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Monographie Kein Zugriff

Kausalität im Klimaschutz

Zur Individualzurechnung von Klimafolgen an Unternehmen
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Klimaschutz durch Klimaklagen: Horizontale Klimaklagen sind aus der deutschen Klagelandschaft nicht mehr wegzudenken. Zentrales Problem dieser Klagen ist die Zurechnung von Klimafolgen an einzelne Emittenten, die – global betrachtet – den Klimawandel nur zu einem geringen Teil mitverursacht haben. Neben einer Kategorisierung der horizontalen Klimaklagen zeigt die Autorin die Schwierigkeiten des Zivilrechts auf, die Wirkweisen des Klimawandels zu erfassen. Der Schwerpunkt der Untersuchung ist die Differenzierung von Kausalität und Zurechnung für das Klimahaftungsrecht und die Darstellung der verschiedenen Kriterien, die für die Zurechnung von Klimafolgen von Relevanz sind. Abgerundet wird die Arbeit mit einem Vorschlag zu einer Lösung der Thematik durch den Gesetzgeber.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1076-9
ISBN-Online
978-3-7489-4188-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Climate Change Law and Governance | Droit et Gouvernance du Changement Climatique | Klimaschutzrecht und Governance
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
387
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Einleitung: Neue Herausforderungen durch den Ursache-Wirkungs-Zusammenhang Kein Zugriff
    2. II. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    3. III. Untersuchungsgegenstand und Gang der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Slow onsets Kein Zugriff
      3. 3. Extreme weather events Kein Zugriff
      4. 4. Das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Abkommens und Kipppunkte im Klimasystem Kein Zugriff
      5. 5. Folgen der Naturphänomene Kein Zugriff
      6. 6. Natürliche Prozesse als alleiniger Auslöser des Klimawandels? Kein Zugriff
      7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Klimaschutz und Klimaneutralität im Mehrebenensystem Kein Zugriff
    3. III. Metaebene: Der naturwissenschaftliche Kausalitätsbegriff Kein Zugriff
    4. IV. Der rechtswissenschaftliche Zurechnungsbegriff Kein Zugriff
      1. 1. Vertikale Klimaklagen Kein Zugriff
      2. 2. Horizontale Klimaklagen Kein Zugriff
        1. a) Anspruchsziele repressiver Art Kein Zugriff
          1. aa) Klimaschutzerwirkungsklagen Kein Zugriff
          2. bb) Präventive Klimahaftungsklagen Kein Zugriff
        3. c) Folgerung Kein Zugriff
      4. 4. Climate Change Litigation in Deutschland: Der Rechtsstreit Lliuya ./. RWE AG Kein Zugriff
      1. 1. Einzelbeiträge im Klimawandel Kein Zugriff
      2. 2. Langzeit- und Allmählichkeitsschäden Kein Zugriff
      3. 3. Fernwirkung und Distanzschäden, Globalität des Klimawandels Kein Zugriff
      4. 4. Summationsschäden im „Waldschadens“-Urteil des BGH Kein Zugriff
      5. 5. Kein linearer Verursachungsbeitrag Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die Äquivalenztheorie mit der Conditio-sine-qua-non-Formel Kein Zugriff
          1. aa) Der regressus ad infinitum Kein Zugriff
          2. bb) Fälle unbekannten Kausalverlaufs Kein Zugriff
          3. cc) Fälle hypothetischen Kausalverlaufs Kein Zugriff
          4. dd) Fälle alternativer Kausalität Kein Zugriff
          5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Fehlen rechtlicher Relevanz Kein Zugriff
        2. b) Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
        3. c) Erfolge außerhalb des Schutzbereichs der Norm Kein Zugriff
          1. aa) Verantwortungsbereiche der Opfer Kein Zugriff
          2. bb) Verantwortungsbereiche Dritter Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Äquivalenztheorie Kein Zugriff
          1. aa) Regressus ad infinitum Kein Zugriff
            1. (1) Kumulative Kausalität Kein Zugriff
            2. (2) Alternative Kausalität Kein Zugriff
            3. (3) Konkurrierende Kausalität Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Adäquanztheorie Kein Zugriff
        2. b) Schutzzwecklehre Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Hypothetische Kausalität Kein Zugriff
          2. bb) Rechtmäßiges Alternativverhalten Kein Zugriff
          3. cc) Klimahaftungsfremde Zurechnungsgrenzen Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) § 830 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
          2. bb) § 830 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        2. b) § 840 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Beweislastregeln im Zivilprozessrecht Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Theorie der unmittelbaren Verursachung Kein Zugriff
          2. bb) Abweichende Ansichten Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b) Zustandsstörerschaft Kein Zugriff
        3. c) Nichtstörer Kein Zugriff
          1. aa) Der Zweckveranlasser Kein Zugriff
          2. bb) Der latente Störer Kein Zugriff
      2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
      2. 2. Impulse Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenz Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Geeignetheit des Verhaltens zur Herbeiführung der Verursachung Kein Zugriff
          2. bb) Kritik Kein Zugriff
        2. b) Kumulative Kausalität Kein Zugriff
          1. aa) Lösungsansatz Kein Zugriff
          2. bb) Kritik Kein Zugriff
          1. aa) Lösungsansatz Kein Zugriff
          2. bb) Kritik Kein Zugriff
        5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Beweislastverschiebung durch Umkehr der Beweislast Kein Zugriff
        2. b) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        3. c) Beweismaßreduktion gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 UmweltHG Kein Zugriff
          1. aa) Ansicht Kein Zugriff
            1. (1) Reduktion des Beweismaßes durch Anwendung des § 287 ZPO Kein Zugriff
            2. (2) Reduktion des Beweismaßes innerhalb von § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Begründung einer Sorgfaltspflicht zur Reduktion von Treibhausgasen für CO2-Emittenten Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung von völkerrechtlichen Prinzipien und Soft Law auf private Unternehmen Kein Zugriff
      3. 3. Anerkennung einer individualisierten Zurechnung für drohende Klimaschäden durch direktes und indirektes Verhalten Kein Zugriff
          1. aa) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
          2. bb) Vermeidbarkeit der Treibhausgasemissionen sowie der (potenziellen) Rechtsgutsverletzungen Kein Zugriff
          3. cc) Erheblichkeit der Treibhausgasemissionen einzelner Emittenten Kein Zugriff
          4. dd) Treibhausgasemissionen und ihr gesamtgesellschaftlicher Nutzen Kein Zugriff
          5. ee) Schwere der künftigen Rechtsgutsverletzungen Kein Zugriff
          6. ff) Konsumentscheidungen durch Dritte Kein Zugriff
            1. (1) Keine Ausdehnung der Verkehrssicherungspflicht auf Kleinstemittenten Kein Zugriff
            2. (2) Vorzüge der Begrenzung einer Verkehrssicherungspflicht auf Großemittenten Kein Zugriff
          8. hh) Genehmigung als Schutzschild? Kein Zugriff
          9. ii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Das Pariser Abkommen in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
            1. (1) Horizontale Wirkung durch Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
              1. (a) Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
              2. (b) Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
          3. cc) Gangbarkeit Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. ee) Exkurs: Horizontale Wirkung von Soft law Kein Zugriff
          6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Scope 1: Treibhausgasemissionen direkten Ursprungs Kein Zugriff
              1. (a) Scope 2 Emissionen Kein Zugriff
              2. (b) Scope 3 Emissionen Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Zurechenbarkeit von Scope 2 Emissionen Kein Zugriff
            2. (2) Zurechenbarkeit von Scope 3 Emissionen Kein Zugriff
          3. cc) Klimaschutzerwirkungsklagen Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Auswirkungen auf klassische Klimahaftungsklagen und präventive Klimahaftungsklagen Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen auf Klimaschutzerwirkungsklagen Kein Zugriff
      3. 3. Schlüsse Kein Zugriff
        1. a) Slow weather onsets Kein Zugriff
        2. b) Extreme weather events Kein Zugriff
        1. a) Adäquanz Kein Zugriff
        2. b) Sozialadäquanz Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Naturwissenschaftlicher Hintergrund: Das verbleibende CO2-Restbudget Kein Zugriff
        1. a) Tatsächliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
          1. aa) Kausalität: Der Ursache-Wirkungs-Zusammenhang Kein Zugriff
            1. (1) Adäquanz Kein Zugriff
            2. (2) Risikoerhöhung Kein Zugriff
            3. (3) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
            4. (4) Sozialadäquanz Kein Zugriff
            5. (5) Zurechnung von Emissionen aus Scope 2 und 3 Kein Zugriff
      3. 3. Wahrung des rechtsstaatlichen Grundsatzes zur Gewaltenteilung Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. VII. Zusammenführung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
      1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. 2. Zweck Kein Zugriff
      1. 1. Klarstellung: Kausalität durch die Summe aller Emissionen Kein Zugriff
        1. a) Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          1. aa) Scope 1 Emissionen Kein Zugriff
          2. bb) Scope 2 Emissionen Kein Zugriff
          3. cc) Scope 3 Emissionen Kein Zugriff
        3. c) Minderungspfad Kein Zugriff
        4. d) Sektoren Kein Zugriff
        5. e) Berichts- und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        6. f) Sanktionierung Kein Zugriff
        7. g) Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. III. Der Ruf nach dem Gesetzgeber Kein Zugriff
    1. I. Desiderata: Von der horizontalen Klimaklage zur Corporate Social Responsibility Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 361 - 387

Literaturverzeichnis (427)

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  2. Auf die elektronischen Quellen wurde das letzte Mal am 28.03.2024 zugegriffen. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748941880
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Eva Schulev-Steindl, Monika Hinteregger, Gottfried Kirchengast, Lukas H. Meyer, Oliver C. Ruppel, Gerhard Schnedl, Karl W. Steininger
Climate Change, Responsibility and Liability

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