
Verhandlungen des 75. Deutschen Juristentages Erfurt 2026
Band I Gutachten- Autor:innen:
- Verlag:
- 2026
Zusammenfassung
Zum Werk
Abteilung Zivil- und Sozialrecht: Wohnen für Alle - Welche Reformen des Mietrechts sowie anderer Organisations- und Förderformate empfehlen sich?
Abteilung Arbeitsrecht: Kooperativ, flexibel, digital - Braucht das Betriebsverfassungsgesetz ein Update?
Abteilung Strafrecht: Ausgestaltung des strafrechtlichen Lebensschutzes am Lebensende
Abteilung Öffentliches Recht: Bedingt abwehrbereit - Ist unsere Rechtsordnung auf die Abwehr äußerer Bedrohungen ausreichend vorbereitet?
Abteilung Wirtschaftsrecht: Empfiehlt sich eine Reform des Konzernrechts?
Abteilung Juristische Ausbildung: Juristische Ausbildung der Zukunft - Welche Reformen empfehlen sich?
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerschaft, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2026
- Copyrightjahr
- 2026
- ISBN-Print
- 978-3-406-84089-0
- ISBN-Online
- 978-3-406-85395-1
- ePub ISBN
- 9783406853968
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- F106
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Impressum
- Inhalt
- A. Zum Untersuchungsgegenstand
- B. Ausgangsthesen
- I. Bestandsaufnahme
- II. Reformmöglichkeiten
- I. Bestandsaufnahme
- II. Reformmöglichkeiten
- 1. Untervermietung im engeren Sinne
- 2. Untervermietung im weiteren Sinne
- II. Untervermietungsrecht
- 1. Untervermietung im engeren Sinne
- 2. Untervermietung im weiteren Sinne
- 3. Umfang des Untervermietungsrechts
- A. Schranken des Zeitmietvertrags
- 1. Abgrenzungsprobleme
- 2. Kündigungsgründe mit und ohne Wertungsmöglichkeit
- 3. Abwägungsprozess
- 4. Ausdrückliche Kündigungsverbote
- 1. Wohneigenbedarf
- 2. Verwertungskündigung
- 3. Sonstige Gründe
- 1. Fälle des § 543 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BGB
- 2. Ständiger Kurzverzug
- 3. Geringfügiger Dauerverzug
- IV. Härtefallwiderspruch (Sozialklausel)
- 1. § 573 BGB kein ordentliches Kündigungsrecht
- 2. (Ir)relevanz einer Kündigungsfrist
- 3. Streichung von § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB
- 4. Bündelung der Interessenabwägung beim Kündigungsgrund
- 5. Streichung der Sozialklausel
- 6. Kündigungsgründe des § 573 BGB
- 7. Gründe für eine fristlose Kündigung
- 8. Fixierung der abwägungsrelevanten Interessen
- 9. Kündigungsverbote
- 10. Missbrauchsprävention
- 1. Große Lösung: Systemwechsel
- 2. Kleine Lösung: Systemwahrende Änderungen
- 3. Verfassungsmäßigkeit
- I. Veräußerung der Mietsache
- II. Weitervermietungsfälle (§ 565 BGB)
- 1. Zweck der Anpassungsvorschriften
- 2. Das Vergleichsmietensystem
- 3. Die Betriebskostenerstattung
- 4. Mieterhöhung nach Modernisierung
- 5. Index- und Staffelmietenvereinbarungen
- 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben
- 2. Gesetzliche Indexmiete
- 3. Verbesserung des Vergleichsmietensystems
- 4. Reform des Betriebskostenrechts
- 5. Reduktion der Preisschere zwischen Alt- und Neumieten
- 1. Zweck der Kontrolle der Ausgangsmiete
- 2. Die Mietpreisbremse
- 3. Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG)
- 1. Systemwechsel: Einführung einer Sozialvermietungspflicht
- 2. Systemwahrende Änderungen
- I. Vorbild: Schwerbehindertenbeschäftigungspflicht
- II. Das Konzept einer Sozialvermietungspflicht
- III. Verfassungsrechtliche Fragen
- I. Grundlagen
- II. Konzeption
- III. Verfassungsmäßigkeit
- C. Recht auf Wohnungstausch
- I. Zum Anwendungsbereich des sozialen Mietrechts
- II. Zum Beendigungsschutz
- III. Zum Preisschutz
- IV. Zum Versorgungsproblem
