Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Herausgegeben von: RA Dr. Peter Neumann

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sind Elemente der unmittelbaren bzw. direkten Demokratie. Im Gegensatz zu den unmittelbaren Wahlen, bei denen das personelle Moment überwiegt, steht bei unmittelbaren Abstimmungen – wie bei Bürgerentscheiden – die Sachentscheidung im Vordergrund. Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD) betreibt eine Datensammlung und trägt umfangreiche Daten zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in einem Archiv zusammen. Diese werden ergänzt durch eine Sammlung von Urteilen deutscher Gerichte zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Zwar wird eine umfangreiche und möglichst vollständige Erfassung der Bürgerbegehren angestrebt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine vollständige Darstellung aber noch nicht möglich. Dieser unbefriedigende Befund und die Tatsache, dass dennoch bereits Material in enormem Umfang bereit steht, war Motivation genug, Bürgerbeg