Juristische Methodenlehre

Rolf Wank

doi:10.15358/9783800661312

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Diese Schrift beschränkt sich bewusst auf das Thema Methodenlehre. In ihr wird auf diejenigen Fragen eingegangen, die unmittelbar für die Falllösung bedeutsam sein können. Die – ihrerseits hochinteressanten – Fragen der Rechtsphilosophie (Was ist Recht? Was ist Gerechtigkeit?), der Logik, der Linguistik (Was ist Bedeutung?) oder der Soziologie (Wann gilt ein Rechtssatz?) werden daher nicht behandelt.

Die Methodenlehre wendet sich zunächst an die – fortgeschrittenen – Studierenden, die über den Tellerrand der Falllösungstechnik hinausblicken möchten. Einiges, was den fortgeschrittenen Juristen bereits geläufig ist, wird in gedrängter Form erläutert. Die Referendarinnen und Referendare, die während ihrer Ausbildung feststellen, dass es für sehr viele Fragen, die in der Praxis auftauchen, noch keine vorgefertigten Antworten gibt, sodass sie – vielfach jetzt zum ersten Male – selbstständig das Gesetz auslegen müssen, können dieses Werk heranziehen. Und sie wendet sich schließlich auch an alle im Beruf stehenden Volljuristinnen und Volljuristen.

Zur Veranschaulichung der Methodenlehre sind zahlreiche Beispielsfälle aus unterschiedlichen Rechtsgebieten in den Text eingearbeitet. So sollen sie zum einen der Veranschaulichung dienen; zum anderen soll an den zahlreichen Beispielen neueren Datums die Aktualität und Allgegenwart methodischer Fragen aufgezeigt werden. Auch wenn die Schrift dem Leser nicht den Charme eines Romans bietet, war es doch auch das Ziel, die manchmal verzwickten methodischen Fragen verständlich aufzubereiten. Für eine methodengerechte Lösung eines Falles kann sich der Leser zunächst an dem Ablaufplan in § 3 dieses Buches orientieren. Von dort wird auf die einschlägigen Kapitel verwiesen.

Der Autor

Prof. Dr. Rolf Wank war Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts- und Arbeitsrecht an der Ruhr-Universität Bochum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8006-4945-7
ISBN-Online: 978-3-8006-6131-2
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Academia Iuris
Sprache: Deutsch
Seiten: 496
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. 1. 1. Argumentationskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. a) Studenten Kein Zugriff
    2. b) Berufspraxis Kein Zugriff
    3. c) Gerichte Kein Zugriff
  3. 3. Verständnis- und Lernhilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt Kein Zugriff
3. 1. 1. Unterschiedliche Funktionen der Methodenlehre je nach Adressaten Kein Zugriff
  2. 2. Rechtswissenschaftler Kein Zugriff
  3. 3. Studenten Kein Zugriff
  4. 1. a) Instanzgerichte Kein Zugriff
    2. b) Revisionsgerichte Kein Zugriff
  5. 5. Praktiker Kein Zugriff
  6. 1. a) Globale oder detaillierte Regelung Kein Zugriff
    2. b) Konditionalprogramm oder Finalprogramm Kein Zugriff
4. IV. Methodenlehre oder Methodenlehren? Kein Zugriff
5. V. Verbindlichkeit der Regeln der Methodenlehre Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung zu § 1 Kein Zugriff
7. VII. Verständnisfragen zu § 1 Kein Zugriff
1. I. Begriffsjurisprudenz Kein Zugriff
2. II. Interessenjurisprudenz Kein Zugriff
3. III. Wertungsjurisprudenz Kein Zugriff
4. 1. 1. Theorie der vernunftrechtlichen Erwägungen Kein Zugriff
  2. 2. Topik und Argumentationstheorie Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zu § 2 Kein Zugriff
6. VI. Verständnisfragen zu § 2 Kein Zugriff
1. I. Die Klärung der Fallfrage Kein Zugriff
2. II. Das Aufsuchen der einschlägigen Norm Kein Zugriff
3. III. Der vollständige Rechtssatz Kein Zugriff
4. IV. Vorüberlegungen zur Anwendung der Norm – Gültigkeit, rangkonforme Auslegung, Konkurrenz, Geltungsbereich Kein Zugriff
5. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Übereinstimmung mit der Verfassung Kein Zugriff