- I. Vom Rätemodell zur betrieblichen Interessenvertretung als Element sozialer Marktwirtschaft
- II. Veränderung der Arbeits- und Unternehmensorganisation
- III. Digitalisierung und künstliche Intelligenz in der Betriebsverfassung
- IV. Funktionsdefizite der bestehenden Betriebsverfassung
- V. Rückgang der Arbeitnehmerrepräsentation
- VI. Zielstellung
- 1. Organisation und Schutz der arbeitnehmerähnlichen Personen durch Gewerkschaften
- a) Unvollständige Regelung von Arbeitsverhältnissen mit gespaltener Arbeitgeberstellung
- b) Ergänzung einer allgemeinen Regelung zur Betriebszugehörigkeit
- c) Einschränkung des aktiven und passiven Wahlrechts
- 1. Betrieb als Grundeinheit der Betriebsverfassung
- 2. Selbständiger Betriebsteil – Betriebsratsfähige Einheit zwischen Rechtssicherheit und Flexibilisierungsbedarf
- a) Anknüpfung an die Lage des Betriebs und unionsrechtliche Harmonisierung
- b) Errichtung von Gesamt- und Konzernbetriebsräten bei Auslandssachverhalten
- III. Ohne Wahl keine Partizipation – Absicherung der Errichtung der Arbeitnehmervertretung
- 1. Unsicherheiten bei der Bestimmung der zuständigen Arbeitnehmervertretung
- 2. Delegation der Zuständigkeit auf andere Ebenen der Arbeitnehmervertretung
- 3. Zusammentreffen mehrerer Beteiligungsrechte auf unterschiedlichen Zuständigkeitsebenen
- 1. Arbeitgeber als kompetenter Betriebspartner
- 2. Informations- und Informationsbeschaffungsansprüche
- a) Reform des Beschlussmängelrechts und des Vertrauensschutzes
- b) Erweiterung der Sphärentheorie nach § 102 Abs. 1 BetrVG
- 1. Keine allgemeine Eilfallregelung
- 2. Eilfälle bei der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 BetrVG
- 3. Eilbedürftigkeit von Interessenausgleichs- und Sozialplanverfahren
- 4. Überarbeitung des Einigungsstellenverfahrens
- I. Von der gesetzlichen Arbeitnehmerrepräsentation zur vereinbarten Arbeitnehmerbeteiligung
- a) Andere Arbeitnehmervertretungen – Reform des § 3 Abs. 1 Nr. 1–3, Abs. 5 BetrVG
- b) Zusätzliche Arbeitnehmervertretungsgremien
- 2. Vereinbarungen über die Abgrenzung von Betrieben und Betriebsteilen
- 3. Regelung der Zuständigkeit betriebsverfassungsrechtlicher Gremien
- 4. Qualitative Anforderungen an die Gestaltung und gerichtliche Kontrolle
- III. Vereinbarungskompetenz und Tarifvorbehalt
- IV. Erstreikbarkeit von Tarifverträgen – Erzwingbarkeit von Betriebsvereinbarungen
- 1. Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat, Konzernbetriebsrat sowie Jugend- und Auszubildendenvertretung, deren Ausschüsse und Wirtschaftsausschuss
- 2. Einigungsstelle
- 3. Betriebsversammlung
- II. Digitalisierung der Betriebsratswahl
- 1. Ausgangsbefund und Überblick über die Reformvorschläge
- a) Funktion des Betriebsrats im Kontext des Datenschutzrechts
- b) Vorüberlegungen zur Arbeitnehmerbeteiligung
- a) Differenzierung der Beteiligungsrechte nach der Art der Angelegenheit
- b) Differenzierung der Beteiligungsrechte nach dem Grad der Gefährdung
- c) Beteiligungsrechte bei Automatisation oder Veränderlichkeit der verwendeten Software
- Vereinbarte Arbeitnehmerbeteiligung
- Gesetzliches Modell der Betriebsverfassung – Anwendungsbereich und Errichtung
- Verbesserung der vertrauensvollen Zusammenarbeit und des Kooperationsmodells
- Digitalisierung der Organtätigkeit und der Betriebsratswahl
- Funktionaler und effektiver Schutz der Arbeitnehmer in der Digitalisierung
- A. Einführung
- 1. Entscheidung des BGH
- 2. Lösungsvorschläge der Literatur
- 3. Fazit
- 1. Problematik der Fallkonstellation
- 2. Position des BGH
- 3. Lösungsansätze der Literatur
- 4. Weitere Voraussetzungen
- 5. Relevanz der Vorsatzform?
- 6. Fazit
- 1. Ausgangslage: Wittig-Entscheidung
- 2. Hamburger Fall
- 3. Berliner Fall
- 4. Problem: Freiverantwortlichkeit
- 1. Insulin-Beschluss des BGH
- 2. Notwendige Einschränkung des § 216 StGB
- 3. Strafrechtsdogmatische Einwände
- 4. Kriminalpolitische Bedenken
- 1. BGH, Beschluss v. 29.1.2025 – 4 StR 265/24
- 2. Regelungsdefizite
- 3. Fazit
- VI. Abschließende Bewertung
- 1. Konzeption des Grundrechts auf selbstbestimmtes Sterben
- 2. § 217 StGB als Eingriff in das Grundrecht
- a) Autonomie- und Lebensschutz als legitime Zwecke
- b) Fehlende Angemessenheit
- 1. Auswirkungen auf die Tötung auf Verlangen (§ 216 StGB)
- a) Vorgaben des BVerfG
- b) Exkulpations- und Einwilligungslösung
- c) Mögliche Wertungswidersprüche
- d) Besonders vulnerable Personengruppen
- a) Ausgangslage
- b) Eckpunkte eines prozeduralen Schutzkonzepts
- I.
- II.
- III.
- IV.
- A. Renaissance der Landes- und Bündnisverteidigung
- 1. Krieg und Frieden: ein binäres Konzept politischer Ordnung
- a) Verschiebung der Grenzen
- b) Ausweitung der Kampfzone
- a) Verfassungsrechtlicher Sonderstatus ohne militärische Sonderbefugnisse: der Verteidigungsfall
- b) Vorstufen zur aufschiebend bedingten Vorratsgesetzgebung: Spannungs-, Zustimmungs- und Bündnisfall
- c) Verteidigung als normative Querschnittsmaterie: der Vorfeldbereich
- a) Wetterfestigkeit durch wehrhafte Verfassungsinterpretation
- b) Blinde Flecken in der Verfassungsordnung
- 1. Institutionelle Garantie der Streitkräfte und gesetzgeberischer Ausgestaltungsspielraum
- a) Verkennung der grundrechtlichen Dimensionen
- b) Hypertrophie grundrechtlicher Kombinationen
- c) Präjudizierung verfassungsimmanenter Kollisionen
- 1. Schutzpflichtendreieck
- 2. Inhalt und Grenzen grundrechtlicher Schutzpflichten: Abwehrbereitschaft des Staates und Einsatz privater Sicherheitsdienste
- 1. Begriff und Konzept
- 2. Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung
- a) Bündnis- und Landesverteidigung als Referenzszenarien einer Allgefahrenabwehr
- b) Konsolidierung und Vorverlagerung der Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze
- a) Gesamtstaatliche Verantwortung
- b) Ressortübergreifende Einrichtungen und Bund-Länder-Koordinierung
- a) Gesamtgesellschaftliche Verantwortung
- b) Mitwirkungspflichten der Wirtschaft und von Privatpersonen
- Thesen
- I. Konzernrecht als deutsches Ewigkeitsthema
- 1. Deutscher Juristentag
- 2. Österreichischer und Schweizerischer Juristentag
- III. Konzerngesellschaftsrecht als Kernmaterie
- IV. Konzerngesellschaftsrechtliches Koordinatensystem
- 1. Eingriffsintensität: Mikro-, Meso- oder Makroreform?
