Vertragsgestaltung

Dr. Christoph Moes LL.M. (Harvard), Notar&lt; in Augsburg und Lehrbeauftragter an der Universität Augsburg

doi:10.17104/9783406801167

Zusammenfassung

Zum WerkDas Lehrbuch stellt das gesamte Vertragsrecht systematisch aus der ex ante-Perspektive der Kautelarjurisprudenz dar. Ein methodischer Teil erläutert, in welche Elemente sich die drei vertraglichen Grundtypen - Austauschverträge, unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge - gliedern und wie die Vertragsgestaltung darauf aufbauend gesetzliche Vertragstypen modifiziert und eigene Typen entwickelt. Dabei wird der Umgang mit dem zwingenden Vertragsrecht ebenso erläutert wie die unterschiedlichen Vertragsphasen (Anbahnung, Abschluss, Vollzug) mit ihrem je eigenen vertragsjuristischen Handlungsprogramm. Der größte Teil des Lehrbuches beschäftigt sich mit der Gestaltung von Austauschverträgen, exemplifiziert u.a. anhand von Kauf-, Miet-, Werk- und Dienstleistungsverträgen: Wie gestaltet man die vertragstypische Leistung und die Geldleistung? Wie regelt man den Vertragsvollzug und vermeidet Vorleistungsrisiken? Wie trifft man Vorsorge gegen Leistungsstörungen, Wirksamkeitsmängel und Vertragslücken? Weitere Teile behandeln überblicksartig unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge, die Vertragsgestaltung im Familien- und Erbrecht sowie Querschnittsbereiche, etwa die Vertragsgestaltung bei internationalen Sachverhalten oder unter Beteiligung von Hoheitsträgern. Vorteile auf einen Blick

Grundlagen der Vertragsgestaltung auf den Punkt gebracht: Vertragstypen, Methoden und Technik
Erläuterung der Besonderheiten in einzelnen Rechtsgebieten, wie z.B. Gesellschaftsrecht, Erbrecht oder Familienrecht
verständlich und klar strukturierte Darstellung für Studium und Praxis

Zur NeuauflageFür die 2. Auflage wurde das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht. Durchgehend berücksichtigt sind nun auch Verträge über digitale Produkte und die Anforderungen, die sich aus dem Datenschutzrecht für die Vertragsgestaltung ergeben. ZielgruppeFür alle Studierenden, Referendarinnen und Referendare, Notarassessorinnen und Notarassessoren und Rechtsanwaltschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-80115-0
ISBN-Online: 978-3-406-80116-7
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: JuS-Schriftenreihe
Band: 210
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. 1. I. Vertragsjuristen und Dezisionsjuristen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verträge in der Gesetzessystematik des BGB Kein Zugriff
    2. 2. Verträge als Transaktionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Entwicklung der Gliederungsstruktur von Transaktionen Kein Zugriff
    2. 2. Zeitliche Dimension: Vertragsphasen Kein Zugriff
    3. 3. Inhaltliche Dimension: Vertragstext Kein Zugriff
    4. 4. Funktionen des Vertragsrechts für die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wozu klassifiziert man Verträge? Kein Zugriff
    2. 2. Austauschverträge, unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge Kein Zugriff
  5. V. Aufbau des Buches Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Essentialia negotii und fakultative Bestandteile Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Gliederung von Austauschverträgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Veräußerungs- und Überlassungsverträge Kein Zugriff
    2. 2. Veräußerungs- und Überlassungsverträge bei immateriellen Vermögensgegenständen Kein Zugriff
    3. 3. Dienstleistungsverträge Kein Zugriff
    4. 4. Mischverträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Komplexitätsanreicherung bei Austauschverträgen Kein Zugriff
    2. 2. Komplexität des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
    3. 3. Vorleistungsproblematik Kein Zugriff
    4. 4. Langfristige Verträge Kein Zugriff
    5. 5. Vertragsspezifische Investitionen Kein Zugriff
    6. 6. Methodische Handhabung der Komplexitätsanreicherung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Typenfreiheit im Schuldrecht Kein Zugriff
    2. 2. Trennungs- und Abstraktionsprinzip; Typenzwang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Vertragstypen Kein Zugriff
    2. 2. Atypische Verträge Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzliche und vertragsgestalterische Typen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Fremdbindung und Selbstbindung Kein Zugriff
    2. 2. Gewährleistung und Eingriff Kein Zugriff
    3. 3. Zwecke des zwingenden Vertragsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsquellen des dispositiven und zwingenden Vertragsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Strukturfragen der Beachtung zwingenden Rechts in der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidung und Umgehung zwingenden Rechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. AGB-Recht Kein Zugriff
    2. 2. Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Kein Zugriff