    2. b) Übereinstimmung mit EU-Recht Kein Zugriff
    3. c) Übereinstimmung mit den allgemeinen Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
6. VI. Der Geltungsbereich Kein Zugriff
7. VII. Verdrängende Konkurrenz Kein Zugriff
8. VIII. Generalklausel oder subsumtionsfähige Norm Kein Zugriff
9. IX. Die Struktur des Gesetzes Kein Zugriff
10. X. Das Auslegungsziel Kein Zugriff
11. XI. Bereits interpretierte oder noch nicht interpretierte Rechtssätze Kein Zugriff
12. XII. Istzustand oder Sollzustand Kein Zugriff
13. XIII. Wortlaut Kein Zugriff
14. XIV. Systematik Kein Zugriff
15. XV. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
16. XVI. Sinn und Zweck Kein Zugriff
17. XVII. Gesamtergebnis Kein Zugriff
18. XVIII. Rechtsfortbildung statt Auslegung Kein Zugriff
19. XIX. Kumulative Konkurrenz Kein Zugriff
20. XX. Subsumtion Kein Zugriff
21. XXI. Zusammenfassung zu § 3 Kein Zugriff
22. XXII. Verständnisfragen zu § 3 Kein Zugriff
1. I. Bedeutung für die Methodenlehre Kein Zugriff
2. 1. 1. Deutsche Gesetzgebung Kein Zugriff
  2. 2. Vorgaben des Verfassungsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Umsetzung von EU-Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. Artikelgesetz und Muttergesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Ziele Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Legaldefinitionen Kein Zugriff
    4. d) Allgemeine Regeln Kein Zugriff
  3. 3. Erster Besonderer Teil Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Besondere Teile Kein Zugriff
  5. 5. Merkmale und Indizien Kein Zugriff
  6. 6. Regeln und Ausnahmen Kein Zugriff
  7. 7. Sanktionen Kein Zugriff
  8. 8. Inkrafttreten Kein Zugriff
  9. 9. Übergangsvorschriften Kein Zugriff
  10. 10. Die Verkündung Kein Zugriff
4. IV. Kodifikation und Einzelgesetze Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Allgemeiner und Besonderer Teil Kein Zugriff
    3. c) Rechtszersplitterung Kein Zugriff
    4. d) Überflüssige Obersätze Kein Zugriff
    5. e) Regelung der Rechtsfolgen ohne Regelung der Prämisse Kein Zugriff
  2. 2. B-Gesetze und symbolische Gesetze Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung zu § 4 Kein Zugriff
7. VII. Verständnisfragen zu § 4 Kein Zugriff
1. I. Die Normhypothese Kein Zugriff
2. II. Codierung und Decodierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzesauslegungsprobleme Kein Zugriff
  3. 3. Subsumtionsprobleme Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. b) Der Stufenbau der Rechtsordnung am Beispiel des deutschen Rechts Kein Zugriff
    3. c) Deutsches Recht und supranationales Recht Kein Zugriff
    4. d) Überprüfung des Rechtssatzes am höherrangigem Recht – rangkonforme Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    5. e) Folgen eines Verstoßes gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    4. d) Zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. a) Alternative und kumulative Konkurrenz Kein Zugriff
    2. b) Das Verhältnis zwischen Gesetz und Vertrag Kein Zugriff
    3. c) Normkonkurrenzen Kein Zugriff
    4. d) Rechtsgebietskonkurrenz Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis zu IV 3a–c Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung zu IV 1–3 Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Im Gesetz genannte Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    2. b) Ungeschriebene Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
  2. 1. a) Abstrakte und konkrete Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgenanordnungen als Sollensvorschriften Kein Zugriff
    3. c) Die Arten von Sollenssätzen Kein Zugriff
    4. d) Primäre und sekundäre Rechtssätze Kein Zugriff
    5. e) Gespaltene Rechtsfolgen Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Vervollständigung Kein Zugriff
    2. b) Bestimmung des Geltungsbereichs Kein Zugriff
    3. c) Legaldefinition Kein Zugriff
    4. d) Fiktion Kein Zugriff
