, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Leitfaden für Ausbildung und Praxis
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht gewinnen weiter national und international immer größere Bedeutung. Ziel des Lehrbuchs ist es, unter Berücksichtigung der neuesten Fassung der Gesetze, Richtern, Rechtsanwälten, Studierenden, Rechtsreferendaren, Patentprüfern, Ingenieuren und Praktikern einen intensiven Überblick über das Patentgesetz, das Markengesetz sowie das Urheberrechtsgesetz zu geben.

Die 9. Auflage berücksichtigt dabei nicht nur wieder die aktuelle Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH). Vorgestellt werden auch das neue, seit 1. Januar 2014 geltende Designrecht sowie die neuen Änderungen im patentrechtlichen Nichtigkeitsverfahren und den übrigen Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), einschließlich der elektronischen Aktenführung.

Neu aufgenommen wurde in Teil 3 Kapitel 2 das Thema des neu geschaffenen einheitlichen Patentschutzes für das Gebiet der EU durch das neue sog. Einheitspatent und dem zugehörigen Einheitlichen Patentgericht.

Erleichtert wird das Verständnis des vorgestellten Rechtsstoffes durch

- über 70 Fälle mit Lösungen,

- zahlreiche Ablaufpläne der einzelnen Verfahren und

- eingängige Vergleichstabellen.

Der Autor

Rainer Engels ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht München.


