Grundkurs Europarecht

Univ.-Prof. Dr. Werner Schroeder LL.M.&lt;, Universität Innsbruck

doi:10.17104/9783406759734

Zusammenfassung

Der Grundkurs Europarecht vermittelt Studierenden das notwendige Wissen im Recht der Europäischen Union. Er behandelt

das institutionelle Unionsrecht,
das materielle Unionsrecht (Diskriminierungsverbote, Unionsbürgerschaft, Grundfreiheiten, Binnenmarkt, Wettbewerbsrecht und die wichtigsten Politikbereiche) sowie
das Verhältnis zwischen Unionsrecht und nationalem Recht.

Durch Konzentration des Stoffs auf die prüfungsrelevanten Bereiche kann das Buch von Einsteigern in das Europarecht ebenso wie von Examenskandidaten verwendet werden. Die Materie wird anhand von Beispielsfällen aus der Rechtsprechung so verständlich gemacht, dass das Buch nicht nur für Juristen, sondern auch für Studierende anderer Studiengänge geeignet ist. Eine Besonderheit des Grundkurses Europarecht besteht darin, dass – entsprechend der Prüfungspraxis – die Probleme des Unionsrechts aus verschiedenen Perspektiven dargestellt werden: aus Sicht des rechtsschutzsuchenden Bürgers, der Mitgliedstaaten und der Unionsorgane.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-74472-3
ISBN-Online: 978-3-406-75973-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundkurs
Sprache: Deutsch
Seiten: 436
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
1. 1. I. Prüfungsanforderungen im Fach Europarecht Kein Zugriff
  2. II. Unionsrecht als Europarecht im engeren Sinne Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Europaidee Kein Zugriff
    2. 2. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
    3. 3. Monnet-Methode Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pariser Vertrag und Römische Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Reformen der Gemeinschaftsverträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertrag von Maastricht Kein Zugriff
    2. 2. Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
    3. 3. Vertrag von Nizza Kein Zugriff
  4. 1. 1. Post-Nizza-Prozess Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsvertrag von 2004 Kein Zugriff
    3. 3. Bestehende Verfassungsgrundlagen der Union Kein Zugriff
  5. V. Union nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  6. 1. 1. Beitritt Kein Zugriff
    2. 2. Austritt Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss? Kein Zugriff
  7. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Inkrafttreten und Vertragsänderung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Europarat Kein Zugriff
    2. 2. Nachbarbeziehungen Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zu EFTA-Staaten Kein Zugriff
2. 1. I. Autonomes institutionelles System Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konstruktion der Union Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff Kein Zugriff
      2. b) Fusion Kein Zugriff
      3. c) Sitz Kein Zugriff
      4. d) Sprache Kein Zugriff
      5. e) Organbeziehungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Wahl und Zusammensetzung Kein Zugriff
      3. c) Organisation Kein Zugriff
    3. 3. Europäischer Rat Kein Zugriff
    4. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Zusammensetzung Kein Zugriff
      3. c) Organisation Kein Zugriff
      4. d) Beschlussfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
    6. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
      3. c) Gericht Kein Zugriff
      4. d) Fachgerichte Kein Zugriff
      5. e) Entscheidungen Kein Zugriff
    7. 7. Rechnungshof Kein Zugriff
    8. 8. Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein Zugriff
    9. 9. Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
    10. 10. Europäische Zentralbank Kein Zugriff
    11. 11. Agenturen und Ämter Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Demokratiedefizit Kein Zugriff
    2. 2. Partizipation Kein Zugriff
    3. 3. Transparenz Kein Zugriff
    4. 4. Parlamentarische Rechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsstaat oder Rechtsunion? Kein Zugriff
    2. 2. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahrensprinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Institutionelles Gleichgewicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verankerung im EUV Kein Zugriff
    2. 2. Funktion der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Kompetenzordnung Kein Zugriff
    4. 4. Subsidiarität Kein Zugriff
    5. 5. Loyalität Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Effektive Zielverwirklichung Kein Zugriff
    2. 2. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
  2. II. Supranationalität Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gebot der einheitlichen Wirkung Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Geltung Kein Zugriff
    3. 1. a) Begründung Kein Zugriff
      2. b) Tragweite des Vorrangs Kein Zugriff
      3. c) Anwendungsvorrang Kein Zugriff
    4. 1. a) Begründung und Voraussetzung Kein Zugriff