    5. e) Vermutung Kein Zugriff
    6. f) Verweisung Kein Zugriff
  2. 2. Ergänzende Rechtssätze zur Aufhebung des Kernrechtssatzes Kein Zugriff
  3. 1. a) Erweiternde Rechtssätze Kein Zugriff
    2. b) Einschränkende Rechtssätze Kein Zugriff
7. VII. Ergänzende Rechtssätze des ungeschriebenen Rechts Kein Zugriff
8. 1. 1. Geschriebenes und ungeschriebenes Recht Kein Zugriff
  2. 2. Subsumtionsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Formale Rechtsprinzipien Kein Zugriff
    2. b) Materiale Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  4. 4. Herleitung von Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  5. 5. Ableitung von Rechtssätzen aus Rechtsprinzipien Kein Zugriff
  6. 6. Kollision von Prinzip und Rechtssatz Kein Zugriff
  7. 7. Prinzipienkollision Kein Zugriff
  8. 8. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Beispiel Kein Zugriff
  9. 9. Die Prinzipienlehre Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung zu § 5 Kein Zugriff
10. X. Verständnisfragen zu § 5 Kein Zugriff
1. I. Bereits interpretierte und noch nicht interpretierte Rechtssätze Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Instanzgerichte und Revisionsgerichte Kein Zugriff
    2. b) Ständige Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c) Gelegentliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. d) Widersprüchliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Distinguishing Kein Zugriff
    6. f) Besonderheiten von Kollegialgerichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Die »Rechtsquellen«-Diskussion Kein Zugriff
    2. b) Die Bindungswirkung von Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
    3. c) Die Bindungswirkung von Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe des Bundes Kein Zugriff
  3. 3. Das Verhältnis der Rechtsprechung zur Gesetzgebung Kein Zugriff
  4. 4. Die Feststellung der Aussagen in der Literatur Kein Zugriff
  5. 5. Die Bedeutung der Literatur – Rechtsdogmatik und Methodenlehre Kein Zugriff
  6. 6. Die eigene Stellungnahme Kein Zugriff
3. III. Noch nicht interpretierte Rechtssätze Kein Zugriff
4. IV. Vorverständnis und Paradigma Kein Zugriff
5. 1. 1. Das Verhältnis von Auslegungsziel und Auslegungskriterien Kein Zugriff
  2. 2. Mögliche Auslegungsziele Kein Zugriff
  3. 1. a) Geschichtliche Entwicklung und heutiger Stand Kein Zugriff
    2. b) Wille und Erklärung Kein Zugriff
    3. c) Entstehungszeit und Geltungszeit Kein Zugriff
    4. d) Wille des Gesetzgebers und Wille des Gesetzes Kein Zugriff
    5. e) Feststellung des Gesetzgeberwillens und Bindung an den Gesetzgeberwillen Kein Zugriff
  4. 4. Auslegungsziel und Gewaltenteilung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
6. VI. Das mehrstufige Vorgehen Kein Zugriff
7. VII. Textkritik Kein Zugriff
8. 1. 1. Der Kanon Kein Zugriff
  2. 2. Terminologie Kein Zugriff
  3. 3. A-Gesetze und B-Gesetze Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Deutsche Methodenlehre Kein Zugriff
    2. b) Ausländische Methodenlehren Kein Zugriff
  2. 2. Gesichtspunkte außerhalb des Kanons? Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
10. X. Zusammenfassung zu § 6 Kein Zugriff
11. XI. Verständnisfragen zu § 6 Kein Zugriff
1. 1. 1. Das Ziel der Wortlautauslegung Kein Zugriff
  2. 2. Umgangssprachliche oder normative Wortbedeutung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Bedeutung im konkreten Rechtssatz Kein Zugriff
    2. b) Die Bedeutung im konkreten Gesetz Kein Zugriff
    3. c) Die Bedeutung im Rechtsgebiet Kein Zugriff
  4. 4. Die Bedeutung in der Umgangssprache Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorläufiger und endgültiger Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Der sog. eindeutige Wortlaut Kein Zugriff
  6. 6. Zwillingsformeln Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Wortlautgrenze Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Spiel mit der Begriffsvertauschung Kein Zugriff
