Konzernrecht

Prof. Dr. Volker Emmerich Richter am Oberlandesgericht a.D.&lt;, Nürnberg, em. o. Professor an der Universität Bayreuth; Prof. Dr. Mathias Habersack &lt;o. Professor an der Universität München; Volker Emmerich; Jürgen Sonnenschein

doi:10.17104/9783406747137

Zusammenfassung

Das Konzernrecht regelt die diversen Tatbestände des Verbundes rechtlich selbständiger Unternehmen (insbesondere Abhängigkeit, einfacher Konzern und Vertragskonzern) und berührt vor allem Fragen des Gesellschaftsrechts, aber auch des allgemeinen Zivilrechts und des Kapitalmarktrechts. Das Buch behandelt – ausgerichtet an den Anforderungen des Schwerpunktbereichsstudiums – alle für die Ausbildung relevanten Fragen eingängig und tiefgehend. Behandelt werden u. a.:

Grundbegriffe des Konzernrechts (§§ 15 ff. AktG)
Gruppenbildungs- und Gruppenleitungskontrolle
Aktienkonzernrecht
GmbH-Konzernrecht
Konzernrecht der Personengesellschaften und sonstigen Organisationen.

Das Werk eignet sich für Studierende und Referendare ebenso wie für Praktiker, die sich in das Konzernrecht einarbeiten wollen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-74292-7
ISBN-Online: 978-3-406-74713-7
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 614
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. 1. 1. Konzernrecht als Teildisziplin des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Der Konzern zwischen „Einheit“ und „Vielheit“ Kein Zugriff
  3. 3. Der Konzern außerhalb des Konzernrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland Kein Zugriff
  2. 2. Entwicklung bis zum AktG von 1937 Kein Zugriff
  3. 3. AktG von 1937 Kein Zugriff
  4. 4. AktG von 1965 Kein Zugriff
  5. 5. GmbH-Konzernrecht Kein Zugriff
  6. 6. Konzernrecht als Schutz- und Organisationsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Ursachen Kein Zugriff
  3. 1. a) Leitbild des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. b) Gefahren bei Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. c) Auswirkungen auf die herrschende Gesellschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Schachtelprivileg Kein Zugriff
    2. b) Organschaft Kein Zugriff
  2. 2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. 3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
5. V. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
6. 1. 1. Realisierte und bevorstehende Maßnahmen der Rechtsangleichung Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Aktiengesellschaft Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 2. Maßgebliche Beteiligung Kein Zugriff
    3. 3. Holdinggesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. Zurechnungsfragen Kein Zugriff
    5. 5. Abhängige Gesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des Konzernrechts Kein Zugriff
    3. 3. Folgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Anteilsmehrheit Kein Zugriff
    3. 3. Stimmenmehrheit Kein Zugriff
    4. 4. Zurechnung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Begriff Kein Zugriff
    3. 3. Mittel, Dauer, Umfang Kein Zugriff
    4. 4. Unmittelbare und mittelbare Abhängigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Beteiligungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff, mehrfache Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Widerlegung Kein Zugriff
    3. 3. Entherrschungsverträge Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Einheit und Vielheit im Konzern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einheitliche Leitung Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Mehrfache Konzernzugehörigkeit? Kein Zugriff
    4. 4. Konzernvermutung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Merkmale Kein Zugriff
    3. 3. Erscheinungsformen Kein Zugriff
    4. 4. Gründung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. V. Mitbestimmung im Konzern Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Gefahren Kein Zugriff
  3. III. Begriff Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einseitige Abhängigkeit oder Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Beiderseitige Abhängigkeit oder Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Die einzelnen Fälle des § 328 AktG Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 4. Ungeregelte Fälle Kein Zugriff
  6. VI. GmbH Kein Zugriff
5. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. WpHG Kein Zugriff
    2. 2. Auskunftspflichten Kein Zugriff
    3. 3. GmbH Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nur Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Eigentümer, Zurechnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erwerb einer Schachtelbeteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung (§ 20 Abs. 4 AktG) Kein Zugriff
    3. 3. Beendigung der Beteiligung (§ 20 Abs. 5 AktG) Kein Zugriff
    4. 4. Mitteilungspflichten der AG (§ 21 AktG) Kein Zugriff
  5. V. Mitteilung Kein Zugriff
  6. VI. Bekanntmachung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsverlust, Überblick Kein Zugriff
    3. 3. Stimmrecht Kein Zugriff
    4. 4. Dividendenanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Bezugsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Ebene der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Ebene des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltskontrolle von Mehrheitsbeschlüssen Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsmäßige Vorkehrungen Kein Zugriff
