OER Osteuropa Recht

In diesem Aufsatz werden auf Grundlage der aktuellen russischen Gesetzgebung, unter Einbeziehung des realen politisch-rechtlichen Kontextes, die aktuellen Trends in der Entwicklung der Institution des Menschenrechtsbeauftragten (Ombudsmannes) in der...

Religion ist einer der signifikanten Einflussfaktoren der russischen Staatlichkeit, der sich aus gesellschaftspolitischen Prozessen in keiner historischen Entwicklungsphase hinwegdenken lässt. So hat die Russisch-Orthodoxe Kirche die Staatswerdung...

Dieser Beitrag geht auf ausgewählte rechtliche und politische Fragen zum verfassungsrechtlich verankerten Prinzip der „immerwährenden Neutralität“ Österreichs ein und problematisiert dabei nicht nur in diesem Kontext autoritative sowie...

Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die Europäische Union (EU) umfassende, präzedenzlose, ja gar drakonisch wirkende Sanktionen gegen Russland verhängt. Ein wesentlicher Teil dieser Maßnahmen ist das Einfrieren der...

Das russische Recht der Verpfändung von beweglichen Sachen wurde im Zuge der großen Zivilrechtsreform des letzten Jahrzehnts grundlegend reformiert. Nach dem russischen Zivilgesetzbuch ist das Pfandrecht akzessorisch und in der Regel besitzlos....

Der Beitrag gibt einen Überblick über die von Russland im Jahr 2020 erlassenen prozessrechtlichen Sondervorschriften zum Schutz von Prozessparteien, die von ausländischen, gegen Russland gerichteten Wirtschaftssanktionen betroffen sind (Art....

Infolge innenpolitischer Spannungen ab 1905 sah sich Zar Nikolaus II. gezwungen, für Russland einen Verfassungstext zu gewähren. Diese Staatsgrundsätze des Russischen Kaiserreiches beinhalteten eine Vielzahl von Bestimmungen hinsichtlich des...