Patent-, Marken- und Urheberrecht

Volker Ilzhöfer; Rainer Engels

doi:10.15358/9783800659494

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das bewährte Lehrbuch gibt Richtern, Rechtsanwälten, Studierenden, Rechtsreferendaren, Patentprüfern, Patentanwälten, Ingenieuren und Praktikern einen intensiven Überblick über das Patentgesetz, das Markengesetz sowie das Urheberrechtsgesetz.

Erleichtert wird das schnelle Verständnis durch

- über 115 Fälle mit Lösungen,

- zahlreiche Ablaufpläne der einzelnen Verfahren und

- eingängige Vergleichstabellen.

Der Autor

Rainer Engels ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht in München.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8006-5532-8
ISBN-Online: 978-3-8006-5949-4
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Vahlen Jura Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 685
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
Teil 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Rechtsnatur und Schutzrechte Kein Zugriff
2. 1. I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander Kein Zugriff
  2. II. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte zu anderen Rechten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interne Schranken Kein Zugriff
    2. 2. Externe Schranken Kein Zugriff
3. 1. I. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) Kein Zugriff
    2. 2. Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) Kein Zugriff
    3. 3. Patent Prosecution Highwigh (PPH) Kein Zugriff
  3. III. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) Kein Zugriff
  4. IV. Verordnungen, Richtlinien und nationale Umsetzung Kein Zugriff
  5. V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) Kein Zugriff
4. D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
  2. 2. Schutzgesetze Kein Zugriff
  3. 3. Schutzrecht, formelles, sachliches Kein Zugriff
  4. 4. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsinhaber und Berechtigter Kein Zugriff
  6. 6. Dritter Kein Zugriff
  7. 7. Wirkung eines Schutzrechts Kein Zugriff
  8. 8. Erschöpfung eines Schutzrechts Kein Zugriff
  9. 9. Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff
  10. 10. Ausführungsform (Verletzungsform) des Dritten Kein Zugriff
  11. 11. Schutzbereich (Schutzumfang) Kein Zugriff
  12. 12. Nutzungsvertrag Kein Zugriff
  13. 13. Anmeldung, Anmeldegegenstand und Anmelder Kein Zugriff
  14. 14. Anmeldetag Kein Zugriff
  15. 15. Zeitrang, Priorität Kein Zugriff
  16. 16. Zeitrangverschiebung Kein Zugriff
  17. 17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren Kein Zugriff
  18. 18. Beteiligte eines Verfahrens Kein Zugriff
  19. 19. Gebühren Kein Zugriff
  20. 20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht Kein Zugriff
  21. 21. Neuheitsschonfrist Kein Zugriff
  22. 22. Teilung der Anmeldung und Ausscheidung Kein Zugriff
  23. 23. Stand der Technik (StdT) Kein Zugriff
  24. 24. Aufgabe und Lösungs-Ansatz (problem and solution approach) Kein Zugriff
  25. 25. Offenkundige Vorbenutzung Kein Zugriff
  26. 26. Verfahrensgegenstand (Streitgegenstand) Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Das Trennungssystem – eine duale Rechtspflege Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Verfahrensgrundsätze im patentamtlichen und gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
    3. III. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Kein Zugriff
    4. IV. Das Bundespatentgericht, §§ 65–99 PatG oder §§ 66–82 MarkenG Kein Zugriff
    5. V. Das Rechtsbeschwerdeverfahren, §§ 100–109 PatG oder §§ 83–90 MarkenG Kein Zugriff
    6. VI. Außerordentliche Rechtsmittel, Gegenvorstellung, Grundsatz der Meistbegünstigung Kein Zugriff
    7. VII. Gemeinsame Vorschriften für alle Verfahren Kein Zugriff
    8. VIII. Vertretung, Inlandsvollmacht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. II. Wichtigste Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. III. Wege zum Patent Kein Zugriff
    4. IV. Kurzdarstellung des Patentrechts Kein Zugriff
    5. V. Grundbeispiel Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Begriff „Erfindung“ Kein Zugriff
    2. II. Wann ist eine Lehre noch technisch (Frage der Technizität)? Kein Zugriff
    3. III. Ausnahmen von der Patentierbarkeit Kein Zugriff
    4. IV. Patentkategorien und Kategoriewechsel Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Neuheit Kein Zugriff
    2. II. Die erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Die gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. I. Das Recht an der Erfindung und auf das Patent, § 6, Art. 60 EPÜ Kein Zugriff
    2. II. Das Recht aus dem Patent, §§ 9, 10 Kein Zugriff
    3. III. Rechtsgeschäfte über die Rechte aus dem Patent Kein Zugriff
    4. IV. Nichtberechtigter Anmelder Kein Zugriff
    5. V. Mehrheit von Erfindern Kein Zugriff
    6. VI. Das Recht auf Erteilung des Patents Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Verfahren vor dem DPMA – Anmelde- und Prüfungsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die Beschränkung des Patents – das isolierte Beschränkungsverfahren Kein Zugriff
    3. III. Das Einspruchsverfahren, §§ 59ff. (Art. 99 EPÜ) Kein Zugriff
    4. IV. Das Nichtigkeitsverfahren, §§ 81–84 Kein Zugriff
    5. V. Erlöschen des Patents, §§ 16, 17, 20 Kein Zugriff
