Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage, inwieweit die Regeln der österreichischen Bundesverfassung über die unmittelbare Anwendbarkeit einerseits der völkerrechtlichen Verträge und andererseits des Völkergewohnheitsrechts...

Der Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit ist von essenzieller Bedeutung für das Ver-hältnis zwischen deutscher Rechtsordnung und Europäischer Menschenrechtskonvention sowie zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für...

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) genießt in Österreich Verfassungsrang. Das stellt sowohl im Vergleich zur Einbindung der EMRK in den Rechtsordnungen anderer Vertragsstaaten als auch im Vergleich zum Rang anderer...

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Grenzen für eine völkerrechtsfreundliche Auslegung des Grundgesetzes. Dazu werden zunächst die vom Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts entwickelten zentralen Grundsätze...

Rechtsprechung und Lehre in Österreich sind sich einig, dass es einen Grundsatz der völker-rechtskonformen Interpretation des innerstaatlichen Rechts gibt. Dieser lässt sich insbeson-dere aus Art. 9 Abs. 1 des österreichischen...

Für die praktische Wirksamkeit von völkervertraglichen und völkergewohnheitsrechtlichen Normen ist deren innerstaatliche Anwendbarkeit essenziell. Der Beitrag stellt die deutsche verfassungsrechtliche Dogmatik zu dieser Problemstellung dar, wie...

Die grundgesetzlichen Normierungen mit Bezügen zum Völkerrecht bilden die Grundlage des Grundsatzes der Völkerrechtsfreundlichkeit. Sie geben ihm seine inhaltlichen Konturen und zeigen seine Grenzen auf. Der Aussagegehalt der einzelnen...

Die österreichische Verfassungsrechtslehre nähert sich langsam, aber stetig dem Begriff der „Völkerrechtsfreundlichkeit“ an. Die österreichische Bundesverfassung sperrt sich jedoch durch ihre weitgehend technischen und unpathetischen...

Ausgehend von der schweizerischen Lesart des Begriffs der Völkerrechtsfreundlichkeit untersucht der vorliegende Beitrag die Schweizer Rechtspraxis hinsichtlich der unmittelbaren Anwendbarkeit von Völkerrecht und stellt fest, dass diese durchaus...

Der Beitrag zeichnet die Entwicklung und Praxis der Rechtsprechung zur Völkerrechts-freundlichkeit des Grundgesetzes (GG) nach. Aus einer eher völkerrechtsskeptischen Neben-bemerkung im Konkordats-Urteil wurde in der Rechtsprechung des...

Ein Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit kann dem nationalen bias der Rechtsanwender bei der ihnen obliegenden Koordinierung des staatlichen Rechts mit dem Völkerrecht gegensteuern. Dies ist in Zeiten des Populismus, Nationalismus und eines...

Dieser Beitrag bespricht die völkerrechtskonforme Auslegung in der Schweiz und diskutiert, inwiefern diese ein Indiz für eine völkerrechtsfreundliche Verfassung ist. Ich stelle erstens fest, dass die völkerrechtskonforme Auslegung in der Schweiz...