Die deutsche NATO-Politik

Dr. Marco Overhaus

doi:10.5771/9783845216669

Zusammenfassung

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben alle Bundesregierungen den weiterhin zentralen Stellenwert der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) sowie ihren Anspruch bekräftigt, den Transformationsprozess der Allianz aktiv mitzugestalten. Gleichzeitig sah sich die deutsche Sicherheitspolitik dem Vorwurf politischer und wissenschaftlicher Beobachter ausgesetzt, häufig passiv und inkonsequent zu handeln. So gilt Deutschland im Bereich des militärischen Krisenmanagements oder bei der Umsetzung militärischer Verpflichtungen seit langer Zeit als Bremser.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Monographie den Gestaltungswillen der deutschen NATO-Politik und die dieser Politik zugrunde liegenden Sicherheits- und Einflussinteressen in den Bereichen der Osterweiterungen, des militärischen Krisenmanagements und des Kampfes gegen den Terrorismus nach dem 11. September 2001. Sie bedient sich dabei eines institutionalistischen Analyserahmens, nach dem mehrere Funktionen von Sicherheitsinstitutionen – allgemeine und spezifische, politische und militärische – unterschieden werden können. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass sich die scheinbaren Widersprüche der deutschen Sicherheitspolitik damit erklären lassen, dass sie stets die politisch-integrativen Funktionen der NATO in den Mittelpunkt stellte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4141-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1666-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Außenpolitik und Internationale Ordnung
Sprache: Deutsch
Seiten: 393
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Thema, Relevanz und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 21 - 27
2. Untersuchungsrahmen Kein Zugriff Seiten 27 - 32
3. Methodik Kein Zugriff Seiten 32 - 34
4. Empirischer Aufbau des Buches Kein Zugriff Seiten 34 - 36
5. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 36 - 40
1. Die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Westdeutschlands Kein Zugriff Seiten 41 - 43
2. Die Wiederbewaffnung Kein Zugriff Seiten 43 - 45
3. Nukleare Mitsprache als zentrales Ziel der deutschen Bündnispolitik Kein Zugriff Seiten 45 - 47
4. Die Debatte um „Flexible Response“ Kein Zugriff Seiten 47 - 49
5. Der NATO-Doppelbeschluss Kein Zugriff Seiten 49 - 55
6. Die NATO im Prozess der deutschen Vereinigung Kein Zugriff Seiten 55 - 59
7. Fazit Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. Das Konzept des Funktionsverständnisses Kein Zugriff Seiten 61 - 63
  2. Definition und Bedeutung internationaler Institutionen Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  3. Prämissen des funktionalen Institutionalismus Kein Zugriff Seiten 65 - 68
  4. Allgemeine und spezifische Funktionen internationaler (Sicherheits-) Institutionen Kein Zugriff Seiten 68 - 74
  5. Sicherheits- und Einflussinteressen in der institutionellen Kooperation Kein Zugriff Seiten 74 - 77
2. 1. Perzeptionen der Sicherheits- und Einflussinteressen Kein Zugriff Seiten 77 - 77
  2. Die Analyse der bürokratischen Politik Kein Zugriff Seiten 77 - 80
  3. Kompatibilität des institutionalistischen Ansatzes mit ideellen Faktoren Kein Zugriff Seiten 80 - 83
1. 1. Die veränderte Sicherheitslage in Europa Kein Zugriff Seiten 84 - 89
  2. Funktionen der institutionellen Kooperation und Integration Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. Die „neue europäische Sicherheitsarchitektur“: Vorstellungen und Ziele Kein Zugriff Seiten 90 - 94
2. 1. 1. Hintergrund und Motive Kein Zugriff
    2. Innenpolitische und internationale Resonanz Kein Zugriff
  2. 1. Der NATO-Gipfel im Januar 1994 und die Partnerschaft für den Frieden Kein Zugriff