    3. 3. Inhaltskontrolle abhängigkeitsbegründender Beschlüsse Kein Zugriff
    4. 4. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
    5. 5. Sonstige? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Satzungsmäßige Vorkehrungen Kein Zugriff
    3. 3. Kapitalmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Treupflicht Kein Zugriff
  4. IV. Exkurs: Gründung einer abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Erfordernis einer gesellschaftsvertraglichen Ermächtigung zur Gruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtslage bei Existenz einer Konzernklausel Kein Zugriff
    3. 3. Abwehr- und Beseitigungsanspruch des Gesellschafters Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Gruppenleitung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Gruppenleitung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Gruppenleitung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Das Problem Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Gegenleistung Kein Zugriff
    3. 3. Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzweck und systematische Einordnung Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis zum Aktienkonzernrecht und zu §§ 327a ff. AktG Kein Zugriff
    4. 4. Kontrollerwerb Kein Zugriff
    5. 5. Gegenleistung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Eingliederung nach § 319 AktG Kein Zugriff
    3. III. Eingliederung durch Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
    4. IV. Gläubigerschutz Kein Zugriff
    5. V. Wirkungen Kein Zugriff
    6. VI. Beendigung Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Squeeze Out-Regelungen jenseits der §§ 327a ff. AktG Kein Zugriff
    3. III. Zweck und Anwendungsbereich der §§ 327a ff. AktG Kein Zugriff
    4. IV. Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Begriff Kein Zugriff
    3. III. Rechtsnatur Kein Zugriff
    4. IV. Fehlerhafte Beherrschungsverträge Kein Zugriff
    5. V. Grenzüberschreitende Unternehmensverträge Kein Zugriff
    6. VI. Mehrstufige Unternehmensverbindungen Kein Zugriff
    7. VII. Konzernprivileg Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Steuerrecht Kein Zugriff
    3. III. Inhalt Kein Zugriff
    4. IV. Gewinnermittlung Kein Zugriff
    5. V. Geschäftsführungsvertrag Kein Zugriff
  3. 1. I. Austauschverträge Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich, Beispiele Kein Zugriff
    3. III. Begriff, Merkmale Kein Zugriff
    4. IV. Zustimmung der Hauptversammlung Kein Zugriff
    5. V. Gefahren Kein Zugriff
  4. 1. I. Überblick, Abgrenzung Kein Zugriff
    2. II. Gewinnabführung Kein Zugriff
    3. III. Gegenleistung Kein Zugriff
    4. IV. Stille Gesellschaft Kein Zugriff
    5. V. Ausnahmen Kein Zugriff
  5. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Betriebspachtvertrag Kein Zugriff
    3. III. Betriebsüberlassungsvertrag Kein Zugriff
    4. IV. Betriebsführungsvertrag Kein Zugriff
    5. V. Umgehungsproblematik Kein Zugriff
  6. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Vertragsabschluss Kein Zugriff
    3. III. Zustimmung der Hauptversammlung der verpflichteten Gesellschaft (§ 293 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff
    4. IV. Zustimmung der Hauptversammlung der herrschenden Gesellschaft (§ 293 Abs. 2 AktG) Kein Zugriff
    5. V. Mehrstufige Unternehmensverbindungen Kein Zugriff
    6. VI. Beschlussmängel Kein Zugriff
    7. VII. Anmeldung, Eintragung, Wirksamwerden (§ 294 AktG) Kein Zugriff
  7. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Unternehmensvertragsbericht Kein Zugriff
    3. III. Unternehmensvertragsprüfung Kein Zugriff
    4. IV. Vertragsprüfer Kein Zugriff
    5. V. Auslegungspflicht Kein Zugriff
    6. VI. Erläuterungspflicht Kein Zugriff
    7. VII. Auskunftsrecht Kein Zugriff
  8. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Vertragsänderung Kein Zugriff
    3. III. Zustimmungsbeschluss Kein Zugriff
    4. IV. Sonderbeschluss Kein Zugriff
  9. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Aufhebung des Unternehmensvertrages (§ 296 AktG) Kein Zugriff
    3. III. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff
    4. IV. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
    5. V. Weitere vertragliche Beendigungsgründe Kein Zugriff
    6. VI. Eingliederung, Squeeze-out Kein Zugriff
    7. VII. Verschmelzung, Formwechsel Kein Zugriff
    8. VIII. Auflösung Kein Zugriff
    9. IX. Insolvenz Kein Zugriff
    10. X. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  10. 1. I. Überblick, Sicherung der Überlebensfähigkeit Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Gesetzliche Rücklage Kein Zugriff
    4. IV. Höchstbetrag der Gewinnabführung Kein Zugriff
    5. V. Haftung im Konzern Kein Zugriff
    6. VI. Verlustübernahme Kein Zugriff
    7. VII. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
  11. 1. I. Überblick, Zweck Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Parteien Kein Zugriff
    4. IV. Fester Ausgleich Kein Zugriff
    5. V. Variabler Ausgleich Kein Zugriff
    6. VI. Mehrstufige Konzerne Kein Zugriff
    7. VII. Anpassung Kein Zugriff
    8. VIII. Beendigung Kein Zugriff
    9. IX. Mängel des Vertrags oder des Zustimmungsbeschlusses Kein Zugriff
    10. X. Sonderkündigungsrecht Kein Zugriff
  12. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Der Abfindungsanspruch Kein Zugriff
    4. IV. Angemessenheit der Abfindung – Was heißt das eigentlich? Kein Zugriff
