Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik: Demokratiedefizite bei Militäreinsätzen und in der europäischen Politik innerer Sich…

Prof. Dr. Wolfgang Wagner

doi:10.5771/9783845227405

Zusammenfassung

Nicht nur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sondern auch die Politik innerer Sicherheit hat sich von den nationalen Hauptstädten in internationale Organisationen wie NATO und EU verlagert. Anhand von Fallstudien zu Militäreinsätzen, zum Europäischen Polizeiamt Europol und zum Europäischen Haftbefehl zeigt dieses Buch, dass die Internationalisierung von Sicherheitspolitik zu einem Demokratiedefizit geführt hat: Sowohl die parlamentarische Kontrolle als auch der Grundrechtsschutz haben an Effektivität eingebüßt.

Der Autor macht deutlich, dass dieses Demokratiedefizit nicht nur aus demokratietheoretischer Perspektive, sondern auch aus Sicht der Friedensforschung höchst bedenklich ist, weil die effektive demokratische Kontrolle als Garant für eine kluge und zurückhaltende Sicherheitspolitik gilt. Die Untersuchung schließt mit einer umfassenden Diskussion der Reformen, die der Vertrag von Lissabon für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit in der EU gebracht hat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6023-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2740-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Weltpolitik im 21. Jahrhundert
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Wolfgang Wagner
1. 1. Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff Kein Zugriff Seiten 15 - 19 Wolfgang Wagner
  2. Innere und äußere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Wolfgang Wagner
2. Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Wolfgang Wagner
3. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 22 - 25 Wolfgang Wagner
4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Wolfgang Wagner
1. 1. Die Debatte um den Demokratischen Frieden Kein Zugriff Seiten 27 - 31 Wolfgang Wagner
  2. Wolfgang Wagner
    1. Interdependenz und Frieden Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Internationale Institutionen und Frieden Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    3. „All good things go together“ – der „Engelskreis“ Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  3. Demokratiespezifische Gewaltpotenziale Kein Zugriff Seiten 35 - 39 Wolfgang Wagner
  4. Engelskreis oder Antinomien? Konkurrierende Leitbilder Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Wolfgang Wagner
2. 1. Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen Kein Zugriff Seiten 41 - 44 Wolfgang Wagner
  2. Wolfgang Wagner
    1. Demokratiespezifische Kooperationsneigungen Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Demokratiespezifische Kooperationsfähigkeiten Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    3. Demokratiespezifische Kooperationsprobleme Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    4. Demokratiespezifische internationale Institutionen Kein Zugriff Wolfgang Wagner
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 52 - 53 Wolfgang Wagner
1. Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 54 - 58 Wolfgang Wagner
2. 1. Vom Verteidigungsbündnis zur multifunktionalen Sicherheitsorganisation Kein Zugriff Seiten 58 - 61 Wolfgang Wagner
  2. Die Transformation der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Kein Zugriff Seiten 61 - 62 Wolfgang Wagner
  3. Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Kein Zugriff Seiten 62 - 66 Wolfgang Wagner
3. 1. Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 66 - 75 Wolfgang Wagner
  2. Wolfgang Wagner
    1. Anfänge europäischer Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Zusätzliche Impulse durch das Schengener Abkommen Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    3. Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zwischen Maastricht und Amsterdam Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    4. Der Aufbau eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  3. Wolfgang Wagner
    1. Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Weitere Maßnahmen zur gegenseitigen Anerkennung und einheitliche Mindeststandards im Strafrecht Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  4. Wolfgang Wagner
    1. Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Die Verhandlungen über die Europol-Konvention Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    3. Der Streit um das Immunitätenprotokoll Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    4. Arbeitsaufnahme und weitere Entwicklung Europols Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    5. Aufgaben von Europol Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  5. ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation Kein Zugriff Seiten 101 - 103 Wolfgang Wagner
4. Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Wolfgang Wagner
1. Demokratiebegriff Kein Zugriff Seiten 105 - 108 Wolfgang Wagner
2. 1. Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 108 - 111 Wolfgang Wagner
  2. Wolfgang Wagner
    1. Deutschland und AWACS 1992 Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Deutschland und EUFOR Kongo 2006 Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    3. Wolfgang Wagner
      1. Deutschland Kein Zugriff Wolfgang Wagner
      2. Mittel- und osteuropäische NATO-Mitglieder Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    4. Ein uneinheitliches Demokratiedefizit? Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  3. Wolfgang Wagner
    1. Supranationaler Parlamentarismus: das Europäische Parlament Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Transnationaler Parlamentarismus: Die Parlamentarischen Versammlungen der WEU und der NATO Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 136 - 136 Wolfgang Wagner
3. 1. Wolfgang Wagner
    1. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Wolfgang Wagner
      1. Tendenz zur Absenkung des Grundrechtsschutzniveaus Kein Zugriff Wolfgang Wagner
      2. Minderung der Effektivität des gerichtlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  2. Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 149 - 152 Wolfgang Wagner
  3. Austausch und Analyse polizeilicher Daten durch Europol Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Wolfgang Wagner
  4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff Seiten 154 - 156 Wolfgang Wagner
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Wolfgang Wagner
1. 1. Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 158 - 163 Wolfgang Wagner
  2. Wolfgang Wagner
    1. Stärkung der parlamentarischen Kontrolle Kein Zugriff Wolfgang Wagner
    2. Wolfgang Wagner
      1. Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Wolfgang Wagner
      2. Grundrechtecharta Kein Zugriff Wolfgang Wagner
      3. Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff Wolfgang Wagner
      4. Reform der Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Wolfgang Wagner
  3. Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Wolfgang Wagner
2. 1. Mögliche Reformen des Entsenderechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Wolfgang Wagner
  2. Mögliche Stärkung der Europa-Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 178 Wolfgang Wagner
  3. Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 178 - 182 Wolfgang Wagner
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 182 - 183 Wolfgang Wagner
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 184 - 187 Wolfgang Wagner
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 188 - 208 Wolfgang Wagner

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