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Sammelband Kein Zugriff
Klimaschutz als Herausforderung für das Verwaltungsrecht in Europa
Referate des XXII. Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquiums vom 23. bis 24. September 2022 in Poznan- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Interdisziplinärer Austausch zwischen Deutschland und Polen Im Deutsch-Polnischen Verwaltungskolloquium treffen hochrangige Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen und Praktiker und Praktikerinnen zusammen, um gemeinsam Grundfragen der europäischen Rechtsentwicklung zu erörtern. Die Umsetzung des Klimaschutzes im Verwaltungsrecht Die in diesem Band dokumentierte Begegnung ist bereits die 22. seit den 1970er Jahren. Sie widmete sich dem Klimaschutz als einer zentralen gesellschaftlichen Herausforderung auch an das Verwaltungsrecht. Aus polnischer wie deutscher Sicht wurden in Poznań Fragen der Energiewende, der Nutzung bzw. Nichtnutzung der Kernenergie, der Umweltverträglichkeitsprüfung bei entsprechenden Planungen sowie grundrechtliche Fragen des Klimaschutzes in den im Tagungsband vereinten Vorträgen behandelt und diskutiert. Wichtige Impulse für die Fortentwicklung der Verwaltungspraxis Der reflektierende Vergleich der jeweiligen Rechtspraxis in Polen und Deutschland eröffnet neue Perspektiven für die Umsetzung des Klimaschutzes im Verwaltungsrecht. Damit trägt das Deutsch-Polnische Verwaltungskolloquium einmal mehr zur Weiterentwicklung des öffentlichen Rechts in Europa und zum Diskurs über ein modernes Verwaltungsrecht bei.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-415-07605-1
- ISBN-Online
- 978-3-415-07638-9
- Verlag
- Boorberg, Stuttgart/München
- Reihe
- Deutsch-Polnisches Verwaltungskolloquium
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 178
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
- Bettina Schöndorf-Haubold
- 1. Pariser Abkommen als Ausgangspunkt Kein Zugriff
- 2. „Fit for 55“ in der EU und REPowerEU Kein Zugriff
- a) Verfassungsrechtliches Klimaschutzziel und intertemporaler Freiheitsschutz Kein Zugriff
- b) Anpassung des Klimaschutzgesetzes Kein Zugriff
- a) Überblick über die energierechtlichen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- b) Zentrale Steuerung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Kein Zugriff
- a) Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) Kein Zugriff
- b) BNatSchG Kein Zugriff
- c) Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Wind-an-Land-Gesetz) Kein Zugriff
- d) Anpassung des Baugesetzbuchs (BauGB) im Wind-an-Land-Gesetz: Privilegierung, Repowering und Mindestabstände Kein Zugriff
- e) Solarenergie zwischen Förderung, Teilprivilegierung, Solarpflicht und Verfahrenserleichterung Kein Zugriff
- III. Instrumentenmix: von Flächenzielen über Ausbaupfade zu Abwägungsbelangen, Mieterstrom und Bürgerenergiegesellschaften Kein Zugriff
- 1. Sanktionierung von Planungsdefiziten Kein Zugriff
- 2. Problem der Rechtsschutzverkürzung Kein Zugriff
- 3. Abwägungsvorentscheidung Kein Zugriff
- V. Ausblick: Dynamische Entwicklung und Tendenz zur Verstetigung von Notfallmechanismen Kein Zugriff
- Maciej Kruś
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Windenergie Kein Zugriff
- III. Solarenergie Kein Zugriff
- IV. Energieeffizienz Kein Zugriff
- V. Wasserstoff Kein Zugriff
- VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- Markus Möstl
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Aufbau Kein Zugriff
- 2. Ausstieg Kein Zugriff
- 3. Die doppelte Kehrtwende der Jahre 2010/2011 Kein Zugriff
- 4. Die Frage der Endlagerung Kein Zugriff
- 1. Schutzpflichten und Risikorecht Kein Zugriff
- 2. Gewaltenteilung und exekutive Spielräume Kein Zugriff
- 3. Paktierte Gesetzgebung und Legalplanungen Kein Zugriff
- 4. Föderale Fragen Kein Zugriff
