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Monographie Kein Zugriff
Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung
Eine empirische Analyse am Beispiel des Sächsischen Landtages- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Politik, Band 173
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Den Landesparlamenten wird besonders bei der Gesetzgebung ein bedeutender Autoritätsverlust attestiert. Wie viele Kompetenzen die Länder tatsächlich verloren haben und auf welche Ursachen diese Verluste zurückzuführen sind, sind die zentralen Fragestellungen dieser Arbeit.
Parallel dazu erfolgt mittels standardisierter Umfragen sowie Experteninterviews die Untersuchung zum Selbstverständnis der sächsischen Abgeordneten in ihrer Funktion als Gesetzgeber. Die zielführende Gegenüberstellung der Realität versus Wahrnehmung zeigt Diskrepanzen auf und liefert wichtige Erkenntnisse für die Föderalismusdiskussion. Der Ausblick offenbart, ob die Föderalismusreform I und II zur Stärkung der Länderkompetenzen beitragen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5688-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2715-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Politik
- Band
- 173
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 415
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Danksagung Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Vorwort des Präsidenten des Sächsischen Landtages Dr. Matthias Rößler Kein Zugriff Seiten 9 - 10Autor:innen:
- Vorwort von Prof. Dr. Eckhard Jesse Kein Zugriff Seiten 11 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 25Autor:innen:
- Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 25 - 32Autor:innen:
- Methodik Kein Zugriff Seiten 32 - 38Autor:innen:
- Aufbau Kein Zugriff Seiten 38 - 42Autor:innen:
- Standort der Landesparlamente in der bundesstaatlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Staatsqualität der Länder – Gesetzgebungskompetenzen als Essentiale der Staatlichkeit Kein Zugriff Seiten 44 - 46Autor:innen:
- Subsidiaritätsprinzip – theoretisch-politische Begründung für das Wirken von Landesparlamenten Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Landesverfassungen Kein Zugriff Seiten 47 - 49Autor:innen:
- Sächsischer Landtag im Gefüge der sächsischen Verfassung Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Kreationsfunktion Kein Zugriff Seiten 50 - 53Autor:innen:
- Kontrollfunktion Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Kommunikations- und Artikulationsfunktion Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Gesetzgebungsfunktion Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder (Art. 70 GG) Kein Zugriff Seiten 63 - 68Autor:innen:
- Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Kein Zugriff Seiten 68 - 68Autor:innen:
- Konkurrierende Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 68 - 72Autor:innen:
- Rahmengesetzgebung des Bundes Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Verfassungsänderungen zulasten der Landesgesetzgebung seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Verfassungsänderungen „zugunsten“ der Länder – Die Reform des Grundgesetzes von 1994 Kein Zugriff Seiten 77 - 81Autor:innen:
- Basis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hin zur Landesregierung Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Mitwirkungsbefugnis der Landesregierungen an bundesstaatlichen Entscheidungsprozessen Kein Zugriff Seiten 82 - 87Autor:innen:
- Preisgabe der eigenen Gesetzgebungskompetenzen durch interföderative Absprachen auf der „dritten Ebene“ Kein Zugriff Seiten 87 - 93Autor:innen:
- Rechtsverordnungen der Landesregierungen versus Gesetzgebung der Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen:
- Finanzverfassung und Finanzausgleich Kein Zugriff Seiten 96 - 102Autor:innen:
- Rechtliche und politische Strukturen der Gemeinschaftsaufgaben Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Auswirkungen auf die Gesetzgebungskompetenzen der Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 104 - 108Autor:innen:
- Übertragung von Hoheitsrechten Kein Zugriff Seiten 108 - 112Autor:innen:
- Auswirkungen des EU-Verfassungsvertrags auf die Kompetenzen der Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 112 - 122Autor:innen:
- Kompensations- und Mitwirkungsmöglichkeiten auf EU-Ebene Kein Zugriff Seiten 122 - 127Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 132Autor:innen:
- Besonderheiten ostdeutscher und westdeutscher Landesparlamente Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Gesetzgebungsleistung: Kraft- und Machtzentrum Kein Zugriff Seiten 135 - 144Autor:innen:
- Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 144 - 149Autor:innen:
- Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff Seiten 149 - 153Autor:innen:
- Exemplarische Auswirkungen von bundeseinheitlich erlassenen Gesetzen auf die sächsische Landesentwicklung Kein Zugriff Seiten 153 - 155Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 155 - 158Autor:innen:
- Sächsische Abgeordnetenstudie Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Untersuchungseinheit Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Durchführung, Verschriftung und Auswertung der Interviews Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion Kein Zugriff Seiten 163 - 171Autor:innen:
- Gesetzgebungsleistung Kein Zugriff Seiten 171 - 179Autor:innen:
- Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 179 - 187Autor:innen:
- Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff Seiten 187 - 194Autor:innen:
- Wahrnehmung eines Kompetenzverlustes? Kein Zugriff Seiten 194 - 199Autor:innen:
- Kompetenzverlust durch den Bund Kein Zugriff Seiten 199 - 206Autor:innen:
- Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament Kein Zugriff Seiten 206 - 211Autor:innen:
- Selbstentmachtung Kein Zugriff Seiten 211 - 216Autor:innen:
- Kompetenzverlust durch die EU Kein Zugriff Seiten 216 - 220Autor:innen:
- Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Sonstige Ursachen Kein Zugriff Seiten 221 - 224Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 224 - 230Autor:innen:
- Gesetzgebungsleistung Kein Zugriff Seiten 231 - 237Autor:innen:
- Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 237 - 243Autor:innen:
- Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff Seiten 243 - 249Autor:innen:
- Wahrnehmungen eines Kompetenzverlustes? Kein Zugriff Seiten 249 - 251Autor:innen:
- Kompetenzverlust durch den Bund Kein Zugriff Seiten 251 - 252Autor:innen:
- Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament Kein Zugriff Seiten 252 - 253Autor:innen:
- Selbstentmachtung Kein Zugriff Seiten 253 - 257Autor:innen:
- Kompetenzverlust durch die EU Kein Zugriff Seiten 257 - 258Autor:innen:
- Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen Kein Zugriff Seiten 258 - 260Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 260 - 262Autor:innen:
- Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten Kein Zugriff Seiten 263 - 278Autor:innen:
- Bildung und Hochschule/Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 278 - 286Autor:innen:
- Strafvollzug Kein Zugriff Seiten 286 - 288Autor:innen:
- Versammlungsrecht Kein Zugriff Seiten 288 - 289Autor:innen:
- Heimrecht Kein Zugriff Seiten 289 - 290Autor:innen:
- Ladenschluss, Gaststättenrecht und Gewerberecht Kein Zugriff Seiten 290 - 292Autor:innen:
- Umwelt Kein Zugriff Seiten 292 - 295Autor:innen:
- Abweichungsmodell des Art. 84 GG – Landesrecht bricht Bundesrecht? Kein Zugriff Seiten 295 - 303Autor:innen:
- Mitwirkungsrechte der Länder in Europaangelegenheiten Kein Zugriff Seiten 303 - 307Autor:innen:
- Änderungen der Finanzbeziehungen durch die Föderalismusreform I Kein Zugriff Seiten 307 - 319Autor:innen:
- Föderalismusreform II Kein Zugriff Seiten 319 - 325Autor:innen:
- Wahrnehmung zur Föderalismusreform: Stärkung der Kompetenzen? Kein Zugriff Seiten 325 - 331Autor:innen:
- Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 331 - 335Autor:innen:
- Wirkung der Reform in der Praxis – Ausblick auf die Entwicklung der sächsischen Landesgesetzgebung in der 4. Wahlperiode Kein Zugriff Seiten 335 - 351Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 351 - 354Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 355 - 372Autor:innen:
- Weiterführende Fragen Kein Zugriff Seiten 372 - 376Autor:innen:
- Abbildungen im Text Kein Zugriff Seiten 377 - 378Autor:innen:
- Abbildungen im Anhang Kein Zugriff Seiten 378 - 379Autor:innen:
- Tabellen im Text Kein Zugriff Seiten 379 - 381Autor:innen:
- Tabellen im Anhang Kein Zugriff Seiten 381 - 382Autor:innen:
- Selbständig erschienene Publikationen Kein Zugriff Seiten 383 - 386Autor:innen:
- Unselbständig erschienene Publikationen Kein Zugriff Seiten 386 - 397Autor:innen:
- Internetquellen Kein Zugriff Seiten 397 - 398Autor:innen:
- Öffentliche Quellen Kein Zugriff Seiten 398 - 399Autor:innen:
- Nichtöffentliche Quellen Kein Zugriff Seiten 399 - 400Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 401 - 415Autor:innen:
