RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtsprechung der zweiten Jahreshälfte 2020 im Kontext des Coronavirus und des Schulbetriebes. Die Gerichte hatten sich insbesondere mit rechtlichen Fragestellungen zur Wiederaufnahme des...

Der Beitrag beleuchtet die Situation von Pflegefamilien zu Zeiten der Pandemie. Er beschreibt die Besonderheiten der Institution der Pflegegemeinschaft, die rechtliche Situation, die mit dem Virus einhergehenden Einschränkungen und enthält erste...

Der bundesverfassungsrechtliche Schulbegriff bedarf der Neubestimmung. Schule im Sinne des Art. 7 GG ist eine auf Dauer ausgerichtete, von bestimmten Personen unabhängige Einrichtung, die auf grundständige Bildung zielt und dafür ein...

Noch in dieser Legislaturperiode soll das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) verabschiedet werden. Ziele sind: Verbesserung des Kinderschutzes, Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen, die in Pflegefamilien oder Einrichtungen leben,...

Ein Jahr Leben mit der Corona-Pandemie liegt hinter uns. Was das für junge Menschen bedeutet und mit welchen Maßnahmen das Bundesjugendministerium Kinder und Jugendliche in der Krise unterstützt, erläutert Bundesministerin Franziska Giffey. Sie...

Nach dem Urteil des EGMR in der Sache G.L./Italien ist es überfällig, das Konzept der behinderungsbedingten Diskriminierung durch Versagung angemessener Vorkehrungen in Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG zu inkorporieren. Der Beitrag untersucht die Bedeutung...

Ab dem Jahr 2025 soll in Deutschland ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter eingeführt werden. Während derzeit politisch überwiegend über Fragen der Zuständigkeit und Finanzierung gestritten wird, wird die...

Das Erziehungsprinzip ist der zentrale Topos im Jugendkriminalrecht. Der konkrete Inhalt ist allerdings unbestimmt. Dementsprechend lassen sich mit dem Erziehungsgedanken Strafen abwehren, es lassen sich damit aber auch Strafen begründen. In dem...

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Deutschland teils geschlossen wurden, Präsenzunterricht erheblich eingeschränkt stattfand oder Digitalunterricht gemacht wurde. Bei privaten Schulen sind...

Der Beitrag fasst die Ergebnisse von zwei Forschungsprojekten zusammen, die das Institut für Kriminologie der Universität zu Köln in den Jahren 2010-2017 zunächst mit 882 männlichen und anschließend mit 269 weiblichen Jugendstrafgefangenen...

Der Beitrag diskutiert die Entwicklung, Hintergründe und Konsequenzen einer strafrechtlich und außerstrafrechtlich ausgeübten sozialen Kontrolle von Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe bei deren (angeblichen) Versäumnissen in tödlich...

Die Beschäftigung dessen, was Schule funktional für die Gesellschaft und das Individuum erbringen soll, ist schon lange Gegenstand schul- und gesellschaftstheoretischer Debatten. Diesem Diskurs fehlt zumeist der Einbezug von Schulgesetzen als...

Das in den Menschenrechtsübereinkommen garantierte Recht auf Bildung ist häufig Gegen­stand rechtlicher Analysen. Demgegenüber führen die Bildungsziele, die verschiedene Men­schenrechtsverträge den Vertragsstaaten vorschreiben, im rechtlichen...

Ausgehend von aktuellen Reformbestrebungen im Familien- und Verfassungsrecht werden dieMöglichkeiten in Deutschland und Österreich verglichen, den Kindeswillen durch Anhörung und Vertretung zu ermitteln. Dabei offenbart sich...

Der Beitrag beleuchtet die im Zuge der Wiederaufnahme des Schulbetriebs teilweise angeord­nete Maskenpflicht im Unterricht und bewertet diese in verfassungsrechtlicher Hinsicht. Hier­bei wird insbesondere auf die Einschätzungsprärogative des...

Nach der Kopftuch-III-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darf der Gesetzgeber muslimischen Richterinnen das Kopftuch im Gerichtssaal verbieten. Aber die Richterin ist als Mensch im Gerichtssaal sichtbar, so dass dies auch für das Kopftuch...

Erstausbildungsaufwendungen müssen nicht als Werbungskosten im Rahmen der Einkom­mensbesteuerung abziehbar sein. Ihre steuerliche Berücksichtigung steht jedoch nicht zur be­liebigen Disposition des Gesetzgebers. Anmerkung zu...

Im Oktober 2018 wurden ausdrückliche Kindergrundrechte in die Hessische Landesverfassung aufgenommen, die sich an den Kernprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention orientieren und die ein Vorbild für die spezifischen Kindergrundrechte des...

Möchte eine minderjährige Schwangere ihre Schwangerschaft abbrechen, war nach der bisheri­gen Rechtsprechung der deutschen Oberlandesgerichte stets die Einwilligung ihrer Eltern oder sonstigen Sorgeberechtigten in den ärztlichen Eingriff...

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den im Bericht „Bildung in Deutschland 2020“ identi­fizierten Entwicklungslinien im Bildungswesen, verdeutlicht diese exemplarisch an Befunden aus dem schulischen Bereich, und beschreibt die sich daraus...