Kinder- und Jugendhilfe und europäischer Binnenmarkt

Dr. Arne von Boetticher; Prof. Dr. Johannes Münder

doi:10.5771/9783845217147

Zusammenfassung

Welche rechtlichen Zusammenhänge bestehen zwischen der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Wirtschaftsrecht der europäischen Union? Dies erläutern die Autoren anhand der verschiedenen Finanzierungswege des SGB VIII. Da es keine generelle Ausnahme sozialer Dienstleistungen von der Anwendbarkeit des europäischen Wirtschaftsrechts gibt, will dieses Werk sowohl Träger der öffentlichen Jugendhilfe als auch jene der freien Jugendhilfe in den Stand versetzen, sich mit dessen verschiedenen Facetten vertraut zu machen.

Im ersten Teil enthält das Buch eine Einführung in das europäische Gemeinschaftsrecht sowie insbesondere in das Wettbewerbs- und das Binnenmarktrecht (einschließlich der sog. Dienstleistungsrichtlinie).

Im Hauptteil untersuchen die Autoren die verschiedenen Finanzierungswege der Leistungserbringung des SGB VIII – Zuwendungen, gegenseitiger Leistungsvertrag, Entgeltfinanzierung im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis – auf die gemeinschaftsrechtlich relevanten Aspekte hin. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Vergabe- und dem Beihilfenrecht sowie der Rechtsfigur der „Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse“. Die maßgeblichen Dokumente der europäischen Kommission sowie die relevanten Entscheidungen des EuGH sind berücksichtigt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4275-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1714-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 108
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 8
Sozialrecht und Wirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 9 - 13
1. Das europäische Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 14 - 17
2. Die Geltung des europäischen Gemeinschaftsrechts im Inland Kein Zugriff Seiten 17 - 18
3. Verhältnis des europäischen Binnenmarkt- und Wettbewerbsrechts zum deutschen Sozialrecht Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. Der Europäische Binnenmarkt Kein Zugriff Seiten 20 - 23
2. Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25
3. Dienstleistungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 25 - 31
1. 1. Die Begriffe „Unternehmen“ und „Wirtschaftlichkeit“ Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  3. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 37
3. Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 37 - 39
4. Ausnahmen vom Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 39 - 41
5. Exkurs: Nationales Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 41 - 42
1. Die Zuwendung/Sozialsubvention - § 74 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 43 - 45
2. Der gegenseitige Leistungsvertrag auf der Rechtsgrundlage von § 77 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 45 - 46
3. Die Übernahme des Entgeltes gegenüber dem Leistungsberechtigten durch den Leistungsträger nach §§ 77, 78 a ff. SGB VIII Kein Zugriff Seiten 46 - 49
4. Mischfinanzierung Kein Zugriff Seiten 49 - 50
5. Jugendhilfefachliche Folgerungen unterschiedlicher Finanzierungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
1. 1. Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 52 - 55
  2. 1. Die Gemeinnützigkeit im steuerrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    2. Vergaberecht Kein Zugriff
    3. Beihilfenrecht Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 70
2. 1. Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 70 - 73
  2. 1. Vergaberecht Kein Zugriff
    2. Anzuwendendes Vergabeverfahrensrecht – die Verdingungsordnung für Leistung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 81
3. 1. Die jugendhilferechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 81 - 84
  2. 1. Vergaberecht Kein Zugriff
    2. Beihilfenrecht Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 90 - 91
4. Mischfinanzierungen und das europäische Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 91 - 92
Soziale Dienstleistungen aus der Perspektive der Europäischen Kommission Kein Zugriff Seiten 93 - 96
Zusammenfassung: die Bedeutung des europäischen Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts für die Finanzierung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Kein Zugriff Seiten 97 - 99
Websites bezüglich gemeinschaftsrechtlicher Rechtsakte und EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 100 - 100
Arbeitshilfen für die Durchführung von Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 101 - 101
Arbeitshilfen für die Umgehensweise mit staatlichen Beihilfen Kein Zugriff Seiten 102 - 102
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 103 - 106
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 107 - 108

Kinder- und Jugendhilfe und europäischer Binnenmarkt

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen