Die Vereinten Nationen im Gefüge der internationalen Organisationen

Ri Dr. Tobias Winkler LL.M. (Columbia)

doi:10.5771/9783845298405

Zusammenfassung

Das Werk analysiert die Bedeutung der Organisation der Vereinten Nationen und der ihr zugrundeliegenden Charta im Recht der internationalen Organisationen. Es untersucht die rechtliche Stellung der Vereinten Nationen im Verhältnis zu anderen internationalen Organisationen und zeigt auf, ob und inwieweit die anderen internationalen Organisationen an das Recht der Vereinten Nationen gebunden sind. Dafür identifiziert der Autor die Wesensmerkmale internationaler Organisationen, die ihr Verhältnis zueinander bestimmen. Er legt dar, dass internationale Organisationen grundsätzlich als gleichrangige und autonome Gebilde nebeneinander stehen. Schließlich begründet er ausführlich, dass den Vereinten Nationen ein rechtlich wirkender Vorrang vor anderen internationalen Organisationen zuzusprechen ist. Dabei weist er nach, dass die anderen internationalen Organisationen verpflichtet sind, bei der Ausübung ihrer Befugnisse zumindest auf das Recht der Vereinten Nationen Rücksicht zu nehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5708-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9840-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Beiträge zum Internationalen und Europäischen Öffentlichen Recht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 322
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 29
1. 1. I. Der Rechtsbegriff der internationalen Organisation Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Bestreiten des Erfordernisses der Gründung durch völkerrechtlichen Vertrag in Teilen der Literatur Kein Zugriff
    2. 2. Argumente für das Erfordernis der Gründung durch völkerrechtlichen Vertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Artikel 5 WVK als allgemeine Vorrangklausel zugunsten des Innenrechts internationaler Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidungen zwischen Vertrag und Vereinbarung sowie zwischen traité-contrats und traité-lois in der Völkerrechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. 3. Die Auswirkungen des Satzungscharakters der Gründungsinstrumente auf die Anwendbarkeit des allgemeinen Völkervertragsrechts Kein Zugriff
2. 1. I. Völkerrechtssubjektivität nach der Gewohnheitsrechtstheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgeleitete Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    2. 2. Partielle Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundsatz Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme: Die Vereinten Nationen Kein Zugriff
  3. III. Eigenständigkeit der Völkerrechtssubjektivität internationaler Organisationen Kein Zugriff
3. C. Die Doppelgesichtigkeit des Verhältnisses internationaler Organisationen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Die Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
      2. aa) Die Gleichrangigkeit von völkerrechtlichen Verträgen und Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        bb) Die Gleichrangigkeit der allgemeinen Rechtsgrundsätze gegenüber den anderen beiden primären Rechtsquellen des Völkerrechts Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzung zur Hierarchie der Völkerrechtsnormen aufgrund von ius cogens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verhältnis von Rahmenverträgen zu Ausführungsabkommen und Protokollen Kein Zugriff
        bb) Verhältnis von Gründungsverträgen internationaler Organisationen zu völkerrechtlichen Verträgen der Organisationen Kein Zugriff
        cc) Verhältnis von völkerrechtlichen Verträgen mit ius cogens-Normen zu sonstigen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Die Lösung von Konflikten zwischen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
      3. aa) Rechtssicherheit Kein Zugriff
        bb) Grundsatz der souveränen Gleichheit aller Staaten Kein Zugriff
  2. II. Folgerungen für das Verhältnis zwischen internationalen Organisationen Kein Zugriff
2. 1. I. Die Autonomie internationaler Organisationen im Verhältnis zueinander Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Pflicht zur Rücksichtnahme auf das Recht anderer internationaler Organisationen Kein Zugriff
      2. b) Kooperationspflichten zwischen internationalen Organisationen? Kein Zugriff
    2. 2. Zweifelhaftigkeit der Geltung eines Störungsverbots de lege lata Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Ursprung des Verfassungsbegriffs im staatlichen Kontext Kein Zugriff
