Öffentliches Wirtschaftsrecht:

Prof. Dr. Dr. h.c. Jan Ziekow

doi:10.17104/9783406799297

Zusammenfassung

Dieses Lehrbuch behandelt das studienrelevante Wissen zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht. Nach einer Darstellung der verfassungs- und unionsrechtlichen Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft führt es die Leserschaft klar und einprägsam in die einzelnen Bereiche des Öffentlichen Wirtschaftsrechts ein.

Inhaltliche Schwerpunkte bilden die Bereiche Subventions- und Beihilfenrecht, öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht, Privatisierungsrecht, Vergaberecht, Gewerberecht, Handwerksrecht, Gaststättenrecht, Telekommunikationsrecht und Energiewirtschaftsrecht.

Den Zugriff auf die komplexe Materie erleichtern

einführende Fälle und Lösungsskizzen,
Grafiken und
Prüfungsübersichten.

Das Werk richtet sich primär an Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Studiengänge. Es eignet sich aber auch zur Wiederholung im Referendariat oder als einführende Lektüre für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 6/2024
Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-79928-0
ISBN-Online: 978-3-406-79929-7
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 338
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. 1. I. Die Bedeutung historischer Entwicklungslinien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wirtschaft und Obrigkeit im Spätmittelalter Kein Zugriff
    2. 2. Die Wirtschaftspolitik der Territorialstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die ersten beiden Drittel des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. 2. Norddeutscher Bund und Deutsches Reich Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und Gegenstände des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
  2. II. Öffentliches und privates Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
  3. III. Wirtschaftssystem und Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die sog. Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
3. 1. I. Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
  2. II. Staatliche Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erscheinungsformen und Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Organisation Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtmitgliedschaft Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz bei Aufgabenüberschreitungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beleihung Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungshelfer und Erfüllungsgehilfen der Behörde Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Formen Kein Zugriff
1. 1. I. Wirtschaftslenkung und Wirtschaftsförderung Kein Zugriff
  2. II. Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsförmliches Handeln Kein Zugriff
    2. 2. Informales Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Überwachungsbezogene Pflichten von Unternehmen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Verwendete Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Das Subventionsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nationales Recht Kein Zugriff
    2. 2. Die Zulässigkeit von Beihilfen nach Europarecht Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf Subventionsgewährung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterscheidung nach Subventionstypen Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierung nach Regimeentscheidungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Rückabwicklung nach nationalem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten bei der Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsschutz des von einer Subvention oder Beihilfe begünstigten Unternehmens Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz eines am Erhalt einer Subvention bzw. Beihilfe interessierten Unternehmens Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz bei Förderung eines konkurrierenden Unternehmens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zum Begriff „Privatisierung“ Kein Zugriff
    2. 2. Formen der Privatisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatliche Kernaufgaben und Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Annexaufgaben Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und Zielrichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Für alle Beschaffungsvorgänge geltendes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Vergaben ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    3. 3. Vergaben unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Begriff des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich des Vergaberechts Kein Zugriff
    3. 3. Public Private Partnership und Vergaberecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Von der institutionellen zur funktionellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
    2. 2. Der Auftraggeberbegriff ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    3. 3. Der Auftraggeberbegriff unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    4. 4. Der funktionale Unternehmensbegriff Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung im Vergaberecht Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Strukturprinzipien (§ 97 I und II GWB) Kein Zugriff
    3. 3. Förderung des Mittelstands Kein Zugriff
    4. 4. Die Auswahl von Angeboten Kein Zugriff
    5. 5. Die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Gesichtspunkte Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über den Verfahrensablauf Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die Regelung der §§ 134, 135 I Nr. 1 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Die Unwirksamkeit von „De-facto-Vergaben“ nach § 135 I Nr. 2 GWB Kein Zugriff
    3. 3. Kündigung nach § 133 I Nr. 3 GWB und sonstige Fehlerfolgen Kein Zugriff
  8. 1. 1. Rechtsschutz ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
1. 1. I. Zielsetzung und Anwendungsbereich der Gewerbeordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Gewerbsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz der Gewerbefreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Stehendes Gewerbe Kein Zugriff
    3. 3. Reisegewerbe Kein Zugriff
    4. 4. Marktgewerbe Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Fragen Kein Zugriff
    3. 3. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes Kein Zugriff
    2. 2. Handwerksfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Handwerksmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Betriebsformen Kein Zugriff
    5. 5. Zulassungsfreie und handwerksähnliche Gewerbe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eintragung in die Handwerksrolle Kein Zugriff
    2. 2. Eintragungsunabhängige Ausübung von Tätigkeiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eintragung und Löschung in der Handwerksrolle Kein Zugriff
    2. 2. Überwachung und Untersagung Kein Zugriff
  5. V. Berufsbildung im Handwerk Kein Zugriff
  6. VI. Organisation des Handwerks Kein Zugriff
3. 1. I. Struktur und Regelungsziele des Gaststättenrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Zulässiger Bewirtungstyp Kein Zugriff
    3. 3. Zugänglichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erlaubnispflicht Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Erlaubniserteilung Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Erlaubnis Kein Zugriff
    4. 4. Auflagen Kein Zugriff
    5. 5. Rücknahme und Widerruf Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überwachung durch die Behörden Kein Zugriff
    2. 2. Sperrzeitregelungen Kein Zugriff
1. 1. I. Die Diskussion um ein Regulierungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Zum Begriff der Regulierung Kein Zugriff
  3. III. Der Regulierungsgedanke im Kontext gewährleistungsstaatlichen Denkens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Behördenorganisation Kein Zugriff
    2. 2. Instrumente und Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zum Begriff „Telekommunikation“ Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Rechtsquellen des Telekommunikationsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Meldepflichten der Netzbetreiber und Diensteanbieter Kein Zugriff
    2. 2. Frequenzvergabe und Nummernverwaltung durch die BNetzA Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übersicht über die Verpflichtungen des Regulierungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Verfahrensvorschriften zur Marktregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Regulierung des Zugangs zu Infrastruktur und Dienstleistungen Kein Zugriff
    4. 4. Regulierung der Entgelte für Zugang und Dienstleistungen Kein Zugriff
    5. 5. Besondere Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  4. IV. Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Energiewirtschaft im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Energiewirtschaft im engeren Sinne (Elektrizitäts-, Gas- und Wasserstoffwirtschaft) Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Rechtsquellen der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulassung von Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung von Energieanlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Netzanschluss Kein Zugriff
    2. 2. Netzzugang Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauchsaufsicht und Sanktionen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundversorgungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Wegenutzung für Leitungsbetrieb Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 338