    2. Transatlantische und regierungsinterne Differenzen Kein Zugriff
    3. Die Erweiterungsstudie der NATO Kein Zugriff
  3. 1. Die besondere Stellung Russlands in der europäischen Sicherheitspolitik Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung des doppelgleisigen Ansatzes Kein Zugriff
    3. Die Formalisierung der Beziehungen zwischen der NATO und Russland Kein Zugriff
  4. Die letzten Weichenstellungen: Der Madrider Gipfel 1997 und die Debatte um das „Wer“ Kein Zugriff Seiten 120 - 123
  5. 1. Divergierende Annahmen und Kostenschätzungen im transatlantischen Verhältnis Kein Zugriff
    2. Die Kostendebatte in den USA und Deutschland Kein Zugriff
    3. Die Erweiterungsdebatte im Deutschen Bundestag: Umsetzung und Ziele der Osterweiterung aus parteipolitischer Perspektive Kein Zugriff
  6. 1. Gestaltungswille der deutschen Politik Kein Zugriff
    2. Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen Kein Zugriff
    3. Analyse der bürokratischen Politik Kein Zugriff
3. 1. Die Politik der offenen Tür Kein Zugriff Seiten 137 - 139
  2. 1. Die Positionen der NATO-Partner und die Auswirkungen der Kosovo-Krise Kein Zugriff
    2. Die Ergebnisse des Gipfels und die Erweiterungsoptionen Kein Zugriff
  3. 1. Warten auf Amerika: Die deutsche Regierungspolitik Kein Zugriff
    2. Die Debatte gewinnt an Fahrt: Erste Anzeichen für eine große Erweiterungsrunde Kein Zugriff
  4. 1. Die Bedeutung der Terroranschläge Kein Zugriff
    2. Die Neuausrichtung der US-amerikanischen NATO-Politik Kein Zugriff
    3. Die Neugestaltung der Beziehungen zwischen Russland und der NATO Kein Zugriff
  5. 1. Der Weg nach Prag Kein Zugriff
    2. Ausblick: Zukünftige Erweiterungsrunden Kein Zugriff
4. 1. Gestaltungswille der deutschen Politik Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  2. Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen und bürokratische Politik Kein Zugriff Seiten 160 - 164
1. 1. Die Stellung Deutschlands vor dem Hintergrund politischer und verfassungsrechtlicher Beschränkungen Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  2. 1. Die Neuformulierung der NATO-Strategie 1991 Kein Zugriff
    2. Der Jugoslawienkonflikt und die europäische Sicherheit: Problemlagen und Interdependenzen Kein Zugriff
    3. Krisenmanagement als neue Funktion der europäischen Sicherheitsinstitutionen und der Bundeswehr Kein Zugriff
    4. Der Schritt zu einem „robusten“ Engagement: Die Durchsetzung der Schutzzonen Kein Zugriff
2. 1. Das Gipfeltreffen der Allianz im Januar 1994 Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  2. Das NATO-Ultimatum vom 9. Februar 1994 Kein Zugriff Seiten 177 - 179
  3. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 und das deutsche Bosnien-Engagement Kein Zugriff Seiten 179 - 181
  4. 1. Der NATO-Zusammenhalt auf dem Prüfstand Kein Zugriff
    2. Die Reaktion der deutschen Politik auf die erste Voranfrage der NATO Kein Zugriff
    3. Die Debatte um die Unterstützung eines UNPROFOR-Abzugs Kein Zugriff
    4. Die Entscheidung für eine Schutzkomponente der UNPROFOR Kein Zugriff
  5. Beteiligung an der Friedenserzwingung über Umwege: Der deutsche Beitrag zur Operation Deliberate Force Kein Zugriff Seiten 193 - 196
  6. 1. Die Diskussion um den deutschen Beitrag Kein Zugriff
    2. Die Einbindung Russlands und das Verhältnis zwischen Moskau und der NATO Kein Zugriff
    3. Einflusspolitik durch den deutschen IFOR-Beitrag? Kein Zugriff
  7. 1. Gestaltungswille der deutschen Politik Kein Zugriff
    2. Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen Kein Zugriff
    3. Analyse der bürokratischen Politik Kein Zugriff
3. 1. Internationale Reaktionen auf die Eskalation der Gewalt Kein Zugriff Seiten 208 - 210
  2. Erste militärische Planungen Kein Zugriff Seiten 210 - 213