Publikation durchsuchen


Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8006-4753-8
ISBN-Online
978-3-8006-5567-0
Verlag
Vahlen, München
Reihe
Vahlen Jura Lehrbuch
Sprache
Deutsch
Seiten
593
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIX
  2. Teil 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
    1. A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz Rechtsnatur und Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 3 - 5
      1. I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander Kein Zugriff Seiten 5 - 7
      2. II. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte zu anderen Rechten Kein Zugriff Seiten 7 - 8
        1. 1. Interne Schranken Kein Zugriff
        2. 2. Externe Schranken Kein Zugriff Seiten 10 - 10
      1. I. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Kein Zugriff Seiten 10 - 13
        1. 1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) Kein Zugriff Seiten 13 - 16
        2. 2. Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) Kein Zugriff Seiten 16 - 17
        3. 3. Patent Prosecution Highwigh (PPH) Kein Zugriff Seiten 17 - 17
      2. III. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) Kein Zugriff Seiten 17 - 18
      3. IV. Richtlinien und nationale Umsetzung Kein Zugriff Seiten 18 - 18
      4. V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) Kein Zugriff Seiten 18 - 20
    2. D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze Kein Zugriff Seiten 20 - 21
      1. 1. Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      2. 2. Schutzgesetz Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      3. 3. Schutzrecht, formelles, sachliches Kein Zugriff Seiten 21 - 21
      4. 4. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      5. 5. Rechtsinhaber und Berechtigter Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      6. 6. Dritter Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      7. 7. Wirkung eines Schutzrechts Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      8. 8. Erschöpfung eines Schutzrechtes Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      9. 9. Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      10. 10. Ausführungsform (Verletzungsform) des Dritten Kein Zugriff Seiten 22 - 22
      11. 11. Schutzbereich (Schutzumfang) Kein Zugriff Seiten 22 - 23
      12. 12. Nutzungsvertrag Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      13. 13. Anmeldung, Anmeldegegenstand und Anmelder Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      14. 14. Anmeldetag, Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      15. 15. Zeitrang, Priorität Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      16. 16. Zeitrangverschiebung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
      17. 17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren Kein Zugriff Seiten 23 - 24
      18. 18. Beteiligte eines Verfahrens Kein Zugriff Seiten 24 - 24
      19. 19. Gebühren Kein Zugriff Seiten 24 - 24
      20. 20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      21. 21. Neuheitsschonfrist Kein Zugriff Seiten 25 - 25
      22. 22. Teilung der Anmeldung und Ausscheidung Kein Zugriff Seiten 25 - 25
      23. 23. Stand der Technik (StdT) Kein Zugriff Seiten 25 - 25
      24. 24. Aufgabe und Lösungsansatz (problem and solution approach) Kein Zugriff Seiten 25 - 25
      25. 25. Offenkundige Vorbenutzung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      26. 26. Verfahrensgegenstand (Streitgegenstand) Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      2. B. Das Trennungssystem – eine duale Rechtspflege Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Verfahrensgrundsätze im patentamtlichen und gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
        3. III. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Kein Zugriff
        4. IV. Das Bundespatentgericht, §§ 65–99 PatG oder §§ 66–82 MarkenG Kein Zugriff
        5. V. Das Rechtsbeschwerdeverfahren, §§ 100–109 PatG oder §§ 83–90 MarkenG Kein Zugriff
        6. VI. Außerordentliche Rechtsmittel, Gegenvorstellung, Grundsatz der Meistbegünstigung Kein Zugriff
        7. VII. Gemeinsame Vorschriften für alle Verfahren Kein Zugriff
        8. VIII. Vertretung, Inlandsvollmacht Kein Zugriff
        1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
        2. II. Wichtigste Rechtsquellen Kein Zugriff
        3. III. Wege zum Patent Kein Zugriff
        4. IV. Kurzdarstellung des Patentrechts Kein Zugriff
        5. V. Grundbeispiel Kein Zugriff
        1. I. Der Begriff „Erfindung“ Kein Zugriff
        2. II. Wann ist eine Lehre noch technisch (Frage der Technizität)? Kein Zugriff
        3. III. Ausnahmen von der Patentierbarkeit Kein Zugriff
        4. IV. Patentkategorien und Kategoriewechsel Kein Zugriff
        1. I. Die Neuheit Kein Zugriff
        2. II. Die erfinderische Tätigkeit Kein Zugriff
        3. III. Die gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Das Recht an der Erfindung und auf das Patent, § 6 Kein Zugriff
        2. II. Das Recht aus dem Patent, §§ 9, 10 Kein Zugriff
        3. III. Rechtsgeschäfte über die Rechte Kein Zugriff
        4. IV. Nichtberechtigter Anmelder Kein Zugriff
        5. V. Mehrheit von Erfindern Kein Zugriff
        6. VI. Das Recht auf Erteilung des Patents Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Verfahren vor dem DPMA-Anmelde- und Prüfungsverfahren Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die Beschränkung des Patents – das isolierte Beschränkungsverfahren Kein Zugriff
        3. III. Das Einspruchsverfahren, §§ 59 ff. (Art. 99 EPÜ) Kein Zugriff
        4. IV. Das Nichtigkeitsverfahren, §§ 81–84 Kein Zugriff
        5. V. Erlöschen des Patents, §§ 16, 17, 20 Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die Wirkung der Patentanmeldung Kein Zugriff
        3. III. Die Wirkung des Patents Kein Zugriff
        1. 1. Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Das Erteilungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Londoner Übereinkommen Kein Zugriff
        1. 1. Das Patentpaket zum Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht Kein Zugriff
        2. 2. Das Einheitspatent Kein Zugriff
        3. 3. Das Einheitliche Patentgericht Kein Zugriff
        4. 4. Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
        2. II. Allgemeines Kein Zugriff
        3. III. Rechtsquellen Kein Zugriff
      1. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
        1. I. Neuheit, § 3 Kein Zugriff
        2. II. Erfinderischer Schritt, § 1 I Kein Zugriff
        3. III. Kollision Patent – Gebrauchsmuster Kein Zugriff
      2. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Eintragungsverfahren Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Das Löschungsverfahren Kein Zugriff
        3. III. Erlöschen des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
      3. G. Wirkung des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines zum Kennzeichenrecht Kein Zugriff
        2. B. Das Markengesetz (MarkenG) Kein Zugriff
        3. C. Erläuterung von Grundbegriffen Kein Zugriff
        4. D. Kollision von Kennzeichen Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
        3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen (eingetragene Marke) Kein Zugriff
        4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
        5. E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zur eingetragenen Marke Kein Zugriff
        6. F. Bestand der Marke Kein Zugriff
        7. G. Wirkung des Markenrechtes Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle Kein Zugriff
        2. B. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
        3. C. Werktitel Kein Zugriff
        4. D. Wirkung des Schutzes, § 15 Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines und Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. B. Schutzgegenstand Kein Zugriff
        3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        4. D. Wirkung des Schutzes, § 127 Kein Zugriff
        1. A. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        2. B. Der Identitätsschutz, §§ 9 I Nr. 1, 14 II Nr. 1, 15 II Kein Zugriff
        3. C. Die Verwechslungsgefahr (VG), §§ 9 I Nr. 2, 14 II Nr. 2, 15 II Kein Zugriff
        4. D. Besonderheiten Kein Zugriff
        5. E. Die unterschiedlichen Arten der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
        6. F. Bekanntheitsschutz, § 9 I Nr. 3, § 14 II Nr. 3, § 15 III Kein Zugriff
        7. G. Schranken der Wirkung Kein Zugriff
        1. A. Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (GMV) Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle für das DesignG Kein Zugriff
        2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
        3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
        5. E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Design Kein Zugriff
        6. F. Bestand des Designrechts Kein Zugriff
        7. G. Wirkung des Schutzrechts Kein Zugriff
        1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        2. B. Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
        3. C. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
        1. 1. Wichtigste Rechtsquellen, das Bundessortenamt Kein Zugriff
        2. 2. Schutzgegenstand, § 1 Kein Zugriff
        3. 3. Voraussetzungen des Schutzes Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsinhaber, Antragsteller, § 8 Kein Zugriff
        5. 5. Verfahren zum Schutzrecht Kein Zugriff
        6. 6. Bestand des Schutzrechtes Kein Zugriff
        7. 7. Wirkung des Schutzrechtes, § 10 Kein Zugriff
        8. 8. Gemeinschaftliches Sortenamt und gemeinschaftlicher Sortenschutz Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
        3. III. Schutzgegenstand Kein Zugriff
        4. IV. Rechtsinhaber, § 2 Kein Zugriff
        5. V. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Schutzrecht, §§ 3, 4, 5 Kein Zugriff
        6. VI. Bestand des Schutzrechts Kein Zugriff
        7. VII. Wirkung des Schutzes, § 6 Kein Zugriff
        1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
        2. II. Die wichtigsten Rechtsquellen Kein Zugriff
        3. III. Zur Geschichte des Urheberrechts Kein Zugriff
        4. IV. Kurzfassung des Urheberrechtes Kein Zugriff
        5. V. Erläuterung verwendeter Begriffe und Systematik Kein Zugriff
        6. VI. Stellung des Urheberrechts, Konkurrenzen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Geschützte Werke Kein Zugriff
        3. III. Form und Inhalt eines Werkes Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Die einzelnen Werkarten Kein Zugriff
        1. I. Urheber Kein Zugriff
        2. II. Miturheber, § 8 Kein Zugriff
        3. III. Urheberbezeichnung, § 10 Kein Zugriff
        4. IV. Urheber verbundener Werke, § 9 Kein Zugriff
        5. V. Urheber eines Filmwerks Kein Zugriff
        6. VI. Von Arbeitnehmern geschaffene Werke Kein Zugriff
        7. VII. Lizenzen Kein Zugriff
      1. E. Keine formellen Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. F. Bestand des Urheberrechtes Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        3. III. Verwertungsrechte Kein Zugriff
        4. IV. Sonstige Rechte des Urhebers Kein Zugriff
        5. V. Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
        6. VI. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Wissenschaftliche Ausgaben, § 70 Kein Zugriff
        2. II. Erlaubte Ausgabe nachgelassener Werke, § 71 Kein Zugriff
        3. III. Schutz der Lichtbilder, § 72 Kein Zugriff
        4. IV. Schutz des ausübenden Künstlers, §§ 73–83 Kein Zugriff
        5. V. Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85, 86 Kein Zugriff
        6. VI. Schutz des Sendeunternehmens, § 87 Kein Zugriff
