Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik
Demokratiedefizite bei Militäreinsätzen und in der europäischen Politik innerer Sicherheit- Autor:innen:
- Reihe:
- Weltpolitik im 21. Jahrhundert, Band 15
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Nicht nur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sondern auch die Politik innerer Sicherheit hat sich von den nationalen Hauptstädten in internationale Organisationen wie NATO und EU verlagert. Anhand von Fallstudien zu Militäreinsätzen, zum Europäischen Polizeiamt Europol und zum Europäischen Haftbefehl zeigt dieses Buch, dass die Internationalisierung von Sicherheitspolitik zu einem Demokratiedefizit geführt hat: Sowohl die parlamentarische Kontrolle als auch der Grundrechtsschutz haben an Effektivität eingebüßt.
Der Autor macht deutlich, dass dieses Demokratiedefizit nicht nur aus demokratietheoretischer Perspektive, sondern auch aus Sicht der Friedensforschung höchst bedenklich ist, weil die effektive demokratische Kontrolle als Garant für eine kluge und zurückhaltende Sicherheitspolitik gilt. Die Untersuchung schließt mit einer umfassenden Diskussion der Reformen, die der Vertrag von Lissabon für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit in der EU gebracht hat.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6023-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2740-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Weltpolitik im 21. Jahrhundert
- Band
- 15
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 208
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff Kein Zugriff Seiten 15 - 19Autor:innen:
- Innere und äußere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Die Debatte um den Demokratischen Frieden Kein Zugriff Seiten 27 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interdependenz und Frieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Institutionen und Frieden Kein ZugriffAutor:innen:
- „All good things go together“ – der „Engelskreis“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratiespezifische Gewaltpotenziale Kein Zugriff Seiten 35 - 39Autor:innen:
- Engelskreis oder Antinomien? Konkurrierende Leitbilder Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratiespezifische Kooperationsneigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratiespezifische Kooperationsfähigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratiespezifische Kooperationsprobleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratiespezifische internationale Institutionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 54 - 58Autor:innen:
- Vom Verteidigungsbündnis zur multifunktionalen Sicherheitsorganisation Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Die Transformation der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Kein Zugriff Seiten 62 - 66Autor:innen:
- Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 66 - 75Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge europäischer Politik innerer Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Impulse durch das Schengener Abkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zwischen Maastricht und Amsterdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufbau eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen Haftbefehl Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Maßnahmen zur gegenseitigen Anerkennung und einheitliche Mindeststandards im Strafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verhandlungen über die Europol-Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Streit um das Immunitätenprotokoll Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsaufnahme und weitere Entwicklung Europols Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben von Europol Kein ZugriffAutor:innen:
- ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Demokratiebegriff Kein Zugriff Seiten 105 - 108Autor:innen:
- Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 108 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland und AWACS 1992 Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutschland und EUFOR Kongo 2006 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittel- und osteuropäische NATO-Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein uneinheitliches Demokratiedefizit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Supranationaler Parlamentarismus: das Europäische Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Transnationaler Parlamentarismus: Die Parlamentarischen Versammlungen der WEU und der NATO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 136 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parlamentarische Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tendenz zur Absenkung des Grundrechtsschutzniveaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Minderung der Effektivität des gerichtlichen Grundrechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 149 - 152Autor:innen:
- Austausch und Analyse polizeilicher Daten durch Europol Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 158 - 163Autor:innen:
- Autor:innen:
- Stärkung der parlamentarischen Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtecharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform der Entscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Mögliche Reformen des Entsenderechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Mögliche Stärkung der Europa-Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 178Autor:innen:
- Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 178 - 182Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 184 - 187Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 188 - 208Autor:innen:

