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Monographie Kein Zugriff

Kommunale Haushaltskonsolidierung durch Konditionalität

Ein Vergleich der Konsolidierungsprogramme der Bundesländer und ihrer Implementation in kreisfreien Städten
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Politische Steuerung durch Konditionalität ist hochumstritten. Dennoch legten deutsche Bundesländer konditionierte Konsolidierungsprogramme für ihre hochverschuldeten Kommunen auf. Diese Programme bieten finanzielle Entlastungen, verlangen im Gegenzug aber erhebliche Konsolidierungsanstrengungen von den Kommunen. Mit einer vergleichenden Fallstudie werden Konsolidierungserfolge und -ansätze kreisfreier Städte untersucht, die am Entschuldungsfonds (Rheinland-Pfalz), Schutzschirm (Hessen) bzw. Stärkungspakt (NRW) teilnehmen. Unterschiedliche Konsolidierungserfolge und -ansätze werden mithilfe eines spezifizierten akteurzentrierten Institutionalismus erklärt. Es zeigt sich, dass die Regelungsstrukturen der Konsolidierungsprogramme, aber auch die Handlungsorientierungen kommunaler Akteure wichtige Erklärungsfaktoren sind. Einige der Städte erreichen kurzfristige Konsolidierungserfolge, ohne dass jedoch eine umfassendere Modernisierung kommunaler Daseinsvorsorge zu beobachten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4784-9
ISBN-Online
978-3-8452-9041-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Lokale Politik | Local Politics
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff 19 - 26
    1. 2.1 Kommunale Verschuldung Kein Zugriff
    2. 2.2 Vergleich von Bundesländern und Gebietskörperschaftstypen Kein Zugriff
      1. 2.3.1 Sozio-ökonomische Bedingungen Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Fehlende Konnexität und kommunale Sozialausgaben Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Steuerpolitik und Finanzausstattung Kein Zugriff
      4. 2.3.4 Institutionelle Stärke von Bürgermeistern Kein Zugriff
      5. 2.3.5 Kommunales Haushaltsrecht und Finanzaufsicht Kein Zugriff
      6. 2.3.6 Größe des Rates Kein Zugriff
      7. 2.3.7 Parteiendifferenz und parteipolitische Fragmentierung Kein Zugriff
      8. 2.3.8 Politische Führung Kein Zugriff
      9. 2.3.9 Demokratietypen Kein Zugriff
      1. 2.4.1 Reformoptionen auf Bundesebene Kein Zugriff
      2. 2.4.2 Reformoptionen auf Landesebene Kein Zugriff
      3. 2.4.3 Reform- und Konsolidierungsoptionen auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
    5. 2.5 Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 3.1 Definition und Einordnung als Steuerungsinstrument Kein Zugriff
    2. 3.2 Typologien von Konditionen und Fiskalregeln Kein Zugriff
      1. 3.3.1 Legitimitätsprobleme Kein Zugriff
      2. 3.3.2 Bailout-Probleme Kein Zugriff
      3. 3.3.3 Implementations-, Steuerbarkeits- und Wissensprobleme Kein Zugriff
      4. 3.3.4 Nachhaltigkeitsprobleme Kein Zugriff
      1. 3.4.1 Konditionierte Finanzhilfen für Bundesländer Kein Zugriff
      2. 3.4.2 Konditionierte Finanzhilfen für Kommunen Kein Zugriff
    5. 3.5 Exkurs: Insolvenzordnung als alternatives Steuerungsinstrument Kein Zugriff
    6. 3.6 Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 4.1.1 Konsolidierungserfolge Kein Zugriff
      2. 4.1.2 Konsolidierungsansätze Kein Zugriff
      1. 4.2.1 Sozio-ökonomische und haushaltspolitische Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. 4.2.2 Institutioneller Kontext Kein Zugriff
      3. 4.2.3 Akteure und Handlungsorientierungen Kein Zugriff
        1. Externe Anreize Kein Zugriff
        2. Policy-Lernen Kein Zugriff
    3. 4.3 Vergleichende Fallstudie als Forschungsansatz Kein Zugriff
      1. 4.4.1 Auswahl der Konsolidierungsprogramme Kein Zugriff
