RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Der Beitrag legt dar, dass Kitas und Schulen während der Corona-Pandemie von Behörden und Gerichten wie andere grundrechtlich geschützte Lebensbereiche behandelt wurden. Im Zweifel rechtfertigte die staatliche Schutzpflicht für Leben und...

Mit der sog. Bundesnotbremse bestimmte der Bundesgesetzgeber im April 2021 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bundeseinheitliche Regelungen zum priorisierten Zugang von konkreten Schülergruppen zum Präsenzunterricht. Da der staatliche...

Schulschließungen, aber auch Hygienemaßnahmen und Testungen, beeinträchtigen die tatsächliche Chancengleichheit, stellen aber auch ein rechtliches Problem in Hinblick auf Schulbesuchspflicht und Prüfungsgleichheit dar. Dies zeigt der Beitrag...

Dieser Beitrag untersucht unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Recht auf Bildung, ob und wenn ja in welchen rechtlichen Grenzen ein digitaler Distanzunterricht in den Ländern auch nach...

Der Beitrag untersucht die Entwicklungen im beruflichen Ausbildungssystem und analysiert die zu beobachtenden grundlegenden strukturellen Veränderungen. Die Entwicklungen der Corona-Pandemie verstärken die Trends der vergangenen Jahre, die nur...

Ausbildungsreife als Kampfbegriff ist in Zeiten des Fachkräftemangels überholt – für eine individuelle Betrachtung jedes einzelnen Jugendlichen. Die Erfahrungen, die die Pandemie allen Menschen in den letzten Jahren aufgezwungen hat,...

Der Beitrag analysiert, welche gesetzlichen Änderungen im Flüchtlings-, Aufenthalts- und migrationsspezifischen Sozialrecht aufgrund des Koalitionsvertrages der Bundesregierung von 2021 beim Zugang zu Arbeitsmarkt, Sprachförderung und...

Kinderrechte stehen in jüngster Zeit vermehrt im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit, u.a. in der Ausprägung als Idee der Ermöglichung einer offenen Zukunft. Im Einzelfall ergeben sich hieraus komplizierte (Abwägungs-)Fragen. Wie soll der...

Das vom Bundesverfassungsgericht statuierte Recht auf schulische Bildung ist weder bedeutungslos, noch stellt es umgekehrt das deutsche Schulverfassungsrecht auf neue Füße. Vielmehr setzt es Bund und Ländern äußerste (justiziable) Grenzen –...

Digitalisierung an den Berufsschulen ist eine Aufgabe der schulischen Qualitätsentwicklung, die Veränderungen in der Gesellschaft und in der (digitalen) Bildung aufgreift. Sie stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen, bietet aber auch...

Tenor des Praxisberichts ist: so viel Inklusion wie möglich, so viel Exklusion wie nötig, um für alle die jeweils passende Unterstützung auf dem Weg zur langfristigen gesellschaftlichen Teilhabe zu gewähren. Assistenzkräfte und...

Dieser Beitrag beleuchtet mittels einer systematischen Indikatorik mittelfristig zu erwartende Fachkräfteengpässe in der Arbeitswelt. Er stellt die Verbindung zwischen den betroffenen Berufen und der gegenwärtigen Situation in der dualen...

Das Grundgesetz stellt eine Werteordnung auf, die im Sinne der wehrhaften Demokratie verteidigt werden muss. Daraus folgt ein Verfassungsauftrag zur Demokratieerziehung in der Schule. Schule ist deshalb kein politikfreier Raum. Der sog....

Der Beitrag beschäftigt sich mit Fragen der politischen Bildung. Im Vordergrund stehen dabei die staatsbürgerliche Bildung und Erziehung zu demokratischen Werten im konstitutionellen Spanien. Es werden die Inhalte der staatsbürgerlichen Bildung...

Gelebte Inklusion in Schulen benötigt verwaltungsrechtliche Strukturen, die diese ermöglichen. Der Beitrag betrachtet landesrechtsvergleichend, wie die völkerrechtlichen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention an eine inklusive...

Art. 7 Abs. 4 GG gewährleistet zunächst das Recht zur Errichtung privater Ersatzschulen. Darüberhinausgehend wird in diesem Beitrag begründet, dass Art. 7 Abs. 4 GG einen verfassungskräftigen, subjektivrechtlichen Anspruch auf Finanzierung für...

Der Beitrag führt die im letzten Jahr begonnene Rechtsprechungsübersicht zum Thema Corona-Virus und Schulbetrieb für das Jahr 2021 fort. Die Gerichte hatten sich unter anderem mit dem Wechsel zwischen Distanz- und Präsenzunterricht, Masken- und...

Die Formulierung eines Grundrechts auf „schulische Bildung“ durch das BVerfG, und zwar als „Gewährleistungspflicht“ des Staates für einen „unverzichtbaren Mindeststandard schulischer Bildung“ wird im Beitrag als gravierende Zäsur in...

Wie in fast allen beteiligten Staaten hat der Bolognaprozess auch in Österreich zu einer fast völligen Neugestaltung der Studienarchitektur und der Studienabschlüsse geführt. Außerhalb des Hochschulbereichs weitgehend unbemerkt hat der...

Es wird wohl nicht sehr viele Menschen, selbst Juristen in Deutschland, geben, die mit der „Safe Schools Declaration“ (SSD) etwas anfangen können. Dabei hat Deutschland diese Erklärung, wie 112 andere Staaten auch, bereits im Jahre 2018...

Der Beitrag zeigt die aktuelle Entwicklung der Hochschulen zu inklusive(re)n Lernorten auf. Um die Ist-Situation an den Hochschulen zu erläutern, werden empirische Befunde, rechtliche Regelungen und (Erfahrungs-)Berichte aus den Hochschulen...

Auch nach dem Scheitern der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz bleibt die UN-Kinderrechtskonvention geltendes einfaches Bundesrecht. Bund und Länder haben zwar die Konvention weitgehend in ihren Gesetzen umgesetzt; doch in der Praxis weist...

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Organisation der örtlichen Studierendenwerke. Ihre Rechtsstellung und inneren Strukturen werden beleuchtet. Die Aufgaben der Studierendenwerke, anhand derer die Bedeutung der Studierendenwerke für die...

Welche rechtlichen Probleme ergeben sich aus der Sanktionierung von studentischem Fehlverhalten durch die Hochschulen und wie werden sie in der Praxis gelöst? Studierende sind Mitglieder der Hochschulen, an denen sie eingeschrieben sind. Aus...