    4. 4. Datenschutzrecht (DSGVO, BDSG) Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Vertragsdokument Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Dokumente Kein Zugriff
  2. 1. 1. Individualverträge Kein Zugriff
    2. 2. Formularverträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Mustersammlung des Vertragsjuristen Kein Zugriff
    2. 2. Muster von Verbänden und Normsetzungsgremien Kein Zugriff
    3. 3. Vertragsgeneratoren; Legal Tech; KI-Anwendungen Kein Zugriff
    4. 4. Vertragsqualität und Kosten-Nutzen-Verhältnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Funktionen der Vertragsdokumentation Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsmanagement Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wirtschaftliche Beratung Kein Zugriff
    2. 2. Verhandlungsmanagement Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Datenschutzrecht: Scoring, Profiling, automatisierte Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Grenzen der Informationsverwertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Von der Informationspflicht zur Beratungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Compliance; regulierungsrechtliche Prüfroutinen vor Vertragsschluss Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Interessenslage bei Optionsgestaltungen Kein Zugriff
    2. 2. Technische Umsetzung von Optionsgestaltungen Kein Zugriff
    3. 3. AGB-Kontrolle bei Optionsgestaltungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anforderungen an die Einigung Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarungen über den Vertragsabschluss Kein Zugriff
    3. 3. Vertragsinhalt und vorvertragliche Kommunikation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formvorschriften und Vollständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarungen über die Form Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nachweis gesetzlicher Vertretungsmacht Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltung und Überprüfung von Vollmachten Kein Zugriff
    3. 3. Vertretung ohne Vertretungsmacht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Privatrechtliche Zustimmungen Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlich-rechtliche Genehmigungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausbleiben von Zustimmungen und Genehmigungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Leistungsbeschreibung und Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsbeschreibung und Qualitätsstandards Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsbeschreibung und vorvertragliche Kommunikation Kein Zugriff
    4. 4. Leistungsbestimmung nach Vertragsschluss Kein Zugriff
    5. 5. Verwendungszweckbindungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Leistungsort und Leistungszeit Kein Zugriff
    2. 2. Nebenleistungspflichten des Schuldners Kein Zugriff
    3. 3. Obliegenheiten und Nebenpflichten des Gläubigers Kein Zugriff
    4. 4. Leistungserbringung durch Dritte Kein Zugriff
    5. 5. Zwingendes Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Geldleistung Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Gegenleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenseitiger Vertrag (Synallagma) Kein Zugriff
    2. 2. Konditionale Verknüpfung Kein Zugriff
    3. 3. Kausale Verknüpfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regulierung von Ausgangspreisen Kein Zugriff
    2. 2. Äquivalenzverhältnis und AGB-Recht Kein Zugriff
    3. 3. Äquivalenzverhältnis und Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entgelt, Steuern und sonstige Abgaben Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz der Preisgestaltung Kein Zugriff
    3. 3. Preisanpassungsklauseln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarungen zum Zahlungszeitpunkt Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarungen zum Zahlungsmittel Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Auftreten unter einer Marke Kein Zugriff
    2. 2. Vertragspartner bei Vermittlungs-, Vertriebs- und Aufspaltungskonstellationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsübernahme durch Dritten Kein Zugriff
    2. 2. Abtretung und Schuldübernahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Personenmehrheiten auf einer Vertragsseite und mehrpolige Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungsmöglichkeiten auf Gläubiger- und Schuldnerseite Kein Zugriff
    3. 3. Personenmehrheiten bei der vertragstypischen Leistung Kein Zugriff
    4. 4. Personenmehrheiten bei der Geldleistung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Die finale Vertragsbindung Kein Zugriff
    2. 2. Widerrufsrechte nach Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Vorläufiger Vollzug von Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitteilungs- und Informationspflichten nach Vertragsabschluss Kein Zugriff
    2. 2. Kommunikation der Vertragsparteien; Vollzugsvollmachten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragsstörungen aus Sicht der Dezisionsjuristen Kein Zugriff
