Kommunalrecht

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis

doi:10.17104/9783406746956

Zusammenfassung

Das in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland geltende Kommunalrecht ist Thema dieses Studienbuchs, exemplarisch vertieft dargestellt an den Regelungen in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. Dazu behandelt es neben der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie, die eine markante Selbständigkeit der Gemeinden gegenüber Bund und Ländern verfassungsrechtlich sichert, auch die unterschiedlichen Organe der Gemeinden und ihre Handlungsweisen. Besonderer Wert wird auf die Darstellung der kommunalen Wirtschaft und des Systems der Kommunalfinanzen gelegt. Weitere Gegenstände des Lehrbuchs bilden die rechtlichen Besonderheiten von Landkreisen und Bezirken, die Formen kommunaler Kooperationen sowie das Aufsichtsrecht und der Rechtsschutz.

Mit Gewinn zu lesen ist das Buch auch wegen

seiner übersichtlichen Gliederungen
zahlreicher Beispiele aus der Praxis und Übersichten
Aufbauschemata
einer Synopse der kommunalrechtlichen Normen in allen Bundesländern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 5/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-74027-5
ISBN-Online: 978-3-406-74695-6
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 320
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. I. Begriff des Kommunalrechts Kein Zugriff
  2. II. Kommunalrecht im Alltag Kein Zugriff
  3. III. Kommunalrecht im Studium Kein Zugriff
  4. IV. Kommunalrecht und Kommunalwissenschaften Kein Zugriff
2. 1. I. Die Kommune als Lebensmittelpunkt der societas Kein Zugriff
  2. II. Die Bedeutung der Städte im Mittelalter Kein Zugriff
  3. III. Die Entwicklung der Gemeinden in der Neuzeit Kein Zugriff
  4. IV. Weimarer Republik und Drittes Reich Kein Zugriff
  5. V. Die Kommunen nach 1945 Kein Zugriff
  6. VI. Die Kommunen in der DDR Kein Zugriff
  7. VII. Die Kommunen nach der Wiedervereinigung bis heute Kein Zugriff
3. 1. I. Die historische Unterscheidung nach Organstrukturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgabendualismus Kein Zugriff
    2. 2. Aufgabenmonismus Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Bundesgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalgesetze der Länder Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht des Europarats Kein Zugriff
    2. 2. Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Selbstverwaltung als Organisationsmodell Kein Zugriff
    2. 2. Das demokratische Element Kein Zugriff
  2. II. Recht der Gemeinde am eigenen Namen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligten-, Partei- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Dienstherrenfähigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Insolvenzfähigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Die Gemeinde im Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
2. 1. I. Die Garantie des Typus „Gemeinde“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Allzuständigkeit der Gemeinden Kein Zugriff
    3. 3. Eigenverantwortlichkeit der Gemeinde Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzesvorbehalt für Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Positive Erweiterungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gebietshoheit Kein Zugriff
    2. 2. Personalhoheit Kein Zugriff
    3. 3. Organisationshoheit Kein Zugriff
    4. 4. Satzungshoheit Kein Zugriff
    5. 5. Planungshoheit Kein Zugriff
    6. 6. Finanzhoheit Kein Zugriff
    7. 7. Kulturhoheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Recht auf angemessene Finanzausstattung Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf finanzielle Mindestausstattung Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Schranken Kein Zugriff
  5. V. Gewährleistungen der kommunalen Selbstverwaltung in den Landesverfassungen Kein Zugriff
  6. VI. Weiterentwicklung kommunaler Selbstverwaltung – Das neue Steuerungsmodell Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Weisungsfreie Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Weisungsaufgaben Kein Zugriff
  2. II. Auferlegung von neuen Pflichtaufgaben Kein Zugriff
  3. III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten Kein Zugriff
4. 1. I. Satzungsautonomie aus Art. 28 II GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unbedingte Pflichtsatzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bedingte Pflichtsatzungen Kein Zugriff
    3. 3. Freiwillige Satzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
    2. 2. Rückwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Eingriff in Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Anzeigepflicht und Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
    5. 5. Unbeachtlichkeit von Fehlern sowie Heilungsregelungen Kein Zugriff
