Kreditsicherungsrecht

Prof. Dr. Bruno Rimmelspacher &lt;em. Professor an der Universität München; Prof. Dr. Michael Stürner M.Jur. (Oxford), Richter am Oberlandesgericht&lt; Karlsruhe, Professor an der Universität Konstanz

doi:10.17104/9783406786433

Zusammenfassung

Das Kreditsicherungsrecht gehört zum Kern des Prüfungsstoffes in der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Behandelt werden Personalsicherheiten sowie Mobiliar- und Immobiliarsicherheiten. Die übergreifende Darstellung stellt auch Verbindungen zum Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht her.

Die Vorteile des Buches:

der Klassiker zum Kreditsicherungsrecht in Neuauflage
Verzahnung von systematischer Darstellung und vertiefter Falllösung
Berücksichtigung europäischer Bezüge des Kreditsicherungsrechts.

Der Band richtet sich an fortgeschrittene Studierende und an Examenskandidaten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-78642-6
ISBN-Online: 978-3-406-78643-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristischer Studienkurs
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. 1. I. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. II. Rechtliche Erscheinungsformen Kein Zugriff
  2. 1. I. Minimierung des Ausfallrisikos Kein Zugriff
    2. II. Verschiedene Formen der Sicherung Kein Zugriff
    3. III. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    4. IV. Insbesondere: Corona-Pandemie und Kreditsicherheiten Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Funktion der Bürgschaft Kein Zugriff
    2. II. Wirtschaftliche Bedeutung der Bürgschaft Kein Zugriff
    3. III. Gesicherte Forderungen Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Bürgen Kein Zugriff
    5. V. Rechtsverhältnis zwischen Bürgen und Hauptschuldner Kein Zugriff
  2. 1. Fall 3: Schwindel bei der Kiosk-Übernahme Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Begründung des Bürgschaftsanspruchs Kein Zugriff
    4. II. Umfang der Bürgschaft (§ 767): Erlöschen der Hauptverbindlichkeit durch Aufrechnung? Kein Zugriff
    5. III. Einreden gegen die Bürgschaft Kein Zugriff
  3. 1. Fall 4: Die Autowerkstatt Kein Zugriff
    2. Lösung Ausgangsfall Kein Zugriff
    3. I. Begründung des Bürgschaftsanspruchs Kein Zugriff
    4. II. Einreden gegen die Bürgschaft Kein Zugriff
    5. Lösung Abwandlung Kein Zugriff
    6. III. Begründung des Bürgschaftsanspruchs Kein Zugriff
    7. IV. Einreden gegen die Bürgschaft Kein Zugriff
  4. 1. Fall 5: „Nur für die Akten …“ (I) Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Begründung des Bürgschaftsanspruchs Kein Zugriff
    4. II. Erlöschen durch Widerruf Kein Zugriff
  5. 1. Fall 6: „Nur für die Akten …“ (II) Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Begründung des Bürgschaftsanspruchs Kein Zugriff
    4. II. Nichtigkeit des Bürgschaftsvertrages Kein Zugriff
    5. III. Schutz des Bürgen unterhalb der Schwelle der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
  6. 1. I. Einrede der Vorausklage Kein Zugriff
    2. II. Ausschluss der Einrede der Vorausklage Kein Zugriff
  7. 1. I. Ausfallbürgschaft Kein Zugriff
    2. II. Höchstbetragsbürgschaft Kein Zugriff
    3. III. Nachbürgschaft Kein Zugriff
    4. IV. Rückbürgschaft Kein Zugriff
    5. V. Bürgschaft auf erstes Anfordern Kein Zugriff
  8. 1. I. Gegenüber dem Hauptschuldner Kein Zugriff
    2. II. Regress des Bürgen gegenüber Mitbürgen Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zweck der Garantie Kein Zugriff
    2. II. Gesicherte Interessen Kein Zugriff
    3. III. Nicht-Akzessorietät der Garantie Kein Zugriff
    4. IV. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    5. V. Einwendungen und Einreden des Garanten Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Probleme garantiert Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Das Zahlungsbegehren der Bank Kein Zugriff
