Europarecht

Prof. Dr. DDr. h.c. Matthias Herdegen &lt;o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn

doi:10.17104/9783406776489

Zusammenfassung

Der Grundriss bietet einen umfassenden Einstieg in die vielgestaltigen Regelungsmaterien, die sich unter dem begrifflichen Dach des „Europarechts“ zusammenfinden. Im Zentrum steht dabei das Recht der Europäischen Union auf der Grundlage des Vertrages von Lissabon. Einbezogen werden darüber hinaus das Recht des Europarates mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und der OSZE-Prozess.

Außerdem behandelt der Band

die Vernetzung des Unionsrechts mit dem deutschen Recht
aktuelle Problemfelder wie die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion
die Einwirkung von Regeln der Welthandelsordnung

Das Buch vermittelt die notwendigen Grundlagen des Europarechts, eignet sich aber auch für Schwerpunktkandidaten.

Vom selben Autor: Herdegen, Völkerrecht, 20. Auflage, 2021

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Bibliographische Angaben

Auflage: 23/2021
Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-406-77647-2
ISBN-Online: 978-3-406-77648-9
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 588
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. 1. I. Europarecht im engeren Sinne Kein Zugriff
  2. II. Europarecht im weiteren Sinne Kein Zugriff
  3. III. Die unterschiedliche Finalität der europarechtlichen Ordnungen Kein Zugriff
  4. IV. Begriffliche Klärungen Kein Zugriff
2. 1. I. Ziele und Struktur Kein Zugriff
  2. II. Europaratsabkommen Kein Zugriff
3. 1. I. Bedeutung der EMRK Kein Zugriff
  2. II. Konventionsorgane Kein Zugriff
  3. III. Verfahren und Urteilswirkungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. EMRK als „living instrument“ und autonome Auslegung der Konventionsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflichten aus der Konvention Kein Zugriff
    3. 3. Verbot unmenschlicher Behandlung Kein Zugriff
    4. 4. Schutz der Familie und der Privatsphäre Kein Zugriff
    5. 5. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    6. 6. Eigentumsschutz Kein Zugriff
    7. 7. Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
    8. 8. Schranken der Konventionsrechte und „margin of appreciation“ Kein Zugriff
  5. V. Geltung der EMRK im innerstaatlichen Recht Kein Zugriff
  6. VI. Die Bedeutung der EMRK für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Kein Zugriff
4. 1. I. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Kein Zugriff
  2. II. Die Römischen Verträge: Gründung der Europäischen (Wirtschafts-)Gemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff
  3. III. Der weitere Ausbau der Gemeinschaftsordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Begründung der „Europäischen Union“ Kein Zugriff
    2. 2. Änderung der Gemeinschaftsverträge Kein Zugriff
    3. 3. Abkommen zur Sozialpolitik Kein Zugriff
  5. V. Europäischer Wirtschaftsraum und Beziehungen zur Schweiz Kein Zugriff
  6. VI. Erweiterung der Europäischen Union 1995 Kein Zugriff
  7. VII. Sonderentwicklungen (Abkommen von Schengen und Dublin) Kein Zugriff
  8. VIII. Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
  9. IX. Vertrag von Nizza Kein Zugriff
  10. X. Erweiterung der Europäischen Union 2004 und 2007 Kein Zugriff
  11. XI. Vom Verfassungsvertrag für Europa zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  12. XII. Beitritt weiterer südosteuropäischer Staaten und der Türkei Kein Zugriff
  13. XIII. Austritt des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
  14. XIV. Territorialer Geltungsbereich des Rechts der Europäischen Union Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Die Geltung des allgemeinen Völkerrechts Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfähigkeit im innerstaatlichen Rechtsverkehr Kein Zugriff
    4. 4. Vorrechte und Immunitäten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Unionsrecht als autonome Rechtsordnung Kein Zugriff
    2. 2. „Durchgriffswirkung“ des sekundären Unionsrechts Kein Zugriff
  3. III. Das System der Europäischen Union als „Staatenverbund“ Kein Zugriff
6. 1. I. Die Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beitritt eines neuen Mitgliedstaats Kein Zugriff
    2. 2. Ausscheiden eines Mitgliedstaats Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundwerte der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. 2. Pflicht zur Loyalität und Vertragstreue (Art. 4 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
    3. 3. Koordinierung der Wirtschaftspolitik (Art. 119 AEUV) Kein Zugriff
    4. 4. Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
    5. 5. Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
    6. 6. Schutz- und Notstandsklauseln Kein Zugriff
    7. 7. Beziehung zu den nationalen Parlamenten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundlinien der Organstruktur Kein Zugriff
    2. 2. Die Organe der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff
    3. 3. Funktionsteilung im Unionssystem Kein Zugriff
    4. 4. Sitz der Organe Kein Zugriff
    5. 5. Verwaltungspersonal Kein Zugriff
    6. 6. Verhältnis zwischen den Organen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zusammensetzung und andere organisatorische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. 4. Aufgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zusammensetzung und andere organisatorische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. 4. Aufgaben Kein Zugriff
    5. 5. Staatsrechtliche Bindungen des Ratsvertreters Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zusammensetzung Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussfassung und Geschäftsordnung Kein Zugriff
    4. 4. Aufgaben Kein Zugriff
    5. 5. Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
    3. 3. Aufgaben Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Politische Parteien Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Organisation und Verfahrensregeln des EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Das Gericht (EuG) Kein Zugriff
    4. 4. Fachgerichte Kein Zugriff
    5. 5. Die Rechtsprechung des EuGH als Integrationsfaktor Kein Zugriff
  7. VII. Rechnungshof Kein Zugriff
  8. VIII. Europäische Zentralbank Kein Zugriff
  9. 1. 1. Wirtschafts- und Sozialausschuss Kein Zugriff
    2. 2. Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
  10. 1. 1. Europäische Investitionsbank Kein Zugriff
    2. 2. Weitere rechtlich verselbstständigte und sonstige Institutionen zur Erfüllung der Vertragsziele Kein Zugriff
  11. XI. Institutionelles Gleichgewicht Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Verträge und ihre zugehörigen Bestandteile als Grundordnung der Union Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Rechtsgrundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
    4. 4. Anwendungsbereich der Grundrechte Kein Zugriff
    5. 5. Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK Kein Zugriff
  3. III. Völkerrechtliche Übereinkommen als Bestandteil der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verordnungen Kein Zugriff
    2. 2. Richtlinien Kein Zugriff
    3. 3. Delegierte Rechtsetzung Kein Zugriff
    4. 4. Beschlüsse Kein Zugriff
    5. 5. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
    6. 6. Erlass von Durchführungsvorschriften Kein Zugriff
    7. 7. Sonstige Rechtsakte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Erfordernis einer vertraglichen Grundlage für die Verbands- und Organkompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Ungeschriebene Unionskompetenzen Kein Zugriff
    3. 3. Die „Generalermächtigung“ des Art. 352 AEUV Kein Zugriff
    4. 4. Typologie der Unionskompetenzen Kein Zugriff
    5. 5. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Die besonderen Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren bei Rechtsakten ohne Gesetzescharakter Kein Zugriff
    5. 5. Begründungspflicht, Unterzeichnung, Veröffentlichung, Inkrafttreten von Rechtsakten Kein Zugriff
  7. VII. Auslegung des Unionsrechts und richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  8. VIII. Gültigkeitsvermutung für Rechtsakte der Unionsorgane Kein Zugriff
3. 1. I. Der EuGH als Garant des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Klage der Kommission Kein Zugriff
    2. 2. Klage eines Mitgliedstaates Kein Zugriff
    3. 3. Ausschließliche Zuständigkeit des EuGH in Streitigkeiten zwischen Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Verträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. „Organstreit“ Kein Zugriff
    3. 3. Nichtigkeitsklage Einzelner Kein Zugriff
    4. 4. Die Subsidiaritätsklage der nationalen Parlamente Kein Zugriff
  4. IV. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gegenstand und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Vorlageberechtigung und Vorlagepflicht Kein Zugriff
    3. 3. Zweifel an der Gültigkeit des sekundären Unionsrechts: das „Verwerfungsmonopol“ des EuGH Kein Zugriff