    2. b) Mehrdeutigkeit, Vagheit und Porosität Kein Zugriff
    3. c) Homonyme Kein Zugriff
    4. d) Mondhöfe und Kandidaten Kein Zugriff
    5. e) Kontextabhängigkeit des Sprachspiels Kein Zugriff
3. 1. 1. Die »entsprechende Anwendung« Kein Zugriff
  2. 2. »bleibt unberührt« und »unbeschadet« Kein Zugriff
  3. 3. »und« oder »oder« bei Aufzählungen Kein Zugriff
  4. 4. »oder« Kein Zugriff
  5. 5. Regelbeispiele Kein Zugriff
  6. 6. »es sei denn« Kein Zugriff
  7. 7. »kann« und »soll« Kein Zugriff
  8. 8. »unmittelbar« Kein Zugriff
  9. 9. »im Wesentlichen« oder »überwiegend« Kein Zugriff
  10. 10. »grundsätzlich« Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung zu § 7 Kein Zugriff
5. V. Verständnisfragen zu § 7 Kein Zugriff
1. I. Legaldefinitionen und Definitionen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. Zweckfreie Definition oder finale Definition Kein Zugriff
  2. 2. Teleologische Definition Kein Zugriff
  3. 3. Umfassende Definition oder partielle Definition Kein Zugriff
  4. 4. Bedeutungsfeststellung und Bedeutungsfestlegung Kein Zugriff
  5. 5. Nominaldefinition und Realdefinition Kein Zugriff
  6. 6. Konjunktive und disjunktive Definition Kein Zugriff
3. 1. 1. Wörterbuchdefinition Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsjuristische Definition Kein Zugriff
  3. 3. Ontologische Definition Kein Zugriff
  4. 4. Scheindefinition Kein Zugriff
  5. 5. Irreführende Definition Kein Zugriff
  6. 6. Selbstdefinition Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Relativität der Begriffsbildung im gleichen Gesetz und im gleichen Rechtsgebiet Kein Zugriff
  2. 2. Die Relativität der Begriffsbildung in unterschiedlichen Rechtsgebieten Kein Zugriff
  3. 3. Die Relativität der Begriffsbildung im Verhältnis zur Begriffsbildung anderer Wissenschaften Kein Zugriff
  4. 4. Intension und Extension Kein Zugriff
5. 1. 1. Grundbegriff und Sonderbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Grundbegriff und Gegenbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Oberbegriff und Unterbegriff Kein Zugriff
  4. 4. Statusbegriff Kein Zugriff
6. 1. 1. Klassenbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Typusbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Komparativer Begriff Kein Zugriff
  4. 4. Deskriptiver und normativer Begriff Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Strafrecht Kein Zugriff
  6. 6. Regelbeispiele Kein Zugriff
  7. 1. a) Gesetz Kein Zugriff
    2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
  8. 1. a) Ermessen Kein Zugriff
    2. b) Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
  9. 9. »Spezifisches Verfassungsrecht« Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zu § 8 Kein Zugriff
8. VIII. Verständnisfragen zu § 8 Kein Zugriff
1. I. Das Ziel der systematischen Auslegung Kein Zugriff
2. II. Der hermeneutische Zirkel Kein Zugriff
3. III. Das äußere System Kein Zugriff
4. IV. Das innere System Kein Zugriff
5. V. Die Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung der rangniedrigen Norm Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltskontrolle (rangkonforme Auslegung im engeren Sinne) Kein Zugriff
  4. 4. Prüfungsreihenfolge bei der rangkonformen Auslegung am Beispiel des Verhältnisses von Unionsrecht und Verfassungsrecht zum deutschen Recht Kein Zugriff
7. 1. 1. Die unmittelbare Wirkung von Normen höheren Ranges Kein Zugriff
  2. 1. a) Primärrecht der EU Kein Zugriff
    2. b) Sekundärrecht der EU Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis von Primärrecht zu Sekundärrecht Kein Zugriff
  3. 3. Grundrechte und Privatrecht Kein Zugriff
  4. 4. Tarifverträge und Gesetz Kein Zugriff
  5. 5. Die mittelbare Wirkung von Normen höheren Ranges Kein Zugriff
