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Monographie Kein Zugriff

Kompetenzverlust der Landesparlamente im Bereich der Gesetzgebung

Eine empirische Analyse am Beispiel des Sächsischen Landtages
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Den Landesparlamenten wird besonders bei der Gesetzgebung ein bedeutender Autoritätsverlust attestiert. Wie viele Kompetenzen die Länder tatsächlich verloren haben und auf welche Ursachen diese Verluste zurückzuführen sind, sind die zentralen Fragestellungen dieser Arbeit.

Parallel dazu erfolgt mittels standardisierter Umfragen sowie Experteninterviews die Untersuchung zum Selbstverständnis der sächsischen Abgeordneten in ihrer Funktion als Gesetzgeber. Die zielführende Gegenüberstellung der Realität versus Wahrnehmung zeigt Diskrepanzen auf und liefert wichtige Erkenntnisse für die Föderalismusdiskussion. Der Ausblick offenbart, ob die Föderalismusreform I und II zur Stärkung der Länderkompetenzen beitragen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5688-2
ISBN-Online
978-3-8452-2715-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Politik
Band
173
Sprache
Deutsch
Seiten
415
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Danksagung Kein Zugriff 7 - 8
  3. Vorwort des Präsidenten des Sächsischen Landtages Dr. Matthias Rößler Kein Zugriff 9 - 10
  4. Vorwort von Prof. Dr. Eckhard Jesse Kein Zugriff 11 - 18
  5. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
    1. Untersuchungsgegenstand und Problemstellung Kein Zugriff 21 - 25
    2. Forschungsstand Kein Zugriff 25 - 32
    3. Methodik Kein Zugriff 32 - 38
    4. Aufbau Kein Zugriff 38 - 42
      1. Standort der Landesparlamente in der bundesstaatlichen Ordnung Kein Zugriff 43 - 44
      2. Staatsqualität der Länder – Gesetzgebungskompetenzen als Essentiale der Staatlichkeit Kein Zugriff 44 - 46
      3. Subsidiaritätsprinzip – theoretisch-politische Begründung für das Wirken von Landesparlamenten Kein Zugriff 46 - 47
      4. Landesverfassungen Kein Zugriff 47 - 49
      5. Sächsischer Landtag im Gefüge der sächsischen Verfassung Kein Zugriff 49 - 50
      1. Kreationsfunktion Kein Zugriff 50 - 53
      2. Kontrollfunktion Kein Zugriff 53 - 55
      3. Kommunikations- und Artikulationsfunktion Kein Zugriff 55 - 56
      4. Gesetzgebungsfunktion Kein Zugriff 56 - 58
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 58 - 60
      1. Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff 61 - 63
      2. Zuständigkeitsvermutung zugunsten der Länder (Art. 70 GG) Kein Zugriff 63 - 68
      3. Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Kein Zugriff 68 - 68
      4. Konkurrierende Gesetzgebung Kein Zugriff 68 - 72
      5. Rahmengesetzgebung des Bundes Kein Zugriff 72 - 74
      6. Verfassungsänderungen zulasten der Landesgesetzgebung seit Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 Kein Zugriff 74 - 77
      7. Verfassungsänderungen „zugunsten“ der Länder – Die Reform des Grundgesetzes von 1994 Kein Zugriff 77 - 81
      1. Basis für die Entwicklung der Machtverschiebung vom Landesparlament hin zur Landesregierung Kein Zugriff 81 - 82
      2. Mitwirkungsbefugnis der Landesregierungen an bundesstaatlichen Entscheidungsprozessen Kein Zugriff 82 - 87
      3. Preisgabe der eigenen Gesetzgebungskompetenzen durch interföderative Absprachen auf der „dritten Ebene“ Kein Zugriff 87 - 93
      4. Rechtsverordnungen der Landesregierungen versus Gesetzgebung der Landesparlamente Kein Zugriff 93 - 96
      1. Finanzverfassung und Finanzausgleich Kein Zugriff 96 - 102
      2. Rechtliche und politische Strukturen der Gemeinschaftsaufgaben Kein Zugriff 102 - 104
      3. Auswirkungen auf die Gesetzgebungskompetenzen der Landesparlamente Kein Zugriff 104 - 108
      1. Übertragung von Hoheitsrechten Kein Zugriff 108 - 112
      2. Auswirkungen des EU-Verfassungsvertrags auf die Kompetenzen der Landesparlamente Kein Zugriff 112 - 122
      3. Kompensations- und Mitwirkungsmöglichkeiten auf EU-Ebene Kein Zugriff 122 - 127
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 127 - 132