- 5. Prozeduralisierung und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
- 6. Eigentums- und Vertrauensschutz Kein Zugriff
- IV. Aktuelle Fragen (Stand September 2022) Kein Zugriff
- Tomasz R. Nowacki
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Polnisches Kernenergierecht im Überblick Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
- b) Vorteile und Nachteile Kein Zugriff
- c) Umfang der Anerkennung von Entscheidungen der Aufsichtsbehörden von Drittstaaten Kein Zugriff
- 2. Gemeinsame Bewertung der Reaktortechnologie Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
- b) Vorlizenzierung in Polen Kein Zugriff
- c) Ausblick Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
- b) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
- c) Ausblick Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
- b) Einrichtungen für sogenannte SMRs Kein Zugriff
- c) Einrichtungen für Hochtemperaturreaktoren (HTR) Kein Zugriff
- a) Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff
- b) Änderung des Konventionsregimes? Kein Zugriff
- c) Konvention über zusätzliche Entschädigung bei nuklearen Schäden Kein Zugriff
- d) Haftungsgrenze Kein Zugriff
- e) Harmonisierung von Gesetzgebungen der Staaten aus der Region Kein Zugriff
- 7. Radioaktive Abfälle Kein Zugriff
- IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Sabine Schlacke
- I. Entstehungsgeschichte und Entwicklung Kein Zugriff
- II. Begriff, Zweck und Verfahren Kein Zugriff
- a) Berücksichtigung der UVP bei behördlichen Zulassungsentscheidungen Kein Zugriff
- b) Umgang mit Unterlassen und Mängeln der UVP Kein Zugriff
- a) Planbegriff im Sinne der SUP-Richtlinie Kein Zugriff
- b) SUP-Pflichtigkeit von Plänen und Programmen Kein Zugriff
- 1. Paradigmenwechsel: materiell-rechtlicher Beschleunigungsansatz Kein Zugriff
- 2. Notlagen: punktueller Verzicht auf UVP: § 4 LNGG Kein Zugriff
- 3. EU: Beschleunigung der Energiewende und Energieautarkie durch Verzicht auf Umweltprüfungen Kein Zugriff
- V. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
- Maciej Kruś, Dawid Trela
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Verortung des UVP-Verfahrens im polnischen Recht Kein Zugriff
- III. Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- IV. Zielsetzung der UVP Kein Zugriff
- V. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- VI. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung vs. Verweigerung der Genehmigung für ein Projekt Kein Zugriff
- VII. „Gewichtung“ von Werten als Ergebnis der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- VIII. Begründung der Umweltentscheidung und Begrenzung des Ermessensspielraums Kein Zugriff
- IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Enrico Peuker
- I. Climate Change Litigation als Trend Kein Zugriff
- 1. Verfahrensgegenstand des Klimaschutzbeschlusses Kein Zugriff
- 2. Beschwerdebefugnis: Grundrecht auf Klimaschutz? Kein Zugriff
- 3. Eingriffsähnliche Vorwirkung und intertemporale Freiheitssicherung Kein Zugriff
- 1. Klimaschutz im Planungsrecht Kein Zugriff
- 2. Allgemeine Pflicht zur Berücksichtigung des Klimaschutzes in § 13 KSG Kein Zugriff
- 3. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
- IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- Marcin Kamiński
- I. Das Problem des Klimawandels als Hintergrund des objektiven Klimaschutzrechts. Einleitende Anmerkungen Kein Zugriff
- II. Normative Grundlagen des Klimaschutzrechts auf der internationalen, supranationalen und nationalen Ebene Kein Zugriff
- III. Strukturelle Probleme der Subjektivierung des Klimaschutzrechts: materiellrechtliche und prozessrechtliche Dimensionen Kein Zugriff
- IV. Mehrstufiges Grundrechtsderivat auf Klimaschutz. Theoretische Bemerkungen zum Klimaschutz-Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
- V. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