8. 1. 1. Europarecht im Verhältnis zum Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 1. a) Die zutreffende Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Unmittelbare Anwendung von EU-Recht Kein Zugriff
    3. c) Unionsrechtskonforme Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    4. d) Verstoß gegen EU-Recht Kein Zugriff
9. 1. 1. Verfassungskonforme Auslegung als Inhaltsbestimmung (»verfassungsorientierte Auslegung«) Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungskonforme Auslegung als Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Grenzen der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
  4. 4. Spezifisches Verfassungsrecht Kein Zugriff
10. 1. 1. Allgemeine Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
  2. 2. Völkerrechtliche Verträge und deutsches Recht Kein Zugriff
11. 1. 1. Bundesrechtskonforme Auslegung von Landesrecht Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzeskonforme Auslegung von Satzungen Kein Zugriff
12. XII. Zusammenfassung zu § 9 Kein Zugriff
13. XIII. Verständnisfragen zu § 9 Kein Zugriff
1. I. Die Auslegung aus der Entstehungsgeschichte im Verhältnis zur subjektiven und zur objektiven Theorie Kein Zugriff
2. II. Wer ist der Gesetzgeber? Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Vorgeschichte Kein Zugriff
  2. 2. Die Entstehungsgeschichte im engeren Sinne Kein Zugriff
  3. 3. Die Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
4. IV. Wille und Erklärung des Gesetzgebers Kein Zugriff
5. V. Die Verbindlichkeit des Gesetzgeberwillens Kein Zugriff
6. VI. Materialien Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung zu § 10 Kein Zugriff
8. VIII. Verständnisfragen zu § 10 Kein Zugriff
1. I. Das Ziel der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
2. II. Ausdrückliche Hinweise Kein Zugriff
3. 1. 1. Die anderen Auslegungskriterien als Hilfsmittel zur Erschließung der Gesetzeszwecke Kein Zugriff
  2. 2. Der Sinnzusammenhang zwischen Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 1. a) Generelle Tatsachen Kein Zugriff
    2. b) Generelle Folgen – Folgenorientierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Parallelität der Normzwecke Kein Zugriff
    2. b) Gegenläufige Zwecke Kein Zugriff
    3. c) Fernziele und Nahziele Kein Zugriff
  5. 1. a) Sprachliche Argumente Kein Zugriff
    2. b) Argumente aus der Logik Kein Zugriff
    3. c) Argumente aus der Fallvergleichung Kein Zugriff
    4. d) Argumente durch Fallgruppenbildung Kein Zugriff
    5. e) Argumente aus der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    6. f) Sachgerechtigkeit und Einbeziehung anderer Wissenschaften Kein Zugriff
    7. g) Das Verhältnis von Rechts- zu Wirtschaftswissenschaften am Beispiel der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
    8. h) Argumente des Konsenses Kein Zugriff
    9. i) Argumente aus der Gerechtigkeit des Ergebnisses Kein Zugriff
    10. j) Symbolische Gesetzgebung Kein Zugriff
  6. 1. a) Die Sachregelung Kein Zugriff
    2. b) Die Gleichheit Kein Zugriff
    3. c) Die Kompetenzverteilung Kein Zugriff
    4. d) Die Kohärenz bei der systematischen Auslegung Kein Zugriff
  7. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Umstände des Einzelfalles Kein Zugriff
  8. 8. Die Gesetzesumgehung Kein Zugriff
  9. 9. Die Gerechtigkeit der Entscheidung Kein Zugriff
  10. 10. Konträrfolgen Kein Zugriff
4. 1. 1. Entbehrlichkeit der Prüfung einzelner Auslegungskriterien? Kein Zugriff
  2. 2. Kongruenz der Auslegungskriterien Kein Zugriff
  3. 1. a) Rangverhältnis der Auslegungskriterien Kein Zugriff
    2. b) Gewichtung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zu § 11 Kein Zugriff
6. VI. Verständnisfragen zu § 11 Kein Zugriff
1. I. Rangfolge und Gewichtung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
2. II. Gesetzeszwecke Kein Zugriff
3. 1. 1. Systematik der Unterbegriffe Kein Zugriff
  2. 2. Merkmale und Indizien Kein Zugriff