  3. Der erste Mobilmachungsschritt der NATO (ActWarn) Kein Zugriff Seiten 213 - 216
  4. 1. Besuch der neuen Regierung in Washington Kein Zugriff
    2. Die Debatte im Deutschen Bundestag am 16. Oktober 1998 Kein Zugriff
  5. Die Reaktion Deutschlands und der NATO auf das „Massaker von Racak“ Kein Zugriff Seiten 220 - 224
  6. 1. Die deutsche Beteiligung Kein Zugriff
    2. Die Verknüpfung der Luftangriffe mit dem politischen Prozess Kein Zugriff
  7. 1. NATO-Krisenmanagement ohne VN-Mandat: Kosovo als Präzedenzfall? Kein Zugriff
    2. Die geographische Reichweite des Krisenmanagements Kein Zugriff
  8. Friedenserzwingung durch Bodentruppen? Kein Zugriff Seiten 238 - 242
  9. Deutschlands Rolle in der KFOR Kein Zugriff Seiten 242 - 244
  10. Die Einbindung Russlands in die westliche Kosovo-Politik Kein Zugriff Seiten 244 - 246
4. 1. Gestaltungswille der deutschen Politik Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  2. Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen Kein Zugriff Seiten 248 - 254
  3. Analyse der bürokratischen Politik Kein Zugriff Seiten 254 - 255
1. Die Terroranschläge in den USA als sicherheitspolitische Zäsur Kein Zugriff Seiten 256 - 257
2. 1. „Uneingeschränkte Solidarität“ und die Ausrufung des Bündnisfalls Kein Zugriff Seiten 257 - 260
  2. Die Debatte im Deutschen Bundestag am 19. September 2001 Kein Zugriff Seiten 260 - 261
  3. 1. Anforderungen der USA an die NATO Kein Zugriff
    2. Der deutsche Beitrag zur Operation Enduring Freedom Kein Zugriff
    3. Die innenpolitische Diskussion in Deutschland Kein Zugriff
  4. Der deutsche Beitrag zur Internationalen Schutztruppe für Afghanistan Kein Zugriff Seiten 268 - 273
  5. Bedrohungswahrnehmung und der Stellenwert des Militärischen im Kampf gegen den Terrorismus: Die deutsche Perspektive Kein Zugriff Seiten 273 - 277
3. 1. Die Entwicklungen bis zum Außenministertreffen in Reykjavik Kein Zugriff Seiten 277 - 281
  2. Das militärische Konzept zur Verteidigung gegen den Terrorismus Kein Zugriff Seiten 281 - 283
  3. 1. Die Initiative zur Gründung der NATO Response Force Kein Zugriff
    2. Das deutsche Verständnis des NRF-Aufgabenspektrums Kein Zugriff
  4. Planungsentscheidungen in Deutschland: Die Entwicklung einer neuen Verteidigungskonzeption Kein Zugriff Seiten 291 - 296
4. 1. Divergierende Ordnungskonzepte zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen Kein Zugriff Seiten 296 - 299
  2. Die Nichtverbreitungspolitik in der NATO seit 1991 Kein Zugriff Seiten 299 - 305
  3. 1. Das doppelte Nein der Bundesregierung Kein Zugriff
    2. Der Streit um die Verteidigungsplanungen für die Türkei Kein Zugriff
    3. Motive für die deutsche Ablehnung eines Krieges gegen den Irak Kein Zugriff
    4. Die Position der deutschen Oppositionsparteien Kein Zugriff
  4. Perspektiven für die Nichtverbreitungspolitik nach dem Irak-Krieg Kein Zugriff Seiten 315 - 320
5. 1. Der Ausbau des deutschen Afghanistan-Engagements Kein Zugriff Seiten 320 - 325
  2. Die NATO und der Wiederaufbauprozess im Irak Kein Zugriff Seiten 325 - 328
  3. Deutsche Initiativen zur politischen Wiederbelebung des Bündnisses Kein Zugriff Seiten 328 - 333
6. 1. Gestaltungswille der deutschen Politik Kein Zugriff Seiten 333 - 336
  2. Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen Kein Zugriff Seiten 336 - 340
  3. Analyse der bürokratischen Politik Kein Zugriff Seiten 340 - 341
1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 342 - 354
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 354 - 358
1. Offizielle Dokumente und Reden Kein Zugriff Seiten 359 - 370
2. Sekundärliteratur Kein Zugriff Seiten 370 - 391
3. Medien und Nachrichtendienste Kein Zugriff Seiten 391 - 392
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 393 - 393