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Monographie Kein Zugriff
Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in Lateinamerika
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas, Band 17
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
In den Industrienationen haben sich Rechtsprechung und Lehre eingehend mit der Frage auseinandergesetzt, ob Patent- und Markenrechte ihrem Inhaber die Rechtsmacht einräumen dürfen, Parallelimporte geschützter Produkte in Integrationsgemeinschaften sowie auf einzelstaatlicher Ebene zu unterbinden. Die so beschriebene Parallelimportfrage ist in Lateinamerika bislang nur vereinzelt behandelt worden. Dabei stellt sich diese im Zusammenhang mit den zahlreichen, auf die Verwirklichung des freien Warenverkehrs ausgerichteten Integrationsgemeinschaften in Lateinamerika besonders.
Die vorliegende Studie untersucht unter besonderer Berücksichtigung der bislang in den Industrienationen angewandten Parallelimportkonzepte und der spezifischen Interessenlage Parallelimportregelungen im Patent- und Markenrecht in den wichtigsten lateinamerikanischen Integrationssystemen und Ländern. Sie zeigt dabei unter Hinweis auf gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf auf, dass offene Regelungen, die den Parallelhandel gestatten, den spezifischen Interessen der untersuchten Integrationsgemeinschaften und Länder grundsätzlich eher gerecht werden als restriktive Parallelimportregelungen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5762-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2667-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe zum Wirtschaftsrecht Lateinamerikas
- Band
- 17
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 394
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 27Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 28 - 32Autor:innen:
- Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 33 - 38Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Preisunterschiede zwischen Import- und Exportland Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten, Markteintrittsbarrieren und Rahmenbedingungen im Importland Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausmaß und Bedeutung des Parallelhandels Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse des Schutzrechtsinhabers und der exklusiven Vertriebsberechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des Parallelimporteurs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse der Verbraucher in den Industrieländern als Hochpreisländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parallelimportregelungen in den Entwicklungsländern und das Interesse der Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelimportregelungen in den Industrieländern und das Interesse der Verbraucher in den Entwicklungsländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Bewertung unter Zugrundelegung der Freihandelstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Statische Auswirkungen von Preisdiskriminierung auf die nationale und globale Wohlfahrt Kein ZugriffAutor:innen:
- Dynamische wohlfahrtsrelevante Auswirkungen der Preisdiskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Bewertung der Folgen für die Verbraucher bei Zulassung von Parallelimporten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen von Parallelimportregelungen auf den Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelimportregelungen als wettbewerbspolitische Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parallelimportausmaß als bestimmender Faktor für den Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Technologie und Branche des Technologietransfers als maßgebliche Faktoren für den Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Standort- und Rahmenbedingungen sowie Unternehmensstrategien als maßgebliche Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbliche Schutzrechte als absolute Rechte Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Räumliche Beschränkung der Ausschließlichkeitsrechte aufgrund des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechenbare Veranlassung des Inverkehrbringens Kein ZugriffAutor:innen:
- Territoriale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung des Erschöpfungsgrundsatzes im Patentrecht: Funktion des Patentrechts und Verkehrssicherungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Markenfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des Wirtschaftsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung des spezifischen Gegenstandes im Patentrecht durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des spezifischen Gegenstandes im Markenrecht durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässige Beschränkung des freien Warenverkehrs nach Art. 30 S. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsbereich des aus Art. 30 EG begründete Erschöpfungsgrundsatzes im Verhältnis zu Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die sekundärrechtlich verankerten gemeinschaftsweiten Erschöpfungsgrundsätze in Art. 7 MarkenRL und in Art. 13 GemMVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des Verständnisses von Art. 7 Abs. 1 MarkenRL als Mindestregelung durch den EFTA-Gerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt und Vorlagefrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge von Generalanwalts Jacobs Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des EuGH vom 16. Juli 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung des Verständnisses von Art. 13 GemMVO als Verbot der internationalen Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Implied-licence-Doktrin am Beispiel des angelsächsischen Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung und Begründung der Impliedlicence-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung der First-sale-Doktrin auf nationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung der First-sale-Doktrin auf nationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung und Begründung der Rechtsprechungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kriterien der Rechtsprechung zur markenrechtlichen Erschöpfung nach dem Lanham Trademark Act Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck des US-amerikanischen Markenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des Wirtschaftsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erschöpfungsgrundsatz mit sektoraler Ausnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Kombinierte Parallelimportkonzepte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 6 TRIPs nach Art. 31 Abs. 1 WRKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Auslegung des Art. 6 TRIPs nach Art. 32 a) WRKV Kein ZugriffAutor:innen:
- Authentische Interpretation des Art. 6 TRIPs unter Berücksichtigung von Ziff. 5 d) der Ministererklärung zu TRIPs und dem öffentlichen Gesundheitswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte und Motivation der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutioneller Aufbau der Andengemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Andengemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis des Andengemeinschaftsrechts zum nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Entwicklung, Status quo und Perspektiven der Andengemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerblicher Rechtsschutz auf andengemeinschaftlicher Ebene und in den Andenländern Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Zurechnung des Inverkehrbringens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung zum Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Belohnungsfunktion des Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrssicherungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung der internationalen Erschöpfung mit dem willentlichen Inverkehrbringen des patentgeschützten Gegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurechnung des Inverkehrbringens gem. Art. 158 Beschluss 486 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmung zum Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtlich geschützte Funktion der Marke Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrssicherungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von der Erschöpfung gem. Art. 158 Beschluss 486 Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedarf es auf regionaler Ebene einer gemeinschaftsweiten Erschöpfung zur Verwirklichung des freien Warenverkehrs? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unvermeidliche Handelshemmnisse aufgrund unterschiedlicher Erschöpfungsregelungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfälschung von Wettbewerbsbedingungen aufgrund unterschiedlicher Erschöpfungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist die Normierung der abschließenden internationalen Erschöpfung zur Verwirklichung des freien Warenverkehrs in der Andengemeinschaft als Zollunion zwingend notwendig? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellt die europäische Lösung das flexiblere Konzept dar? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Parallelexportländer und parallel exportierte Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten und Markteintrittsbarrieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfragebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausmaß des Parallelhandels Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang und Verteilung der Direktinvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Parallelimportfrage als Standortfaktor für die Direktinvestitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifische Interessenlage der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Mercosur und Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzung des Mercosur und Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsquellen des Mercosur Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Mercosur-Rechts und Rangverhältnis zum nationalen Recht der Mitgliedsstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung, aktueller Stand und Perspektiven des Mercosur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewerblicher Rechtsschutz im Mercosur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Restriktive Parallelimportregelungen als sonstige Beschränkungen im Sinne des Art. 1 PDLC Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des freien Warenverkehrs aufgrund eines ungeschriebenen Rechtfertigungsgrundes legitimiert werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation des gewerblichen Rechtsschutzes als zwingendes Interesse im Allgemeinwohl Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der vom EuGH zu Art. 30 EG aufgestellten Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Territoriale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 13 Markenprotokoll als Verbot der internationalen Erschöpfung aufgrund der mit dem Markenprotokoll bezweckten umfassenden Harmonisierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 13 Markenprotokoll als Verbot der internationalen Erschöpfung zur Vermeidung von Behinderungen des freien Warenverkehrs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Motivation der Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionen und Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Status quo und Perspektiven Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen zum gewerblichen Rechtsschutz in Kapitel 17 NAFTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkte Anerkennung des nationalen Erschöpfungsgrundsatzes in Art. 1709 Nr. 5 NAFTA? Kein ZugriffAutor:innen:
- Beantwortung der Parallelimportfrage gestützt auf Art. 1701 Nr. 1 NAFTA? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz des freien Warenverkehrs als gegenüber dem gewerblichen Rechtsschutz nachrangiges Prinzip aufgrund der NAFTA-spezifischen Zielsetzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz des freien Warenverkehrs und der gewerbliche Rechtschutz als gleichrangige Prinzipien aufgrund der Funktion des freien Warenverkehrs in einem Freihandelsabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Missbrauch des Schutzrechts bei Abwehr billigerer Parallelimporte aufgrund der wirtschaftlichen Heterogenität der Mitgliedsstaaten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Missbrauch des Schutzrechts bei der Abwehr materiell andersartiger gekennzeichneter Parallelimporte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das US-Chile FTA: Ziele und Vertragswerk Kein Zugriff Seiten 200 - 202Autor:innen:
- Beurteilung der Parallelimportfrage im US-Chile FTA Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Kritische Beleuchtung: Widerspricht die Parallelimportlösung dem Geist des US-Chile FTA? Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhandlungsverlauf und bisheriger Verhandlungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognose für die weiteren Verhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelimportregelungen in den Vertragsentwürfen vom 3. Juli 2003 und vom 21. November 2003 Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 207 - 207Autor:innen:
- Parallelimportregelungen in den lateinamerikanischen Integrationssystemen – ein Fazit Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung des nationalen Erschöpfungsgrundsatzes durch die Resolutiv-Kommission? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Person des Inverkehrbringenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtmäßiges Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzung des rechtmäßigen Erwerbs des patentierten Gegenstandes nach Art. 49 Abs. 5 LPI 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung des internationalen Erschöpfungsgrundsatzes durch die Präventiv-Kommission? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des Grundsatzes der internationalen Erschöpfung nach einer schutzzweckorientierten Auslegung des LPI 1991 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inverkehrbringen durch den Markeninhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Zustimmung zu dem Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von der markenrechtlichen Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Parallelexportländer aufgrund von Preisunterschieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfragebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Folgen der Zulassung von Parallelimporten geschützter Produkte nach Chile Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umfang und Verteilung der Direktinvestitionen als stärkste Form des Technologietransfers nach Chile Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Parallelimportfrage als Standortfaktor für den Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifische Interessenlage der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 239 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Territoriale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Territorialitätsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit räumlich getrennter Verwertung des Patentrechts als Argument zur Begründung der nationalen Reichweite der Erschöpfung im Patentrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Territorial verstandene Belohnungsfunktion des Patentrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Erschöpfung bei Erfindungen der Biotechnologie gemäß Art. 22 Ziff. VI LPI Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Erschöpfung auf nationaler Ebene gem. Art. 92 Ziff. II S. 1 LPI Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachliche Reichweite des Art. 92 Ziff. II S. 2 LPI in Verbindung mit Art. 54 und Art. 55 RLP Kein ZugriffAutor:innen:
- Territoriale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen vom Grundsatz der Erschöpfung auf nationaler und grenzüberschreitender Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Potenzielle Herkunftsländer von Parallelimporten aufgrund von grenzüberschreitenden Preisunterschieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten und Markteintrittsbarrieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfragebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Führt die Zulassung von Parallelimporten zu einem Rückzug multinationaler Unternehmen aus Mexiko? Wie sind die Folgen des Rückzugs aus wohlfahrtsökonomischer Sicht zu bewerten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkt sich die Zulassung von Parallelimporten in dynamischer Hinsicht negativ auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit aus? Kein ZugriffAutor:innen:
- Besteht die Gefahr, dass die Verbraucher durch die Zulassung von Parallelimporten getäuscht oder geschädigt werden und die nationale und globale Wohlfahrt daher vermindert wird? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umfang und Verteilung der Direktinvestitionen als stärkste Form des Technologietransfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Parallelimportfrage als Standortfaktor für den Technologietransfer nach Mexiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezifische Interessenlage der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Parallelimportregelung und Konkretisierungsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 36 RLP 260/96 als rechtsgeschäftliche Parallelimportregelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Reichweite des Art. 36 RLP 260/96 als gesetzliche Parallelimportregelung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Auslegung des Art. 36 RLP 260/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Art. 36 c) LP 24.481 unter Berücksichtigung des Art. 6 TRIPs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzzweck des Patentrechts allein auf die Wahrung der wirtschaftlichen Substanz gerichtet? Kein ZugriffAutor:innen:
- Freie Entscheidung über das erste Inverkehrbringen als Kern des patentrechtlichen Schutzzwecks? Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Territoriale Reichweite der in Art. 36 c) LP 24.481 geregelten Parallelimportregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 48 Abs. 5 LM 3.975 durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formalrechtliche Registerlage als maßgebender Gesichtspunkt für die Frage der Herkunftstäuschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lutz-Ferrando-Entscheidung: Rechtsprechungsgrundsätze beim Weitervertrieb gebrauchter gekennzeichneter Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des internationalen Erschöpfungsgrundsatzes in der Precisa- und in der R.E.G-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anerkennung des Grundsatzes der nationalen Erschöpfung in dem ausschließlichen Nutzungsrecht des Markeninhabers in Art. 31 a), b) LM 22.362 Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Geltung der patentrechtlichen Parallelimportregelung auch im Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung des internationalen Erschöpfungsgrundsatzes mit einer schutzzweckorientierten Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des ungeschriebenen Grundsatzes der internationalen Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Potenzielle Herkunftsländer von Parallelimporten aufgrund von grenzüberschreitenden Preisunterschieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten und Markteintrittsbarrieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfragebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Führt die Zulassung von Parallelimporten zu einem Rückzug multinationaler Unternehmen aus Argentinien? Wie sind die Folgen des Rückzugs aus wohlfahrtsökonomischer Sicht zu bewerten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkt sich die Zulassung von Parallelimporten in dynamischer Hinsicht negativ auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit aus? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Folgen für die Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Folgen für die einheimische Industrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang und Verteilung der Direktinvestitionen als stärkste Form des Technologietransfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Parallelimportfrage als Standortfaktor für den Technologietransfer nach Argentinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Rechtsquellen zum gewerblichen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 303 - 304Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Grundsatz der Erschöpfung gem. Art. 43 Ziff. IV LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Enge Auslegung des Art. 43 Ziff. VI LP 9279/96: Unmittelbare Erzeugnisse der die lebende Materie betreffenden Erzeugnisse werden von Art. 43 Ziff. IV LP 9279/96 erfasst Kein ZugriffAutor:innen:
- Weite Auslegung des Art. 43 Ziff. VI LP 9279/96: Auch unmittelbare Erzeugnisse der die lebende Materie betreffenden Erzeugnisse fallen unter Art. 43 Ziff. VI LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Territoriale Reichweite der Erschöpfung gem. Art. 43 Ziff. VI LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschläge für eine Nachbesserung des Art. 43 Ziff. VI LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hat der Grundsatz des freien Warenverkehrs gem. Art. 1, 2 und 10 Abs. 2 PDLC Gebots- oder Verbotscharakter? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rangverhältnis zwischen den ratifizierten Art. 1, 2 b) und 10 Abs. 2 PDLC und Art. 43 Ziff. IV und VI LP 9279/96 nach innerstaatlichem brasilianischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spezieller Grundsatz der internationalen Erschöpfung im Fall des Missbrauchs wirtschaftlicher Macht gem. Art. 68 § 3 LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezieller Grundsatz der internationalen Erschöpfung bei wirtschaftlicher Undurchführbarkeit der nationalen Herstellung des patentgeschützten Produktes gem. Art. 68 § 4 LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit des Art. 68 § 4 LP 9279/96 mit Art. 27 TRIPs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Art. 68 § 3 und § 4 LP 9279/96 mit dem Grundsatz der Inländergleichbehandlung in Art. 3 TRIPs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Art. 68 § 3 und § 4 LP 9279/96 mit dem Diskriminierungsverbot in Art. III (4) GATT 1994? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung einer weiten Parallelimportregelung in der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes aus dem Jahre 1959 und in der Barber-Greene-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des internationalen Erschöpfungsgrundsatzes in der Bolla-Entscheidung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anwendung einer Parallelimportregelung in der Sega-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Reichweite der Erschöpfung nach Art. 132 Ziff. III LP 9279/96 Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung der nationalen Reichweite im Markenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen von dem in Art. 132 Ziff. III LP 9279/96 geregelten Grundsatz der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des Art. 133 Ziff. III LP 9279/96 durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung und Bewertung der Rechtsprechungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Das kombinierte Parallelimportkonzept nach Art. 132 Abs. 3 LP 9279/96 und die Verpflichtung Brasiliens als Mitglied des Mercosur Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mögliche Parallelexportländer aufgrund von Preisunterschieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Transaktionskosten für Parallelimporte nach Brasilien Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachfragebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der Schätzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Führt die Zulassung von Parallelimporten zu einem Rückzug multinationaler Unternehmen aus Brasilien? Welche Folgen hätte ein solcher Rückzug für die nationale Wohlfahrt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Führt die Zulassung von Parallelimporten zu einer Verringerung der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit und damit zu einem nationalen Wohlfahrtsverlust? Kein ZugriffAutor:innen:
- Führt die Zulassung von Parallelimporten zu einer Täuschung oder Schädigung der Verbraucher? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsökonomische Folgen von Parallelimporten aus den Mercosur-Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der wohlfahrtsökonomischen Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang und Verteilung der Direktinvestitionen als stärkste Form des Technologietransfers nach Brasilien Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Parallelimportfrage als Standortfaktor für den Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 346 - 347Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für die internationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die auf das Staatsgebiet bezogene Belohnungsfunktion als Argument für die nationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung einer differenzierenden Lösung mit einer auf eine angemessene Belohnung gerichteten Belohnungstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kontrolle des Patentinhabers über das Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gilt die Garantie der durch das inländische Patentrecht gewährten Rechte auch auf globaler patentrechtlicher Ebene? Kein ZugriffAutor:innen:
- Wann wird der Patentinhaber der Rechte beraubt, die ihm das Importland gewährt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sollte dem Patentinhaber in der Andengemeinschaft und im Mercosur lediglich das willentliche Inverkehrbringen des patentgeschützten Gegenstandes garantiert werden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereitelung der Rechte des Patentinhabers als Grund für eine eingeschränkte internationale Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interesse an der Attraktivität als Produktionsstandort Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse an der Sicherung von Technologietransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse der Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 360 - 361Autor:innen:
- Ist eine rechtsgeschäftliche Parallelimportregelung oder der klassisch kontinentaleuropäische Erschöpfungsgrundsatz das überzeugendere Parallelimportkonzept? Kein Zugriff Seiten 361 - 364Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nationale Reichweite der Erschöpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale Reichweite der Erschöpfung in den Integrationsgemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Erschöpfung mit Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übernahme der First-sale-Doktrin als den Gesetzgebern in den Untersuchungsländern vorbehaltene rechtspolitische Entscheidung, die sich an einer Interessenabwägung orientieren sollte Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung zwischen den Interessen der Markeninhaber, der Verbraucher und des freien Wirtschaftsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 394Autor:innen: