Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

Prof. Dr. Wolfgang Wagner

doi:10.5771/9783845227405

Zusammenfassung

Nicht nur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sondern auch die Politik innerer Sicherheit hat sich von den nationalen Hauptstädten in internationale Organisationen wie NATO und EU verlagert. Anhand von Fallstudien zu Militäreinsätzen, zum Europäischen Polizeiamt Europol und zum Europäischen Haftbefehl zeigt dieses Buch, dass die Internationalisierung von Sicherheitspolitik zu einem Demokratiedefizit geführt hat: Sowohl die parlamentarische Kontrolle als auch der Grundrechtsschutz haben an Effektivität eingebüßt.

Der Autor macht deutlich, dass dieses Demokratiedefizit nicht nur aus demokratietheoretischer Perspektive, sondern auch aus Sicht der Friedensforschung höchst bedenklich ist, weil die effektive demokratische Kontrolle als Garant für eine kluge und zurückhaltende Sicherheitspolitik gilt. Die Untersuchung schließt mit einer umfassenden Diskussion der Reformen, die der Vertrag von Lissabon für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit in der EU gebracht hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6023-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2740-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Weltpolitik im 21. Jahrhundert
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff Kein Zugriff Seiten 15 - 19
  2. Innere und äußere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen Kein Zugriff Seiten 20 - 22
3. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 22 - 25
4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. Die Debatte um den Demokratischen Frieden Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  2. 1. Interdependenz und Frieden Kein Zugriff
    2. Internationale Institutionen und Frieden Kein Zugriff
    3. „All good things go together“ – der „Engelskreis“ Kein Zugriff
  3. Demokratiespezifische Gewaltpotenziale Kein Zugriff Seiten 35 - 39
  4. Engelskreis oder Antinomien? Konkurrierende Leitbilder Kein Zugriff Seiten 39 - 41
2. 1. Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen Kein Zugriff Seiten 41 - 44
  2. 1. Demokratiespezifische Kooperationsneigungen Kein Zugriff
    2. Demokratiespezifische Kooperationsfähigkeiten Kein Zugriff
    3. Demokratiespezifische Kooperationsprobleme Kein Zugriff
    4. Demokratiespezifische internationale Institutionen Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 52 - 53
1. Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 54 - 58
2. 1. Vom Verteidigungsbündnis zur multifunktionalen Sicherheitsorganisation Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  2. Die Transformation der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  3. Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Kein Zugriff Seiten 62 - 66
3. 1. Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 66 - 75
  2. 1. Anfänge europäischer Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff
    2. Zusätzliche Impulse durch das Schengener Abkommen Kein Zugriff
    3. Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zwischen Maastricht und Amsterdam Kein Zugriff
    4. Der Aufbau eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts Kein Zugriff
  3. 1. Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff
    2. Weitere Maßnahmen zur gegenseitigen Anerkennung und einheitliche Mindeststandards im Strafrecht Kein Zugriff
  4. 1. Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Die Verhandlungen über die Europol-Konvention Kein Zugriff
    3. Der Streit um das Immunitätenprotokoll Kein Zugriff
    4. Arbeitsaufnahme und weitere Entwicklung Europols Kein Zugriff
    5. Aufgaben von Europol Kein Zugriff
  5. ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation Kein Zugriff Seiten 101 - 103
4. Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. Demokratiebegriff Kein Zugriff Seiten 105 - 108
2. 1. Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 108 - 111
  2. 1. Deutschland und AWACS 1992 Kein Zugriff
    2. Deutschland und EUFOR Kongo 2006 Kein Zugriff
    3. 1. Deutschland Kein Zugriff
      2. Mittel- und osteuropäische NATO-Mitglieder Kein Zugriff
    4. Ein uneinheitliches Demokratiedefizit? Kein Zugriff
  3. 1. Supranationaler Parlamentarismus: das Europäische Parlament Kein Zugriff
    2. Transnationaler Parlamentarismus: Die Parlamentarischen Versammlungen der WEU und der NATO Kein Zugriff
  4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 136 - 136
3. 1. 1. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Tendenz zur Absenkung des Grundrechtsschutzniveaus Kein Zugriff
      2. Minderung der Effektivität des gerichtlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 149 - 152
  3. Austausch und Analyse polizeilicher Daten durch Europol Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff Seiten 154 - 156
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 156 - 157
1. 1. Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 158 - 163
  2. 1. Stärkung der parlamentarischen Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. Grundrechtecharta Kein Zugriff
      3. Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
      4. Reform der Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
  3. Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Kein Zugriff Seiten 173 - 174
2. 1. Mögliche Reformen des Entsenderechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. Mögliche Stärkung der Europa-Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  3. Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 178 - 182
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 182 - 183
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 184 - 187
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 188 - 208

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