Umweltrecht

Prof. Dr. Wolfgang Kahl; Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz; Prof. Dr. Reiner Schmidt

doi:10.17104/9783406746994

Zusammenfassung

Das Umweltrecht spielt in allen Bundesländern eine wichtige Rolle in der Ersten Juristischen Prüfung und im Zweiten Staatsexamen. Diese Einführung erörtert anhand lebensnaher Fälle die Grundlagen sowie die besonderen Gebiete des Umweltrechts im Zusammenspiel mit anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Planungsrecht. Die neuesten Entwicklungen des europäischen Umweltrechts und dessen Umsetzung in das nationale Recht werden dabei ebenso berücksichtigt wie das Umweltvölkerrecht und das Umweltverfassungsrecht.

Ferner werden behandelt

Instrumente und Prinzipien des Umweltrechts
Umweltrechtsschutz
Klimaschutz- und Umweltenergierecht
Immissionsschutzrecht
Gewässerschutzrecht
Abfallrecht
Naturschutzrecht

Prof. Dr. Dr. h. c. Wolfgang Kahl, M. A. ist Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht und der Forschungsstelle für Nachhaltigkeitsrecht der Universität Heidelberg.

Prof. Dr. Klaus F. Gärditz ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn und Richter am OVG Münster.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-74032-9
ISBN-Online: 978-3-406-74699-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: JuS-Schriftenreihe Studium
Band: 98
Sprache: Deutsch
Seiten: 518
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 9
1. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Konferenz von Rio de Janeiro Kein Zugriff
    4. 4. „Rio-follow-up“-Prozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkervertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    4. 4. Hilfsquellen Kein Zugriff
    5. 5. Soft law Kein Zugriff
  3. 1. 1. Völkerrechtliche Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstellung ausländischer Grenznachbarn im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsgerichtsprozess Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Prinzipien Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigungsgebote Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsformen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Die Umsetzung von Umweltschutzrichtlinien in nationales Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. 3. Schutzgüter und Schutzperspektive Kein Zugriff
    4. 4. Schutzumfang und -niveau Kein Zugriff
    5. 5. Adressaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein allgemeines Grundrecht auf Umweltschutz Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
    3. 3. Schutzpflichten aus Grundrechten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis: Die Steuerungsschwäche des Umweltverfassungsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Die Schadensersatz- bzw. Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
  5. V. Die verfassungsrechtlichen Grenzen für den Umweltschutz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Abweichungsgesetzgebung Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht Kein Zugriff
    5. 5. System der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis (Fall 4) Kein Zugriff
  7. VII. Die Verwaltungskompetenzen im Umweltschutz Kein Zugriff
4. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Das Vorhaben eines Umweltgesetzbuchs Kein Zugriff
  3. III. Der Begriff und Zweck des Umweltrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Verursacherprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Kooperationsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. 5. Integrationsprinzip Kein Zugriff
  5. 1. 1. Planungsinstrumente Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    3. 3. Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung Kein Zugriff
    4. 4. Indirekte bzw. „ökonomische“ Instrumente Kein Zugriff
    5. 5. Informale Instrumente Kein Zugriff
    6. 6. Umwelthaftung Kein Zugriff
    7. 7. Strafrechtliche Haftung für Umweltverschmutzungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundlagen der Informationsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsvoraussetzungen der Informationszugangsansprüche Kein Zugriff
    3. 3. Umweltaudit (EMAS) Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Der Umweltrechtsschutz von Gemeinden Kein Zugriff
  5. V. Der Umweltrechtsschutz vor ordentlichen Gerichten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Begriffsfragen und systematische Einordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ordnungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
    2. 2. Emissionszertifikatehandel als ökonomisches Anreizinstrument Kein Zugriff
    3. 3. Planungsrechtliche Instrumente Kein Zugriff
  3. 1. 1. Förderung Erneuerbarer Energien Kein Zugriff
    2. 2. Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
    3. 3. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    4. 4. Energieeinsparung und Energieeffizienz Kein Zugriff
    5. 5. Raumordnungs- und Baurecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Netzausbau nach EnWG Kein Zugriff
    3. 3. NABEG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Stilllegung der Kernkraftwerke Kein Zugriff
    2. 2. Endlagersuche Kein Zugriff
    3. 3. Kostentragung hinsichtlich der Entsorgung, Nachhaftung Kein Zugriff
  6. VI. Das Strommarktgesetz Kein Zugriff
  7. 1. 1. Rechtspolitischer Handlungsbedarf und begrenzte politische Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Restrukturierung des Instrumentenverbunds Kein Zugriff
    3. 3. Kodifizierung? Kein Zugriff
    4. 4. Climate Change Litigation Kein Zugriff
    5. 5. Kohleausstieg Kein Zugriff
    6. 6. CO2-Abgabe Kein Zugriff
    7. 7. Bundes-Klimaschutzgesetz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Entscheidung der Immissionsschutzbehörde Kein Zugriff
    5. 5. Erlöschen der Genehmigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbescheid Kein Zugriff
    2. 2. Teilgenehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nachträgliche Anordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Änderungsgenehmigung Kein Zugriff
    3. 3. Untersagung, Stilllegung und Widerruf Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  5. V. Die zivilrechtlichen Nachbaransprüche Kein Zugriff
  6. 1. 1. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Kein Zugriff
    2. 2. Anordnungen im Einzelfall Kein Zugriff
    3. 3. Betriebsuntersagung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  7. VII. Die anlagenbezogene Überwachung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Gebietsbezogener Immissionsschutz und Umweltplanung Kein Zugriff
    2. 2. Luftreinhalteplanung Kein Zugriff
    3. 3. Lärmaktionsplanung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherung und Bewirtschaftung der Gewässer Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Öffentliche Wasserversorgung Kein Zugriff
    4. 4. Wassernutzung und Grundeigentum Kein Zugriff
  3. 1. 1. Materielle Anforderungen an die Gewässernutzung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Anforderungen an die Gestattung Kein Zugriff
    3. 3. Planfeststellungspflichtiger Gewässerausbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fracking als gestattungspflichtiger Benutzungstatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Erprobungsmaßnahmen Kein Zugriff
  5. V. Die Gewässeraufsicht Kein Zugriff
  6. VI. Die Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
  7. 1. 2. Materielle Rechtmäßigkeit von Wasserschutzgebietsverordnungen Kein Zugriff
    2. 3. Ermessen Kein Zugriff
    3. 4. Vereinbarkeit mit Art. 14 GG Kein Zugriff
    4. 5. Entschädigung oder Billigkeitsausgleich Kein Zugriff
  8. 1. 1. Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme Kein Zugriff
    2. 2. Überwachungs- und Maßnahmenprogramme zur Bewirtschaftung von Meeresgewässern Kein Zugriff
  9. VIII. Die Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
  10. IX. Der Hochwasserschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Der Zweck und Schutzgegenstand des Bundes-Bodenschutzgesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schädliche Bodenveränderungen und Altlasten Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsausschluss Kein Zugriff
    3. 3. Subsidiarität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gefahrenabwehrpflichten Kein Zugriff
    2. 2. Sanierungspflicht Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorgepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Entsiegelungspflicht Kein Zugriff
  5. V. Die Maßnahmen zur Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
  6. VI. Die Ermächtigungsgrundlagen für sonstige Anordnungen im Einzelfall Kein Zugriff
  7. 1. 1. Kosten Kein Zugriff
    2. 2. Wertausgleich Kein Zugriff
  8. VIII. Die ergänzenden Vorschriften für Altlasten Kein Zugriff
  9. 1. 1. Anwendbarkeit des Bundes-Bodenschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Sanierungsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Ermessen Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    6. 6. Abwandlung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  3. III. Die Landwirtschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktion der Landschaftsplanung im System des Planungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Überörtliche Landschaftsplanung Kein Zugriff
    3. 3. Örtliche Landschaftsplanung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der Eingriffsregelung zur Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. 3. Duldungspflichten Kein Zugriff
  6. 1. 1. Flächenschutz Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Netz „Natura 2000“ Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzlicher Biotopschutz Kein Zugriff
    4. 4. Biotopverbund und -vernetzung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Bedeutung und Regelungsstandort Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Artenschutz Kein Zugriff
    3. 3. Besonderer Artenschutz Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahmen Kein Zugriff
  8. VIII. Der Meeresnaturschutz Kein Zugriff
  9. 1. 1. Mitwirkungsrechte am Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Naturschutzrechtliche Verbandsklage Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. II. Grundstrukturen und Anwendungsbereich des KrWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen des Abfallbegriffs Kein Zugriff
    3. 3. Beendigung der Abfalleigenschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abfallvermeidung Kein Zugriff
    2. 2. Arten der Abfallentsorgung Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung Kein Zugriff
    4. 4. Entsorgungshierarchie Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsatz der Eigenentsorgung Kein Zugriff
    2. 2. Überlassungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Abfallverantwortliche Kein Zugriff
    4. 4. Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kein Zugriff
  6. VI. Das Abfallverbringungsrecht Kein Zugriff
  7. VII. Die Produktverantwortung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Zulassungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung von Deponien Kein Zugriff
    3. 3. Zulassung von sonstigen Entsorgungsanlagen Kein Zugriff
    4. 4. Stilllegung Kein Zugriff
  9. IX. Die planerischen Instrumente: Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 511 - 518

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