Verfassungsrechtlich steht der Föderalismus in Deutschland auf festen Füßen. Er gehört nicht nur seit den Zeiten des Heiligen Römischen Reichs zum historischen Erbe Deutschlands, sondern, wie sich insbesondere aus den Artikeln 20 Absatz 1 und 79 Absatz 3 des Grundgesetzes ergibt, auch zum Kernbestand deutscher Staatlichkeit heute. Verfassungspolitisch ist der Föderalismus indes seit einiger Zeit ins Gerede gekommen und bietet Anlass zu sorgenvoller Betrachtung. Wechselseitige Blockaden von Bund und Ländern, die Vermischung von Zuständigkeiten und damit die Verschleierung von Verantwortlichkeiten, der Bedeutungsverlust der Landtage, vor allem aber die zunehmende finanzielle Not der öffentlichen Kassen haben hier einen erhöhten Reformbedarf erkennen lassen. Die föderale Ordnung hat sich spätestens mit der Wiedervereinigung zur größten Baustelle der deutschen Staatlichkeit entwickelt. Teilreformen sind mit den Grundgesetzänderungen aus den Jahren 2006 und 2009 erfolgt.
In seinem Beitrag spricht Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts a.D., die wesentlichen bewährten, insbesondere aber auch die reformbedürftigen Elemente der gegenwärtigen Bundesstaatlichkeit an und bezieht klar Stellung zu den bereits vorgenommenen Reformschritten.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6912-7
ISBN-Online
978-3-8452-3208-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Vorträge zu Recht und Politik
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
33
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 9
Die verfassungsrechtliche Bedeutung der Parlamente Kein Zugriff Seiten 10 - 11
Vom Dualismus zum Verbundföderalismus Kein Zugriff Seiten 11 - 12
Die Verschiebung zum Exekutivföderalismus Kein Zugriff Seiten 12 - 14
Die Entziehung landesparlamentarischer Gestaltungsspielräume durch neue Kooperativen der Landesexekutiven Kein Zugriff Seiten 14 - 15
Die Notwendigkeit landesparlamentarischer Gestaltung Kein Zugriff Seiten 15 - 15
Föderalismusdebatte 2003: Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
Föderalismusreform I: Neuordnung des grundgesetzlichen Kompetenzgefüges Kein Zugriff Seiten 17 - 19
Föderalismusreform II: Reform der grundgesetzlichen Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Der aktuelle Befund: Unveränderter Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 20 - 21
Das Erfordernis einer neuerlichen Stärkung des Parlamentarismus und des repräsentativen Mandats Kein Zugriff Seiten 21 - 22
Die Gefahren staatlicher Regulierung und Intervention Kein Zugriff Seiten 22 - 23
Autarke Finanzverfassung und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 23 - 25
Implikationen einer verstärkten Integration in der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 25 - 29
Die veränderte Funktion des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 29 - 30
Das Erfordernis stetiger Legitimation des Föderalismus – Eckpunkte der Reformdiskussion Kein Zugriff Seiten 30 - 32
Schluss Kein Zugriff Seiten 33 - 33
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