  7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die Wirkung der Patentanmeldung Kein Zugriff
    3. III. Die Wirkung des Patents Kein Zugriff
  8. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Das Erteilungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Londoner Übereinkommen Kein Zugriff
  9. 1. 1. Das Patentpaket zum Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht Kein Zugriff
    2. 2. Das Einheitspatent Kein Zugriff
    3. 3. Das Einheitliche Patentgericht (EPG) Kein Zugriff
    4. 4. Ausblick Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. II. Allgemeines Kein Zugriff
    3. III. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
  3. 1. I. Neuheit, § 3 Kein Zugriff
    2. II. Erfinderischer Schritt, § 1 I Kein Zugriff
    3. III. Kollision Patent – Gebrauchsmuster Kein Zugriff
  4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Eintragungsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Das Löschungsverfahren Kein Zugriff
    3. III. Erlöschen des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
  7. G. Wirkung des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
4. 1. 1. A. Allgemeines zum Kennzeichenrecht Kein Zugriff
    2. B. Das Markengesetz (MarkenG) Kein Zugriff
    3. C. Erläuterung von Grundbegriffen Kein Zugriff
    4. D. Kollision von Kennzeichen Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
    3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen (eingetragene Marke) Kein Zugriff
    4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
    5. E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zur eingetragenen Marke Kein Zugriff
    6. F. Bestand der Marke Kein Zugriff
    7. G. Wirkung des Markenrechtes Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. B. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
    3. C. Werktitel Kein Zugriff
    4. D. Wirkung des Schutzes, § 15 Kein Zugriff
  4. 1. A. Allgemeines und Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. B. Schutzgegenstand Kein Zugriff
    3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. D. Wirkung des Schutzes, § 127 Kein Zugriff
  5. 1. A. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. B. Der Identitätsschutz, §§ 9 I Nr. 1, 14 II Nr. 1, 15 II Kein Zugriff
    3. C. Die Verwechslungsgefahr (VG), §§ 9 I Nr. 2, 14 II Nr. 2, 15 II Kein Zugriff
    4. D. Besonderheiten Kein Zugriff
    5. E. Die unterschiedlichen Arten der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    6. F. Bekanntheitsschutz, § 9 I Nr. 3, § 14 II Nr. 3, § 15 III Kein Zugriff
    7. G. Schranken der Wirkung Kein Zugriff
  6. 1. A. Richtlinie (EU) 2015/2436 v. 16.12.2015 Kein Zugriff
    2. B. Verordnung (EU) 2015/2424 (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Unionsmarke (UMV) Kein Zugriff
5. 1. 1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle für das DesignG Kein Zugriff
    2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
    3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
    5. E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Design Kein Zugriff
    6. F. Bestand des Designrechts Kein Zugriff
    7. G. Wirkung des Schutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Kein Zugriff
    3. C. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wichtigste Rechtsquellen, das Bundessortenamt Kein Zugriff
    2. 2. Schutzgegenstand, § 1 Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen des Schutzes Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsinhaber, Antragsteller § 8 Kein Zugriff
    5. 5. Verfahren zum Schutzrecht Kein Zugriff
    6. 6. Bestand des Schutzrechts Kein Zugriff
    7. 7. Wirkung des Schutzrechts, § 10 Kein Zugriff
    8. 8. Gemeinschaftliches Sortenamt und gemeinschaftlicher Sortenschutz Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. III. Schutzgegenstand Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsinhaber, § 2 Kein Zugriff
    5. V. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Schutzrecht, §§ 3, 4, 5 Kein Zugriff
    6. VI. Bestand des Schutzrechts Kein Zugriff
    7. VII. Wirkung des Schutzes, § 6 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. II. Die wichtigsten Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. III. Zur Geschichte des Urheberrechts Kein Zugriff
    4. IV. Kurzfassung des Urheberrechts Kein Zugriff
    5. V. Erläuterung verwendeter Begriffe und Systematik Kein Zugriff
    6. VI. Stellung des Urheberrechts, Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Geschützte Werke Kein Zugriff
    3. III. Form und Inhalt eines Werkes Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die einzelnen Werkarten Kein Zugriff
  4. 1. I. Urheber Kein Zugriff
    2. II. Miturheber, § 8 Kein Zugriff
    3. III. Urheberbezeichnung, § 10 Kein Zugriff
    4. IV. Urheber verbundener Werke, § 9 Kein Zugriff
    5. V. Urheber eines Filmwerks Kein Zugriff
    6. VI. Von Arbeitnehmern geschaffene Werke Kein Zugriff
    7. VII. Lizenzen Kein Zugriff
  5. E. Keine formellen Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  6. F. Bestand des Urheberrechts Kein Zugriff
  7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. III. Verwertungsrechte Kein Zugriff
    4. IV. Sonstige Rechte des Urhebers Kein Zugriff
    5. V. Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
    6. VI. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. I. Wissenschaftliche Ausgaben, § 70 Kein Zugriff
    2. II. Erlaubte Ausgabe nachgelassener Werke, § 71 Kein Zugriff
    3. III. Schutz der Lichtbilder, § 72 Kein Zugriff
    4. IV. Schutz des ausübenden Künstlers, §§ 73–83 Kein Zugriff
    5. V. Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85, 86 Kein Zugriff
    6. VI. Schutz des Sendeunternehmens, § 87 Kein Zugriff
    7. VII. Schutz des Datenbankherstellers, §§ 87a–87e Kein Zugriff
    8. VIII. Schutz des Presseverlegers §§ 87f–87h Kein Zugriff
    9. IX. Besondere Bestimmungen über Filme, §§ 88–94 Kein Zugriff
    10. X. Laufbilder, § 95 Kein Zugriff
3. 1. I. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG Kein Zugriff
  2. II. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, § 95b Kein Zugriff
  3. III. Schutzvermerke, § 95c Kein Zugriff
  4. IV. Kennzeichnungspflicht, § 95d Kein Zugriff
  5. V. Verwertungsverbot, § 96 Kein Zugriff
1. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. II. Aufbau der Erläuterung Kein Zugriff
2. B. Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
3. 1. I. Inhalt, Wirkungen des Schutzrechts und Verletzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erfüllung des Tatbestandes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verschulden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Beseitigungs- Vernichtungs- und Rückrufanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Bereicherungsanspruch – Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Rechnungslegungsanspruch Kein Zugriff
    6. 6. Vorlegungsanspruch – Besichtigungsanspruch Kein Zugriff
    7. 7. Selbständiger Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    8. 8. Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens Kein Zugriff
    9. 9. Anspruch auf Überlassung des Verletzungsgegenstandes Kein Zugriff
    10. 10. Veröffentlichung des Urteils Kein Zugriff
    11. 11. Einwendungen und Einreden des Verletzers Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aktivlegitimation des Rechteinhabers und Lizenznehmers Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsprivilegien Kein Zugriff
  5. V. Strafvorschriften, Beschlagnahme bei Einfuhr/Ausfuhr Kein Zugriff
  6. VI. Auskunft bei Schutzrechtsberühmung, Kein Zugriff
4. 1. I. Hinweis auf das Schutzrecht Kein Zugriff
  2. II. Verwarnung, Abmahnung Kein Zugriff
  3. III. Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
  4. IV. Klage Kein Zugriff
  5. V. Auswirkungen von Beschränkungen, Restitutionsklage Kein Zugriff
5. 1. I. Die Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen, Generalklauseln § 3 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Unlautere Herabsetzung, Verunglimpfung, §§ 3, 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Unlautere Nachahmung der Waren/DL, § 4 Nr. 3 UWG (§ 4 Nr. 9 a. F.) Kein Zugriff
    4. 3. Unlautere gezielte Behinderung des Mitbewerbers, §§ 3, 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
    5. 4. § 5 I Nr. 1, II UWG Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
    6. 5. Vergleichende Werbung, § 6 UWG Kein Zugriff
    7. 6. Unterlassung, Schadensersatz §§ 8, 9 UWG Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsnatur des Schutzrechtes Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsnatur des Vertrages Kein Zugriff
    2. 2. Formerfordernisse Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsstörungen Kein Zugriff
  2. II. Übertragung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Lizenzarten, einfache, ausschließliche Kein Zugriff
    3. 3. Schranken des Inhaltes des Lizenzvertrages Kein Zugriff
    4. 4. Form des Lizenzvertrages Kein Zugriff
    5. 5. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
    6. 6. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
    7. 7. Übertragung des lizenzierten Schutzrechts, Sukzessionsschutz Kein Zugriff
    8. 8. Rechte und Haftung des Lizenznehmers gegenüber Dritten Kein Zugriff
  2. II. Einfache Lizenz Kein Zugriff
  3. III. Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
  4. IV. Beendigung des Lizenzvertrages Kein Zugriff
  5. V. Leistungsstörungen, Übertragung der Lizenz Kein Zugriff
  6. VI. Lizenzverträge über Know-how Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vertrag mit nationaler Wirksamkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verträge mit EU-Wirksamkeit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Nutzungsrechte am Urheberrecht – Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Verwertungsverträge Kein Zugriff
5. 1. I. Lizenzbereitschaft § 23 PatG Kein Zugriff
  2. II. Zwangslizenz § 24 PatG Kein Zugriff
  3. III. Kartellrechtliche Zwangslizenz und Zwangslizenzeinwand Kein Zugriff
1. A. Fälle zum Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 543 - 571
2. B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff Seiten 571 - 573
3. C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Kein Zugriff Seiten 573 - 578
4. D. Fälle zum Markengesetz Kein Zugriff Seiten 578 - 630
5. E. Fälle zum Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 630 - 654
6. F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 654 - 659
7. G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr Kein Zugriff Seiten 659 - 665
Sachregister Kein Zugriff Seiten 665 - 685
Impressum Kein Zugriff Seiten 685 - 685

Patent-, Marken- und Urheberrecht

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