Intabulationsprinzip und offenkundige Servituten

Karl Bergkirchner

doi:10.5771/9783214253202

Zusammenfassung

Das ABGB sieht für Dienstbarkeiten ausnahmslos die Eintragung ins Grundbuch vor. Demgegenüber sollen offenkundige Servituten auch dann gegenüber jedermann und damit dinglich wirken, wenn sie im Grundbuch nicht einverleibt sind. Die natürliche Offenkundigkeit der außerbücherlichen Dienstbarkeit zerstöre den guten Glauben des Erwerbers auf den Stand des Grundbuchs gemäß § 1500 ABGB und verpflichte ihn, die Last auch ohne Intabulation gegen sich gelten zu lassen. Aus diesen Gründen führt die Offenkundigkeit des Rechts nach heute hA zum sofortigen Erwerb des Sachenrechts; die offenkundigen Servituten durchbrechen somit das Eintragungsprinzip. Mit seiner umfassenden Betrachtung der offenkundigen Dienstbarkeiten schließt dieses Werk eine Lücke. Es befasst sich mit der Gesetzgebungsgeschichte sowie der Entwicklung von Rechtsprechung und Lehre seit dem Inkrafttreten des ABGB bis heute und behandelt ua folgende Themen: absolute und relative Sachenrechte Eintragungs- und Vertrauensprinzip Begriff der Offenkundigkeit Entwicklung der offenkundigen Servituten Schicksal offenkundiger Servituten bei der Zwangsversteigerung Beendigung einer Eigentümeridentität offenkundige Personaldienstbarkeiten dingliche Wirkung auch ohne Eintragung

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-03936-3
ISBN-Online: 978-3-214-25320-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: NOT - Schriftenreihe des österreichischen Notariats
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. A. Grundlagen Kein Zugriff
2. B. Absolute Sachenrechte und relative Schuldrechte Kein Zugriff
3. C. Freiheit der Begründung und Gestaltung von Schuld- und Sachenrechten Kein Zugriff
4. D. Begründung, Abänderung und Aufhebung von Sachenrechten Kein Zugriff
5. 1. 1. Entstehungsgeschichte des Grundbuches Kein Zugriff
  2. 1. a) Was besagt das Eintragungsprinzip? Kein Zugriff
    2. b) Sinn des Eintragungsprinzips Kein Zugriff
    3. c) Entwicklungsgeschichte des Eintragungsprinzips Kein Zugriff
    4. d) Ausnahmen vom Eintragungsprinzip Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhalt und Entstehung der positiven Seite des Vertrauensprinzips Kein Zugriff
    2. b) Inhalt und Entstehung der negativen Seite des Vertrauensprinzips Kein Zugriff
6. F. Grundbuchsprinzipien und Entwicklung offenkundiger Servituten Kein Zugriff
7. G. Forschungsfragen Kein Zugriff
8. 1. 1. Definition Kein Zugriff
  2. 1. a) Gehen und Fahren Kein Zugriff
    2. b) Regenwasserableitung Kein Zugriff
    3. c) Wasserleitungen und Quellfassungen Kein Zugriff
9. I. Rechtsfolgen der Offenkundigkeit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Codex Theresianus Kein Zugriff
    2. b) Entwurf Horten Kein Zugriff
    3. c) Entwurf Martini Kein Zugriff
    4. d) Beratungsprotokolle zum ABGB Kein Zugriff
    5. e) Dritte Teilnovelle des ABGB 1916 Kein Zugriff
  2. 1. a) Codex Theresianus und Entwurf Horten Kein Zugriff
    2. b) Entwurf Martini Kein Zugriff
    3. c) Beratungsprotokolle zum ABGB Kein Zugriff
2. B. Gesetzgebung im Vormärz Kein Zugriff
3. 1. 1. Ablauf des Gesetzgebungsprozesses Kein Zugriff
  2. 2. Inhaltliche Diskussion Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzgebungsprozess Kein Zugriff
  2. 2. Inhaltliche Diskussion Kein Zugriff
5. 1. 1. Einführung 1900 Kein Zugriff
  2. 2. Schaffung der Ausnahmen 1905 Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltliche Diskussion Kein Zugriff
6. F. Einschlägige Normen der Exekutionsordnung Kein Zugriff
7. G. Vorschriften der Liegenschaftsbewertung Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die Entscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertrauen auf die öffentlichen Bücher Kein Zugriff
    2. b) Ausdehnung des Anwendungsbereiches über ersessene und verjährte Rechte hinaus Kein Zugriff
  3. 1. a) Entstehungsbedingungen Kein Zugriff
    2. b) Stillschweigende Vereinbarung bei Beendigung der Eigentümeridentität Kein Zugriff
    3. c) Unmittelbare Begründung einer Dienstbarkeit durch den Realakt der Übereignung Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Entscheidungen unter dem Regime der AGO Kein Zugriff
    3. c) Anwendung der im rechtsgeschäftlichen Verkehr zu § 1500 ABGB entwickelten Grundsätze in Verbindung mit § 200 EO Kein Zugriff
    4. d) Analoge Anwendung von § 170 Z 5 EO auf unverbücherte Servituten Kein Zugriff
    5. e) Nur bis zur Versteigerung verbücherte Servituten sind zu übernehmen Kein Zugriff
    6. f) Behauptungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. a) Persönliche Dienstbarkeiten können nicht offenkundig sein Kein Zugriff
    2. b) Erweiterung auf unregelmäßige Personaldienstbarkeiten Kein Zugriff
    3. c) Judikaturwende - Auch Personalservituten können offenkundig sein Kein Zugriff
  6. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die Entscheidung 1 Ob 72/00w, eine Kehrtwende der bisherigen Rsp? Kein Zugriff
    3. c) Die Entscheidung 1 Ob 277/00t (Gewohnheitsrecht) Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Offenkundige Dienstbarkeiten in der Exegetischen Rechtsschule Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schuster Kein Zugriff
      2. bb) Nippel Kein Zugriff
      3. cc) Schopf Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. d) Jüngere Exegetik: Winiwarter und Stubenrauch Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ablehnung der offenkundigen Dienstbarkeiten Kein Zugriff
      2. bb) Befürwortung der offenkundigen Dienstbarkeiten Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Analyse der einschlägigen Bestimmungen der EO Kein Zugriff
    2. b) Lösungsversuch unter Zuhilfenahme der Bestimmungen des ABGB Kein Zugriff
    3. c) Kritik der jüngeren Lehre an der Lösung mittels der ABGB-Bestimmungen Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Kritik an den offenkundigen Dienstbarkeiten Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Dienstbarkeit als Zubehör zum Eigentum am herrschenden Gut Kein Zugriff
    2. 1. (1) Parallelen zum Problem der Doppelveräußerung von Liegenschaften Kein Zugriff
        (2) Mitverschulden Kein Zugriff
      2. bb) „Starke“ und „schwache“ Rechte - eine Relativierung des Eintragungsgrundsatzes Kein Zugriff
V. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 193 - 202
1. A. Urteile Kein Zugriff
2. B. Rechtssätze Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 212