Polizei- und Ordnungsrecht

Prof. Dr. Dr. Markus Thiel

doi:10.5771/9783748930266

Zusammenfassung

Das Lehrbuch erörtert grundlagen- und prüfungsorientiert das Gefahrenabwehrrecht. Mit seinen Wiederholungs- und Vertiefungsfragen, Fallbeispielen und Definitionen eignet es sich insbesondere zur Examensvorbereitung. Die Neuauflage greift wieder die aktuellen Entwicklungen im Polizei- und Ordnungsrecht auf und bringt die Darstellung auf den geltenden Stand, u.a. zu den sicherheitsrechtlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Ausführungen zum Versammlungsrecht wurden an das neue Versammlungsgesetz im "Referenzland" Nordrhein-Westfalen angepasst.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 25.11.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8655-8
ISBN-Online: 978-3-7489-3026-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 303
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. 1. I. Polizei- und Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff
  2. II. Die praktische Bedeutung des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
  3. III. Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungszuständigkeit Kein Zugriff
  5. V. Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
  6. VI. Gefahrenabwehr durch Private Kein Zugriff
  7. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Begriffliche Traditionen Kein Zugriff
  2. II. Geltende Polizeibegriffe Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Polizeibehörden des Bundes Kein Zugriff
    2. 2. Ordnungsbehörden des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organisationssysteme Kein Zugriff
    2. 2. Polizeibehörden der Länder Kein Zugriff
    3. 3. Ordnungsbehörden der Länder Kein Zugriff
  3. III. Kooperation der Gefahrenabwehrbehörden und Trennungsgebot Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  3. III. Sonstige gesetzlich zugewiesene Aufgaben Kein Zugriff
  4. IV. Vollzugshilfe Kein Zugriff
  5. V. Abgrenzung von präventiver und repressiver Tätigkeit Kein Zugriff
  6. VI. Subsidiarität beim Schutz privater Rechte Kein Zugriff
  7. VII. Verhältnis zwischen Polizei und Ordnungsbehörden Kein Zugriff
  8. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Ebenen des Gefahrenabwehrhandelns Kein Zugriff
  2. II. Maßnahmen auf Primärebene Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
  3. III. Standardbefugnisse Kein Zugriff
  4. IV. Generalklauseln Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. III. Verfahren Kein Zugriff
  4. IV. Form Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
        bb) Unversehrtheit der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff
        cc) Bestand und Funktionsfähigkeit der öffentlichen Hoheitsträger, ihrer Einrichtungen und Veranstaltungen Kein Zugriff
        dd) Individual- und Kollektivrechtsgüter Kein Zugriff
      2. aa) Subsidiarität der öffentlichen Ordnung? Kein Zugriff
        bb) Definition Kein Zugriff
    3. 3. Hinreichende Schadenswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Anscheinsgefahr und Scheingefahr Kein Zugriff
    5. 5. Gefahrenverdacht Kein Zugriff
    6. 6. Qualifizierte Gefahrenlagen Kein Zugriff
    7. 7. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
    8. 8. Gefahr im Verzug Kein Zugriff
    9. 9. „Latente Gefahr“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Zurechnungslehren Kein Zugriff
      3. aa) Anscheinsstörer Kein Zugriff
        bb) Verdachtsstörer Kein Zugriff
        cc) „Zweckveranlasser“ Kein Zugriff
        dd) Latenter Störer Kein Zugriff
    3. 3. Zusatzverantwortlichkeit für das Verhalten Dritter Kein Zugriff
    4. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Eigentümer Kein Zugriff
      3. c) Anderer Berechtigter Kein Zugriff
      4. d) Inhaber der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
      5. e) Grenzen der Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    6. 6. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
    7. 7. Gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
    8. 8. Rechtsnachfolge in die gefahrenabwehrrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Entschließungsermessen Kein Zugriff
      2. b) Adressatenauswahlermessen Kein Zugriff
      3. c) Handlungsauswahlermessen Kein Zugriff
    3. 3. Ermessensfehler Kein Zugriff
    4. 4. Ermessensreduzierung „auf Null“ Kein Zugriff
    5. 5. Anspruch auf gefahrenabwehrbehördliches Einschreiten Kein Zugriff
  6. VI. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  7. VII. Kein Verstoß gegen sonstiges höherrangiges Recht Kein Zugriff
  8. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
5. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
6. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze der Datenerhebung Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Vorladung Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen der Vorführung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  6. VI. Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen (strategische Fahndung) Kein Zugriff
  7. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  8. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff
    3. 3. Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel Kein Zugriff
    4. 4. Datenerhebung zur Eigensicherung Kein Zugriff
  9. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte („Body-Cam“) Kein Zugriff
    3. 3. Observation Kein Zugriff
    4. 4. Verdeckte Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
    5. 5. Verdeckte Datenerhebung in und aus Wohnungen Kein Zugriff
    6. 6. Einsatz von Vertrauensleuten Kein Zugriff
    7. 7. Einsatz verdeckter Ermittler Kein Zugriff
    8. 8. Automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen Kein Zugriff
    9. 9. Datenerhebung mit sonstigen Mitteln Kein Zugriff
    10. 10. Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Telekommunikation Kein Zugriff
  10. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Datenspeicherung, Weiterverarbeitung Kein Zugriff
    3. 3. Datenabgleich Kein Zugriff
    4. 4. Datenübermittlung Kein Zugriff
    5. 5. Berichtigung, Löschung und Sperrung Kein Zugriff
    6. 6. Rasterfahndung Kein Zugriff
  11. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Aufenthaltsvorgabe Kein Zugriff
    4. 4. Kontaktverbot Kein Zugriff
  12. XII. Elektronische Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff
  13. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  14. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  15. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
  16. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  17. XVII. Exkurs: Landespolizeiliche Aufgaben der Grenzkontrolle Kein Zugriff
  18. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. § 11 Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Ersatzvornahme Kein Zugriff
  2. II. Zwangsgeld, Ersatzzwangshaft Kein Zugriff
  3. III. Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Gestrecktes Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Sofortiger Vollzug Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. I. Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
1. 1. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  3. III. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anmeldepflicht Kein Zugriff
    2. 2. Versammlungsverbot Kein Zugriff
    3. 3. Auflagen Kein Zugriff
    4. 4. Auflösung Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Maßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
  3. III. Nicht öffentliche Versammlungen Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Inanspruchnahme des Nichtstörers Kein Zugriff
  3. III. Rechtswidrige Maßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Reichweite, Haftungsausschlüsse Kein Zugriff
  5. V. Konkurrenzen Kein Zugriff
  6. VI. Anspruchsgegner Kein Zugriff
  7. VII. Rechtsweg Kein Zugriff
  8. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
Definitionen Kein Zugriff Seiten 293 - 294
Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur Kein Zugriff Seiten 295 - 295
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 296 - 303

