Kinder- und Jugendhilfe und europäischer Binnenmarkt
- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Welche rechtlichen Zusammenhänge bestehen zwischen der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Wirtschaftsrecht der europäischen Union? Dies erläutern die Autoren anhand der verschiedenen Finanzierungswege des SGB VIII. Da es keine generelle Ausnahme sozialer Dienstleistungen von der Anwendbarkeit des europäischen Wirtschaftsrechts gibt, will dieses Werk sowohl Träger der öffentlichen Jugendhilfe als auch jene der freien Jugendhilfe in den Stand versetzen, sich mit dessen verschiedenen Facetten vertraut zu machen.
Im ersten Teil enthält das Buch eine Einführung in das europäische Gemeinschaftsrecht sowie insbesondere in das Wettbewerbs- und das Binnenmarktrecht (einschließlich der sog. Dienstleistungsrichtlinie).
Im Hauptteil untersuchen die Autoren die verschiedenen Finanzierungswege der Leistungserbringung des SGB VIII – Zuwendungen, gegenseitiger Leistungsvertrag, Entgeltfinanzierung im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis – auf die gemeinschaftsrechtlich relevanten Aspekte hin. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Vergabe- und dem Beihilfenrecht sowie der Rechtsfigur der „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“. Die maßgeblichen Dokumente der europäischen Kommission sowie die relevanten Entscheidungen des EuGH sind berücksichtigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4275-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1714-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 108
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Sozialrecht und Wirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 9 - 13 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Das europäische Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 14 - 17 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die Geltung des europäischen Gemeinschaftsrechts im Inland Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Verhältnis des europäischen Binnenmarkt- und Wettbewerbsrechts zum deutschen Sozialrecht Kein Zugriff Seiten 18 - 19 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Der Europäische Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 25 - 31 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die Begriffe „Unternehmen“ und „Wirtschaftlichkeit“ Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Ausnahmen vom Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Exkurs: Nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die Zuwendung/Sozialsubvention - § 74 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 43 - 45 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Der gegenseitige Leistungsvertrag auf der Rechtsgrundlage von § 77 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die Übernahme des Entgeltes gegenüber dem Leistungsberechtigten durch den Leistungsträger nach §§ 77, 78 a ff. SGB VIII Kein Zugriff Seiten 46 - 49 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Mischfinanzierung Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Jugendhilfefachliche Folgerungen unterschiedlicher Finanzierungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 52 - 55 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die Gemeinnützigkeit im steuerrechtlichen Sinne Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Vergaberecht Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Beihilfenrecht Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 70 - 73 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Vergaberecht Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Anzuwendendes Vergabeverfahrensrecht – die Verdingungsordnung für Leistung Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 81 - 84 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Vergaberecht Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Beihilfenrecht Kein Zugriff Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Mischfinanzierungen und das europäische Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Soziale Dienstleistungen aus der Perspektive der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Zusammenfassung: die Bedeutung des europäischen Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts für die Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Websites bezüglich gemeinschaftsrechtlicher Rechtsakte und EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Arbeitshilfen für die Durchführung von Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 101 - 101 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Arbeitshilfen für die Umgehensweise mit staatlichen Beihilfen Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 103 - 106 Arne von Boetticher, Johannes Münder
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Arne von Boetticher, Johannes Münder





