Digitale Sozialverwaltung

Henning Müller

doi:10.5771/9783415075276

Zusammenfassung

Fragen zur eAkte und IT Sicherheit in der Sozialverwaltung? Sämtliche Sozialverwaltungsträger stecken derzeit mitten im digitalen Wandel. Der elektronische Rechtsverkehr ist seit kurzem für Behörden und die Anwaltschaft verpflichtend, aber stetiger Veränderung unterworfen. Erst langsam entwickelt sich dazu klarstellende Rechtsprechung. Hinzu kommen gerade eingeführte oder zur Einführung vorgesehene eAkten bei den Behörden und Gerichten. Die Folge sind zahlreiche technisch überlagerte Rechtsfragen von grundsätzlicher und auch alltäglicher Bedeutung. Insbesondere der IT-Sicherheit kommt eine zunehmende Bedeutung zu. Antworten zu allen Rechtsfragen erhalten Sie hier Das Handbuch stellt die anfallenden Rechtsfragen auf aktuellem Stand und strukturiert dar. Der Autor behandelt speziell für die Sozialverwaltung sämtliche Herausforderungen der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung – vom elektronischen Rechtsverkehr in gerichtlichen Verfahren und dem Verwaltungsverfahren bis zur elektronischen Akte mit ihren Auswirkungen auf das Beweisrecht. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele helfen im Alltag der Sozialverwaltung. Besonders empfehlenswert für Das umfassende Nachschlagewerk unterstützt Führungskräfte, Rechtsabteilungen, Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in der Praxis bzw. Projektarbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-415-07526-9
ISBN-Online: 978-3-415-07527-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. I. Die prozessuale Stellung der Behörde als Beklagte Kein Zugriff
2. 1. 1. Normtext Kein Zugriff
  2. 2. Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs gem. § 65a SGG Kein Zugriff
  3. 3. Fristwahrung im elektronischen Rechtsverkehr, § 65a Abs. 5 SGG Kein Zugriff
3. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht Kein Zugriff
  3. 3. Ersatzeinreichung bei technischer Unmöglichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Anforderungen an die behördliche Organisation Kein Zugriff
  2. 2. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsgrundlagen des elektronischen Zustellungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Muss-Verpflichtete Kein Zugriff
  3. 3. Soll-Verpflichtete Kein Zugriff
  4. 4. Zustimmungsberechtigte Teilnehmer Kein Zugriff
  5. 5. Heilung von Zustellungsmängeln Kein Zugriff
  6. 6. Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) Kein Zugriff
1. 1. 1. Geltungsbereich: Erstantrag, Amtsermittlung, Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Formfreiheit des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  3. 3. Amtsermittlungsprinzip Kein Zugriff
2. 1. 1. Elektronische Übermittlungswege der Behörde Kein Zugriff
  2. 2. Eröffnung eines elektronischen Zugangs durch die Behörde Kein Zugriff
  3. 3. Sonderregelungen bei schriftformbedürftigen Schreiben Kein Zugriff
  4. 4. Prüfung von Formmängeln / „Herrin des Vorverfahrens“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Widmung eines elektronischen Zugangs durch den Bürger Kein Zugriff
  2. 2. Das Onlinezugangsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Sonderregelungen für schriftformbedürftige Verwaltungsakte Kein Zugriff
  4. 4. Rechtbehelfsbelehrungen der Behörde Kein Zugriff
4. 1. 1. Das Volkszählungsurteil des BVerfG Kein Zugriff
  2. 2. Bedeutung des Sozialdatenschutzes in der Digitalisierung Kein Zugriff
  3. 3. Das Sozialgeheimnis im SGB I und SGB X Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsfolgen der Verletzung des Sozialgeheimnisses, §§ 81 ff. SGB X Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis zwischen dem nationalen Datenschutzrecht und der DSGVO Kein Zugriff
  6. 6. Strafrechtlicher Sozialdatenschutz gem. § 203 StGB Kein Zugriff
5. V. IT-Sicherheit im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsfolgen von Qualitätsmängeln der eAkte Kein Zugriff
  2. 2. Authentizität der eAkte Kein Zugriff
  3. 3. Integrität und Stabilität der eAkte Kein Zugriff
  4. 4. Vollständigkeit der eAkte Kein Zugriff
  5. 5. Kein Anspruch auf Papier Kein Zugriff
  6. 6. Das Dateiformat der elektronischen Verwaltungsakte Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsbestimmung im Scanvorgang Kein Zugriff
  2. 2. Rechtliche Grundlagen des Scannens Kein Zugriff
  3. 3. Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung Kein Zugriff
  4. 4. Beweisführung mit gescannten Dokumenten nach den Regelungen der ZPO Kein Zugriff
  5. 5. Anforderungen an die Verfahrensdokumentation Kein Zugriff
  6. 6. Elektronische Sicherungsmittel Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung der rechtlichen Anforderungen an den Scanprozess Kein Zugriff
  8. 8. Rechtssicheres Scannen oder hybride Aktenführung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtsgrundlagen der Akteneinsicht Kein Zugriff
  2. 2. Aktenausdruck Kein Zugriff
  3. 3. Wiedergabe der Dokumente am Bildschirm Kein Zugriff
  4. 4. Übermittlung an den Akteneinsichtsberechtigten Kein Zugriff
  5. 5. Zugriffsgewährung auf die Akten Kein Zugriff
  6. 6. xJustiz-Akten Kein Zugriff
1. 1. 1. Prüfung der Formvoraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz, § 65a SGG Kein Zugriff
  2. 2. Der Prüfvermerk des EGVP-Systems Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen der Ersatzeinreichung gem. § 65d Satz 3 und 4 SGG Kein Zugriff
  4. 4. Kommunikationsbeziehungen in der EGVP-Infrastruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. Eröffnung des Zugangs, § 36a Abs. 1 SGB I Kein Zugriff
  2. 2. Welche technischen Zugänge kommen in Betracht? Kein Zugriff
  3. 3. Checkliste für das Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Formulierungsbeispiele für Rechtsbehelfsbelehrungen Kein Zugriff
  5. 5. Checkliste für den Umgang mit eingehenden elektronischen Dokumenten Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 228