    2. 2. Vorsorgeperspektive der Vertragsjuristen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Die drei Vorleistungsrisiken Kein Zugriff
    2. 2. Zug-um-Zug-Leistung nach § 320 BGB Kein Zugriff
    3. 3. Die vier Methoden der Vorleistungssicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedingung von Verfügungsgeschäften Kein Zugriff
    2. 2. Gleichzeitige Eintragung in Register Kein Zugriff
    3. 3. Smart Contracts und Blockchains Kein Zugriff
    4. 4. Closing beim Unternehmenskauf Kein Zugriff
  3. 1. 1. Langfristige Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Verträge über komplexe Leistungsgegenstände Kein Zugriff
  4. 1. 1. Real- und Personalsicherheiten Kein Zugriff
    2. 2. Sicherung vertragsspezifischer Investitionen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Echter Treuhänder Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige treuhänderische Tätigkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Sicherungsgrad und Transaktionskosten Kein Zugriff
    2. 2. Sicherungsinteresse und Vertrauen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vorleistungssicherung und AGB-Recht Kein Zugriff
    2. 2. Vorleistungssicherung und Verbraucherschutzrecht Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Informationsasymmetrie nach Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Überwachungs- und Weisungsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Auskunfts- und Rechenschaftspflichten Kein Zugriff
    4. 4. Versicherungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Leistungsstörungsrecht aus Sicht des Vertragsjuristen Kein Zugriff
    2. 2. Systematik der Gestaltungen und zwingendes Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragstypische Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Geldleistung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vertragstypische Leistung Kein Zugriff
    2. 2. Geldleistung Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Unwirksamkeit und Vertragsphasen Kein Zugriff
    2. 2. Unwirksamkeit des gesamten Vertrags oder einzelner Teile Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorsorge bis zum Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Vorsorge für die Vollzugsphase Kein Zugriff
    3. 3. Risiko der Gesamtunwirksamkeit: salvatorische Klauseln Kein Zugriff
    4. 4. Risiko der Unwirksamkeit einzelner Klauseln Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Lücken im Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Lücken und Risikosphären Kein Zugriff
    3. 3. Treu und Glauben, ergänzende Vertragsauslegung und Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Transaktionsspezifität potentieller Vertragslücken Kein Zugriff
    2. 2. Veränderung typischer Risikosphären Kein Zugriff
    3. 3. Regelungstechniken Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Freie Lösungsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Einseitige Inhaltsänderungsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Abgabe, Zugang und Form einseitiger Erklärungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einvernehmliche Änderung und Aufhebung Kein Zugriff
    2. 2. Streitbeilegung durch Vertrag Kein Zugriff
    3. 3. Formvorschriften Kein Zugriff
11. 1. 1. 1. Grundregel: „stehen und fallen“ Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsurkunde und Formvorschriften bei Aufspaltung und Verbindung Kein Zugriff
    3. 3. Aufspaltung in mehrere Verträge trotz Sachzusammenhangs Kein Zugriff
    4. 4. Vertragliche Verbindung von Leistungen ohne Sachzusammenhang Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsverbund durch Gestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsverbund durch zwingendes Recht Kein Zugriff
    3. 3. Verträge zugunsten Dritter Kein Zugriff
    4. 4. Die Stellung von Sicherheiten für die Verbindlichkeiten Dritter Kein Zugriff
    5. 5. Mehrseitige Verträge als eigene Vertragsklasse? Kein Zugriff
1. 1. I. Das Gesetzesrecht der unentgeltlichen Verträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtlich irrelevante Zwecke Kein Zugriff
    2. 2. Rechtlich relevante Zwecke und Gegenleistungen Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Zusatzzwecke im Austauschvertrag Kein Zugriff
    4. 4. Vermögensnachfolge und Erbrecht Kein Zugriff
  3. III. (Un-)Entgeltlichkeit als ökonomische und als rechtsdogmatische Kategorie Kein Zugriff
  4. IV. Die Geschäftsgrundlage bei unentgeltlichen Verträgen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vorsorge gegen Vorleistungsrisiken Kein Zugriff
    2. 2. Vorsorge gegen Leistungsstörungen Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorge gegen Störungen der Vertragswirksamkeit Kein Zugriff
    4. 4. Die Gestaltung der Geschäftsgrundlagenproblematik Kein Zugriff
  2. II. Gliederungsstruktur unentgeltlicher Verträge Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der gemeinsame Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmensfinanzierung: Eigen- und Fremdkapital Kein Zugriff
