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Die Integrität des Staatsgebiets im 19. Jahrhundert

Staats- und strafrechtliche Perspektiven
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Joachim Kummer untersucht, wie sich im 19. Jahrhundert ein straf- und staatsrechtlicher Schutz des Staatsgebiets etablierte. Im Zentrum steht dabei das gegen den Monarchen gerichtete Verbot, das Staatsgebiet zu teilen oder zu veräußern sowie die an die Untertanen adressierten, gebietsbezogenen Straftatbestände des Hoch- und Landesverrats. Hierbei werden sowohl die Debatten der Rechtslehre als auch die Verfassungs- und Strafgesetzgebung der Länder des Deutschen Bundes sowie der Reichsverfassung und des Reichsstrafgesetzbuches von 1871 näher erläutert und vor allem mit Blick auf den Begriff des Staatsgebiets verglichen. Vor diesem Hintergrund wirft die Arbeit einen ausführlicheren Blick auf den sogenannten „Berliner Polenprozess“ von 1847 und die dort kontrovers diskutierten Fragen des Hochverrats am Staatsgebiet und dem Verhältnis von Staatsgebiet und Verfassung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6726-7
ISBN-Online
978-3-7489-0849-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zur Rechtsgeschichte
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
341
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Einleitung Kein Zugriff 17 - 23
          1. a) Naturzustand Kein Zugriff
          2. b) Vertragsschluss Kein Zugriff
            1. aa) Grundlage der Staatsgewalt Kein Zugriff
            2. bb) Die Frage nach dem Zweckinhalt Kein Zugriff
          1. a) Gebietsbezüge im Staatsvertrag Kein Zugriff
          2. b) Staatsgebiet und „Staatsphysik“ Kein Zugriff
            1. aa) Historische Wurzeln Kein Zugriff
            2. bb) Hoheitsgewalt nach der Vertragslehre Kein Zugriff
            1. aa) Wer war der Eigentümer des Staatsgebiets? Kein Zugriff
            2. bb) Abgrenzung vom Privateigentum Kein Zugriff
            3. cc) Zuordnung zum „Staats-Eigenthum“ Kein Zugriff
            4. dd) Umfang, Grenze und Verfügungsrecht von Gebietsherrschaft Kein Zugriff
          1. a) Schutz des Staatszwecks und des Staats Kein Zugriff
          2. b) Verbote als Grundsatz, Verfügung als Ausnahme Kein Zugriff
          3. c) „Staats-Eigenthum“ als Grenze Kein Zugriff
        4. 4. Vertragstheorie und Verfassungsgebung Kein Zugriff
        5. 5. Programmatischer Charakter der Vertragstheorie Kein Zugriff
        1. 1. Kritik an der Vertragstheorie Kein Zugriff
          1. a) Naturzustand Kein Zugriff
          2. b) Der Staat als Privatrechtsverhältnis Kein Zugriff
          3. c) Prozess der Herrschaftsbildung Kein Zugriff
          1. a) Veräußerung Kein Zugriff
          2. b) Vererbung Kein Zugriff
          3. c) Verbote Kein Zugriff
        4. 4. Kritik an Hallers Patrimonialstaat Kein Zugriff
        5. 5. Gegenüberstellung Kein Zugriff
        1. 1. Kritik an der Vertragstheorie Kein Zugriff
        2. 2. Ursprung und Eigenschaften des organischen Staats Kein Zugriff
          1. a) Faktische Bedingung und Existenz Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung vom Privateigentum Kein Zugriff
          3. c) „Öffentliches Recht“ am Gebiet Kein Zugriff
          4. d) Aufkommen der sogenannten „Raumtheorie“ Kein Zugriff
          1. a) Persönlichkeit des Staats Kein Zugriff
          2. b) Regeln und Ausnahmen Kein Zugriff
        5. 5. Bedeutung des positiven Rechts Kein Zugriff
      4. IV. Der Ausklang – Die juristische Natur des Staats Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gründe und Phasen der Verfassungsgebung Kein Zugriff
      2. II. Integrität durch Hausgesetze? Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungen als Beschränkung monarchischer Gewalt Kein Zugriff
        2. 2. Integrität als Erhalt der Verfassung Kein Zugriff
          1. a) Einheit der Verfassung Kein Zugriff
          2. b) Vielfalt des „einfachen“ Rechts Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgeltung Kein Zugriff
          2. b) Privatverfügungen Kein Zugriff
          1. a) Hoheitsgewalt, Privateigentum und Staatseigentum Kein Zugriff
          2. b) „Staats-Eigenthum“ des Monarchen Kein Zugriff
        1. 1. Die Verbotsnormen Kein Zugriff
          1. a) Veräußernder und Erwerber Kein Zugriff
          2. b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Erwerb von Staatsgebiet Kein Zugriff
