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Herausgeber:innen:
Nicola Behrend, | Prof. Dr. Uwe Berlit, | Dr. Wolfgang Conradis, | Prof. Dr. Susanne Dern | Udo Geiger, | Jörn Hökendorf, | Susanne Igelmann, | Uwe Klerks, | Dr. Jens-Torsten Lehmann, | Prof. Dr. Ingo Palsherm, | Prof. Ulrich Stascheit, | Horst Steinmeyer (V.i.S.d.P.), | Prof. Dr. Maria Wersig. | Ute Winkler. | Antje Wrackmeyer-Schoene
Seit über einem Jahr werden in den Jobcentern gemeinsam mit den Bürgergeldbeziehenden Kooperationspläne erstellt. Mit dem Bürgergeld-Gesetz sollte ein neues Eingliederungskonzept etabliert werden, welches die Handhabung erleichtert, da die zuvor...
Die deutsche Sozial- und Arbeitsmarktpolitik schaut auf eine sehr bewegte Dekade zurück, in der trotz stabiler wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher Verhältnisse exogene Faktoren die Sozialsysteme stark unter Druck gesetzt haben: Die 2015...
In der zu besprechenden Entscheidung geht es um die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Mitwirkung im Hinblick auf die von seinem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer begehrte stufenweise Wiedereingliederung in das Erwerbsleben. Prozessual wird...
Die Einführung der Bezahlkarte als Mittel der Leistungserbringung im Asylbewerberleistungsrecht wirft eine Vielzahl von Rechtsfragen auf, mit deren Auseinandersetzung Rechtsprechung und Rechtswissenschaft noch am Anfang stehen. Vielfach werden die...
Der Beitrag setzt die Ausführungen im ersten Teil in info also 2024, 99 ff. fort. Es werden vor allem die Unterschiede bei der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen dargestellt und auf weitere vielfältige Unterschiede lediglich kurz...
Dass ein Leistungsempfänger gegen seinen Bürgergeldbescheid klagt, hindert das Jobcenter nicht daran, diesen Bescheid durch einen neuen zu ändern oder zu ersetzen. § 96 Abs. 1 SGG bewirkt, dass der neue Verwaltungsakt ohne Zutun der Beteiligten...
Besprochen werden sämtliche nach aktueller Rechtslage konstruierbaren Fallkonstellationen der (Mehr-)Bedarfsdeckung bei dezentraler Warmwasserbereitung bei Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) vor dem Hintergrund der...