  3. 3. Abwägungsgesichtspunkte Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundrechtskonkurrenzen Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrecht und einfaches Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. Konkretisierung am Beispiel des § 626 BGB (außerordentliche Kündigung) Kein Zugriff
  2. 2. Das Vorgehen bei der Konkretisierung Kein Zugriff
2. II. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
3. III. Strafrecht Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung zu § 13 Kein Zugriff
5. V. Verständnisfragen zu § 13 Kein Zugriff
1. I. Institute und Rechtssätze des Richterrechts Kein Zugriff
2. II. Das Vorgehen bei der Konkretisierung von Richterrecht Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zu § 14 Kein Zugriff
4. IV. Verständnisfragen zu § 14 Kein Zugriff
1. 1. 1. Abgrenzung nach hM Kein Zugriff
  2. 2. Kritik Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zulässigkeit von Rechtsfortbildung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit im Einzelfall Kein Zugriff
  2. 1. a) Enge Lückentheorie Kein Zugriff
    2. b) Lücke und rechtspolitischer Fehler Kein Zugriff
    3. c) Normlücke und Regelungslücke Kein Zugriff
    4. d) Bewusste Lücken Kein Zugriff
    5. e) Unbewusste Lücken Kein Zugriff
  3. 1. a) Grenzen der Rechtsfortbildung aus dem Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
    2. b) Grenzen der Rechtsfortbildung aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. c) Grenzen der Rechtsfortbildung aus dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Lückenschließung nach der Wortsinntheorie Kein Zugriff
    2. b) Die Lückenschließung nach der Gesetzessinntheorie Kein Zugriff
    3. c) Die Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    4. d) Die Technik der Analogie Kein Zugriff
    5. e) Die Einschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    6. f) Neuschaffung von Rechtssätzen Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zu § 15 Kein Zugriff
4. IV. Verständnisfragen zu § 15 Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff
    2. b) Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
    3. c) EMRK Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung zum Völkerrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Völkerrechtliche Verträge im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b) Die EMRK Kein Zugriff
  4. 1. a) EU-Recht im Verhältnis zur EMRK und zu anderen völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
    2. b) EU-Recht im Verhältnis zum Grundgesetz Kein Zugriff
    3. c) EU-Recht im Verhältnis zum einfachen Recht Kein Zugriff
    4. d) Übersicht: Die Anwendung des Unionsrechts in Deutschland Kein Zugriff
    5. e) Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
  5. 1. a) Verfassungsrecht als Objektsprache (Auslegung der Verfassung) Kein Zugriff
    2. b) Verfassungsrecht im Verhältnis zu höherrangigem oder gleichrangigem Recht Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsrecht im Verhältnis zum einfachen Recht (Verfassungsrecht als Metasprache) Kein Zugriff
2. 1. 1. Problematik Kein Zugriff
  2. 2. Systematik Kein Zugriff
  3. 3. Einheitlicher Sachverhalt Kein Zugriff
  4. 1. a) Subsidiarität Kein Zugriff
    2. b) Spezialität Kein Zugriff
    3. c) Konsumtion Kein Zugriff
    4. d) Rechtsgebietskonkurrenz Kein Zugriff
    5. e) Kollisionen Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung zu § 16 Kein Zugriff
4. IV. Verständnisfragen zu § 16 Kein Zugriff
1. I. Die Zurichtung des Obersatzes Kein Zugriff
2. II. Die Zurichtung des Untersatzes Kein Zugriff
3. III. Die Subsumtion Kein Zugriff
4. IV. Die Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung zu § 17 Kein Zugriff
6. VI. Verständnisfragen zu § 17 Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 1. a) Zustandekommen und Inkrafttreten Kein Zugriff
    2. b) Wortlaut Kein Zugriff