    1. Besonderheiten ostdeutscher und westdeutscher Landesparlamente Kein Zugriff 133 - 135
      1. Gesetzgebungsleistung: Kraft- und Machtzentrum Kein Zugriff 135 - 144
      2. Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff 144 - 149
      3. Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff 149 - 153
    3. Exemplarische Auswirkungen von bundeseinheitlich erlassenen Gesetzen auf die sächsische Landesentwicklung Kein Zugriff 153 - 155
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 155 - 158
      1. Sächsische Abgeordnetenstudie Kein Zugriff 159 - 161
      2. Untersuchungseinheit Kein Zugriff 161 - 163
      3. Durchführung, Verschriftung und Auswertung der Interviews Kein Zugriff 163 - 163
      1. Funktion der Landesparlamente – Bedeutung der Gesetzgebungsfunktion Kein Zugriff 163 - 171
      2. Gesetzgebungsleistung Kein Zugriff 171 - 179
      3. Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff 179 - 187
      4. Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff 187 - 194
      5. Wahrnehmung eines Kompetenzverlustes? Kein Zugriff 194 - 199
      1. Kompetenzverlust durch den Bund Kein Zugriff 199 - 206
      2. Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament Kein Zugriff 206 - 211
      3. Selbstentmachtung Kein Zugriff 211 - 216
      4. Kompetenzverlust durch die EU Kein Zugriff 216 - 220
      5. Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen Kein Zugriff 220 - 221
      6. Sonstige Ursachen Kein Zugriff 221 - 224
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 224 - 230
      1. Gesetzgebungsleistung Kein Zugriff 231 - 237
      2. Bedeutung der Gesetzgebungstätigkeit: Gestaltungs- und Anpassungsgesetzgebung Kein Zugriff 237 - 243
      3. Gestaltungswahrnehmung in den originären Länderkompetenzen Kein Zugriff 243 - 249
      4. Wahrnehmungen eines Kompetenzverlustes? Kein Zugriff 249 - 251
      1. Kompetenzverlust durch den Bund Kein Zugriff 251 - 252
      2. Kompetenzverschiebung zwischen Landesregierung und Landesparlament Kein Zugriff 252 - 253
      3. Selbstentmachtung Kein Zugriff 253 - 257
      4. Kompetenzverlust durch die EU Kein Zugriff 257 - 258
      5. Gemeinschaftsaufgaben und Finanzverflechtungen Kein Zugriff 258 - 260
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 260 - 262
      1. Dienstrecht, Besoldung und Versorgung der Landesbeamten Kein Zugriff 263 - 278
      2. Bildung und Hochschule/Wissenschaft Kein Zugriff 278 - 286
      3. Strafvollzug Kein Zugriff 286 - 288
      4. Versammlungsrecht Kein Zugriff 288 - 289
      5. Heimrecht Kein Zugriff 289 - 290
      6. Ladenschluss, Gaststättenrecht und Gewerberecht Kein Zugriff 290 - 292
      7. Umwelt Kein Zugriff 292 - 295
    2. Abweichungsmodell des Art. 84 GG – Landesrecht bricht Bundesrecht? Kein Zugriff 295 - 303
    3. Mitwirkungsrechte der Länder in Europaangelegenheiten Kein Zugriff 303 - 307
      1. Änderungen der Finanzbeziehungen durch die Föderalismusreform I Kein Zugriff 307 - 319
      2. Föderalismusreform II Kein Zugriff 319 - 325
      1. Wahrnehmung zur Föderalismusreform: Stärkung der Kompetenzen? Kein Zugriff 325 - 331
      2. Reformvorschläge Kein Zugriff 331 - 335
    6. Wirkung der Reform in der Praxis – Ausblick auf die Entwicklung der sächsischen Landesgesetzgebung in der 4. Wahlperiode Kein Zugriff 335 - 351
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 351 - 354
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 355 - 372
    2. Weiterführende Fragen Kein Zugriff 372 - 376
    1. Abbildungen im Text Kein Zugriff 377 - 378
    2. Abbildungen im Anhang Kein Zugriff 378 - 379
    3. Tabellen im Text Kein Zugriff 379 - 381
    4. Tabellen im Anhang Kein Zugriff 381 - 382
      1. Selbständig erschienene Publikationen Kein Zugriff 383 - 386
      2. Unselbständig erschienene Publikationen Kein Zugriff 386 - 397
      1. Internetquellen Kein Zugriff 397 - 398
      2. Öffentliche Quellen Kein Zugriff 398 - 399
      3. Nichtöffentliche Quellen Kein Zugriff 399 - 400
  16. Anhang Kein Zugriff 401 - 415

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