Öffentliches Wirtschaftsrecht

Prof. Dr. Matthias Knauff

doi:10.5771/9783845282039

Zusammenfassung

Das Öffentliche Wirtschaftsrecht ist als ein zentraler Teilbereich des Öffentlichen Rechts von erheblicher Relevanz in Ausbildung und Praxis. Das vorliegende Lehrbuch behandelt die unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, stellt die hoheitliche Marktaufsicht und -ordnung durch das Gewerbe-, Kartell- und Regulierungsrecht dar und nimmt schließlich den Staat als Marktakteur in den Blick, die sich in seiner wirtschaftlichen Betätigung niederschlägt, aber auch durch das Beihilfe- und das Vergaberecht determiniert wird. Die Bezüge zwischen deutschem und EU-Recht werden dabei durchgängig berücksichtigt.

Zahlreiche Beispiele erleichtern das Verständnis und illustrieren die praktische Dimension der angesprochenen Rechtsfragen. Vertiefende Hinweise ermöglichen dem Leser eine weitergehende Auseinandersetzung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-3880-9
ISBN-Online: 978-3-8452-8203-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
§ 1 Einführung Kein Zugriff Seiten 13 - 26
1. 1. 1. 1. Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Marktwirtschaft Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmen und Relativierungen, insbes. Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wirtschaftsordnung? Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftsrelevante Gewährleistungen Kein Zugriff
  3. III. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  5. V. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  6. VI. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 1. a) Schranken Kein Zugriff
      2. b) Schranken-Schranken Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff und Inhaltsbestimmungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Schranken Kein Zugriff
      2. b) Schranken-Schranken Kein Zugriff
  3. 1. 1. Feststellung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. IV. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gewerbebegriff und Anwendungsbereich der GewO Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbefreiheit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Gewerbeanzeige Kein Zugriff
        (2) Genehmigung Kein Zugriff
      2. b) Gewerbebefugnisse Kein Zugriff
      3. c) Kontrolle Kein Zugriff
      4. (1) Untersagung wegen Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
        (2) Sonstige Untersagungstatbestände Kein Zugriff
        (3) Fortführung und Wiedergestattung Kein Zugriff
    4. 4. Reisegewerbe Kein Zugriff
    5. 1. a) Veranstaltungstypen Kein Zugriff
      2. b) Festsetzung von Veranstaltungen Kein Zugriff
      3. c) Teilnahme an Veranstaltungen Kein Zugriff
    6. 1. (1) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Ausgestaltung durch die Sonn- und Feiertagsgesetze der Länder Kein Zugriff
      2. b) Ladenöffnungsrecht Kein Zugriff
    7. 7. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Handwerk Kein Zugriff
    2. 1. a) Zulassungspflichtiges Handwerk Kein Zugriff
      2. b) Eintragung in die Handwerksrolle Kein Zugriff
      3. c) Aufsicht und Kontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Ausübung sonstiger Tätigkeiten Kein Zugriff
    4. 1. a) Handwerkskammern Kein Zugriff
      2. b) Innungen Kein Zugriff
    5. 5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gaststättengewerbe Kein Zugriff
    2. 1. a) Modell 1: Erlaubnispflicht Kein Zugriff
      2. b) Modell 2: Anzeigepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Betrieb der Gaststätte Kein Zugriff
    4. 4. Behördliche Befugnisse Kein Zugriff
    5. 5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) Begriff und Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        (2) Genehmigung Kein Zugriff
      2. b) Bestellung von Verkehrsleistungen Kein Zugriff
    2. 2. Taxiverkehre Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Gelegenheits- und Fernbuslinienverkehre Kein Zugriff
    4. 4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erfasste Unternehmen Kein Zugriff
      2. b) Unzulässige Verhaltensweisen Kein Zugriff
      3. c) Spürbarkeit auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. a) Marktbeherrschung Kein Zugriff
      2. b) Missbrauch Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zusammenschluss Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungs- und Freistellungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ordnungsrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. „Private enforcement“ Kein Zugriff
  6. VI. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. III. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Zugangsregulierung Kein Zugriff
      3. c) Entgeltregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Universaldienst Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
  5. V. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Öffentliche Unternehmen zwischen Ausbau und Privatisierung Kein Zugriff
  2. II. Staatswirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kommunalwirtschaft und kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
        (2) Leistungsfähigkeit und Bedarfsgerechtigkeit Kein Zugriff
        (3) Subsidiarität Kein Zugriff
      2. b) Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. a) Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
      2. b) Privatrechtliche Organisationsformen Kein Zugriff
    4. 4. Wirtschaftsführung und Kontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Öffentlich-Private Partnerschaften Kein Zugriff
  5. V. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begünstigung Kein Zugriff
      2. b) Herkunft aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
      3. c) Selektivität Kein Zugriff
      4. d) Potenzielle Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
      5. e) Potenzielle Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zwingende Ausnahmen Kein Zugriff
      2. b) Fakultative Ausnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Auswahl des Begünstigten Kein Zugriff
      2. b) Verfahren vor der EU-Kommission Kein Zugriff
      3. c) Gewährung Kein Zugriff
    2. 2. Altbeihilfen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtswidrige Beihilfen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtmäßige Beihilfen Kein Zugriff
  6. VI. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Gegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Europarecht Kein Zugriff
    2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 2. Sektorenauftraggeber Kein Zugriff
    3. 3. Konzessionsgeber Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Merkmale und Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. b) Konzessionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Beauftragung eines beherrschten Unternehmens Kein Zugriff
      2. b) Inverse und horizontale Inhouse-Vergabe Kein Zugriff
      3. c) Beauftragung gemeinsam beherrschter Unternehmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vergabegrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausschreibung Kein Zugriff
      2. b) Angebotswertung Kein Zugriff
      3. c) Verfahrensabschluss Kein Zugriff
    3. 1. (1) Offenes Verfahren Kein Zugriff
        (2) Nicht offenes Verfahren Kein Zugriff
        (3) Verhandlungsverfahren Kein Zugriff
        (4) Wettbewerblicher Dialog Kein Zugriff
        (5) Innovationspartnerschaft Kein Zugriff
        (6) Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren Kein Zugriff
      2. b) Konzessionsvergabe Kein Zugriff
  6. 1. 1. Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Rechtsschutzformen Kein Zugriff
  7. VII. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 293