OER Osteuropa Recht

Die Republik Kasachstan erlebt derzeit globale Veränderungen und eine rasante Entwicklung auf dem Gebiet der Digitalisierung und der Informationsdienste. Die Verbesserung der rechtlichen Regelung des Informationsaustausches durch...

Im folgenden Aufsatz wird die nationale Gesetzgebung der Ukraine und ausländische Quellen in Bezug auf eine effektive Informationssicherheit des Staates und der Gesellschaft analysiert, und zwar es handelt sich um einzelne Mechanismen der Umsetzung...

Dieser Beitrag stellt die Ergebnisse einer sprachlich-kognitiven Analyse ausgewählter Begriffe der deutschen und polnischen Strafrechtsterminologie vor. Das Ziel der vorliegenden Untersuchung ist der Nachweis der Äquivalenz der Begriffe in beiden...

In diesem Artikel werden das Recht auf friedliche Versammlungsfreiheit und die Besonderheiten seiner Umsetzung in der Ukraine im Kontext der geltenden Verfassung der Ukraine und der nationalen (innerstaatlichen) Rechtsvorschriften analysiert. Die...

Das Versammlungsrecht der Republik Weißrussland: Die belarusische Verfassung aus dem Jahr 2022 gewährt ihren Bürgern grundsätzlich die Freiheit, sich zu versammeln sowie Kundgebungen, Straßenumzüge, Demonstrationen und Mahnwachen...

Dieser Artikel befasst sich mit dem Problem der Schaffung einer nachhaltigen, auf Rechtsstaatlichkeit basierenden politischen Ordnung in Russland. Bislang sind alle Bemühungen um die Schaffung einer solchen rechtsstaatlichen Struktur gescheitert....

Dieser Beitrag ist ein Versuch, die wichtigsten Elemente der rechtlichen Regelung der Versammlungsfreiheit in Polen und die praktischen Probleme zu erörtern, die in diesem Bereich seit 2015 entstanden sind. Der erste Teil enthält einen...

Versammlungsfreiheit in Russland: Was übrigbleibt? Die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit in Russland ist aufgrund zahlreicher Gesetze signifikant eingeschränkt worden. Der vorliegende Beitrag untersucht den...