- 2. Eingriffsebene: Gesetzesrecht, Richterrecht oder Kodexregelung?
- VI. Caveat und incorporation by reference
- 1. Die Florentiner Medici als Pioniere des Personengesellschaftskonzerns
- 2. „Mother of Trusts“: Das Standard Oil Trust Agreement
- 3. Die Interessengemeinschaftsverträge auf dem Weg zur I. G. Farben
- 4. Konzerne als evolutorisch stabiles Phänomen
- II. Motive der Konzernbildung
- III. Konzernkritik in Vergangenheit und Gegenwart
- a) Weiterer Zuwachs an grenzüberschreitenden Unternehmensverbindungen
- b) Verbreitung konzernrechtlicher Matrixstrukturen
- c) Kreation von Konzernkoordinationsverträgen
- a) Anerkennung des Konzernorganisationsrechts
- b) Entdeckung der Konzern-Compliance
- c) Sonderkonzernrecht der Banken und Versicherungen als Präventionsrecht
- d) Unionsrechtlich determinierte Regeln über Related Party Transactions
- e) Erosion des konzernrechtlichen Trennungsprinzips
- f) Unionsrechtliche Bemühungen um ein konzerntaugliches Rechtsvehikel
- I. Beteiligungsgestützter Unterordnungskonzern als dominierender Realtypus
- II. Kautelar- und Konzernpraxis als Einflussfaktoren
- III. Paradoxien im Konzern als Faktum und Fatum
- I. Kodifiziertes Aktienkonzernrecht von 1965 als internationaler Referenzpunkt
- 1. Konzernrealitäten
- 2. Konzernrechnungslegung
- 3. Konzernrechtskodifikationen
- 4. Vertragskonzerne?
- 5. Furcht vor oder Favor für den Konzern?
- 6. Gemeinsame Konzernrechtsgrammatik
- 7. Konzernrechtliches Trennungsprinzip und seine Durchbrechungen
- 8. Konzerninteresse und Rozenblum-Konzept
- 9. Rechtlicher Kompass für Tochtergeschäftsleiter in Konzernkonstellationen
- 10. Finanzierung im Konzern
- a) Konzernrecht als Schutzrecht
- b) Systemimmanente Verbesserungsvorschläge
- c) Notwendigkeit weiterer verfahrensmäßiger Schutzvorkehrungen?
- a) Problemaufriss
- b) Privatautonome Koordinationsinstrumente in der Konzernpraxis
- c) Bewertung
- a) Öffnung für das Gruppeninteresse?
- b) Verhaltensmaßstab für den Tochtervorstand
- c) Ausnahmen für Tochtergesellschaften in 100-prozentigem Anteilsbesitz der Mutter
- a) Problemaufriss
- b) Bewertung
- a) Problemaufriss
- b) Rechtspolitisches Argumentarium
- c) Bewertung
- a) Problemaufriss
- b) Bewertung
- a) Problemaufriss
- b) Rechtsökonomische Würdigung
- c) Rechtsvergleichender Rundblick
- d) Bewertung
- a) Problemaufriss
- b) Rechtspolitisches Argumentarium
- c) Bewertung
- 1. Eingliederung
- a) Problemaufriss
- b) Rechtspolitisches Argumentarium
- c) Bewertung
- 1. Das ITT-Urteil als Geburtsstunde des GmbH-Konzernrechts
- 2. Ansätze zur Kodifizierung des GmbH-Konzernrechts und ihr Scheitern
- 3. Fortentwicklung des Minderheits- und Gläubigerschutzes
- 4. Heutiger Rechtsstand
- II. Bewertung
- 1. Problemaufriss
- 2. Konzerndimension der Niederlassungsfreiheit
- 3. Reichweite und Grenzen der Rechtswahlfreiheit
- II. 28. Regime als unionsrechtlicher Gruppenbaustein?