      2. b) Konsequenzen Kein Zugriff
    5. 1. a) Deutschland Kein Zugriff
      2. b) Österreich Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) Umfang Kein Zugriff
      2. b) Verfassungscharakter der Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 3. Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. 4. Gemeinsame Akte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. 1. a) Interinstitutionelle Vereinbarungen Kein Zugriff
      2. b) Organinternes Recht Kein Zugriff
      3. c) Mitteilungen und andere Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) Erklärungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Geltung Kein Zugriff
      3. c) Umfassende Verbindlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Unmittelbare Geltung Kein Zugriff
      5. e) Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Verpflichtung zur Umsetzung Kein Zugriff
      3. c) Wirkung vor Ablauf der Umsetzungsfrist Kein Zugriff
      4. aa) Begründung Kein Zugriff
        bb) Voraussetzungen Kein Zugriff
        cc) Fallgestaltungen Kein Zugriff
        dd) Rechtsfolgen der unmittelbaren Wirkung Kein Zugriff
      5. e) Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Beschluss Kein Zugriff
    5. 5. Empfehlung und Stellungnahme Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschließliche Kompetenzen Kein Zugriff
      2. b) Geteilte Kompetenzen Kein Zugriff
      3. c) Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungskompetenzen Kein Zugriff
      4. d) Atypische Kompetenzen Kein Zugriff
    3. 1. a) Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      3. c) Besondere Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Delegierte und durchführende Rechtsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsetzung durch eine verstärkte Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. 4. Begründungspflicht Kein Zugriff
    5. 5. Inkrafttreten Kein Zugriff
    6. 1. a) Beteiligung nationaler Parlamente Kein Zugriff
      2. b) Beteiligung der Länder Kein Zugriff
7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Vollziehung durch die Union Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht und Pflicht zur Vollziehung durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Kontrollvorbehalt der Union bei Vollziehung durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Vollziehung in Bundesstaaten Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Effektiver und umfassender Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz in der PJZS und der GASP Kein Zugriff
    3. 3. Mehrstufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorläufiger Rechtsschutz durch Gerichte der Union Kein Zugriff
      2. b) Vorläufiger Rechtsschutz durch nationale Gerichte Kein Zugriff
    5. 5. Durchsetzbarkeit von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Klagegegenstand Kein Zugriff
      4. d) Vorverfahren Kein Zugriff
      5. e) Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Konsequenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Klagegegenstand Kein Zugriff
      4. d) Klagebefugnis Kein Zugriff
      5. e) Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Klagegegenstand Kein Zugriff
      4. d) Vorverfahren Kein Zugriff
      5. e) Klagebefugnis Kein Zugriff
      6. f ) Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Klagegegenstand Kein Zugriff
      4. d) Klagebefugnis Kein Zugriff
      5. e) Verjährung Kein Zugriff
      6. f ) Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Vorlageberechtigtes Gericht Kein Zugriff
      3. c) Vorlagegegenstand Kein Zugriff
      4. d) Vorlagefrage Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt und Wirkung der Vorabentscheidung Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorlagepflichtige Gerichte Kein Zugriff
      2. b) Abweichen von der Vorlagepflicht Kein Zugriff
      3. c) Maßnahmen zur Durchsetzung einer Vorlage Kein Zugriff
9. 1. I. Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Handeln eines Organs oder eines Bediensteten der Union Kein Zugriff
    2. 2. Ausübung einer Amtstätigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verschulden Kein Zugriff
    5. 5. Schaden Kein Zugriff
    6. 6. Kausalität Kein Zugriff
    7. 7. Verjährung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Verstoß gegen eine Norm, die dem Einzelnen Rechte verleihen soll Kein Zugriff
      2. b) Zurechenbarer Verstoß Kein Zugriff
      3. c) Hinreichend qualifizierter Verstoß Kein Zugriff
      4. d) Unmittelbarer Kausalzusammenhang Kein Zugriff
      5. e) Kein Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
    3. 1. a) Verweis auf anderweitige Ersatzansprüche Kein Zugriff
      2. b) Richterspruchprivileg Kein Zugriff
      3. c) Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
      4. d) Mitverschulden Kein Zugriff
      5. e) Prozessuale Fragen Kein Zugriff