        7. VII. Schutz des Datenbankherstellers, §§ 87a–87e Kein Zugriff
        8. VIII. Schutz des Presseverlegers §§ 87f–87h Kein Zugriff
        9. IX. Besondere Bestimmungen über Filme, §§ 88–94 Kein Zugriff
        10. X. Laufbilder, § 95 Kein Zugriff
      1. I. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG Kein Zugriff
      2. II. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, § 95b Kein Zugriff
      3. III. Schutzvermerke, § 95c Kein Zugriff
      4. IV. Kennzeichnungspflicht, § 95d Kein Zugriff
      5. V. Verwertungsverbot, § 96 Kein Zugriff
      1. I. Übersicht Kein Zugriff
      2. II. Aufbau der Erläuterung Kein Zugriff
    1. B. Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
      1. I. Inhalt, Wirkungen des Schutzrechts und Verletzung Kein Zugriff
        1. 1. Erfüllung des Tatbestandes Kein Zugriff
        2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Verschulden Kein Zugriff
        1. 1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
        2. 2. Beseitigungs- Vernichtungs- und Rückrufanspruch Kein Zugriff
        3. 3. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
        4. 4. Bereicherungsanspruch – Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
        5. 5. Rechnungslegungsanspruch Kein Zugriff
        6. 6. Vorlegungsanspruch – Besichtigungsanspruch Kein Zugriff
        7. 7. Selbständiger Auskunftsanspruch Kein Zugriff
        8. 8. Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens Kein Zugriff
        9. 9. Anspruch auf Überlassung des Verletzungsgegenstandes Kein Zugriff
        10. 10. Veröffentlichung des Urteils Kein Zugriff
        11. 11. Einwendungen und Einreden des Verletzers Kein Zugriff
        1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff
        2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
        3. 3. Haftungsprivilegien Kein Zugriff
      2. V. Strafvorschriften, Beschlagnahme bei Einfuhr/Ausfuhr Kein Zugriff
      3. VI. Auskunft bei Schutzrechtsberühmung, Kein Zugriff
      1. I. Hinweis auf das Schutzrecht Kein Zugriff
      2. II. Verwarnung, Abmahnung Kein Zugriff
      3. III. Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
      4. IV. Klage Kein Zugriff
      5. V. Auswirkungen von Beschränkungen, Restitutionsklage Kein Zugriff
      1. I. Die Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
        1. 1. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen, Generalklauseln § 3 UWG Kein Zugriff
        2. 2. Unlautere Herabsetzung, Verunglimpfung, §§ 3, 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff
        3. 3. Unlautere Nachahmung der Waren/DL, § 4 Nr. 9 UWG Kein Zugriff
        4. 3. Unlautere gezielte Behinderung des Mitbewerbers, §§ 3, 4 Nr. 10 UWG Kein Zugriff
        5. 4. § 5 I Nr. 1, II UWG Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
        6. 5. Vergleichende Werbung, § 6 UWG Kein Zugriff
        7. 6. Unterlassung, Schadensersatz §§ 8, 9 UWG Kein Zugriff
      2. III. Ergänzender Namensschutz nach dem BGB Kein Zugriff
    1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
      2. II. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
      3. III. Rechtsnatur des Schutzrechtes Kein Zugriff
      4. IV. Die Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnatur des Vertrages Kein Zugriff
        2. 2. Formerfordernisse Kein Zugriff
        3. 3. Leistungsstörungen Kein Zugriff
      1. II. Übertragung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Lizenzarten, einfache, ausschließliche Kein Zugriff
        3. 3. Schranken des Inhaltes des Lizenzvertrages Kein Zugriff
        4. 4. Form des Lizenzvertrages Kein Zugriff
        5. 5. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
        6. 6. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
        7. 7. Übertragung des lizenzierten Schutzrechtes, Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        8. 8. Rechte und Haftung des Lizenznehmers gegenüber Dritten Kein Zugriff
      1. II. Einfache Lizenz Kein Zugriff
      2. III. Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
      3. IV. Beendigung des Lizenzvertrages Kein Zugriff
      4. V. Leistungsstörungen, Übertragung der Lizenz Kein Zugriff
      5. VI. Lizenzverträge über Know-how Kein Zugriff
        1. 1. Vertrag mit nationaler Wirksamkeit Kein Zugriff
        2. 2. Verträge mit EU-Wirksamkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
        2. 2. Besondere Verwertungsverträge Kein Zugriff
      1. I. Lizenzbereitschaft § 23 PatG Kein Zugriff
      2. II. Zwangslizenz § 24 PatG Kein Zugriff
      3. III. Kartellrechtliche Zwangslizenz und Zwangslizenzeinwand Kein Zugriff
    1. A. Fälle zum Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 475 - 494
    2. B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff Seiten 494 - 496
    3. C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Kein Zugriff Seiten 496 - 499
    4. D. Fälle zum Markengesetz Kein Zugriff Seiten 499 - 541
    5. E. Fälle zum Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 541 - 565
    6. F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 565 - 570
    7. G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr Kein Zugriff Seiten 570 - 574
  3. Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 574 - 593
  4. Impressum Kein Zugriff Seiten 593 - 593

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Recht allgemein, Übergreifende Werke und Sammlungen"
Cover des Buchs: Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Monographie Kein Zugriff
Adomas Jankauskis
Die Rolle des Gerichts im Rahmen des Prozessvergleichs
Cover des Buchs: Kostenübersichtstabellen
Monographie Kein Zugriff
Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab
Kostenübersichtstabellen
Cover des Buchs: Taschen-Definitionen
Lehrbuch Kein Zugriff
Nomos Verlag
Taschen-Definitionen
Cover des Buchs: Das Afterpfandrecht
Monographie Kein Zugriff
Michael Moser
Das Afterpfandrecht