- 1. Streichung des kodifizierten Aktienkonzernrechts?
- a) Problemaufriss
- b) Rechtspolitisches Argumentarium
- c) Bewertung
- d) Koda
- 1. Regelungsvorschläge
- 2. Bewertung
- I. Grundlagen
- II. Allgemeine Vorschriften
- III. Außenseiterschutz
- IV. Konzernleitung und Konzerninteresse
- V. Konzernorganisation
- VI. Konzern-Compliance
- VII. Informationsversorgung im Konzern
- VIII. Haftung im Konzern
- IX. Konzernbildungskontrolle
- X. Konzerntransaktionsrecht
- XI. GmbH-Konzernrecht
- XII. Internationales Konzernrecht und unionsrechtlicher Konzernbaustein
- A. Neue Fragen an ein altes Problem
- 1. Fehlende empirische Grundlagen
- 2. Fehlender fachdidaktischer Bezugsrahmen
- 1. Disziplinäre Schließung
- 2. Konzentration auf das Staatsexamen
- 3. Polarisierung
- 4. Krisenorientierung
- a) Die Länder und ihre Justiz- und Prüfungsverwaltungen
- b) Die Juristischen Fakultäten und der Deutsche Juristenfakultätentag
- c) Berufsständische Vereinigungen
- d) Studentische Interessenvertretungen und Reforminitiativen
- e) Kommerzielle Repetitorien
- 2. Inkompatibilität der Handlungs- und Zeitlogiken
- 3. Genuine Ausbildungslogik als Leerstelle
- 1. Fraglosigkeit der Forderung nach Praxisorientierung
- 2. Mehrwertigkeit der Forderung nach mehr Praxisrelevanz
- 3. Funktionen und Möglichkeiten einer Steigerung von Praxisrelevanz
- 1. Leitbilder als Selbstvergewisserungsinstanzen
- 2. Leitbild des Einheitsjuristen mit der Befähigung zum Richteramt
- a) Kernkompetenzen in einem sich ändernden Arbeitsfeld
- b) Wertbindung des Rechts
- c) Pluralität von Ausbildungswegen, Abschlüssen und Berufsfeldern
- a) Herkunft, Motivation, Studienverlauf und Studienerfolg von Jurastudenten
- b) Lehrformate, Lernstrategien, Medien
- c) Prüfungsformate, Prüfungsbewertung, Prüfungskompetenzen
- d) Fachidentifikation
- e) Ausbildungsformate im Referendariat
- 2. Implementation eines empirischen Forschungsprogramms
- III. Etablierung von Kooperationsformaten
- 1. Informierte Studienwahl fördern
- 2. Studieneingangsphase entwickeln
- 3. Kompensation von Kompetenzdefiziten
- 1. Curriculum als Intentionalitätszusammenhang
- 2. Reform der Curriculumsinhalte
- 3. Reform der Curriculumsstruktur
- 1. Gestaltbarkeit und Gestaltung juristischer Ausbildung
- 2. Entwicklung didaktischer und fachdidaktischer Standards
- 3. Etablierung didaktischer und fachdidaktischer Standards
- 4. Didaktische Professionalisierung der praktischen juristischen Ausbildung
- 1. Einrichtung von gemischten Landesjustizprüfungsausschüssen
- 2. Entwicklung von unterschiedlichen Prüfungsformaten
- a) Prüfungsdidaktische Professionalisierung
- b) Kampagnenmodelle
- c) Aufgabenqualität
- d) Korrekturstandards
- E. Fazit
- I. Reflexion über das eigene Studium
- II. Reflexion über Anforderungen an Juristen heute (Leitbild)
- III. Reflexion über die Reform der juristischen Ausbildung
- G. Thesen