5. 1. I. Institutionelle Garantie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Begriff des Gemeindeeinwohners Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Gemeindebürgers Kein Zugriff
    3. 3. Stellung der Ausländer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechte bürgerschaftlicher Beteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tragung der Gemeindelasten Kein Zugriff
    2. 2. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Gemeinderat Kein Zugriff
    2. 2. Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschüsse Kein Zugriff
    2. 2. Fraktionen Kein Zugriff
  3. III. Ortschafts- und Bezirksverfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geschäftsordnung des Gemeinderats Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgang Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen von Verfahrensfehlern und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 5. Ausschluss und Befangenheit Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Die Haushaltssatzung Kein Zugriff
    3. 3. Der Haushaltsplan Kein Zugriff
    4. 4. Finanzplanung Kein Zugriff
  2. II. Gemeindevermögen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anteil an den bundesrechtlichen Gemeinschaftssteuern (Art. 106 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalabgaben Kein Zugriff
    3. 3. Kommunaler Finanzausgleich Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abgrenzung wirtschaftliche – nichtwirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige kommunale Unternehmensformen Kein Zugriff
    3. 4. Privatisierung kommunaler Einrichtungen und Betriebe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Jahresrechnung/Jahresabschluss Kein Zugriff
    2. 2. Kommunales Prüfungswesen Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligungscontrolling Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Haftung der Gemeinde auf Ersatz in Geld Kein Zugriff
    3. 3. Rückgriff der Gemeinde gegen Gemeindebedienstete Kein Zugriff
  2. II. Privatrechtliche Haftung der Gemeinde Kein Zugriff
  3. III. Straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Landkreis als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Die Selbstverwaltungsgarantie der Landkreise Kein Zugriff
2. 1. I. Kreistag Kein Zugriff
  2. II. Kreisausschuss Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stellung des Landrats Kein Zugriff
    2. 2. Landesrechtliche Unterschiede Kein Zugriff
    3. 3. Wahl- und Abwahlverfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Die Aufgaben der Landkreise Kein Zugriff
  2. II. Landkreishoheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines zur Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Kreisumlage Kein Zugriff
    3. 3. Einnahmequellen nach dem Finanzausgleich Kein Zugriff
    4. 4. Die Kreissteuer Kein Zugriff
  4. IV. Das Regionsmodell als Sonderform der Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
4. § 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner Kein Zugriff
5. § 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises Kein Zugriff
1. § 19. Rechtsstellung und Organe Kein Zugriff
2. § 20. Aufgaben und Aufsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Ausgestaltung in Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung in Bayern Kein Zugriff
    3. 3. Ausgestaltung in Sachsen Kein Zugriff
    4. 4. Kommunenübergreifende Gemeinschaftsbehörden anderer Länder Kein Zugriff
  2. II. Kommunale Zweckverbände Kein Zugriff
  3. III. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Kein Zugriff
2. § 22. Privatrechtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. 1. I. Öffentlich-rechtliche Verbände Kein Zugriff
  2. II. Kommunale Spitzenverbände Kein Zugriff
1. 1. I. Generelle Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mittel der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrolle von Recht- und Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mittel der Fachaufsicht Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zwischen Bürger bzw. Gemeindeorganen und Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
2. 1. I. Der Kommunalverfassungsstreit als Organstreit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligten- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Klageart Kein Zugriff
    4. 4. Klagebefugnis Kein Zugriff
    5. 5. Passivlegitimation Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Fachaufsicht Kein Zugriff
  2. II. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
  3. III. Landesrechtliche Normenkontrolle und Landesverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  4. IV. Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  5. V. Zivilgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – Kein Zugriff Seiten 291 - 315
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 320

Literaturverzeichnis (65 Einträge)

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