Staatsrecht II: Grundrechte

Prof. Dr. Gerrit Manssen &lt;o. Professor an der Universität Regensburg

doi:10.17104/9783406759598

Zusammenfassung

Am Anfang des Grundgesetzes stehen die Grundrechte. Damit wird deren besondere staatsrechtliche Bedeutung in der Bundesrepublik Deutschland unterstrichen. In diesem Lernbuch werden sie systematisch überzeugend und gut verständlich dargestellt.

Behandelt werden dazu zunächst die allgemeinen Grundrechtslehren, die für sämtliche Grundrechte von Relevanz sind. Danach werden die einzelnen Grundrechte – geordnet nach Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten und einem einheitlichen Schema folgend – erläutert. Abschließend werden zusätzlich die Grundzüge der Verfassungsbeschwerde behandelt.

Das Lernbuch überzeugt durch

eine einheitliche Vermittlung der Grundrechte nach Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung,
die Konzentration auf das notwendige Examenswissen, Fallbeispiele und Lösungshinweise.
Fallbeispiele und Lösungshinweise.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 17/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-75052-6
ISBN-Online: 978-3-406-75959-8
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Lernbücher Jura
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. 1. 1. Die Herausbildung des Grundrechtsschutzes in der englischen Verfassungstradition Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsschutz in amerikanischen Verfassungsdokumenten Kein Zugriff
    3. 3. Die französische Menschen- und Bürgerrechtserklärung von 1789 Kein Zugriff
  2. II. Grundrechtsentwicklungen in Deutschland bis 1933 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundrechte im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte in den Landesverfassungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
    2. 2. Die Charta der Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundrechte und Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsgleiche Rechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) „Interner“ Prüfungsaufbau eines Freiheitsrechts Kein Zugriff
      2. b) Prüfungsaufbau bei mehreren einschlägigen Freiheitsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Prüfungsaufbau bei Gleichheitsrechten Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis von Freiheits- und Gleichheitsprüfung Kein Zugriff
  3. III. Jedermann- und Deutschengrundrechte Kein Zugriff
  4. IV. Benannte und unbenannte Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. I. Grundrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
  2. II. Grundrechte als Institutsgarantien bzw. institutionelle Garantien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzpflicht für alle grundrechtlich geschützten Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. b) Untermaßverbot Kein Zugriff
      3. c) Prüfungsaufbau Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsrechte Kein Zugriff
    4. 4. Teilhaberechte Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
1. 1. I. Natürliche Personen als Grundrechtsträger Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff „juristische Person“ Kein Zugriff
    2. 2. Die wesensmäßige Anwendbarkeit des Grundrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz: Keine Grundrechtsträgerschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Juristische Personen des öffentlichen Rechts ohne innerstaatliche Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
      2. b) Spezifische Zuordnung zu einem grundrechtlich geschützten Lebensbereich Kein Zugriff
      3. c) Prozessgrundrechte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Durchblickstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Gemischtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundsatz: Beschränkung der Grundrechtsbindung auf die deutsche öffentliche Gewalt Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Europäisches Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. 4. Die Umsetzung und Anwendung von Unionsrecht auf nationaler Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentlich-rechtliches Handeln Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtliches Handeln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundrechtsbindung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. a) Bindung an Freiheitsrechte Kein Zugriff
      2. b) Bindung an den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsbindung gegenüber Privaten Kein Zugriff
    4. 4. Überprüfung von fach-/zivilgerichtlichen Entscheidungen durch das BVerfG Kein Zugriff
    5. 1. a) Lüth – BVerfGE 7, 198 ff. Kein Zugriff
      2. b) Blinkfüer – BVerfGE 25, 256 ff. Kein Zugriff
      3. c) Bürgschaftsfall – BVerfGE 89, 214 ff. Kein Zugriff
      4. d) Stadionverbot Kein Zugriff
3. 1. I. Art. 18 GG als Ausdruck „streitbarer Demokratie“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Missbrauch zum Kampf Kein Zugriff
    2. 2. Kampf gegen die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ Kein Zugriff
  3. III. Folgen einer Verwirkungsentscheidung Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Klassischer Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    2. 2. Faktischer Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    3. 3. Einzelfälle, insbesondere Informationshandeln der Regierung Kein Zugriff
    4. 4. Moderner Eingriffsbegriff? – Hinweise zur Falllösung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Grundrechte mit Gesetzesvorbehalten Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
    3. 3. Sonderproblem: Einschränkung von Grundrechten mit Gesetzesvorbehalt durch kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kompetenz, Verfahren, Form Kein Zugriff
    2. 2. Zitiergebot (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bestimmtheit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensmäßige Absicherung Kein Zugriff
    3. 3. Verbot von Einzelfallgesetzen (Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG) Kein Zugriff
    4. 4. Anforderungen des qualifizierten Gesetzesvorbehaltes Kein Zugriff
    5. 1. a) Legitime Zwecksetzung Kein Zugriff
      2. b) Geeignetheit Kein Zugriff
      3. c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit i. e. S.) Kein Zugriff
    6. 1. a) Individuelles oder generelles Verständnis Kein Zugriff
      2. b) Absolutes oder relatives Verständnis Kein Zugriff
  5. V. Verfassungsmäßigkeit der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  6. 1. Ein- und mehrstufige Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
  7. 2. Prüfungskompetenz des BVerfG hinsichtlich der Rechtsanwendung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Menschenwürde als „oberster Wert“ Kein Zugriff
    2. 2. Der Grundrechtscharakter von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Unzulässigkeit von Eingriffen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtsträgerschaft natürlicher Personen Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsträgerschaft des nasciturus Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsträgerschaft von Toten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Objektformel Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzrechte und Leistungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. „Wrongful birth“ bzw. „wrongful life“ Kein Zugriff
    3. 3. Forschung mit embryonalen Stammzellen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Weite Interpretation des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Subsidiarität gegenüber Spezialgrundrechten Kein Zugriff
  2. II. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  3. III. Eingriff Kein Zugriff
  4. IV. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Beschränkungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz des eigenen Bildnisses Kein Zugriff
      2. b) Schutz von Kindern Prominenter Kein Zugriff
      3. c) Schutz gegen Bildmanipulationen Kein Zugriff
  5. 3. Recht auf Vergessen/Vergessenwerden Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Recht auf Leben Kein Zugriff
      2. b) Recht auf körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Selbsttötung Kein Zugriff
      2. b) Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
5. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Einheitliche Garantie Kein Zugriff
      2. b) Begriff des Glaubens Kein Zugriff
      3. c) Einzelfragen des sachlichen Gewährleistungsbereichs Kein Zugriff
    2. 1. a) Individuelle Glaubensfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Kollektive Glaubensfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eingriffe in die individuelle Glaubensfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Eingriffe in die kollektive Glaubensfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Glaubensfreiheit und Arbeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Schächten von Tieren Kein Zugriff
    3. 3. Religionsfreiheit und Ladenschluss Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  4. IV. Objektive Wirkung der Gewissensfreiheit Kein Zugriff
8. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemein zugängliche Quellen Kein Zugriff
      2. b) Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      3. c) Grundlinien für die gesetzgeberische Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 3. Var. GG) Kein Zugriff
  3. III. Eingriffe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Schranke der „allgemeinen Gesetze“ (Art. 5 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Beispiele Kein Zugriff
    3. 3. Zensurverbot (Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG) Kein Zugriff
    4. 4. Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. a) Einheitlichkeit der Garantie Kein Zugriff
      2. b) Begriff der Wissenschaft Kein Zugriff
      3. c) Begriff der Lehre Kein Zugriff
      4. d) Treue zur Verfassung (Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  4. IV. Objektive Dimension des Grundrechts Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Beurteilung von einschränkenden Gesetzen Kein Zugriff
    2. 2. Die Beurteilung der Rechtsanwendung im konkreten Fall Kein Zugriff
11. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schutz der Ehe Kein Zugriff
      2. b) Geschütztes Verhalten der Ehefreiheit Kein Zugriff
      3. c) Schutz der Familie Kein Zugriff
      4. d) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    2. 2. Elternrechte und Elternpflichten (Art. 6 Abs. 2 und 3 GG) Kein Zugriff
  3. III. Eingriff Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eingriffe in Ausübung des staatlichen Wächteramtes (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsweise Trennung von Eltern und Kindern (Art. 6 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffe aufgrund der staatlichen Schulhoheit (Art. 7 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Eingriffe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Finanzielle Förderung von Familien Kein Zugriff
    2. 2. Vollzug ausländerrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Besonderer Schutz der werdenden Mütter (Art. 6 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
    4. 4. Gleichstellungsauftrag nach Art. 6 Abs. 5 GG Kein Zugriff
12. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Schule Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt und Grenzen der Schulaufsicht Kein Zugriff
  3. III. Religionsunterricht (Art. 7 Abs. 2 und 3 GG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Begriff der Volksschule Kein Zugriff
      2. b) Genehmigungsvoraussetzungen für Volksschulen Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff der privaten Ersatzschule Kein Zugriff
      2. b) Genehmigungsvoraussetzungen für private Ersatzschulen Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Schulen Kein Zugriff
    4. 4. Verbot von Vorschulen (Art. 7 Abs. 6 GG) Kein Zugriff
13. 1. 1. 1. a) Versammlung und Ansammlung Kein Zugriff
      2. b) Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis der Friedlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsmäßigkeit von Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkungen von Versammlungen in geschlossenen Räumen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegung von Straftatbeständen Kein Zugriff
    2. 2. Prozessuale Besonderheiten Kein Zugriff
14. 1. 1. 1. Begriff der Vereinigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachlicher Gewährleistungsumfang Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachlicher Gewährleistungsumfang Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsträger Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kein Verbot von Verfassungs wegen Kein Zugriff
    2. 2. Anforderungen an die Verbotsnormen Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an die Verbotsverfügung Kein Zugriff
15. 1. 1. 1. Begriff der Koalition Kein Zugriff
    2. 2. Individuelle Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
16. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Briefgeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Postgeheimnis Kein Zugriff
    4. 4. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    5. 5. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der allgemeine Gesetzesvorbehalt (Art. 10 Abs. 2 Satz 1 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Der besondere Gesetzesvorbehalt (Art. 10 Abs. 2 Satz 2 GG) Kein Zugriff
  4. IV. Objektiv-rechtliche Dimensionen des Grundrechts Kein Zugriff
17. 1. 1. 1. a) Wohnsitz und Aufenthalt Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beschränkung durch oder aufgrund eines Gesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Anforderungen an Beschränkungsmaßnahmen Kein Zugriff
18. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Berufsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Berufswahlfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Arbeitsplatzwahlfreiheit Kein Zugriff
      5. e) Wahl der Ausbildungsstätte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungen mit subjektiv berufsregelnder Tendenz Kein Zugriff
    2. 2. Zweifelsfälle Kein Zugriff
    3. 3. Eingriffe durch Realakte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einheitlicher Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage Kein Zugriff
    3. 1. a) Legitime Zwecksetzung, Geeignetheit, Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Berufsausübungsregelungen Kein Zugriff
      3. c) Subjektive Berufswahlregelungen Kein Zugriff
      4. d) Objektive Wahlregelungen Kein Zugriff
      5. e) Sonderfälle Kein Zugriff
  5. 1. 1. Leistungsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensrechtliche Absicherung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung der Berufsfreiheit im Privatrecht Kein Zugriff
  6. VI. Schutz vor Arbeitszwang (Art. 12 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
  7. VII. Schutz vor Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
19. 1. 1. 1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II. Eingriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigung von Durchsuchungen (Art. 13 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung von technischen Überwachungen (Art. 13 Abs. 3–6 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Eingriffe und Beschränkungen (Art. 13 Abs. 7 GG) Kein Zugriff
20. 1. 1. 1. a) Instituts- und Rechtsstellungsgarantie Kein Zugriff
      2. b) Eigentumsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Inhalts- und Schrankenbestimmungen (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Enteignungen (Art. 14 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Übermaßverbot Kein Zugriff
      2. b) Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anforderungen an das enteignende Gesetz Kein Zugriff
      2. b) Legal- und Administrativenteignung Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an den Exekutivakt Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten beim Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Rückübertragungsanspruch Kein Zugriff
    6. 6. Enteignender und enteignungsgleicher Eingriff Kein Zugriff
    7. 7. Überführung in Gemeinwirtschaft (Art. 15 GG) Kein Zugriff
  4. IV. Erbrechtsgarantie Kein Zugriff
21. 1. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
22. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Begriff „Verfolgung“ Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff „politisch“ Kein Zugriff
    3. 3. Nachfluchtgründe Kein Zugriff
    4. 4. Eigene Verfolgung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Einreise aus EU-Staaten Kein Zugriff
    3. 3. Einreise aus sonstigen sicheren Drittstaaten Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat Kein Zugriff
  4. IV. Sichere Herkunftsstaaten (Art. 16a Abs. 3 GG) Kein Zugriff
23. 1. 1. 1. a) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Begriff der „öffentlichen Gewalt“ Kein Zugriff
      3. c) Mögliche Rechtsverletzung Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
  2. II. Der allgemeine Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt der Gewährleistung Kein Zugriff
    2. 2. Unzulässigkeit eines Eingriffs Kein Zugriff
    3. 3. Eingeschränkte Prüfungskompetenz des BVerfG Kein Zugriff
    4. 4. Verbot von Ausnahmegerichten (Art. 101 Abs. 1 Satz 1 GG) Kein Zugriff
  4. IV. Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
  5. V. Nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
  6. VI. Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
  7. 1. 1. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
1. 1. I. Übersicht über die Gleichheitsrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. II. Bindung des Gesetzgebers an den Gleichheitssatz Kein Zugriff
  3. III. Ge- und Verbote in Gleichheitssätzen Kein Zugriff
  4. IV. Prüfungsaufbau bei Gleichheitssätzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Bevorzugung oder Benachteiligung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
    3. 3. Das Problem der sog. mittelbaren Diskriminierung aufgrund des Geschlechts Kein Zugriff
    4. 4. Benachteiligung wegen einer Behinderung (Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG) Kein Zugriff
  2. II. Gleichberechtigung von Männern und Frauen (Art. 3 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
3. 1. I. Willkürprüfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsaufbau Kein Zugriff
    2. 2. Prüfungsintensität bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Mittlerer Maßstab Kein Zugriff
  3. III. Besondere Wirkungen des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Beschwerdeberechtigung (§ 90 Abs. 1 BVerfGG) Kein Zugriff
    2. 2. Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    4. 1. a) Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
      2. b) Qualifizierte Betroffenheit Kein Zugriff
    5. 1. a) Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
      2. b) Subsidiarität Kein Zugriff
      3. c) Bundesverfassungsgericht und Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
    6. 6. Form und Frist Kein Zugriff
    7. 7. Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einleitungssatz Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung der Garantie der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Verletzung von Freiheitsrechten Kein Zugriff
    4. 4. Verletzung von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Verfahrensarten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 298

Literaturverzeichnis (324 Einträge)

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Staatsrecht II

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