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Monographie Kein Zugriff

Die demokratische Kontrolle internationalisierter Sicherheitspolitik

Demokratiedefizite bei Militäreinsätzen und in der europäischen Politik innerer Sicherheit
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Nicht nur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sondern auch die Politik innerer Sicherheit hat sich von den nationalen Hauptstädten in internationale Organisationen wie NATO und EU verlagert. Anhand von Fallstudien zu Militäreinsätzen, zum Europäischen Polizeiamt Europol und zum Europäischen Haftbefehl zeigt dieses Buch, dass die Internationalisierung von Sicherheitspolitik zu einem Demokratiedefizit geführt hat: Sowohl die parlamentarische Kontrolle als auch der Grundrechtsschutz haben an Effektivität eingebüßt.

Der Autor macht deutlich, dass dieses Demokratiedefizit nicht nur aus demokratietheoretischer Perspektive, sondern auch aus Sicht der Friedensforschung höchst bedenklich ist, weil die effektive demokratische Kontrolle als Garant für eine kluge und zurückhaltende Sicherheitspolitik gilt. Die Untersuchung schließt mit einer umfassenden Diskussion der Reformen, die der Vertrag von Lissabon für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die polizeiliche und strafrechtliche Zusammenarbeit in der EU gebracht hat.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6023-0
ISBN-Online
978-3-8452-2740-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Weltpolitik im 21. Jahrhundert
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
208
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
      1. Die Debatte um den erweiterten Sicherheitsbegriff Kein Zugriff Seiten 15 - 19
        Autor:innen:
      2. Innere und äußere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
    1. Friedens- und Konfliktforschung als theoretischer Rahmen Kein Zugriff Seiten 20 - 22
      Autor:innen:
    2. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 22 - 25
      Autor:innen:
    3. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      Autor:innen:
      1. Die Debatte um den Demokratischen Frieden Kein Zugriff Seiten 27 - 31
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Interdependenz und Frieden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Internationale Institutionen und Frieden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. „All good things go together“ – der „Engelskreis“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Demokratiespezifische Gewaltpotenziale Kein Zugriff Seiten 35 - 39
        Autor:innen:
      4. Engelskreis oder Antinomien? Konkurrierende Leitbilder Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      1. Bedeutungszuwachs internationaler Sicherheitsinstitutionen Kein Zugriff Seiten 41 - 44
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Demokratiespezifische Kooperationsneigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Demokratiespezifische Kooperationsfähigkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Demokratiespezifische Kooperationsprobleme Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Demokratiespezifische internationale Institutionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 52 - 53
      Autor:innen:
    1. Die gesellschaftliche Nachfrage nach sicherheitspolitischer Kooperation Kein Zugriff Seiten 54 - 58
      Autor:innen:
      1. Vom Verteidigungsbündnis zur multifunktionalen Sicherheitsorganisation Kein Zugriff Seiten 58 - 61
        Autor:innen:
      2. Die Transformation der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Kein Zugriff Seiten 61 - 62
        Autor:innen:
      3. Die NATO als demokratiespezifische Sicherheitsinstitution Kein Zugriff Seiten 62 - 66
        Autor:innen:
      1. Die Etablierung einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 66 - 75
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anfänge europäischer Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zusätzliche Impulse durch das Schengener Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die innen- und justizpolitische Zusammenarbeit zwischen Maastricht und Amsterdam Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der Aufbau eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Revolutionierung des Auslieferungsrechts durch den Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Weitere Maßnahmen zur gegenseitigen Anerkennung und einheitliche Mindeststandards im Strafrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Internationale polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Verhandlungen über die Europol-Konvention Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Der Streit um das Immunitätenprotokoll Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Arbeitsaufnahme und weitere Entwicklung Europols Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Aufgaben von Europol Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. ESVP und ZBIJ als demokratiespezifische Sicherheitskooperation Kein Zugriff Seiten 101 - 103
        Autor:innen:
    2. Demokratiespezifische Sicherheitskooperation im euro-atlantischen Raum Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      Autor:innen:
    1. Demokratiebegriff Kein Zugriff Seiten 105 - 108
      Autor:innen:
      1. Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 108 - 111
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Deutschland und AWACS 1992 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Deutschland und EUFOR Kongo 2006 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Deutschland Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mittel- und osteuropäische NATO-Mitglieder Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Ein uneinheitliches Demokratiedefizit? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Supranationaler Parlamentarismus: das Europäische Parlament Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Transnationaler Parlamentarismus: Die Parlamentarischen Versammlungen der WEU und der NATO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 136 - 136
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Parlamentarische Kontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Tendenz zur Absenkung des Grundrechtsschutzniveaus Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Minderung der Effektivität des gerichtlichen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Die Reform des europäischen Auslieferungsregimes und der Grundrechtsschutz Kein Zugriff Seiten 149 - 152
        Autor:innen:
      3. Austausch und Analyse polizeilicher Daten durch Europol Kein Zugriff Seiten 152 - 154
        Autor:innen:
      4. Zwischenfazit zum Demokratiedefizit in der europäischen Politik innerer Sicherheit Kein Zugriff Seiten 154 - 156
        Autor:innen:
    2. Fazit Kein Zugriff Seiten 156 - 157
      Autor:innen:
      1. Reformen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 158 - 163
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Stärkung der parlamentarischen Kontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Grundrechtecharta Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausweitung der Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Reform der Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Gesamtwürdigung der Reformen durch Verfassungskonvent und Reformvertrag Kein Zugriff Seiten 173 - 174
        Autor:innen:
      1. Mögliche Reformen des Entsenderechts Kein Zugriff Seiten 174 - 176
        Autor:innen:
      2. Mögliche Stärkung der Europa-Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 176 - 178
        Autor:innen:
      3. Möglichkeiten verstärkter inter-parlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 178 - 182
        Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 182 - 183
      Autor:innen:
  2. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 184 - 187
    Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 188 - 208
    Autor:innen:

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