      2. b) Zur Verwendung des Verfassungsbegriffs im Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff der internationalen Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. 3. Übertragung der Begriffsverständnisse auf die Frage der Verfassungsfunktion der UN-Charta für die internationale Gemeinschaft Kein Zugriff
  2. II. Der interne Verfassungscharakter von Gründungsverträgen internationaler Organisationen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfassungselemente in der UN-Charta Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen der vermeintlichen Verfassungsfunktion der UN-Charta für die internationale Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. 3. Keine formelle Verfassungsfunktion der UN-Charta für die internationale Gemeinschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Friedliche Streitbeilegung durch andere internationale Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Möglichkeit zur Durchführung von Sicherheitsratsbeschlüssen durch Maßnahmen in anderen internationalen Organisationen gemäß Artikel 48 Abs. 2 UN-Charta Kein Zugriff
    3. 3. Recht zur kollektiven Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 UN-Charta mittels anderer internationaler Organisationen Kein Zugriff
    4. 1. a) Pflicht der UN-Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit gemäß Artikel 56 UN-Charta Kein Zugriff
      2. b) Erfüllbarkeit der Kooperationspflicht gemäß Artikel 56 UN-Charta durch institutionalisierte Zusammenarbeit in anderen internationalen Organisationen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das System der UN-Sonderorganisationen Kein Zugriff
    2. 2. Auftrag der UN zur Koordinierung der UN-Sonderorganisationen Kein Zugriff
    3. 3. Auftrag der UN zur Koordinierung auch anderer internationaler Organisationen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Eingeschränkte Offenheit der UN-Charta für die Mitwirkung der UN-Mitgliedstaaten in Regionalorganisationen zur Friedenssicherung Kein Zugriff
      2. aa) „Regional“ im Sinne von Kapitel VIII der UN-Charta Kein Zugriff
        bb) Strukturelle Anforderungen an die Kapitel VIII unterfallenden Organisationen Kein Zugriff
      3. aa) Pflicht der UN-Mitgliedstaaten zur vorrangigen Beilegung von Streitigkeiten mittels Regionalorganisationen, Artikel 52 Abs. 2 UN-Charta Kein Zugriff
        bb) Regelungen für das Verhältnis zwischen Vereinten Nationen und Regionalorganisationen aus Sicht des Sicherheitsrates, Artikel 52 Abs. 3 bis Abs. 4 UN-Charta Kein Zugriff
      4. aa) Zwangsmaßnahmen im Sinne von Artikel 53 Abs. 1 UN-Charta Kein Zugriff
        bb) Verhängung von Zwangsmaßnahmen durch den Sicherheitsrat, Artikel 53 Abs. 1 Satz 1 UN-Charta Kein Zugriff
        cc) Verhängung von Zwangsmaßnahmen durch Regionalorganisationen, Artikel 53 Abs. 1 Satz 2 UN-Charta Kein Zugriff
      5. e) Unterrichtungspflicht der UN-Mitgliedstaaten über die Maßnahmen der Regionalorganisationen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die der Vorschrift unterfallenden Verpflichtungen aus der UN-Charta Kein Zugriff
        bb) Die der Vorschrift unterfallenden Verpflichtungen der UN-Mitgliedstaaten aus ihrer Mitgliedschaft in anderen internationalen Organisationen Kein Zugriff
        cc) Beschränktheit der persönlichen Anwendbarkeit von Artikel 103 UN-Charta auf Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        dd) Erfordernis eines Widerspruchs Kein Zugriff
      2. (1) Artikel 103 UN-Charta als Ungültigkeitsgrund oder Regelung der Vertragsschlussfähigkeit der UN-Mitgliedstaaten? Kein Zugriff
        (i) Vertragskonkurrenzen und Normenkollisionen im Völkerrecht Kein Zugriff
        (ii) Vertragliche Konkurrenzklauseln als Instrumente zur Lösung von Vertragskonkurrenzen Kein Zugriff
        (b) Folge des Verständnisses von Artikel 103 UN-Charta als vertragliche Konkurrenzklausel Kein Zugriff
        (a) Grundsätzliche Untauglichkeit Vorrang beanspruchender Konkurrenzklauseln zur Regelung des Verhältnisses völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
        (b) Begrenzte Ausnahme für Artikel 103 UN-Charta über Artikel 30 Abs. 1 WVK Kein Zugriff
        (c) Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Vorbehalts zugunsten von Artikel 103 UN-Charta? Kein Zugriff
        (d) In übrigen Fällen Regelung des Verhältnisses der UN-Charta zu anderen völkerrechtlichen Verträgen durch allgemeine Konfliktlösungsregeln Kein Zugriff