    4. 4. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Bindungswirkung von Vorabentscheidungen Kein Zugriff
    6. 6. Der EuGH als gesetzlicher Richter Kein Zugriff
  6. VI. Schadensersatzklage und Haftung der Union Kein Zugriff
  7. VII. Das Maß richterlicher Ermessenskontrolle Kein Zugriff
4. 1. I. Vorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Richterrechtliche Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Staatshaftung für Nichtumsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
    3. 3. Haftung für Gesetzgebungsakte und für Verwaltungshandeln Kein Zugriff
    4. 4. Haftung für rechtsprechende Tätigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ausgestaltung der Staatshaftung durch das nationale Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die verfassungsrechtliche Integrationsermächtigung und ihre Schranken Kein Zugriff
    2. 2. Die verfassungsgerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
  5. V. Nationaler Vollzug des Unionsrechts Kein Zugriff
  6. VI. Unionsrechtliche Einwirkungen auf die Dogmatik des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
  7. VII. Rechtsschutz gegen transnationale Verwaltungsakte Kein Zugriff
5. 1. I. Haushaltsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haushaltseinnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Haushaltsausgaben Kein Zugriff
  3. III. Finanzielle Aktivitäten außerhalb des Haushaltes der Union Kein Zugriff
6. 1. I. Bedeutung Kein Zugriff
  2. II. Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
  3. III. Freizügigkeit als Unionsbürgerrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Kommunalwahlrecht Kein Zugriff
    2. 2. Wahl zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
  5. V. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff
7. 1. I. Der Binnenmarkt als Leitziel wirtschaftlicher Integration Kein Zugriff
  2. II. Instrumentarien zur Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
  3. III. Die Bedeutung der „Generalermächtigung“ des Art. 352 AEUV Kein Zugriff
8. 1. I. Die Marktfreiheiten als Pfeiler des Binnenmarktes Kein Zugriff
  2. II. Die gemeinsame Struktur: die Marktfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein Zugriff
  3. III. Das Zusammenspiel von Grundrechten und Marktfreiheiten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bindung der Mitgliedstaaten und der Unionsorgane Kein Zugriff
    2. 2. „Drittwirkung der Marktfreiheiten“ Kein Zugriff
9. 1. I. Abschaffung der Binnenzölle und Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung für den Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Maßnahmen gleicher Wirkung in Art. 34 AEUV: die „Dassonville-Formel“ Kein Zugriff
    3. 3. Die Ausgrenzung bestimmter Waren Kein Zugriff
    4. 4. Die Ausgrenzung nichtdiskriminierender Verkaufsbeschränkungen vom Verbot des Art. 34 AEUV: die „Keck- Formel“ Kein Zugriff
    5. 5. Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff
    6. 6. Drittwirkung Kein Zugriff
    7. 7. Ausfuhrfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Immanente Schranken des Art. 34 AEUV: die „Cassis de Dijon-Formel“ Kein Zugriff
    2. 2. Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. 4. Der Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums Kein Zugriff
  4. IV. Die rationalitätsstiftende Wirkung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  5. V. Handelsmonopole Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. Gegenstand der Freizügigkeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
    2. 2. Drittwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    4. 4. Sekundärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Schranken und Ausnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. III. Umgekehrte Diskriminierung Kein Zugriff
11. 1. I. Gegenstand der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Zulässige Beschränkungen Kein Zugriff
  3. III. Sekundärrecht Kein Zugriff
12. § 18 Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Kein Zugriff Seiten 376 - 382
13. 1. I. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Völkervertragliche Rechtsangleichung Kein Zugriff
14. 1. I. Politik des freien Personenverkehrs, Asyl und Einwanderung Kein Zugriff
  2. II. Das Regime von Schengen Kein Zugriff
  3. III. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen Kein Zugriff
  4. IV. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Kein Zugriff
  5. V. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
15. § 21 Landwirtschaft Kein Zugriff Seiten 404 - 407
16. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbot wettbewerbsbeschränkender Verhaltensformen (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
    2. 2. Nichtigkeit verbotener Absprachen und Schadensersatz Kein Zugriff
    3. 3. Freistellung (Art. 101 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
  3. III. Missbrauchsverbot des Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Zuständigkeit und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  5. V. Fusionskontrolle Kein Zugriff
  6. VI. Extraterritoriale Geltung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  7. VII. Öffentliche Unternehmen (Art. 106 AEUV) Kein Zugriff
  8. VIII. Verhältnis des EU-Wettbewerbsrechts zum nationalen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  9. IX. Staatliche Beihilfen Kein Zugriff
  10. X. Internationale Wettbewerbsordnung Kein Zugriff
  11. XI. Offener Netzzugang und Entflechtung Kein Zugriff
17. 1. 1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
    2. 2. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt Kein Zugriff
    3. 3. Haushaltsüberwachung Kein Zugriff
    4. 4. Die Alleinhaftung der Mitgliedstaaten und der Beistand für überschuldete Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. 5. Verpflichtung zur Haushaltsdisziplin und vertragliche Sanktionen Kein Zugriff
  2. II. Währungspolitik Kein Zugriff
  3. III. Die Währungsunion als Stabilitätsgemeinschaft Kein Zugriff
  4. IV. Institutionelles System der Währungsunion Kein Zugriff
  5. 1. 1. Das Europäische Währungssystem als Vorstufe der gemeinsamen Währung Kein Zugriff
    2. 2. Die stufenweise Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion Kein Zugriff
    3. 3. Die Konvergenzkriterien Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren zur Einführung des Euro in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. 5. Ursprüngliche und spätere Teilnehmerstaaten Kein Zugriff
    6. 6. Mitgliedstaaten mit Ausnahme- oder Sonderstatus Kein Zugriff
    7. 7. Bindungen nach deutschem Staatsrecht Kein Zugriff
    8. 8. Nachträgliches Ausscheiden eines Teilnehmerstaates Kein Zugriff
    9. 9. Durchführung der Währungsumstellung Kein Zugriff
    10. 10. Europäische Bankenunion Kein Zugriff
    11. 11. Vorschläge zu einer weiteren Stabilisierung der Europäischen Währungsunion Kein Zugriff
    12. 12. Der Euro als gesetzliches Zahlungsmittel außerhalb der Europäischen Union Kein Zugriff
18. § 24 Umweltpolitik Kein Zugriff Seiten 497 - 502
19. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Spezielle Mechanismen der Rechtsetzung Kein Zugriff
  3. III. Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Arbeitsleben Kein Zugriff
  4. IV. Europäischer Sozialfonds Kein Zugriff
20. 1. I. Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
  2. II. Verkehrspolitik Kein Zugriff
  3. III. Bildungs- und Kulturpolitik Kein Zugriff
  4. IV. Gesundheitspolitik Kein Zugriff
  5. V. Verbraucherschutz Kein Zugriff
  6. VI. Energiepolitik Kein Zugriff
  7. VII. Industriepolitik Kein Zugriff
  8. VIII. Regionalpolitik Kein Zugriff
  9. IX. Forschungs- und Raumfahrtpolitik Kein Zugriff
  10. X. Tourismuspolitik Kein Zugriff
  11. XI. Katastrophenschutz Kein Zugriff
  12. XII. Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
21. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Gemeinsame Handelspolitik Kein Zugriff
    3. 3. Restriktive Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragsabschlusskompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsabschlussverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Völkerrechtliche Bindung der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit der WTO-Vorschriften im Unionsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Assoziierungs- und Partnerschaftsabkommen Kein Zugriff
  5. V. Europäischer Wirtschaftsraum Kein Zugriff
  6. VI. Union für das Mittelmeer Kein Zugriff
  7. VII. Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen Kein Zugriff
  8. VIII. Wirtschaftsbeziehungen mit Lateinamerika und Asien Kein Zugriff
  9. IX. Solidarität Kein Zugriff
22. 1. I. Gemeinsame Bestimmungen Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff
1. § 29 Westeuropäische Union (WEU) und der Übergang ihrer Aufgaben auf die Europäische Union Kein Zugriff Seiten 557 - 558
2. 1. I. Entwicklung des KSZE-Prozesses bis hin zur OSZE Kein Zugriff
  2. II. Institutionen Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 567 - 588

Literaturverzeichnis (75 Einträge)

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