Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen

Dr. Thorsten B. Behling

doi:10.5771/9783845200552

Zusammenfassung

Der Vertragsschluss auf elektronischer Ebene gehört mittlerweile zum alltäglichen Geschäft. Das vorliegende Buch untersucht die technischen und rechtlichen Hintergründe des Wirksamwerdens elektronischer Willenserklärungen. Gegenstand der Untersuchung bilden dabei die derzeit gängigen Kommunikationstechnologien, angefangen bei den mobilfunkspezifischen Benachrichtigungsdiensten (SMS, EMS und MMS) über die aktuellen internetgebundenen Anwendungen (E-Mail, Webanwendung, Chat und Voice-over-IP) bis hin zum Electronic Data Interchange (EDI).

Zunächst wird die Funktionsweise dieser Technologien leicht verständlich erläutert. Dann wird auf die Frage des Zugangs unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsdogmatik eingegangen und die gewonnenen Ergebnisse auf die erläuterten Technologien angewendet. Aufgrund der interdisziplinären Ausrichtung wendet sich das Buch an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen.

Der Autor befasst sich intensiv mit der Materie des »E-Commerce«: Als Wissenschaftliche Hilfskraft des Lehrstuhls für Prozessrecht und Bürgerliches Recht der Ruhr-Universität Bochum (RUB) ist er seit dem Jahre 2004 Mitglied des Instituts für Sicherheit im E-Business der RUB (ISEB).

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2532-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0055-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internet und Recht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
1. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. 1. Der Wille als Geltungsgrund? Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. Die Erklärung als Geltungsgrund? Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. Willentliches In-Geltung-Setzen als Geltungsgrund? Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. 1. 1. Die Willenselemente Kein Zugriff
    2. Konstitutive Elemente einer Willenserklärung Kein Zugriff
  2. Die Erklärungsebene (objektiver Tatbestand) Kein Zugriff Seiten 36 - 36
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 36 - 36
5. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. Auffassung des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Das Moment der menschlichen Willensbildung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
6. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  2. Das Moment menschlicher Willensbildung Kein Zugriff
7. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  2. 1. Der „antizipierte“ oder „generelle Wille“ des Anlagenbetreibers Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
  3. 1. Vergleich mit einem Warenautomaten Kein Zugriff
    2. Rückgriff auf das Stellvertretungsrecht Kein Zugriff
    3. Rückgriff auf die Regeln der Botenschaft Kein Zugriff
    4. Vergleich mit einer Blanketturkunde Kein Zugriff
    5. Zurechnung nach dem Risikoprinzip Kein Zugriff
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
2. Die elektronischen Sphären der Kommunikationspartner Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. 1. 1. Der Short Message Service (SMS) Kein Zugriff
    2. Der Enhanced Message Service (EMS) Kein Zugriff
    3. Der Multimedia Message Service (MMS) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nachrichtenerstellung und -versand Kein Zugriff
      2. Transport und Zustellung Kein Zugriff
      3. Speicherung im Empfangsgerät Kein Zugriff
      4. Unmittelbarer Zugriff und Empfangsbestätigung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Verbindung Kein Zugriff
      3. Von Nachrichten eines Internetnutzers an einen Mobilfunkteilnehmer Kein Zugriff
        Von Nachrichten eines Mobilfunkteilnehmers an einen Internetnutzer Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. SMS-Nachrichtenaustausch zwischen Mobilfunkteilnehmern und PC-Nutzern ohne Beteiligung des Internets Kein Zugriff
  3. Übermittlung von EMS-Nachrichten Kein Zugriff Seiten 59 - 59
  4. 1. 1. Nachrichtenerstellung und -versand Kein Zugriff
      2. Transport Kein Zugriff
      3. Zustellung Kein Zugriff
      4. Speicherung im Empfangsgerät Kein Zugriff
      5. Unmittelbarer Zugriff Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
      7. Ausblick: UMTS Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Von Nachrichten eines Mobilfunkteilnehmers an einen Internetnutzer Kein Zugriff
        Von Nachrichten eines Internetnutzers an einen Mobilfunkteilnehmer Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Beginn bei Nachrichtenübermittlung via SMS oder EMS Kein Zugriff
    2. Beginn bei Nachrichtenübermittlung via MMS Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Der E-Mail-Dienst Kein Zugriff
    2. Aufbau und Funktionsweise des Internets im Überblick Kein Zugriff
    3. Grundvoraussetzungen für die Nutzung des E-Mail-Dienstes Kein Zugriff
  2. 1. Nachrichtenerstellung Kein Zugriff
    2. Versand Kein Zugriff
    3. Transport via Internet und Zwischenspeicherung Kein Zugriff
    4. Download Kein Zugriff
    5. Schicksal der Nachricht nach dem Download Kein Zugriff
    6. Folgen des Ablaufs einer vorgegebenen Gültigkeitsdauer Kein Zugriff
    7. Übermittlungs- und Lesebestätigungen Kein Zugriff
  3. E-Mail-Kommunikation unter Verwendung von Webmailinterfaces Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  4. 1. Beginn bei Beteiligung eines Mailservers Kein Zugriff
    2. Beginn bei Beteiligung zweier Mailserver Kein Zugriff
5. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  2. Funktionsweise im Überblick Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  3. Funktionsweise einer Webanwendung im Detail am Beispiel einer Onlinebestellung Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  4. Abschlussbetrachtung: Beginn der elektronischen Sphäre des Adressaten bei einer Kommunikation via Webanwendung Kein Zugriff Seiten 80 - 80
6. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 80 - 82
  2. 1. 1. Technischer Prozess im Überblick Kein Zugriff
      2. Verbindungen über das Analog- und ISDN-Netz Kein Zugriff
        Verbindungen über das Datex-P-Netz Kein Zugriff
        Einleitung Kein Zugriff
        Funktionsweise Kein Zugriff
        Verbindungen über das Internet Kein Zugriff
        Beginn bei Einwahl über das Analog- oder ISDN-Netz Kein Zugriff
        Beginn bei Einwahl über ein paketvermittelndes Netz Kein Zugriff
        Einleitung Kein Zugriff
        Funktionsweise Kein Zugriff
        Beginn bei Beteiligung eines X.400-Servers Kein Zugriff
        Beginn bei Beteiligung zweier X.400-Server Kein Zugriff
    2. Mischformen des EDI, insbesondere Web-EDI Kein Zugriff
7. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
        Technischer Ablauf im Detail Kein Zugriff
        Video- und Voicechat Kein Zugriff
        VoIP Kein Zugriff
      2. IM zwischen Computernutzern unter Beteiligung von Internetportalen Kein Zugriff
      3. IM unter Beteiligung von Mobilfunkteilnehmern Kein Zugriff
    3. 1. Beginn bei direkter Nachrichtenübermittlung Kein Zugriff
      2. Beginn bei Nachrichtenübermittlung unter Zwischenschaltung eines IM-Servers Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Technischer Ablauf im Detail Kein Zugriff
    3. 1. Beginn bei direkter Nachrichtenübermittlung Kein Zugriff
      2. Zwischenschaltung zweier IRC-Server Kein Zugriff
        Zwischenschaltung eines IRC-Servers Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Technischer Ablauf im Detail Kein Zugriff
    3. 1. Grundfeststellung Kein Zugriff
      2. Beginn bei Nachrichtenübermittlung nach dem Client-Pull- Verfahren Kein Zugriff
      3. Beginn bei Nachrichtenübermittlung nach dem Server-Push- Verfahren Kein Zugriff
8. Abschlussanmerkung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
1. 1. 1. 1. Die einem anderen gegenüber abzugebende Willenserklärung Kein Zugriff
      2. Wortlaut- und systematische Auslegung Kein Zugriff
        Historische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Die Erklärungsverkörperung als entscheidender Umstand? Kein Zugriff
        Die Erklärungsspeicherung als entscheidender Umstand? Kein Zugriff
        Die frei abrufbare Erklärungsspeicherung als entscheidender Umstand? Kein Zugriff
        Erklärungskonzeption als ausschlaggebendes Moment Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Die Auffassung Burgards und anderer Kein Zugriff
        Dagegen: Wortlaut und Historie Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Die abgeschwächte Wahrnehmungstheorie Kein Zugriff
        Wertungswidersprüche Kein Zugriff
        Argument der Nichtbeweisbarkeit Kein Zugriff
        Rückgriff auf das Prozessrecht Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Absichtliche Wahrnehmungsvereitelung Kein Zugriff
        Grundsatz Kein Zugriff
        Ausnahme Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Das voluntative Element Kein Zugriff
        Hervortreten des Abgabewillens Kein Zugriff
      2. Konsequenzen der Erforderlichkeit eines Abgabewillens Kein Zugriff
        Möglichkeit einer willensunabhängigen Abgabe? Kein Zugriff
        Eigener Standpunkt Kein Zugriff
        Kritische Begutachtung der Gegenauffassung Kein Zugriff
        Abgabe als Rechtsfolge auf Sekundärebene? Kein Zugriff
      3. Handeln unter fremdem Namen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Tatsächliche Wahrnehmung als Idealfall des Zugangs Kein Zugriff
    2. 1. Die Zugangsformel der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      2. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
        „Üblicher Zeitpunkt“ als Kenntisnahmekriterium? Kein Zugriff
        Dagegen: Risikoverteilung Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Entwicklungen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Interessengerechtigkeit aufgrund bereits begründeten Rechtsverhältnisses und Empfängerverantwortlichkeit Kein Zugriff
        Bei Beteiligung von Kaufleuten Kein Zugriff
        Bei Beteiligung von Nichtkaufleuten Kein Zugriff
        Bei bestehendem Kontrahierungszwang Kein Zugriff
        Bei Eintritt in Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
        Interessengerechtigkeit aufgrund Empfängerverantwortlichkeit und tatsächlicher Rechtslage Kein Zugriff
        Interessengerechtigkeit auch unter Berücksichtigung der Fristenfrage? Kein Zugriff
      4. „Normale Umstände“ als Beurteilungsmaßstab für die Möglichkeit nachträglicher Kenntnisnahme Kein Zugriff
      5. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
        Verkehrsgepflogenheiten als Beurteilungskriterium für die zu erwartende Kenntnisnahme? Kein Zugriff
        Zu erwartende Kenntnisnahme bei Gefährdung absoluter Rechtspositionen des Adressaten? Kein Zugriff
        Grad der Gefährdung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Die Sphäre des Adressaten unter Berücksichtigung des Regelungszwecks des § 130 BGB Kein Zugriff
        Die Sphäre des Adressaten im Postlagerungsfall des Reichsgerichts Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Besitz als adäquates Zugangskriterium? Kein Zugriff
        Eintreffen bzw. Speicherung der Erklärung in der Empfangseinrichtung als adäquates Zugangskriterium? Kein Zugriff
        Die von John und Wiebe vertretene Ansicht Kein Zugriff
        Der Regelungsgehalt des Art. 11 Abs. 1 Spst. 2 der EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        Die Vorschrift des § 312 e Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Erreichen des Aufnahmebereiches als adäquates Zugangskriterium? Kein Zugriff
        Erreichen des Zugriffsbereiches als adäquates Zugangskriterium? Kein Zugriff
    3. Die Form als weiteres Zugangskriterium? Kein Zugriff
    4. Korrigierte Zugangsformel als Untersuchungsergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Korrigierte Zugangsformel und Zugangsvereitelung – ein Widerspruch? Kein Zugriff
    2. 1. Die auf die Vorschriften der §§ 162, 815, 2. Alt. BGB; 242 BGB rekurrierende Lösung – ein überzeugender Ansatz? Kein Zugriff
        Die p.Fv. unter Berücksichtigung des § 254 BGB als adäquater Lösungsansatz? Kein Zugriff
        § 132 BGB als zu berücksichtigender Faktor bei Lösung des Vereitelungsproblems? Kein Zugriff
      2. Die Lösung des Vereitelungsproblems aus der Warte des Bundesgerichtshofs (BGH) Kein Zugriff
      3. Die Lösung des Vereitelungsproblems nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Kein Zugriff
      4. Der auf die c.i.c. bzw. p.Fv. und die Vorschriften der §§ 162, 815, 2. Alt. BGB zurückgehende Lösungsansatz der herrschenden Literatur Kein Zugriff
        Flumes „unmittelbare Lösung“ als Gegenpol Kein Zugriff
        Eigene Auffassung Kein Zugriff
        Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
        Die Auffassung von Einsele in kritischer Begutachtung Kein Zugriff
        Die Auffassung von Breit Kein Zugriff
        Die Auffassungen von Flad und Coing Kein Zugriff
        Eigene Auffassung Kein Zugriff
    3. Resümee Kein Zugriff
2. 1. 1. Speicherung Kein Zugriff
    2. Freie Abrufbarkeit Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Grundvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. Abgabe bei „manuellen“ Erklärungen Kein Zugriff
    3. Abgabe bei automatisierten Erklärungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unter Berücksichtigung der bisherigen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
      2. Unter Berücksichtigung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
      3. Kritik Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit einer rechtsgeschäftlichen Widmung als Zugangserfordernis unter Berücksichtigung des derzeitigen Meinungsstandes Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit und Erforderlichkeit einer Widmung unter Berücksichtigung des Regelungsgehaltes des § 130 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Die Kenntnisnahme „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
    2. 1. Virulente Erklärungsdateien Kein Zugriff
        Mit Trojanern verseuchte Erklärungsdateien Kein Zugriff
        Abstrakt gefährliche Dateiformate Kein Zugriff
        Spam Kein Zugriff
        Bei Bedrohung der adressatenseitigen Hardware Kein Zugriff
        Bei Bedrohung adressatenseitiger, legal genutzter Software Kein Zugriff
        Bei Bedrohung adressatenseitiger, illegal genutzter Software oder des adressatenseitigen Datenbestands im Übrigen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Gefährdung der adressatenseitigen Software? Kein Zugriff
        Gefährdung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Adressaten? Kein Zugriff
        Verletzung des § 202 a StGB als Schutzgesetz? Kein Zugriff
        Gefährdung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs? Kein Zugriff
        Verletzung des § 17 Abs. 2 Nr. 1 a UWG als Schutzgesetz? Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Die Gefährdungslage bei abstrakt gefährlichen Erklärungsdateien Kein Zugriff
        Frage der Gefährdung in Bezug auf Spam-Nachrichten selbst Kein Zugriff
        Frage der Gefährdung in Bezug auf Erklärungsdateien, die fälschlicherweise als Spam behandelt werden Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Ausgangspunkt: Das Zugangsverständnis der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. Abgrenzung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Für Erklärungen ohne Gültigkeitsvorgabe Kein Zugriff
      2. Für Erklärungen mit Gültigkeitsvorgabe Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Bei manueller Versendung Kein Zugriff
      2. Bei automatisierter Versendung Kein Zugriff
    3. 1. Im Falle der Beteiligung nur eines Mobilfunknetzes Kein Zugriff
        Im Falle der Beteiligung unterschiedlicher Mobilfunknetze Kein Zugriff
        Im Falle hinzutretender Beteiligung des Internets oder einer dedizierten Einwahlleitung Kein Zugriff
      2. Die zu erwartende Kenntnisnahme „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
      3. Sonderproblem: Konsequenzen der geplanten Einführung des § 45 l TKG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatz: Keine Zugangsvereitelung Kein Zugriff
        Ausnahme: Auflösung der Empfangsanstalt Kein Zugriff
        Etwaige Entgegennahmeobliegenheiten und ihre Konkretisierung Kein Zugriff
        Rechtsfolge bei Verletzung etwaiger Entgegennahmeobliegenheiten Kein Zugriff
      2. Denkbare Fälle der Wahrnehmungsvereitelung Kein Zugriff
        Absichtliche Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
        Bestehen einer Wahrnehmungsobliegenheit? Kein Zugriff
        Mitverschulden des Erklärenden? Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erklärungen mit Gültigkeitsvorgabe Kein Zugriff
        Maximale Vorhaltezeit Kein Zugriff
        3G-Empfangsgerät und Freischaltung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Für an Internetnutzer gerichtete Erklärungen Kein Zugriff
    2. Abgabe Kein Zugriff
    3. 1. Im Falle der Beteiligung nur eines Mobilfunknetzes Kein Zugriff
        Im Falle der Beteiligung zweier Mobilfunknetze Kein Zugriff
        Erklärungsübermittlung Internet - Mobilfunknetz Kein Zugriff
        Erklärungsübermittlung Mobilfunknetz - Internet Kein Zugriff
      2. Auffindbarkeit „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
        Zu erwartende Kenntnisnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Sonderproblem: Konsequenzen der geplanten Einführung des § 45 l TKG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Zugangsvereitelungen Kein Zugriff
      2. Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Für Erklärungen, denen eine in MIME kodierte Datei zugrunde liegt Kein Zugriff
    2. Für Erklärungen mit Gültigkeitsvorgabe Kein Zugriff
    3. Für Erklärungen, denen eine – insbesondere mit „PGP“ – verschlüsselte Datei zugrunde liegt Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Bei manueller Versendung Kein Zugriff
    2. Bei automatisierter Versendung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bei Beteiligung nur eines Mailservers Kein Zugriff
      2. Bei Beteiligung von zwei Mailservern Kein Zugriff
    2. 1. Auffindbarkeit „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
      2. Zu erwartende Kenntnisnahme Kein Zugriff
    3. Sonderproblem: Vorgabe einer maximalen Gültigkeitsdauer als Widerruf i.S.d. § 130 Abs. 1 S. 2 BGB? Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Zugangsvereitelungen Kein Zugriff
    2. Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Für Erklärungen, die an den Betreiber einer Webanwendung gerichtet sind Kein Zugriff
    2. 1. Erklärungsdateien im HTML-Format Kein Zugriff
        Erklärungsdateien in anderen Formaten (insbesondere PDF) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Bestehen einer fortgesetzten Zugriffsmöglichkeit? Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Feststellung Kein Zugriff
      4. Endergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Im Falle der Erklärungsübermittlung an den Betreiber Kein Zugriff
    2. Im Falle der Erklärungsübermittlung an den Besucher Kein Zugriff
  3. 1. 1. Im Falle der Erklärungsübermittlung an den Betreiber Kein Zugriff
      2. Bei unmittelbarer Anbindung an das Internet Kein Zugriff
        Bei vermittelter Anbindung an das Internet Kein Zugriff
    2. Die zu erwartende Kenntnisnahme „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Denkbare Fälle der Zugangsvereitelung Kein Zugriff
      2. (Konkretisierte) Entgegennahmeobliegenheit? Kein Zugriff
      3. Rechtsfolge bei Verletzung der Entgegennahmeobliegenheiten Kein Zugriff
    2. 1. Denkbare Fälle der Wahrnehmungsvereitelung Kein Zugriff
      2. Vorsätzliche und fahrlässige Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Für in konventionsgemäßen Dateien eingebundene Erklärungen Kein Zugriff
      2. Für in nicht konventionsgemäßen Dateien eingebundene Erklärungen Kein Zugriff
      3. Für Erklärungen, die mittels verschlüsselter Leitung übertragen werden Kein Zugriff
    2. Abgabe Kein Zugriff
    3. 1. Im Falle einer Übermittlung über das Analog- oder ISDN-Netz Kein Zugriff
        Bei vermittelter Netzanbindung Kein Zugriff
        Bei unmittelbarer Netzanbindung Kein Zugriff
        Unter Beteiligung nur eines X.400-Servers Kein Zugriff
        Unter Beteiligung zweier X.400-Server Kein Zugriff
      2. Zu erwartende Kenntnisnahme „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
      3. Auswirkungen der Vorgabe einer Gültigkeitsdauer Kein Zugriff
      4. Der „Deutsche EDI-Rahmenvertrag“ Kein Zugriff
        Die „Europäische EDI-Mustervereinbarung“ Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Zugangsvereitelungen Kein Zugriff
      2. Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Für Erklärungen, die an den Besucher eines Web-EDI-Systems gerichtet sind Kein Zugriff
      2. Für Erklärungen, die an den Betreiber eines Web-EDI-Systems gerichtet sind Kein Zugriff
    2. Abgabe Kein Zugriff
    3. 1. Erreichen des adressatenseitigen Zugriffsbereiches Kein Zugriff
      2. Die zu erwartende Kenntnisnahme „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Zugangsvereitelungen Kein Zugriff
      2. Wahrnehmungsvereitelungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Speicherung Kein Zugriff
    2. 1. Von Erklärungen, die mittels IMS übertragen werden Kein Zugriff
      2. Von Erklärungen, die mittels IRC oder Webchat übermittelt werden Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Abgabe Kein Zugriff Seiten 269 - 269
  3. 1. 1. Für den Fall direkter Erklärungsübermittlung Kein Zugriff
        Für den Fall der Erklärungsübermittlung unter Zwischenschaltung eines IM-Servers Kein Zugriff
      2. Für den Fall direkter Erklärungsübermittlung Kein Zugriff
        Zwischenschaltung zweier IRC-Server Kein Zugriff
        Zwischenschaltung eines IRC-Servers Kein Zugriff
      3. Für den Fall einer Erklärungsübermittlung nach dem Client-Pull-Verfahren Kein Zugriff
        Für den Fall einer Erklärungsübermittlung nach dem Server-Push-Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. Auffindbarkeit „unter normalen Umständen“ Kein Zugriff
      2. Zu erwartende Kenntnisnahme Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Keine Fälle der Wahrnehmungsvereitelung Kein Zugriff
    2. Denkbare Fälle der Zugangsvereitelung Kein Zugriff
    3. Einstandspflicht aufgrund bestehender Empfängerverantwortlich keit? Kein Zugriff
    4. (Konkretisierte) Entgegennahmeobliegenheiten und Rechtsfolgen ihrer Verletzung Kein Zugriff
1. Zu § 1 Einführung Kein Zugriff Seiten 279 - 279
2. Zu § 2 Die elektronische Willenserklärung Kein Zugriff Seiten 279 - 280
3. Zu § 3 Elektronische Kommunikationssysteme und ihre Funktionsweisen Kein Zugriff Seiten 280 - 280
4. Zu § 4 I. Der Zugang elektronischer Willenserklärungen aus dogmatischer Sicht: Der Zugang im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 280 - 282
5. Zu § 4 II./§ 5 Der Zugang elektronischer Willenserklärungen aus dogmatischer Sicht: Die Zugangsfrage in Bezug auf elektronische Willenserklärungen / Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in der Praxis Kein Zugriff Seiten 282 - 300
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 309

Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen

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