Zugriff
      Autor:innen:
  4. Verfahrensfunktion Kein Zugriff Seiten 55 - 56
    Autor:innen:
  5. Objektive Werteordnung Kein Zugriff Seiten 56 - 58
    Autor:innen:
  6. Autor:innen:
    1. Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Lehre von der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Unmittelbare Wirkung der Menschenwürdegarantie und des Menschenwürdegehalts der Grundrechte Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Verhältnis von Drittwirkungs- und Schutzpflichtenlehre Kein Zugriff
      Autor:innen:
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 65 - 66
    Autor:innen:
4. 1. Territorialitätsprinzip Kein Zugriff Seiten 66 - 67
    Autor:innen:
  2. Abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte außerhalb des Staatsgebietes Kein Zugriff Seiten 67 - 68
    Autor:innen:
  3. Schutzansprüche außerhalb des Staatsgebietes gegenüber fremden Staaten und ausländischen Privaten Kein Zugriff Seiten 68 - 70
    Autor:innen:
  4. Mittelbare Drittwirkung bei ausländischen Privaten Kein Zugriff Seiten 70 - 71
    Autor:innen:
5. 1. Dualismus von Staat und Gesellschaft als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 71 - 73
    Autor:innen:
  2. Reaktivität von Recht und Verfassung – das Beispiel »Technik und Recht« Kein Zugriff Seiten 73 - 74
    Autor:innen:
  3. Reaktionsmöglichkeiten des Staates im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
    Autor:innen:
  4. Verfassungswandel im Speziellen Kein Zugriff Seiten 75 - 79
    Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. … vom Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Autor:innen:
      1. Hintergrund der Fortentwicklung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Rückwirkungen der gewandelten tatsächlichen Bedingungen auf den grundrechtlichen Schutzbereich Kein Zugriff
        Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Die digitale Dimension als grundrechtliche Absicherung aktiver »Online-Handlungen« Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Offenheit aller grundrechtlichen Schutzbereiche für »Internet-Sachverhalte« Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Die digitale Dimension des Art. 2 Abs. 1 GG als digitales Auffanggrundrecht Kein Zugriff
      Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Schutz des ungeborenen Lebens Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Schleyer Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Gefährliche Anlagen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Schutz vor Umweltschäden Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Schutz vor Gesundheitsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Autor:innen:
      1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Online-Grundrechte Kein Zugriff
        Autor:innen:
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. (Mittelbare) Drittwirkung am Beispiel des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Seiten 114 - 117
    Autor:innen:
  3. Grenzen der Weiterentwicklung von Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
    Autor:innen:
1. 1. Staatsferne und dadurch begrenzte Steuerungsmöglichkeit des Staates hinsichtlich (privater) öffentlicher Räume (insbesondere im Verhältnis Anbieter/Nutzer) Kein Zugriff Seiten 119 - 124
    Autor:innen:
  2. Anonymität und Unkörperlichkeit sowie dadurch bewirkte Störungen des Aushandlungsprozesses unter Privaten (insbesondere im Verhältnis Nutzer/Nutzer) Kein Zugriff Seiten 124 - 127
    Autor:innen:
  3. Globalität und Ubiquität und dadurch bewirkte Rechtsdurchsetzungs- und Vollzugsdefizite (insbesondere im Verhältnis Nutzer/Staat) Kein Zugriff Seiten 127 - 128
    Autor:innen:
  4. Technische Komplexität und dadurch eingeschränkte (Selbst-) Schutzmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 128 - 128
    Autor:innen:
2. 1. Cybermobbing und das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 128 - 133
    Autor:innen:
  2. Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Seiten 133 - 139
    Autor:innen:
  3. Technische Veränderungen und das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Seiten 139 - 141
    Autor:innen:
  4. Zensur durch soziale Netzwerke und Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 141 - 146
    Autor:innen:
3. Zwischenfazit: Defizite zeigen sich bei (theoretisch denkbaren) rein nationalen Sachverhalten weniger als bei einer Einbeziehung der globalen Funktionsweise des Internets Kein Zugriff Seiten 146 - 148
  Autor:innen:
1. 1. Kodifikation internetspezifischer Grundrechte Kein Zugriff Seiten 149 - 152
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Schutz- und Gewährleistungsfunktion Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Mittelbare und unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Schutzpflichtfunktion inhaltlich weiterentwickeln Kein Zugriff Seiten 155 - 156
    Autor:innen:
  4. Drittwirkung effektivieren Kein Zugriff Seiten 156 - 159
    Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Weiterentwicklung des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Verringerung von Machtungleichgewichten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Stärkung der Vollzugsmöglichkeiten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. UN-Resolution Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Internationale Verträge der Global Player Kein Zugriff
        Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Verhandlungen mit Anbietern Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Selbstregulierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Medienkompetenz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Aufklärung und Information Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Aufbau eigener Dienste und Infrastrukturen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    6. Förderung des (nationalen) Marktes durch Zertifizierungen und Akkreditierungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    7. Subventionierung Kein Zugriff
      Autor:innen:
3. Grenzen staatlicher Schutzaufträge Kein Zugriff Seiten 179 - 182
  Autor:innen:
Fazit Kein Zugriff Seiten 183 - 184
Autor:innen:

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