    3. c) Systematik Kein Zugriff
    4. d) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    5. e) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    6. f) Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
    7. g) Lex posterior Kein Zugriff
    8. h) Zwingendes Recht Kein Zugriff
  3. 1. a) Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    2. b) Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
  4. 1. a) Monismus oder Dualismus Kein Zugriff
    2. b) Bindung nur der Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
    3. c) Transformation Kein Zugriff
    4. d) Völkerrechtsfreundliche Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung zu § 18 I Kein Zugriff
  6. 6. Verständnisfragen zu § 18 I Kein Zugriff
2. 1. 1. Völkerrecht oder staatliches Recht? Kein Zugriff
  2. 2. Der EuGH Kein Zugriff
  3. 1. a) Primärrecht Kein Zugriff
    2. b) Sekundärrecht Kein Zugriff
  4. 4. Auslegungsziel Kein Zugriff
  5. 5. Auslegungskriterien Kein Zugriff
  6. 6. Wortlaut Kein Zugriff
  7. 7. Systematik Kein Zugriff
  8. 8. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  9. 9. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  10. 10. Vorjudikatur Kein Zugriff
  11. 11. Das Rangverhältnis der Auslegungskriterien Kein Zugriff
  12. 12. Konkretisierung Kein Zugriff
  13. 1. a) Subsidiarität Kein Zugriff
    2. b) Dynamische Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
    5. e) Rückwirkung und Vorwirkung von EuGH-Entscheidungen Kein Zugriff
    6. f) Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    7. g) Hinweise an das vorlegende Gericht Kein Zugriff
  14. 14. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  15. 15. Die Umsetzung von EU-Recht Kein Zugriff
  16. 16. Vorlagepflicht und Schadensersatz Kein Zugriff
  17. 17. Zusammenfassung zu § 18 II Kein Zugriff
  18. 18. Verständnisfragen zu § 18 II Kein Zugriff
3. 1. 1. Die zwei Funktionen des Verfassungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Spezifika des Verfassungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Die Auslegung von Grundrechten nach den allgemeinen Auslegungskriterien Kein Zugriff
    3. c) Aufbau der Grundrechtsprüfung nach der Normstruktur Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  4. 4. Konkurrenzen Kein Zugriff
  5. 1. a) Verfassungsorientierte und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    2. b) Folgen eines Verfassungsverstoßes Kein Zugriff
  6. 6. Zusammenfassung zu § 18 III Kein Zugriff
  7. 7. Verständnisfragen zu § 18 III Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das Gesetzlichkeitsprinzip (»nullum crimen sine lege«) Kein Zugriff
    2. b) Das Analogieverbot (»nulla poena sine lege stricta«) Kein Zugriff
    3. c) Der Wortlaut als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  2. 2. Systematik Kein Zugriff
  3. 3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  5. 5. Rückwirkende Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. 6. Konkurrenzen Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung zu § 18 IV Kein Zugriff
  8. 8. Verständnisfragen zu § 18 IV Kein Zugriff
5. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertikale Systematik Kein Zugriff
    2. b) Horizontale Systematik Kein Zugriff
  3. 3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  4. 4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
  5. 5. Allgemeine Grundsätze für die Auslegung von Steuergesetzen Kein Zugriff
  6. 6. Rückwirkung Kein Zugriff
  7. 7. Nichtanwendungserlasse Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  9. 9. Zusammenfassung zu § 18 V Kein Zugriff
  10. 10. Verständnisfragen zu § 18 V Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung zu § 18 insgesamt Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 485 - 496

Literaturverzeichnis (124 Einträge)

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