Das Kopftuch in der Landesgesetzgebung: Governance im Bundesstaat zwischen Unitarisierung und Föderalisierung

Prof. Dr. Julia von Blumenthal

doi:10.5771/9783845212630

Zusammenfassung

Die „Kopftuchfrage“ ruft lebhafte Diskussionen hervor: Muss Lehrerinnen als Grundrechtsträgerinnen erlaubt werden, das islamische Kopftuch im Unterricht zu tragen, oder bedarf es einer vollständigen Neudefinition der Präsenz von Religion in der Schule, die in der Konsequenz zur Entfernung aller religiösen Symbole führen könnte? Die parlamentarischen Entscheidungsprozesse darüber, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom September 2003 in den Bundesländern ausgelöst wurden, sind Gegenstand der Untersuchung. Im Zentrum steht dabei die Frage, warum in welchem Bundesland welcher Weg beschritten wurde. Um die relevanten Faktoren in der vergleichenden Analyse aller 16 Länder herauszuarbeiten, wird ein analytischer Zugang entwickelt, der den Governance-Ansatz mit Überlegungen des historischen und soziologischen Neoinstitutionalismus verknüpft. Es zeigt sich, dass länderspezifische historisch-kulturelle Entwicklungspfade eine sehr viel größere Relevanz haben, als es der landläufigen Vorstellung vom „unitarischen Bundesstaat“ (Konrad Hesse) entspricht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3622-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1263-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Föderalismus
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 314
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Julia von Blumenthal
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 11 Julia von Blumenthal
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 12 - 14 Julia von Blumenthal
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Julia von Blumenthal
1. Föderalismus-Forschung Kein Zugriff Seiten 21 - 30 Julia von Blumenthal
2. Vergleichende Policy-Analysen Kein Zugriff Seiten 30 - 39 Julia von Blumenthal
3. Forschung zum Parlamentarismus und zu den politischen Systemen auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 39 - 44 Julia von Blumenthal
4. Wahl- und Parteienforschung Kein Zugriff Seiten 44 - 50 Julia von Blumenthal
5. Koalitionsforschung Kein Zugriff Seiten 50 - 52 Julia von Blumenthal
1. 1. Julia von Blumenthal
    1. Grundzüge von Governance als Analyseperspektive Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Governance-Modi und -Ordnungen nach Kooiman Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    3. Governance-Mechanismen und -Regime nach dem Hagener Ansatz Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
  2. Julia von Blumenthal
    1. Landesgesetzgebung als Governance im Mehrebenensystem Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Governance-Mechanismen und -Regime in den Bundesländern Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    3. Varianten der Regelung Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
2. 1. Der Begriff der Institution Kein Zugriff Seiten 79 - 84 Julia von Blumenthal
  2. Die Wirkung von Institutionen auf Akteure Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Julia von Blumenthal
  3. Institutioneller Wandel Kein Zugriff Seiten 85 - 87 Julia von Blumenthal
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 87 Julia von Blumenthal
1. 1. Unitarisierung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 88 - 92 Julia von Blumenthal
  2. Julia von Blumenthal
    1. Schutz von Länderkompetenzen in der Rechtsprechung bis 1994 Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Die föderale Wende in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Julia von Blumenthal
  3. Normen der Kooperation: Bundestreue und kooperativer Föderalismus Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Julia von Blumenthal
  4. Das Kopftuchurteil Kein Zugriff Seiten 103 - 108 Julia von Blumenthal
2. 1. Zur Struktur des Parteienwettbewerbs 2003-2006 Kein Zugriff Seiten 108 - 116 Julia von Blumenthal
  2. Die bundespolitische Diskussion der „Kopftuchfrage“ Kein Zugriff Seiten 116 - 122 Julia von Blumenthal
1. Institutionelle Rahmenbedingungen auf Länderebene: Grundzüge des Staats-Kirchen-Verhältnisses Kein Zugriff Seiten 123 - 133 Julia von Blumenthal
2. Binnendifferenzierung der Ländergruppen nach der Akteurskonstellation Kein Zugriff Seiten 133 - 136 Julia von Blumenthal
3. 1. Julia von Blumenthal
    1. Julia von Blumenthal
      1. Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Landtag Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Julia von Blumenthal
      1. Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Landtag Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    3. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Landtag Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    4. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der parlamentarische Entscheidungsprozess in der 13. Wahlperiode Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Der parlamentarische Entscheidungsprozess in der 14. Wahlperiode Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      5. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    5. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der parlamentarische Entscheidungsprozess und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia von Blumenthal
  2. Julia von Blumenthal
    1. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Landtag Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Sachsen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    3. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    4. Thüringen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    5. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    6. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess in der 15. Wahlperiode Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Der Entscheidungsprozess in der 16. Wahlperiode Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia von Blumenthal
  3. Julia von Blumenthal
    1. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Landtag vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Landtag und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    2. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Entscheidungsprozess im Abgeordnetenhaus und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    3. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Der Diskussions- und Entscheidungsprozess Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Das Ergebnis und die Folgen Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      4. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    4. Brandenburg Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    5. Julia von Blumenthal
      1. Die Positionen der Parteien in der 17. Wahlperiode Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      2. Neubestimmung des Verhältnisses von Staat und Kirche – ohne Kopftuchverbot Kein Zugriff Julia von Blumenthal
      3. Fazit Kein Zugriff Julia von Blumenthal
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Julia von Blumenthal
1. 1. Zur Bedeutung des institutionellen Rahmens: Institutionelle Differenz und Konvergenz Kein Zugriff Seiten 268 - 271 Julia von Blumenthal
  2. Akteure: Unitarische und föderale Einflüsse der Parteien Kein Zugriff Seiten 271 - 274 Julia von Blumenthal
2. Institutioneller Rahmen und Modi der Interaktion: Zur Weiterentwicklung der Analyse von Landespolitik als institutionenorientierte Governance-Forschung Kein Zugriff Seiten 274 - 277 Julia von Blumenthal
3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 277 - 280 Julia von Blumenthal
1. Landtagsdokumente ohne offizielle Nummerierung, Parteibeschlüsse, Pressemitteilungen, Zeitungsartikel und sonstige Internetdokumente Kein Zugriff Seiten 281 - 291 Julia von Blumenthal
2. Handbücher und Lexika Kein Zugriff Seiten 291 - 292 Julia von Blumenthal
3. Literatur Kein Zugriff Seiten 292 - 314 Julia von Blumenthal

Das Kopftuch in der Landesgesetzgebung

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