      2. 4.4.2 Auswahl der Kommunen Kein Zugriff
      1. 4.5.1 Leitfadengestützte Experteninterviews Kein Zugriff
      2. 4.5.2 Qualitative Inhaltsanalyse Kein Zugriff
    1. 5.1 Agenda-Setting und Politikformulierung Kein Zugriff
    2. 5.2 Programmziele Kein Zugriff
      1. 5.3.1 Finanzierungshöhe, -quellen und -typen Kein Zugriff
      2. 5.3.2 Auswahl- und Allokationskriterien Kein Zugriff
      1. 5.4.1 Prozedurale und inhaltliche Konditionen Kein Zugriff
      2. 5.4.2 Berichtspflichten und mögliche Sanktionen Kein Zugriff
      1. 5.5.1 Teilnahmebereitschaft der Kommunen Kein Zugriff
      2. 5.5.2 Implementationsprobleme und Verteilungskonflikte Kein Zugriff
      3. 5.5.3 Beratung der Kommunen Kein Zugriff
      4. 5.5.4 Einhaltung der Konditionen und angewandte Sanktionen Kein Zugriff
      5. 5.5.5 Entwicklung der kommunalen Haushaltslage Kein Zugriff
      6. 5.5.6 Kommunale Konsolidierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    6. 5.6 Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. Mainz Kein Zugriff
        2. Ludwigshafen Kein Zugriff
        3. Kassel Kein Zugriff
        4. Offenbach Kein Zugriff
        5. Wuppertal Kein Zugriff
        6. Oberhausen Kein Zugriff
        7. Überblick Kein Zugriff
        1. Mainz und Ludwigshafen Kein Zugriff
        2. Kassel und Offenbach Kein Zugriff
        3. Wuppertal und Oberhausen Kein Zugriff
        4. Überblick Kein Zugriff
        1. Mainz Kein Zugriff
        2. Ludwigshafen Kein Zugriff
        3. Kassel Kein Zugriff
        4. Offenbach Kein Zugriff
        5. Wuppertal Kein Zugriff
        6. Oberhausen Kein Zugriff
        7. Überblick Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Einhaltung der Konditionen Kein Zugriff
      2. 6.2.2 Entwicklung der kommunalen Verschuldung Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Entwicklung der jährlichen Ergebnisse Kein Zugriff
      4. 6.2.4 Konsolidierungsvolumen kommunaler Maßnahmen Kein Zugriff
      5. 6.2.5 Überblick Kein Zugriff
      1. 6.3.1 Effizienzsteigerungen Kein Zugriff
      2. 6.3.2 Selektive Konsolidierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. 6.3.3 Pauschale Konsolidierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. 6.3.4 Überblick Kein Zugriff
      1. 6.4.1 Rolle der Finanzierungskomponente Kein Zugriff
      2. 6.4.2 Rolle der Regelungskomponente Kein Zugriff
      3. 6.4.3 Überblick Kein Zugriff
        1. Mainz Kein Zugriff
        2. Ludwigshafen Kein Zugriff
        3. Kassel Kein Zugriff
        4. Offenbach Kein Zugriff
        5. Wuppertal Kein Zugriff
        6. Oberhausen Kein Zugriff
        7. Überblick Kein Zugriff
        1. Mainz Kein Zugriff
        2. Ludwigshafen Kein Zugriff
        3. Kassel Kein Zugriff
        4. Offenbach Kein Zugriff
        5. Wuppertal Kein Zugriff
        6. Oberhausen Kein Zugriff
        7. Überblick Kein Zugriff
        1. Mainz Kein Zugriff
        2. Ludwigshafen Kein Zugriff
        3. Kassel Kein Zugriff
        4. Offenbach Kein Zugriff
        5. Wuppertal Kein Zugriff
        6. Oberhausen Kein Zugriff
        7. Überblick Kein Zugriff
    6. 6.6 Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. 7.1 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 7.2 Einordnung der Ergebnisse Kein Zugriff
    3. 7.3 Grenzen der Arbeit und Forschungsperspektiven Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 311 - 338
    1. Anlage 1: Liste der Interviewpartner Kein Zugriff
      1. Anlage 2a: Leitfaden für kommunale Akteure Kein Zugriff
      2. Anlage 2b: Leitfaden für Landesakteure Kein Zugriff
    3. Anlage 3: Dokumentenliste Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (420)

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