RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Restorative Justice und Täter-Opfer-Ausgleich sind kein Pflichtfachstoff im Jura-Studium, bei Studierenden jedoch sehr beliebte Themen. Dieses Potenzial gilt es auszuschöpfen.

Der Aufsatz analysiert soziale Aufstiege auf Grundlage von Interviews mit Professor:innen verschiedener Herkunft. Es wird argumentiert, dass die positive Bewertung von Leistungen bei den Aufsteiger:innen die biografischen Entwürfe prozessual...

Ein jeder weiß von der Bedeutung, die Vertrauen für das gesellschaftliche Miteinander hat. Ist von Vertrauen die Rede, leidet sein begrifflicher Erklärungswert aber an seiner zunehmend uferlosen Verwendung (etwa iS von Systemvertrauen,...

Nach § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII ist für außerunterrichtlichen Angebote außerschulischer Träger an Ganztagsschulen grundsätzlich eine Betriebserlaubnis erforderlich. Sie entfällt nach § 45 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB VIII, wenn außerhalb der...

Abstract Das idealistische Ziel inklusiver Schulstrukturen ist die Ermöglichung von Bildungsangeboten für jede*n – unabhängig von den persönlichen Voraussetzungen. Dieses Ziel gerät an seine Grenzen, wenn Schüler*innen aufgrund psychischer...

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention und ihrer administrativen Auslegung sieht Deutschland für alle Bundesländer eine gemeinsame Beschulung von Schüler:innen mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf an allgemeinen...

Der wesentlichste Wettbewerbsfaktor für die öffentliche Finanzförderung einer Schule in freier Trägerschaft (i. F. auch Privatschule) ist der staatliche Genehmigungsvorbehalt aus Art. 7 IV 2–4 GG. Für die Besteuerung dieser Schulen ist...

Anlässlich zweier neuerer BFH-Entscheidungen betreffend die Frage nach der Förderung der Allgemeinheit behandelt der folgende Beitrag die Voraussetzungen, die an dieses Merkmal gemeinnützigen Handelns zu stellen sind und zeigt auf, was...

Im Legasthenie-Urteil zeigt der Erste Senat, wie fremd ihm die Kategorien des modernen Behindertenrechts und der UN-Behindertenrechtskonvention sind. Er unterschätzt, wie sehr breit angelegte Bildungsabschlüsse Menschen mit Behinderungen...

Mit der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission (SWK) betritt die Kultusministerkonferenz bei der Institutionalisierung wissenschaftlicher Politikberatung Neuland, das in dem Beitrag skizzenhaft kartiert wird. Den Ausgangspunkt bildet die in der...

Der Beitrag untersucht die Verankerung des Kindeswohlprinzips im Rückführungskontext im Unionsrecht sowie die daraus resultierenden Vorgaben für die Umsetzung des Prinzips durch die Exekutive und Judikative und inwiefern dabei der Schutz...

Bislang ist in Rechtsprechung und Literatur nicht geklärt, ob die Minderheitsbeteiligung einer Kommune an einem Ersatzschulträger zulässig ist oder nicht. Dieser Beitrag analysiert zunächst die einschlägigen schulgesetzlichen,...

In der Gesetzgebung hat sich ein Wandel von der „pädagogischen Freiheit“ der Lehrkraft hin zur Eigenverantwortung der Schule vollzogen. Der Beitrag analysiert die Entwicklungslinien, ihre Wirksamkeit und die sich daraus ergebenden...

Setzen Schule Fremdpersonal ein – bspw. in Kooperation mit Vereinen oder Musikschulen ⁠–, stellt sich die Frage, ob die gesetzlichen Vorgaben zur Leiharbeit greifen. Der Beitrag beantwortet sie je nach Fallkonstellation unterschiedlich und...

In der rechtswissenschaftlichen Literatur wird geltend gemacht, dass die Verpflichtung zum Besuch einer Ganztagsschule das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG verletzt. Im Interesse der Erreichung der mit Ganztagsschulprogrammen verbundenen...

Pflegende Angehörige stehen an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Insbesondere pflegende Kinder und Jugendliche sind in öffentlichkeitswirksamen gesellschaftlichen Debatten wenig sichtbar und werden auch von professionellen Beteiligten selten bewusst...

Der vorliegende Beitrag beleuchtet rechtliche Fragestellungen des Ganztagsförderungsgesetzes. Neben einem kurzen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte des Gesetzes wird in dem Beitrag auf bundesrechtliche Problemstellungen, das Verhältnis...

Dieser Beitrag befasst sich mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Reformen, die für junge Menschen am Übergang Schule-Beruf relevant sind. Diese Reformen beziehen sich insbesondere auf Ausbildung und Studium sowie auf die...