Literaturverzeichnis (16 Einträge)

Bialon, Jörg/Springer, Uwe, Eingriffsrecht. Eine praxisorientierte Darstellung, 7. Aufl. 2022. Google Scholar öffnen
Dietlein, Johannes, Nachfolge im öffentlichen Recht. Staats- und verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999. Google Scholar öffnen
Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in: Dietlein/Hellermann, Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen. Verfassungsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 9. Aufl. 2022. Google Scholar öffnen
Götz, Volkmar/Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 17. Aufl. 2022. Google Scholar öffnen
Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl. 2017. Google Scholar öffnen
Kingreen, Thorsten/Poscher, Ralf, Polizei- und Ordnungsrecht mit Versammlungsrecht, 12. Aufl. 2022. Google Scholar öffnen
Knemeyer, Franz-Ludwig, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl. 2007. Google Scholar öffnen
Kugelmann, Dieter, Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Aufl. 2012. Google Scholar öffnen
Lisken, Hans/Denninger, Erhard, Handbuch des Polizeirechts. Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Rechtsschutz, 7. Aufl. 2021. Google Scholar öffnen
Möller, Manfred/Warg, Gunter, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht mit Verwaltungszwang und Bescheidtechnik, 6. Aufl. 2012. Google Scholar öffnen
Nimtz, Holger/Thiel, Markus, Eingriffsrecht Nordrhein-Westfalen. Polizeiliche Maßnahmen, Prüfungsschemata, Definitionen, 2. Aufl. 2020. Google Scholar öffnen
Preu, Peter, Polizeibegriff und Staatszwecklehre, 1983. Google Scholar öffnen
Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl. 2022. Google Scholar öffnen
Schoch, Friedrich, Polizei- und Ordnungsrecht, in: ders. (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 2018, Kapitel 1. Google Scholar öffnen
Thiel, Markus, Die ‚Entgrenzung‘ der Gefahrenabwehr. Grundfragen von Freiheit und Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung, 2011. Google Scholar öffnen
Wehr, Matthias, Examens-Repetitorium Polizeirecht. Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, 4. Aufl. 2019. Google Scholar öffnen