Innovationen im Recht

Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem

doi:10.5771/9783845273594

Zusammenfassung

Nicht nur der Umgang des Rechts mit rechtsexternen, etwa technologischen, Neuerungen ist Gegenstand der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung. Sie befasst sich auch mit Innovationen im Recht selbst. Ihnen gilt dieser Band.

Neben Beiträgen namhafter Autoren zu Grundsatzfragen der Innovationsforschung sowie zu Anforderungen an und zu Gelingensvoraussetzungen von Rechtsfortbildung behandelt er Beispiele für signifikante Neuerungen im Recht, darunter auch im transnationalen und im EU-Raum. Thematisiert als Innovationen werden u. a. der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und die Beteiligung im Verwaltungsverfahren, einzelne Entwicklungen im Recht der Informationsgesellschaft und im Umweltrecht, Reaktionen der Rechtsordnung auf gesellschaftlichen Wertewandel, aber auch der Umgang mit emergenten Technologien wie der Nanotechnologie und der genetischen Diagnostik.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2976-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7359-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 474
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. A. Zur Aktualität des Themas Kein Zugriff
2. 1. I. Technische und soziale Innovationen Kein Zugriff
  2. II. Zum Innovationsbegriff in der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung Kein Zugriff
3. C. Vernachlässigung des Rechts in weiten Teilen der Innovationsforschung Kein Zugriff
4. D. Bisherige Zugriffe auf das Thema der Innovationen im Recht Kein Zugriff
5. E. Anlässe und Gegenstandsbereiche Kein Zugriff
6. F. Innovationsermöglichung durch Optionenräume im Recht Kein Zugriff
7. 1. I. Normgeber Kein Zugriff
  2. II. Gerichte Kein Zugriff
  3. III. Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  4. IV. Sonstige Entscheidungsträger Kein Zugriff
8. H. Erscheinungsformen von Neuerungen Kein Zugriff
9. I. Auf der Suche nach einer Theorie von Rechtsinnovationen Kein Zugriff
1. Martin Eifert
  1. Martin Eifert
    1. I. (Technische) Innovationen als Gegenstand des Rechts Kein Zugriff Martin Eifert
    2. Martin Eifert
      1. Martin Eifert
        Martin Eifert
        aa) Ökonomischer Markt für Rechtsprodukte Kein Zugriff Martin Eifert
        bb) Politischer Markt für Rechtsprodukte Kein Zugriff Martin Eifert
        Martin Eifert
        aa) Zentrale Unterschiede zur Perspektive auf Produktmärkte Kein Zugriff Martin Eifert
        bb) Begrenzte Anbindung an die sonstige Innovationsforschung Kein Zugriff Martin Eifert
        cc) Rechtliche Innovationen als Ausschnitt sozialer Innovationen Kein Zugriff Martin Eifert
      2. Martin Eifert
        a) Innovationen als möglicher Indikator sich überlagernder Erzählstrukturen Kein Zugriff Martin Eifert
        Martin Eifert
        aa) Gestufte Ordnungen als komplexe Verbreitungsmechanismen Kein Zugriff Martin Eifert
        bb) Gleichheitssatz als eigengesetzlicher Mechanismus der Verbreiterung innovativer Ansätze Kein Zugriff Martin Eifert
  2. Martin Eifert
    1. Martin Eifert
      1. 1. Transmission im nationalen und föderalen System: der Richtervorbehalt Kein Zugriff Martin Eifert
      2. 2. Lock-in bei hochstufigen Innovationen: Aarhus-Konvention Kein Zugriff Martin Eifert
    2. Martin Eifert
      1. 1. Das Lebenspartnerschaftsgesetz als politisch begrenzte Innovation Kein Zugriff Martin Eifert
      2. 2. Die entgrenzende Wirkung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff Martin Eifert
  3. C. Fazit: Rechtliche Innovationen als Beobachtungsperspektive verschleifter Prozesse Kein Zugriff Martin Eifert
2. Uwe Volkmann
  1. A. Problemfälle und Unklarheiten Kein Zugriff Uwe Volkmann
  2. B. Rechtsfortbildung als Sonderfall der Rechtsinnovation Kein Zugriff Uwe Volkmann
  3. C. Zur Relativität des „Gelingens“ Kein Zugriff Uwe Volkmann
  4. Uwe Volkmann
    1. I. Methodik Kein Zugriff Uwe Volkmann
    2. II. Strategie Kein Zugriff Uwe Volkmann
    3. III. Autorität Kein Zugriff Uwe Volkmann
    4. IV. Kohärenz Kein Zugriff Uwe Volkmann
    5. V. Adäquanz Kein Zugriff Uwe Volkmann
    6. VI. Akzeptabilität Kein Zugriff Uwe Volkmann
  5. E. Rück- und Ausblick Kein Zugriff Uwe Volkmann
1. Pascale Cancik
  1. Pascale Cancik
    1. I. Neuheit Kein Zugriff Pascale Cancik
    2. II. Anfang Kein Zugriff Pascale Cancik
    3. III. Geschichte Kein Zugriff Pascale Cancik
  2. Pascale Cancik
    1. I. Der Fall Screbentzky (1704) Kein Zugriff Pascale Cancik
    2. II. Der Fall Jacob zu Webau (1830 ff.) Kein Zugriff Pascale Cancik
  3. Pascale Cancik
    1. I. Panorama Kein Zugriff Pascale Cancik
    2. II. Das mühlenrechtliche Modell Kein Zugriff Pascale Cancik
    3. III. Funktionen der Beteiligung Kein Zugriff Pascale Cancik
  4. D. Faktoren und Wandel Kein Zugriff Pascale Cancik
  5. E. Ergebnisse und Thesen Kein Zugriff Pascale Cancik
1. Christian Bumke
  1. Christian Bumke
    1. I. Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff Christian Bumke
    2. II. Einbindung und Ausbreitung (Diffusion) Kein Zugriff Christian Bumke
  2. Christian Bumke
    1. I. Rätsel der Grundrechtsbindung des Gesetzgebers und die Anfänge des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Christian Bumke
    2. Christian Bumke
      1. 1. Die Etablierung des Erforderlichkeitsgebots und der effektiven verfassungsgerichtlichen Kontrolle eines Gesetzes Kein Zugriff Christian Bumke
      2. 2. Die Etablierung des Abwägungsgedankens als Maßstab fachgerichtlicher Entscheidung Kein Zugriff Christian Bumke
    3. Christian Bumke
      1. 1. Entwicklung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Christian Bumke
      2. 2. Reaktionen der Rechtswissenschaft Kein Zugriff Christian Bumke
    4. IV. Konsolidierung Kein Zugriff Christian Bumke
1. Philipp Dann
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Philipp Dann
  2. B. Grundlagen: IOs und Weltbank Kein Zugriff Philipp Dann
  3. Philipp Dann
    1. I. Modus direkter finanzieller Anreiz: Konditionalitäten Kein Zugriff Philipp Dann
    2. II. Modus Wettbewerb durch Information: Doing Business Indicators Kein Zugriff Philipp Dann
    3. III. Modus lernender Nachahmung: Social Impact Assessments Kein Zugriff Philipp Dann
    4. IV. Modus lernender Nachahmung zwischen IOs: Inspection Panel Kein Zugriff Philipp Dann
  4. D. Reflektierende Überlegungen Kein Zugriff Philipp Dann
2. Jörg Philipp Terhechte
  1. A. Eine neue Rechtsordnung des Völkerrechts Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
  2. Jörg Philipp Terhechte
    1. I. Innovationsverfassung Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    2. Jörg Philipp Terhechte
      1. 1. Supranationalität Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
      2. 2. Die Rolle des Einzelnen Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
      3. 3. Verfassung als Schlüsselbegriff Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
      4. 4. Binnenmarkt als Motor der Integration Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    3. Jörg Philipp Terhechte
      1. 1. Die Europäisierung des mitgliedstaatlichen Privatrechts und genuin europäische (Privat-)Rechtsgebiete Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
      2. 2. Staatliches Gewalt- und Strafmonopol und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
      3. 3. Offene Staatlichkeit im europäischen Verwaltungsraum – das Öffentliche Recht Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    4. IV. Unionsrechtliche Innovationen als Variationen des Bestehenden? Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
  3. Jörg Philipp Terhechte
    1. I. Völkerrecht als Ausweichordnung Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    2. II. Unilaterale Sonderwege Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    3. III. Die offene Finalität des Integrationsprozesses Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    4. IV. Europarechtswissenschaftliche Abschottungsdiskurse als Innovationshemmnisse Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    5. V. Grenzen der Innovation durch mitgliedstaatliches Recht? Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
  4. Jörg Philipp Terhechte
    1. I. Gestaltform der EU Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    2. II. Europäische Regierung Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    3. III. Demokratische Legitimation Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    4. IV. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
    5. V. Europäische Wirtschaftspolitik Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
  5. E. Fazit Kein Zugriff Jörg Philipp Terhechte
3. Innovation mit Nebenwirkungen. Kommentar zum Beitrag von Jörg Terhechte Kein Zugriff Seiten 197 - 202 Dieter Grimm
1. Arno Scherzberg
  1. Arno Scherzberg
    1. I. Zwei Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff Arno Scherzberg
    2. II. Nanodimension und Nanotechnologie Kein Zugriff Arno Scherzberg
    3. III. Vom Nutzen und künftigen Anwendungschancen Kein Zugriff Arno Scherzberg
    4. IV. Das Wissen und Nichtwissen um das Risiko Kein Zugriff Arno Scherzberg
  2. Arno Scherzberg
    1. I. Nanospezifische Regelungen Kein Zugriff Arno Scherzberg
    2. II. Vorsorge im Stoffrecht Kein Zugriff Arno Scherzberg
    3. III. Vorsorge im Lebensmittelrecht Kein Zugriff Arno Scherzberg
    4. IV. Weiterführende Überlegungen Kein Zugriff Arno Scherzberg
  3. Arno Scherzberg
    1. I. Grundlegende Überlegungen Kein Zugriff Arno Scherzberg
    2. Arno Scherzberg
      1. 1. Das Produkte- und Risikoregister Kein Zugriff Arno Scherzberg
      2. 2. Die Kennzeichnungspflicht und ihre Umsetzung - Ergebnisse einer Studierendenbefragung Kein Zugriff Arno Scherzberg
  4. D. Fazit Kein Zugriff Arno Scherzberg
  5. Anhang: Schaubilder zur Auswertung der Studierendenumfrage Kein Zugriff Arno Scherzberg
2. Stefan Huster
  1. Stefan Huster
    1. I. Medizinische Innovationen im Versorgungssystem Kein Zugriff Stefan Huster
    2. II. Innovationen im Recht Kein Zugriff Stefan Huster
  2. Stefan Huster
    1. Stefan Huster
      1. 1. Die zentrale Steuerungsfunktion des Krankheitsbegriffs in der GKV Kein Zugriff Stefan Huster
      2. 2. Grenzfragen des Krankheitsbegriffs: Das Beispiel der künstlichen Befruchtung Kein Zugriff Stefan Huster
      3. 3. Risiko als Krankheit? Kein Zugriff Stefan Huster
    2. Stefan Huster
      1. 1. Personalisierte Medizin Kein Zugriff Stefan Huster
      2. 2. Genetische Analysen zur Therapieplanung Kein Zugriff Stefan Huster
    3. Stefan Huster
      1. 1. Die Festlegung der Arzneimittelpreise in der GKV Kein Zugriff Stefan Huster
      2. 2. Das Verschwinden der Innovationsverantwortung Kein Zugriff Stefan Huster
  3. Stefan Huster
    1. I. Einführung Kein Zugriff Stefan Huster
    2. II. Verschiebung von Entscheidungen auf Schiedsstellen und Schlichtungsausschüsse Kein Zugriff Stefan Huster
    3. III. Erprobungsregelungen Kein Zugriff Stefan Huster
    4. IV. Ausgründung wissenschaftlicher Institute Kein Zugriff Stefan Huster
    5. V. Patientenbeteiligung Kein Zugriff Stefan Huster
  4. D. Ausblick Kein Zugriff Stefan Huster
1. Susanne Baer
  1. A. Nichts Neues neu regeln: Entnormalisierung Kein Zugriff Susanne Baer
  2. B. Dynamiken des Wandels: Recht im Rucksack Kein Zugriff Susanne Baer
  3. C. Gesetzgebung als Innovation Kein Zugriff Susanne Baer
  4. D. Zündstoff Kein Zugriff Susanne Baer
  5. E. Fragen über Fragen Kein Zugriff Susanne Baer
2. Gabriele Britz
  1. Gabriele Britz
    1. I. Gleichberechtigte Teilhabe der Ehepartner Kein Zugriff Gabriele Britz
    2. II. Infragestellung überkommener Rollenverteilung Kein Zugriff Gabriele Britz
  2. Gabriele Britz
    1. I. Rechtstechniken des Wandels Kein Zugriff Gabriele Britz
    2. II. Typen des Wandels Kein Zugriff Gabriele Britz
  3. Gabriele Britz
    1. I. Verfassungsgerichtliche Nachzeichnung gesellschaftlichen Wandels Kein Zugriff Gabriele Britz
    2. II. Rechtliche Stimulierung gesellschaftlichen Wandels Kein Zugriff Gabriele Britz
  4. D. Schluss Kein Zugriff Gabriele Britz
1. Jens Kersten
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Jens Kersten
  2. B. Phänomenologie Kein Zugriff Jens Kersten
  3. Jens Kersten
    1. I. Digitale Zerstreuung des deliberativen Publikums Kein Zugriff Jens Kersten
    2. II. Neukomposition demokratischer Öffentlichkeit Kein Zugriff Jens Kersten
  4. Jens Kersten
    1. Jens Kersten
      1. 1. Innerparteiliches Repräsentationsprinzip Kein Zugriff Jens Kersten
      2. 2. Parlamentarisches Repräsentationsprinzip Kein Zugriff Jens Kersten
    2. Jens Kersten
      1. 1. Plebiszitäre Instrumente Kein Zugriff Jens Kersten
      2. 2. Plebiszitärer Institutionenwandel Kein Zugriff Jens Kersten
    3. Jens Kersten
      1. 1. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Jens Kersten
      2. 2. Crowdsourcing Kein Zugriff Jens Kersten