          2. b) „Staatsnot“ und Friedensverträge Kein Zugriff
          3. c) Grenzberichtigungen Kein Zugriff
          4. d) Bereits abgeschlossene Verträge Kein Zugriff
          1. a) Reichweite der Mitwirkung Kein Zugriff
          2. b) Ausdrücklich normierte Zustimmungen Kein Zugriff
          3. c) Zustimmung durch Verfassungsänderung Kein Zugriff
          4. d) Verstoß Kein Zugriff
        5. 5. Ausnahme oder Regel? Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Rechtsfolgen der Teilung Kein Zugriff
        2. 2. Erbfolge und Mitwirkung Kein Zugriff
        3. 3. Normstruktur Kein Zugriff
        4. 4. Regeln der Thronfolge Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Vorläufer: Heiliges Römisches Reich, Rheinbund und Deutscher Bund Kein Zugriff
          1. a) Veräußerung zwischen Bundesländern Kein Zugriff
          2. b) Veräußerung von Bundesland an einen auswärtigen Staat Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Friedensschluss Kein Zugriff
          3. c) Veräußerung von Reichsgebiet durch das Reich Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Idee des Staatsvertrags im Strafrecht Kein Zugriff
          1. a) Vertragliche Pflichten des Untertanen Kein Zugriff
          2. b) Verstoß Kein Zugriff
        3. 3. Ableitung und Struktur des Hochverrats Kein Zugriff
          1. a) Staatsgebiet Kein Zugriff
          2. b) Tathandlung Kein Zugriff
          3. c) Nutznießer des Verrats Kein Zugriff
          4. d) Täter Kein Zugriff
          5. e) Absicht Kein Zugriff
        1. 1. Das Persönlichkeitsrecht des Staats Kein Zugriff
          1. a) „Leib“, „Moment“ und „räumlicher Umfang“ Kein Zugriff
          2. b) Unterschiede und Parallelen zur Staatslehre Kein Zugriff
            1. aa) Teilweise und vollständige Gebietswegnahme Kein Zugriff
            2. bb) Mittel der Existenzvernichtung Kein Zugriff
          4. d) Entdeckung des Separatismus Kein Zugriff
          5. e) Ausweitung des Täterkreises Kein Zugriff
          6. f) Abschied vom „animus hostilis“ Kein Zugriff
      3. III. Einzelmeinungen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Hintergründe des Gebietsverrats Kein Zugriff
      2. II. Die rechtlichen Kategorien der Sicherheit und Existenz Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Landrecht Kein Zugriff
          2. b) Fortentwicklung ab dem Bayerischen Strafgesetzbuch von 1813 Kein Zugriff
            1. aa) Geographische Existenz Kein Zugriff
            2. bb) Spuren personeller Bezüge Kein Zugriff
            3. cc) Existenz und Gebietsherrschaft Kein Zugriff
          1. a) Vollständige Gebietswegnahme Kein Zugriff
            1. aa) Konkrete Existenz des Staats Kein Zugriff
            2. bb) Anleihen bei der Organismustheorie Kein Zugriff
          1. a) Rechtslage bis zum Bayerischen Strafgesetzbuch von 1813 Kein Zugriff
          2. b) Festhalten am Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
          3. c) Lückenfüllung in Preußen und Bayern Kein Zugriff
        4. 4. Zwischen Treuepflicht und Existenzsicherung Kein Zugriff
          1. a) Widerrechtlichkeit oder Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Versuch und Erfolg Kein Zugriff
        6. 6. Schutz befreundeter Staaten Kein Zugriff
          1. a) Städte, Festungen und Pässe Kein Zugriff
          2. b) Kriegsausbruch Kein Zugriff
          3. c) Täterkreis Kein Zugriff
          4. d) Tathandlung Kein Zugriff
          5. e) Festungspläne als Gebietsschutz? Kein Zugriff
          1. a) Der Tatbestand der Grenzverrückung Kein Zugriff
          2. b) Integrität oder Diplomatie? Kein Zugriff
        1. 1. Schnittflächen der Gebietswegnahme Kein Zugriff
        2. 2. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gemeines Strafrecht Kein Zugriff
          1. a) Umsetzung Kein Zugriff
            1. aa) Diskussion im Vereinigten Ständischen Ausschuss und der Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Offene Fragen nach der Märzrevolution Kein Zugriff
        3. 3. Umwege über die Landesverfassungen Kein Zugriff
        4. 4. Beschluss oder Verfassung? Kein Zugriff
        1. 1. Hochverrat Kein Zugriff
        2. 2. Landesverrat Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Genereller Unterschied Kein Zugriff
        2. 2. Die unscharfe Trennung durch „Wesentlichkeit“ Kein Zugriff
        3. 3. Das Staatsgebiet als unwesentlicher Bestandteil Kein Zugriff
        4. 4. Staatsgebiet und ungeschriebene Verfassungen Kein Zugriff
      2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Das Ausgangsproblem des Falles Kein Zugriff
          1. a) Normative und deskriptive Verfassung Kein Zugriff
          2. b) Argumentation Kein Zugriff
        2. 2. Verfassung als Norm Kein Zugriff
        3. 3. Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        4. 4. Geschriebene Verfassungen Kein Zugriff
          1. a) Sprachgebrauch Kein Zugriff
          2. b) Auslegung des § 92 und § 100 ALR Kein Zugriff
          3. c) Positive Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. 2. Verfassung als subjektives Recht des Monarchen Kein Zugriff
        3. 3. Bisherige und hypothetische Gebietsänderungen Kein Zugriff
        4. 4. Geschriebene Verfassungen Kein Zugriff
        1. 1. Ablehnung des Hochverrats Kein Zugriff
        2. 2. Landesverrat Kein Zugriff
      5. V. Warum kein Hochverrat? Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Mitwirkung als politische Teilhabe Kein Zugriff
      2. II. Mitwirkung als Verfassungsschutz Kein Zugriff
      3. III. Mitwirkung als Bestandsgarantie Kein Zugriff
      1. I. Begründung und Begrenzung im gemeinen Strafrecht Kein Zugriff
      2. II. Existenz und Sicherheit in der Landesgesetzgebung Kein Zugriff
      3. III. Verrat am Deutschen Bund? Kein Zugriff
    3. C. Der Polenprozess und die wechselnde Rolle der „Verfassung“ Kein Zugriff
  7. Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff 315 - 338
  8. Personen- und Sachregister Kein Zugriff 339 - 341

Literaturverzeichnis (306)

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  4. Entwurf eines Strafgesetzbuchs für die Herzogthümer Schleswig-Holstein. Kiel 1849. (Zit.: Entwurf eines Strafgesetzbuchs für die Herzogthümer Schleswig-Holstein, 1849, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
  5. Ergänzungs-Conversationslexikon. Dritter Band. Leipzig 1848. (Zit.: Ergänzungs-Conver-sationslexikon, Band 3, 1848, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
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  7. Gesetz-Sammlung für die königlichen Preußischen Staaten. 1836. Enthält die Verordnungen vom 2ten Januar bis zum 28sten Dezember 1836., nebst 6 Verordnungen aus dem Jahre 1835. Berlin 1836. (Zit.: Gesetz-Sammlung, 1836, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
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  12. HUBER, Ernst Rudolf: Dokumente zur deutschen Verfassungsgeschichte. Band 2. 3. Auflage. Stuttgart 1986. (Zit.: HUBER, Dokumente, Band 2, 1986, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
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  15. KOTULLA, Michael: Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918. Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen. 1. Band. Berlin und Heidelberg 2006. (Zit.: KOTULLA, Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918, Band 1, 2006, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
  16. KOTULLA, Michael: Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918. Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen. 2. Band. Berlin und Heidelberg 2007. (Zit.: KOTULLA, Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918, Band 2, 2007, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
  17. KOTULLA, Michael: Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918. Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen. 3. Band. Berlin und Heidelberg 2010. (Zit.: KOTULLA, Deutsches Verfassungsrecht 1806-1918, Band 3, 2010, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
  18. KOTULLA, Michael: Thüringische Verfassungsurkunden. Vom Beginn des 19. Jahrhunderts bis heute. Berlin und Heidelberg 2015. (Zit.: KOTULLA, Thüringische Verfassungsurkunden, 2015, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
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  42. Verhandlungen der Stände-Versammlung des Großherzogthums Baden im Jahre 1839-40. Enthaltend die Protokolle der zweiten Kammer mit deren Beilagen von ihr selbst amtlich herausgegeben. Siebentes Beilagenheft. Karlsruhe 1840. (Zit.: Verhandlungen der Stände-Versammlung des Großherzogthums Baden, 7. Beilagenheft, 1840, S.) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748908494
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