Whistleblowing in der Wissenschaft

Dr. Corinna Nadine Schulz

doi:10.5771/9783845211510

Zusammenfassung

Die Aufklärung von Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist abhängig von einer aussagekräftigen Anzeige, die für den Hinweisgeber (Whistleblower) häufig soziale und rechtliche Konsequenzen oder sogar das Karriereende zur Folge hat. Bei Verfahren zur Aufklärung von Fehlverhalten sind daher Schutzmechanismen für Whistleblower unabdingbar.

Die Arbeit untersucht rechtliche Rahmenbedingungen und Verfahrensordnungen, denen speziell Whistleblower in der Wissenschaft bei einer Anzeige von Fehlverhalten unterfallen. Rechtsvergleichend werden die in den USA und Großbritannien geltenden Regelungen zum Whistleblowerschutz herangezogen und zusätzlich als Vergleichsmaterie der Korruptionsbereich zu Rate gezogen. Abschließend werden neue Schutzmechanismen vorgestellt und Verbesserungsvorschläge für einen verstärkten Schutz von Whistleblowern in der Wissenschaft unterbreitet.

Das Buch richtet sich an alle, die mit wissenschaftlicher Unredlichkeit in Berührung kommen. Die Autorin hat während der Entstehung der Arbeit als geschäftsführende Assistentin beim Ombudsmann der DFG und im Justitiariat der DFG Verfahren zur Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens begleitet und Whistleblower beraten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3511-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1151-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 362
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. 1. 1. Fälle in den USA Kein Zugriff
      2. Fälle in Großbritannien Kein Zugriff
    2. 1. In Privatrechtsverhältnissen Kein Zugriff
        Im Öffentlichen Dienst Kein Zugriff
        Fälle mit involvierten Belangen Dritter Kein Zugriff
        Fälle unklarer Motivation der Anzeige Kein Zugriff
      2. Kündigung wegen interner Anzeigen mit der Folge der Arbeitsverweigerung Kein Zugriff
  2. 1. Anzeigegegenstände Kein Zugriff
    2. Beschwerdeebene und Beschwerdeart Kein Zugriff
    3. Interessenkonflikte bei Whistleblowing Kein Zugriff
    4. Motivation der Anzeige Kein Zugriff
    5. Begriffsklärung Kein Zugriff
    6. Folgen von Whistleblowing Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Voraussetzungen der Kündigungsnormen § 1 KSchG und § 626 BGB Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die Hauptleistungspflicht durch Arbeitsverweigerung Kein Zugriff
        Treuepflicht Kein Zugriff
        Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        Weitere möglicherweise betroffene Pflichten Kein Zugriff
      3. Wirkung der Grundrechte im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        Gewissensfreiheit (Art. 4 I 2. Alt. GG) Kein Zugriff
        Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1 GG) Kein Zugriff
        Petitionsrecht (Art. 17 GG) Kein Zugriff
      4. Besonderheiten bezüglich des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
        Verhaltenspflichten nach BAT und TVöD Kein Zugriff
        Schweigepflicht gemäß § 9 BAT und § 3 I TVöD Kein Zugriff
        Wirkung der Grundrechte bei Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
        Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch Tarifvertrag Kein Zugriff
        Einschränkungen des Petitionsrechts Kein Zugriff
      5. Bestehende gesetzliche Regelungen als Wertungsmaßstab Kein Zugriff
        Vorrang innerbetrieblichen Vorgehens Kein Zugriff
        Ausnahmen vom Vorrang der innerbetrieblichen Abhilfe Kein Zugriff
        Berechtigung und Motivation der Anzeige Kein Zugriff
        Öffentliche Interessen Kein Zugriff
        Grundrechte des Whistleblowers Kein Zugriff
    2. Wertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sanktionen als Ergebnis eines Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen eines Dienstvergehens nach §§ 77 I S. 1 BBG, 45 I 1 BRRG Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben durch Art. 33 V GG Kein Zugriff
      2. Gehorsamspflicht und Remonstrationspflicht Kein Zugriff
        Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        Dienstwegvorbehalt Kein Zugriff
        Pflicht zu achtungswürdigem Verhalten § 54 S. 3 BBG Kein Zugriff
      3. Wirkung der Grundrechte bei Beamten Kein Zugriff
        Gewissensfreiheit (Art. 4 I 2. Alt. GG) Kein Zugriff
        Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1 GG) Kein Zugriff
        Petitionsrecht (Art. 17 GG) Kein Zugriff
    3. Wertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Definition von Mobbing Kein Zugriff
      2. Ansprüche gegen den Arbeitgeber Kein Zugriff
        Ansprüche gegen den Mobber Kein Zugriff
        Prozessuale Möglichkeiten des Arbeitgebers gegen den Mobber Kein Zugriff
        Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      3. Beschwerdeverfahren gemäß §§ 84, 85 BetrVG Kein Zugriff
        Betriebsvereinbarungen zum Schutz vor Mobbing Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Konsequenzen von Whistleblowing unterhalb von Mobbing Kein Zugriff
    3. 1. Rechtliche Lage bei Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
      2. Rechtliche Lage bei Beamten Kein Zugriff
    4. Wertung Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Rechtslage von Whistleblowern Kein Zugriff Seiten 134 - 135
3. 1. Frühere Gesetzesentwürfe und tarifvertragliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 135 - 138
  2. 1. De lege lata Kein Zugriff
    2. 1. Verfassungsrechtliche Änderungen Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Fixierung eines Leistungsverweigerungsrechts Kein Zugriff
        Einführung eines Anzeigerechts für Whistleblower Kein Zugriff
    3. Betriebsvereinbarungen über Whistleblowing Kein Zugriff
    4. Externe Einflussfaktoren für die Einführung interner Whistleblowerverfahren Kein Zugriff
  3. Vorschläge zu Änderungen im Beamtenrecht Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 153 - 153
1. 1. Fallbeispiele für Whistleblowing in der Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 154 - 158
  2. 1. 1. Verstoß gegen die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen gute wissenschaftliche Praxis als Verstoß gegen berufliche Standards Kein Zugriff
      3. Unsicherheiten in der Bestimmung von Fehlverhalten Kein Zugriff
      4. Mobbing als Form wissenschaftlichen Fehlverhaltens Kein Zugriff
    2. 1. Anrufung institutionsinterner Ombuds- und Untersuchungsgremien Kein Zugriff
      2. Anrufung des Ombudsmans der DFG Kein Zugriff
      3. Externes Whistleblowing Kein Zugriff
    3. Interessenkonflikte Kein Zugriff
    4. Motivation Kein Zugriff
    5. Folgen von Whistleblowing Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anzeige über Dritte Kein Zugriff
        Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Unerwünschte Weiterleitung der Vorwürfe Kein Zugriff
      2. Der Whistleblowerschutz in der Vorprüfungsphase des Untersuchungsverfahrens Kein Zugriff
      3. Offenlegung der Identität des Whistleblowers Kein Zugriff
        Ausnahmen dieser Offenlegung Kein Zugriff
      4. Maßnahmen zur „Wahrung der Rechte anderer“ Kein Zugriff
        Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        Schutz durch Beratung der involvierten Personen Kein Zugriff
        Explizite Schutzregelungen Kein Zugriff
    2. Schutzgrad der Regelungen Kein Zugriff
  4. Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 194 - 195
2. 1. 1. In Universitäten Kein Zugriff
    2. In außeruniversitären Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslaufende Befristung Kein Zugriff
      2. Mildere Disziplinarmaßnahmen bei Beamten Kein Zugriff
      3. Mobbing Kein Zugriff
    2. 1. Gegenüber Hochschullehrern Kein Zugriff
        Im klinischen Bereich Kein Zugriff
        Gegenüber untergeordnetem wissenschaftlichem Personal Kein Zugriff
      2. Weisungsrechte in außeruniversitären Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
    3. 1. Vorrang des Art. 5 III GG vor anderen Grundrechten Kein Zugriff
      2. Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff
        Anzeige wissenschaftlichen Fehlverhaltens als Teil des wissenschaftlichen Kommunikations- und Handlungszusammenhangs Kein Zugriff
        Anzeige erfolgt nicht nur „bei Gelegenheit“ Kein Zugriff
        Anzeige als Teil der Freiheit der Forschung Kein Zugriff
        Grundrechtsträger (personeller Schutzbereich) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Whistleblower in staatlichen Universitäten und Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
        Whistleblower in privaten Forschungseinrichtungen oder Industrieforschung Kein Zugriff
      4. In staatlichen Wissenschaftseinrichtungen Kein Zugriff
        In privaten Wissenschaftseinrichtungen Kein Zugriff
        In der „Lohmann“-Entscheidung des BVerwGs Kein Zugriff
        In dem sich anschließenden Beschluss des BVerfGs Kein Zugriff
      5. Die kollektive Wissenschaftsfreiheit der Universität als kollidierendes Grundrecht Kein Zugriff