    4. IV. Assoziative Demokratie Kein Zugriff Jens Kersten
  5. E. Fazit Kein Zugriff Jens Kersten
2. Michael Fehling
  1. A. Einführung Kein Zugriff Michael Fehling
  2. Michael Fehling
    1. I. Auslösende Faktoren Kein Zugriff Michael Fehling
    2. II. Bisherige Entwicklung Kein Zugriff Michael Fehling
    3. III. Weitere Perspektiven Kein Zugriff Michael Fehling
  3. Michael Fehling
    1. I. Neues Recht als Katalysator und Beschleuniger für einen technisch und sozial ausgelösten Wandel Kein Zugriff Michael Fehling
    2. II. Ermöglichungsfunktion neuer Gesetzgebung und Bereitstellungsfunktion neuartiger Vertragsmuster im Urheberrecht Kein Zugriff Michael Fehling
    3. III. Öffnung neuer Pfade trotz pfadabhängiger Struktur innovativen Rechts Kein Zugriff Michael Fehling
    4. IV. Vom Ermöglichen zum Erzwingen durch semi-staatliche Forschungsförderungsorganisationen? Kein Zugriff Michael Fehling
    5. V. Rechtswissenschaft in einer Übersetzer- und Vermittlerrolle Kein Zugriff Michael Fehling
  4. Michael Fehling
    1. I. Inkrementelle Innovationen mit Gesamttendenz zur Basisinnovation Kein Zugriff Michael Fehling
    2. II. Multidimensionalität statt klarer Kausalketten Kein Zugriff Michael Fehling
    3. III. Zwischen Innovationsermöglichung und Innovationssteuerung durch Recht Kein Zugriff Michael Fehling
    4. IV. Konkurrierende Entwicklungspfade mit offenem Ausgang Kein Zugriff Michael Fehling
  5. E. Fazit Kein Zugriff Michael Fehling
3. Dan Wielsch
  1. A. Privatrecht als ein Recht der sozialen Institutionen Kein Zugriff Dan Wielsch
  2. B. Institutionalisierung von Gemeinschaftsgütern Kein Zugriff Dan Wielsch
  3. Dan Wielsch
    1. I. Lizenzierung im öffentlichen Interesse: Freie Software Kein Zugriff Dan Wielsch
    2. II. Digitalisierung und Indexierung im öffentlichen Interesse: „Google Book Search“ Kein Zugriff Dan Wielsch
    3. III. Zugänglichmachung im öffentlichen Interesse: Open Access-Publizieren Kein Zugriff Dan Wielsch
  4. D. Rechtsinnovation durch Rezeption privater Ordnungen im staatlichen Recht Kein Zugriff Dan Wielsch
1. Ulrich Smeddinck
  1. Ulrich Smeddinck
    1. I. Das Standortauswahlgesetz im Kontext Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    2. II. Neuer Anlauf – lessons learnt? Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    3. III. Governance as and by communication Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    4. IV. Vom Wasserwerfer zum Stuhlkreis: Neue Formate der Konfliktbearbeitung? Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
  2. Ulrich Smeddinck
    1. I. Aktuelle Entwicklung Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    2. II. Das Konzept Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    3. III. Libertärer Paternalismus Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
  3. C. Folgerungen und Perspektiven Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
  4. D. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Ulrich Smeddinck
1. Jens-Peter Schneider
  1. A. Perspektiven der Auswertung Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  2. B. Perspektivenverschiebungen der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung bei gleichbleibenden Leitfragen nach Innovationsoffenheit, Innovationsstrategien und Innovationsverantwortung Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  3. C. Zum Begriff der Rechtsinnovation Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  4. D. Der relevante Rechtsrahmen als Optionenraum für Rechtsinnovationen (Rechtsinnovationsregime) Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  5. E. Rechtsinnovationen auf Verfassungsebene Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  6. F. Legislative Rechtsinnovationen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  7. G. Judikative Rechtsinnovationen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  8. H. Administrative Rechtsinnovationen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  9. I. Privat-selbstregulative Rechtsinnovationen Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
  10. J. Ausblick insbesondere zur Innovationsfunktion der Rechtswissenschaft Kein Zugriff Jens-Peter Schneider
Zu den Autoren Kein Zugriff Seiten 461 - 464
Register Kein Zugriff Seiten 465 - 474

Innovationen im Recht

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