    5. V. Marktpreise Kein Zugriff
    6. VI. Ertragswertmethode Kein Zugriff
    7. VII. Mängel des Vertrags und des Zustimmungsbeschlusses Kein Zugriff
  13. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Beteiligte Kein Zugriff
    4. IV. Verfahren Kein Zugriff
    5. V. Entscheidung Kein Zugriff
    6. VI. Sonstige Beendigungsgründe Kein Zugriff
    7. VII. Kosten Kein Zugriff
  14. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Beteiligte Kein Zugriff
    4. IV. Weisung Kein Zugriff
    5. V. Umfang Kein Zugriff
    6. VI. Schranken des Weisungsrechts Kein Zugriff
    7. VII. Haftung der gesetzlichen Vertreter des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
    8. VIII. Haftung der Organe der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Rechtspolitische Würdigung Kein Zugriff
    3. III. Geschichte Kein Zugriff
    4. IV. Zweck Kein Zugriff
    5. V. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    6. VI. Verhältnis der §§ 311ff. AktG zu allgemeinen Vorschriften Kein Zugriff
    7. VII. Geschäfte mit nahestehenden Personen (§§ 111a ff. AktG-E) Kein Zugriff
  2. 1. I. Veranlassung Kein Zugriff
    2. II. Nachteil Kein Zugriff
    3. III. Pflichten des Vorstands Kein Zugriff
    4. IV. Nachteilsausgleich Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Funktion des Abhängigkeitsberichts Kein Zugriff
    3. III. Adressat der Berichtspflicht, Kosten Kein Zugriff
    4. IV. Inhalt des Abhängigkeitsberichts Kein Zugriff
    5. V. Prüfung des Abhängigkeitsberichts Kein Zugriff
    6. VI. Sonderprüfung Kein Zugriff
  4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Haftung des herrschenden Unternehmens und seiner gesetzlichen Vertreter (§ 317 AktG) Kein Zugriff
    3. III. Haftung der Organwalter der abhängigen Gesellschaft Kein Zugriff
  5. 1. I. Ausgangslage im GmbH-Recht Kein Zugriff
    2. II. Ausgangslage im Aktienrecht Kein Zugriff
    3. III. Tatbestand Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff und Verbreitung Kein Zugriff
  2. II. Grundsätzliche Problematik Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Ungeregelte Bereiche Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Geltung der allgemeinen Vorschriften und Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Minderheitenschutz Kein Zugriff
    3. 3. Gläubigerschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlage Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Beispiele Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ansprüche der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Rechte der Gesellschafter und Gläubiger Kein Zugriff
  5. V. Qualifizierte Schädigung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Das Problem Kein Zugriff
    2. 2. Bestandsschutz der Einpersonen-GmbH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsgrundlage der Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsadressaten Kein Zugriff
    3. 3. Eingriff und Eingriffsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausfallhaftung Kein Zugriff
    2. 2. Geltendmachung Kein Zugriff
    3. 3. Konkurrenzen Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff, Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit, Form Kein Zugriff
    3. 3. Erforderliche Mehrheit Kein Zugriff
    4. 4. Ermächtigungsklauseln Kein Zugriff
    5. 5. Zustimmung der Gesellschafter der Obergesellschaft Kein Zugriff
    6. 6. Abfindung und Ausgleich Kein Zugriff
    7. 7. Fehlerhafte Verträge Kein Zugriff
    8. 8. Weisungsrecht Kein Zugriff
    9. 9. Gläubigerschutz Kein Zugriff
    10. 10. Haftung des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
    11. 11. Änderung des Vertrages Kein Zugriff
    12. 12. Aufhebung des Vertrages Kein Zugriff
    13. 13. Kündigung Kein Zugriff
  3. III. Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
  4. IV. Andere Unternehmensverträge Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. GmbH und Co. KG Kein Zugriff
  3. III. Grundbegriffe Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schädigungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Gläubigerschutz Kein Zugriff
  3. III. „Faktische“ Konzerne Kein Zugriff
  4. IV. Vertragskonzerne Kein Zugriff
  5. V. Sonstige Unternehmensverträge Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Mitspracherechte Kein Zugriff
    2. 2. Ausübung der Beteiligungsrechte Kein Zugriff
  2. II. Auskunfts- und Einsichtsrecht Kein Zugriff
  3. III. Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernleitung Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Vertragskonzerne Kein Zugriff
  3. III. Abhängigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
    2. 2. Andere Unternehmensverträge Kein Zugriff
    3. 3. Zustimmung der Gesellschafter Kein Zugriff
2. 1. I. Abgrenzung Kein Zugriff
  2. II. Rechtstatsachen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Schädigungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Vereinsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konzernrecht Kein Zugriff
    2. 2. Vereinsrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Stiftungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Stiftung als herrschendes Unternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Die Stiftung als abhängiges Unternehmen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 605 - 614

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