RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Anlässlich zweier neuerer BFH-Entscheidungen betreffend die Frage nach der Förderung der Allgemeinheit behandelt der folgende Beitrag die Voraussetzungen, die an dieses Merkmal gemeinnützigen Handelns zu stellen sind und zeigt auf, was...

Im Legasthenie-Urteil zeigt der Erste Senat, wie fremd ihm die Kategorien des modernen Behindertenrechts und der UN-Behindertenrechtskonvention sind. Er unterschätzt, wie sehr breit angelegte Bildungsabschlüsse Menschen mit Behinderungen...

Mit der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betritt die Kultusministerkonferenz bei der Institutionalisierung wissenschaftlicher Politikberatung Neuland, das in dem Beitrag skizzenhaft kartiert wird. Den Ausgangspunkt bildet die in der...

Der Beitrag untersucht die Verankerung des Kindeswohlprinzips im Rückführungskontext im Unionsrecht sowie die daraus resultierenden Vorgaben für die Umsetzung des Prinzips durch die Exekutive und Judikative und inwiefern dabei der Schutz...

Bislang ist in Rechtsprechung und Literatur nicht geklärt, ob die Minderheitsbeteiligung einer Kommune an einem Ersatzschulträger zulässig ist oder nicht. Dieser Beitrag analysiert zunächst die einschlägigen schulgesetzlichen,...