        Die Wissenschaftsfreiheit des Whistleblowers als kollidierendes Rechtsgut Kein Zugriff
        Asymmetrie der Verfahrensausgestaltung Kein Zugriff
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. Dienst- und Betriebsvereinbarungen gegen Mobbing Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Satzungen der Universitäten als Verbotsgesetz im Sinne von § 134 BGB Kein Zugriff
      2. Sittenwidrigkeit einer Weisung nach § 138 BGB Kein Zugriff
    2. Anzeigerechte für Whistleblower Kein Zugriff
    3. 1. Tendenzschutz in privaten und öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen Kein Zugriff
      2. Erfordernis eines einheitlichen Prüfungsmaßstabs Kein Zugriff
      3. Ständische Mitbestimmung als wissenschaftsadäquatere Mitbestimmung Kein Zugriff
        Mögliche Mitbestimmung bei der Einführung von allgemeinen Verhaltensrichtlinien Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 246 - 247
1. 1. Strukturelle Kongruenzen von Korruption und wissenschaftlichem Fehlverhalten Kein Zugriff Seiten 248 - 252
  2. 1. Kronzeugenregelungen Kein Zugriff
    2. Maßnahmen zum Zeugenschutz Kein Zugriff
    3. 1. Antikorruptionsbeauftragte als interne Anzeigestellen Kein Zugriff
      2. Externe Ombudsmänner oder Vertrauensanwälte Kein Zugriff
        Anonyme webbasierte Meldesysteme Kein Zugriff
  3. Wertung Kein Zugriff Seiten 266 - 266
2. 1. 1. Schutzrechte für Whistleblower durch Rechtsprechungstendenzen Kein Zugriff
    2. Der Whistleblower-Protection-Act (WPA) Kein Zugriff
    3. False Claims Act und qui-tam-Prozesse Kein Zugriff
  2. 1. Die Entwicklung der Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Federal Policies on Research Misconduct des OSTP Kein Zugriff
      2. Der Public Health Service Act (PHSA) als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        Die neue Regelung des PHS: Policies on Research Misconduct Kein Zugriff
        ORI-Guidelines zum Whistleblowerschutz Kein Zugriff
        Der Entwurf der Whistleblowerschutzregelung des PHS Kein Zugriff
        Schutz durch Anonymität Kein Zugriff
  3. Wertung Kein Zugriff Seiten 293 - 293
3. 1. 1. Regelungsinhalt Kein Zugriff
    2. Regelungswirkung Kein Zugriff
  2. 1. Forschungsförderungsstrukturen in Großbritannien Kein Zugriff
    2. Anfänge der Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis durch wissenschaftsnahe Institutionen Kein Zugriff
    3. 1. Regelungen der Research Councils Kein Zugriff
      2. Regelungen der Universitäten Kein Zugriff
      3. Ausblick: UK Panel for Health & Biomedical Research Integrity Kein Zugriff
    4. Verweis auf den PIDA in den Regelwerken guter wissenschaftlicher Praxis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Empfehlungen für eine Public Interest Disclosure Policy Kein Zugriff
    2. 1. Anzeigegegenstände Kein Zugriff
        Mögliche Anzeigende Kein Zugriff
        Konkurrenz zu anderen Verfahren Kein Zugriff
      2. Verfahren Kein Zugriff
      3. Umgang mit anonymen Anzeigen Kein Zugriff
      4. Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  4. Wertung Kein Zugriff Seiten 317 - 318
1. Gesetzliche Grundlagen als Basis für einen umfassenden Whistleblowerschutz Kein Zugriff Seiten 319 - 320
2. Veränderte Rechtsprechungstendenzen als Vorstufe einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Seiten 320 - 321
3. 1. Kronzeugenregelungen Kein Zugriff Seiten 321 - 324
  2. 1. Persönliche Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Bei Ombudsverfahren Kein Zugriff
      2. Bei Untersuchungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formulierungsbeispiele Kein Zugriff
      2. Whistleblowerschutzbestimmungen als Bedingung für Forschungsförderung Kein Zugriff
    2. Neue Dienst- und Betriebsvereinbarungen zum Whistleblowerschutz Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Kritik und Vorbehalte Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich anonymer Anzeigen bei wissenschaftlichem Fehlverhalten Kein Zugriff
    3. 1. Explizite Ausnahmen von der Offenbarung der Identität des Whistleblowers Kein Zugriff
      2. Schutz durch Ombudspersonen Kein Zugriff
      3. Technische Hilfsmittel zur Anonymitätswahrung Kein Zugriff
4. Überregionale Schlichtungsverfahren bei Whistleblowerbeschwerden Kein Zugriff Seiten 340 - 342
5. Aufbau einer Kultur des Whistleblowing Kein Zugriff Seiten 342 - 343
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 343 - 344
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 362

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