Europarecht (EuR)

Zur Vermessung des ‚Zwischenlandes‘ wurde mir als Politikwissenschaftlerin das Thema Öffentlichkeit überantwortet, insbesondere mit Hinblick auf die Frage, wo die Grenzen des Sagbaren zu verorten sind. Hierzu will ich zunächst einen...

Die Europäische Union hat sich von der tradierten Form des Staatenbundes immer weiter gelöst, ohne jedoch bisher den formalen Schritt zur Staatlichkeit gegangen zu sein. Immer wieder wird vor diesem Hintergrund und unter Rückgriff auf...

Der Gerichtshof der Europäischen Union ist im Prozess, die Wertbestimmung des Art. 2 EUV in eine föderale Homogenitätsklausel umzubauen, die die konstitutionellen Gestaltungsräume der EU-Mitgliedstaaten „top down“ beschneidet. Die...

Der nachstehend kommentierte Beschluss des Zweiten Senats des BVerfG überrascht in positiver Hinsicht: Hervorzuheben ist vor allem die europafreundliche Grundhaltung, die sich bei einer engen Auslegung des integrationsfesten Verfassungskerns sowie...

Der EuGH hat als Hüter gemeinsamer Werte maßgeblich dazu beigetragen, dass die EU als Wertegemeinschaft gilt. Doch welches Werteverständnis liegt dieser Entwicklung zugrunde? Und stellt der so vorangetriebene Wertekonstitutionalismus den...

Die Wehrfähigkeit der Europäischen Union gegenüber illiberalen Tendenzen in ihren Mitgliedstaaten wird seit geraumer Zeit diskutiert. Die in Art. 2 EUV enthaltene Verpflichtung auf gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit...

Die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ist bedroht. Neben der sich rasch entwickelnden Rechtsprechung des Gerichtshofs gibt es immer mehr Instrumente, um die Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Dieser Beitrag untersucht Ursprünge,...