        bb) Pflicht der UN-Mitgliedstaaten zur Weitergabe des für sie geltenden Vorrangs der UN-Charta Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bindung internationaler Organisationen als funktionale kollektive Handlungseinheiten ihrer Mitglieder? Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Analogie im Völkerrecht Kein Zugriff
      2. aa) Die Begriffe der Staatensukzession und der Staatennachfolge in Verträge Kein Zugriff
        bb) Die Staatennachfolge in Verträge nach dem Wiener Übereinkommen über die Staatennachfolge in Verträge von 1978 Kein Zugriff
        cc) Keine Analogie zu einer bloß vertraglich geltenden Rechtsnorm im Völkerrecht Kein Zugriff
        dd) Die Staatennachfolge in Verträge nach Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        ee) Insbesondere Staatennachfolge in Gründungsverträge internationaler Organisationen Kein Zugriff
      3. c) Fehlende Ähnlichkeit des Verhältnisses von internationaler Organisation zu Mitgliedern und des Verhältnisses von Nachfolgestaat zu Vorgängerstaat Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit der Zustimmung einer internationalen Organisation zur Begründung ihrer Bindung an einen völkerrechtlichen Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Der Regelungsgegenstand des Innenrechts Kein Zugriff
        bb) Die das Innenrecht begründenden Rechtsquellen Kein Zugriff
      2. b) Außenrecht Kein Zugriff
      3. c) Das Verhältnis zwischen Innenrecht und Außenrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmöglichkeit einer unmittelbaren Bindung internationaler Organisationen an Artikel 103 UN-Charta als Vertragspartei der UN-Charta Kein Zugriff
      2. (1) Zustimmung der internationalen Organisation und der Parteien des betreffenden Vertrages Kein Zugriff
        (2) Fähigkeit der internationalen Organisation zur Erfüllung des Vertrages mit Wirkung für das innerstaatliche Recht ihrer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        bb) Funktionsnachfolge in Bezug auf Verpflichtungen der Mitglieder aus der UN-Charta? Kein Zugriff
      3. c) Bindung an den Vorrang der UN-Charta gemäß Artikel 103 UN-Charta aufgrund völkerrechtlicher Verträge? Kein Zugriff
      4. aa) Die Rechtslage für die Schweiz vor ihrem 2002 erfolgten Beitritt zu den Vereinten Nationen Kein Zugriff
        bb) Die Kadi-Entscheidung des EuGH von 2008 Kein Zugriff
        cc) Das Urteil des IGH im sog. Nicaragua-Fall Kein Zugriff
        dd) Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Vorrangs der UN-Charta nicht eindeutig Kein Zugriff
    3. 1. a) Der Gründungsvertrag als Grundlage des Rechtsverhältnisses zwischen Organisation und Mitgliedern Kein Zugriff
      2. aa) Rechtliche Bindung durch Verweisung auf die UN-Charta Kein Zugriff
        (a) Vorrang des anderen Vertrages Kein Zugriff
        (b) Abgrenzung von Vorrangklauseln zu Vereinbarkeitsklauseln Kein Zugriff
        (c) Rechtsfolgen einer der UN-Charta Vorrang gewährenden Konkurrenzklausel in Gründungsverträgen anderer internationaler Organisationen Kein Zugriff
        (d) Beispiele für der UN-Charta Vorrang gewährende Konkurrenzklauseln in Gründungsverträgen anderer internationaler Organisationen Kein Zugriff
        (a) Keine rechtliche Bindung der Organisation an den für ihre Mitglieder geltenden Vorrang der UN-Charta Kein Zugriff
        (i) Pflicht zur Auslegung in Konformität mit dem von der Konkurrenzklausel erfassten Recht der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        (ii) Pflicht der Organisation zur Koordination ihrer Tätigkeit mit den Vereinten Nationen Kein Zugriff
        (iii) Beschränkung der Kompetenzen der Organisation durch die Rücksichtnahmepflicht? Kein Zugriff
        (c) Faktische Bindung der Organisationen an das von der Konkurrenzklausel erfasste Recht aus der UN-Charta Kein Zugriff
      3. aa) Begründung der unionsrechtlichen Bindung der EU an die völkerrechtlichen Verpflichtungen ihrer Mitglieder aus der UN-Charta in der Kadi-Entscheidung des EuG Kein Zugriff
        (1) Loyalitätspflichten der Union gegenüber den Mitgliedstaaten im Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
        (2) Loyalitätspflichten im Recht der internationalen Organisationen generell Kein Zugriff
        cc) Pflicht der Organisationen zur Rücksichtnahme auf die UN-Charta als Ausfluss ihrer allgemeinen Loyalitätspflicht gegenüber den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        dd) Rudimentäre faktische Bindung an den Vorrang der UN-Charta infolge der allgemeinen Loyalitätspflicht Kein Zugriff
Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 305 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 322

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