1. 1. I. Individualrechtliche Fragestellungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entstehung individueller Rechte im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Ausdrückliche individuelle Rechte Kein Zugriff
    3. 3. Unmittelbar anwendbare Vorschriften Kein Zugriff
    4. 4. Ungeschriebene individuelle Rechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unionsbürger Kein Zugriff
    2. 2. Juristische Personen Kein Zugriff
    3. 3. Angehörige von Drittstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Unionsorgane Kein Zugriff
    3. 3. Privatpersonen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Diskriminierungsbegriff Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. II. Antidiskriminierungsmaßnahmen nach Art. 19 AEUV Kein Zugriff
  3. III. Gleichbehandlung von Männern und Frauen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Unionsbürgerstatus nach Art. 20 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Schranken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kommunalwahlrecht nach Art. 22 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Wahlrecht zum Europäischen Parlament nach Art. 22 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Bürgerinitiative nach Art. 11 Abs. 4 EUV und Art. 24 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    4. 4. Petitionsrecht nach Art. 24 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    5. 5. Recht zur Anrufung des Bürgerbeauftragten nach Art. 24 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
    6. 6. Kommunikationsrecht nach Art. 24 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
    7. 7. Recht auf Dokumentenzugang nach Art. 15 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz nach Art. 23 AEUV Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Bedeutung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der Grundfreiheiten zueinander Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzüberschreitende Situation Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauch der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. III. Berechtigte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Privatpersonen Kein Zugriff
    3. 3. Unionsorgane Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verbot jeglicher Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz: Verbot jeder Behinderung Kein Zugriff
      2. b) Eingrenzung auf nichtdiskriminierende Beschränkungen des Marktzugangs Kein Zugriff
      3. c) Eingrenzung für nichtdiskriminierende Beschränkungen durch weitere Kriterien Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Ausdrückliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    3. 3. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
    5. 5. Kollision mit Unionsgrundrechten Kein Zugriff
  7. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. a) Bedeutung der Zollunion Kein Zugriff
      2. b) Verbot von Zöllen und Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
    5. 1. a) Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
      3. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Art. 36 AEUV Kein Zugriff
        cc) Zwingende Erfordernisse im Allgemeininteresse Kein Zugriff
    6. 6. Ausfuhrbeschränkungen Kein Zugriff
  8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Mobilitätsrechte Kein Zugriff
      3. c) Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    5. 1. a) Öffentliche Verwaltung Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c) Missbrauch Kein Zugriff
  9. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Mobilitätsrechte Kein Zugriff
      3. c) Beschränkungsverbot Kein Zugriff
      4. d) Anerkennung von Ausbildungs- und Befähigungsnachweisen Kein Zugriff
    5. 1. a) Öffentliche Gewalt Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c) Missbrauch Kein Zugriff
  10. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Mobilitätsrechte Kein Zugriff
      3. c) Beschränkungsverbot Kein Zugriff
      4. d) Anerkennung von Ausbildungs- und Befähigungsnachweisen Kein Zugriff
    5. 1. a) Öffentliche Gewalt Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c) Missbrauch Kein Zugriff
  11. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Verpflichtete Kein Zugriff
    4. 1. a) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      2. b) Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    5. 1. a) Drittstaaten Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. c) Missbrauch Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Entwicklung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Europäische Grundrechtecharta Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berechtigte Kein Zugriff
    2. 1. a) Unionseinrichtungen Kein Zugriff
      2. b) Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. c) Privatpersonen Kein Zugriff
  3. III. Funktion der Grundrechte Kein Zugriff
  4. IV. Struktur der Grundrechte Kein Zugriff
  5. V. Grundrechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff
  6. VI. Gerichtliche Durchsetzung der Grundrechte Kein Zugriff
1. 1. I. Prüfungsrelevante Fragestellungen Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsänderung und Beitritt Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzgebung Kein Zugriff
    3. 3. Vollziehung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 5. Entscheidungen in Bezug auf die Unionsorgane Kein Zugriff
    6. 6. Erlass von begleitendem Unionsrecht Kein Zugriff
    7. 7. Schutz- und Notstandsklauseln Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beachtung des Vorrangs Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung von Unionsrecht/Nichtanwendung von nationalem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Gewährung von effektivem Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Effektive Vollziehung von Unionsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
    6. 6. Unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
    7. 7. Schutzpflichten aus dem Unionsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Staatshaftung Kein Zugriff
    3. 3. Sanktionen nach Art. 7 EUV Kein Zugriff
1. 1. I. Soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff
  2. II. Funktionsgarantien für das Wirtschaftsrecht der Union Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff Kein Zugriff
  2. II. Rechtswirkungen Kein Zugriff
  3. III. Integrationsmethoden Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsangleichungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Hohes Schutzniveau Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnis zu anderen Kompetenzen Kein Zugriff
    5. 5. Nationaler Alleingang Kein Zugriff
3. 1. I. Ziele Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmen als Adressaten Kein Zugriff
    3. 3. Verbotenes Verhalten Kein Zugriff
    4. 4. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
    5. 5. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    6. 6. Tatbestandsausnahmen vom Kartellverbot Kein Zugriff
    7. 7. Freistellung vom Kartellverbot Kein Zugriff
    8. 8. Verbotsfolgen Kein Zugriff
    9. 9. Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauch Kein Zugriff
    4. 4. Verbotsfolgen und Rechtsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Genehmigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Öffentliche und privilegierte Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3. Freistellung nach Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    4. 4. Spezielle Regelungen nach Art. 106 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Begünstigung Kein Zugriff
      2. b) Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfe Kein Zugriff
      3. c) Bestimmte Unternehmen Kein Zugriff
      4. d) Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
      5. e) Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen vom Beihilfenverbot Kein Zugriff
    3. 3. Beihilfenverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Rückzahlung der Beihilfe Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. I. Ziele Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlicher Auftrag Kein Zugriff
  4. IV. Vergabeverfahren Kein Zugriff
  5. V. Rechtsschutz Kein Zugriff
  6. VI. Nationales Vergaberecht Kein Zugriff
1. 1. I. Erfasste Bereiche Kein Zugriff
  2. 1. 1. Völkerrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Außenvertretung der Union Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsschlusskompetenzen der Union Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligung der Organe Kein Zugriff
    3. 3. Wirkung von internationalen Übereinkünften der Union im Unionsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Altübereinkünfte der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Assoziierung Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschafts- und Freihandelszonen Kein Zugriff
    3. 3. Beziehungen zu Internationalen Organisationen oder Vertragsorganen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Instrumente Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Institutionelle Struktur Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung Kein Zugriff
    2. 2. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Kein Zugriff
    3. 3. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. 4. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
  3. III. Währungspolitik Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Ziele Kein Zugriff
  3. III. Instrumente Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Ziele Kein Zugriff
  3. III. Instrumente Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Ziele Kein Zugriff
  3. III. Instrumente Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 427 - 436

Literaturverzeichnis (16 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, C. Calliess/M. Ruffert (Hrsg.), EUV/AEUV, Kommentar, 5. Aufl., MÃ¼nchen 2016. Google Scholar öffnen
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