    3. 3. Durch Eigenkapital ausgelöster Regelungsbedarf Kein Zugriff
  2. 1. 1. Innen- und Außenverhältnis bei Gesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfähigkeit der Außengesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsstruktur bei Personen- und Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    4. 4. Gläubiger- und Schuldnermehrheiten, Rechtsgemeinschaften und Gesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Laufende Willensbildung der Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 2. Änderungen des Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Treuepflicht Kein Zugriff
    4. 4. Auflösung, Liquidation und Beendigung der Gesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. Austritt und Eintritt Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftsanteile als Gegenstand von Austauschverträgen und unentgeltlichen Verträgen Kein Zugriff
  5. V. Allgemeine Gliederung von Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
2. 1. I. Typenzwang bei Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsformwahlfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Kapitalistische Personengesellschaft und kapitallose Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    3. 3. Kombinationsgestaltungen bei Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
3. 1. I. Zwingendes Recht und Außenverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Zwingendes Recht und Innenverhältnis Kein Zugriff
1. 1. I. Austauschverträge, unentgeltliche Verträge und Gesellschaftsverträge im Familien-und Erbrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
    2. 2. Spezifische Zwecke zwingenden Rechts im Familien- und Erbrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Ehe als zweistufiger Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Die Ehe als Innengesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Die Gestaltung von Eheverträgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Koordinierung im nichtvermögensrechtlichen Bereich durch Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Kinderwunschverträge Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vertragsklassen und erbrechtliche Sonderdogmatik Kein Zugriff
    2. 2. Trennungs- und Abstraktionsprinzip und Verfügung von Todes wegen Kein Zugriff
    3. 3. Testierfreiheit und zwingendes Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines zur Gestaltung von Testamenten Kein Zugriff
    2. 2. Erbeinsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Vermächtnis Kein Zugriff
    4. 4. Auflage Kein Zugriff
    5. 5. Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
    6. 6. Abänderung und Widerruf von Testamenten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragliche Bindung durch gemeinschaftliche Testamente und Erbverträge Kein Zugriff
    2. 2. Erbverträge als Austauschverträge und unentgeltliche Verträge Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Verträge auf den Todesfall Kein Zugriff
  4. 1. 1. Lebzeitige Zuwendungen und Pflichtteilsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Lebzeitige Zuwendung und Gleichbehandlung von Abkömmlingen Kein Zugriff
  5. V. Verträge über erbrechtliche Positionen nach dem Erbanfall Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schiedsgutachterklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
  2. II. Gerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausländische Vertragspartei Kein Zugriff
    2. 2. Ausländische Leistungsorte und ausländische Belegenheit von Leistungsgegenständen Kein Zugriff
    3. 3. Fremdsprachige Verträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Anwendbarkeit ausländischen Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtswahlvereinbarung Kein Zugriff
  3. III. Vertragliche Vereinbarungen im Internationalen Zivilverfahrensrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Anreize zur steuerrechtsgetriebenen Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktionsprinzip der Steuergestaltung Kein Zugriff
    2. 2. Steuerliche Anerkennungsfähigkeit legaler Gestaltungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Hoheitsträger und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtliche und öffentlich-rechtliche Verträge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswahl des Vertragspartners durch den Hoheitsträger Kein Zugriff
    2. 2. Vertretungsberechtigtes Organ bei Hoheitsträgern Kein Zugriff
    3. 3. Spezifische öffentlich-rechtliche Handlungsbeschränkungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Arten öffentlich-rechtlicher Verträge Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsgegenstände öffentlich-rechtlicher Verträge Kein Zugriff
    3. 3. Dogmatik öffentlich-rechtlicher Verträge Kein Zugriff
    4. 4. Gerichtliche Kontrolldichte bei öffentlich-rechtlichen Verträgen Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 280