    3. I. Die möglichen Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
    4. II. Formbedürftigkeit des Garantievertrages? Kein Zugriff
    5. Lösung Teil 2: Gegenrechte des G Kein Zugriff
    6. I. Regress gegenüber dem Hauptschuldner Kein Zugriff
    7. II. Regress gegenüber anderen Nebenschuldnern Kein Zugriff
    8. III. Folgerungen Kein Zugriff
  3. C. Garantie und Verbraucherdarlehensrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Begriff Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung der Liquiditätszusage von der Schenkung Kein Zugriff
    3. Fall 1: Hilfe für das Sportportal Kein Zugriff
    4. Lösung Kein Zugriff
  2. 1. Fall 2: Schöne neue Heimat Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Begründung des Anspruchs Kein Zugriff
    4. II. Verwirklichung des Anspruchs Kein Zugriff
4. 1. A. Befreiende und kumulative Schuldübernahme Kein Zugriff
  2. B. Abgrenzung zu Garantie und Bürgschaft Kein Zugriff
  3. C. Formbedürftigkeit der Schuldübernahme Kein Zugriff
  4. 1. I. Schuldbeitritt als Verbraucherkredit Kein Zugriff
    2. II. Widerrufsrecht bei Schuldbeitritt im Fernabsatz? Kein Zugriff
5. 1. Übersicht 1 – Schuldrechtliche Kreditsicherungsmittel Kein Zugriff
1. 1. A. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. I. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    2. II. Tatsächliches Vorkommen Kein Zugriff
    3. III. Exkurs: Das „Flaschenpfand“ Kein Zugriff
  3. C. Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung, Sicherungsabtretung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. II. Rechtliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Wem gehören die Garagentore? Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Ansprüche der V gegen D Kein Zugriff
    4. II. Ansprüche der V gegen die Stadt M Kein Zugriff
    5. III. Ansprüche der V gegen K Kein Zugriff
  3. C. Schwächen des (einfachen) Eigentumsvorbehalts Kein Zugriff
  4. 1. I. Verlängerter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    2. II. Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    3. III. Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    4. IV. Kontokorrent- und Konzernvorbehalt Kein Zugriff
  5. 1. I. Herausgabeanspruch des Verkäufers Kein Zugriff
    2. II. Rückzahlungsanspruch des Käufers Kein Zugriff
  6. F. Exkurs: Eigentumslage bei Werkvertrag und Werklieferungsvertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. Fall 1: Ebbe in der Gefriertruhe Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Die Rechtslage im Verhältnis zwischen G und D Kein Zugriff
    3. I. Überblick Kein Zugriff
    4. II. Lösung aufgrund der gemischt privatrechtlich-öffentlich-rechtlichen Theorie Kein Zugriff
    5. III. Lösung aufgrund der öffentlich-rechtlichen Theorie Kein Zugriff
    6. Lösung Teil 2: Die Rechtslage im Verhältnis zwischen V und D Kein Zugriff
    7. I. Entstehung des Vermieterpfandrechts Kein Zugriff
    8. II. Erlöschen des Vermieterpfandrechts? Kein Zugriff
    9. III. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Begründung eines Anwartschaftsrechts (Ersterwerb) Kein Zugriff
    2. II. Übertragung einer Anwartschaft (Zweiterwerb) Kein Zugriff
  3. 1. I. Nachträgliche Erweiterung des Eigentumsvorbehalts? Kein Zugriff
    2. II. Erlöschen des Anwartschaftsrechts durch Aufhebung des Kaufvertrages? Kein Zugriff
    3. III. Vertragliche Aufhebung des Anwartschaftsrechts durch Käufer und Verkäufer? Kein Zugriff
    4. IV. Schutz bei Einwirkungen auf das Vorbehaltsgut Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Abgrenzung: Darlehensvertrag, Sicherungsvertrag, Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    2. II. Sicherungsübereignung und Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Die übereigneten Landmaschinen Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Die Entwicklung der Rechtslage Kein Zugriff
    3. I. Die Rechtslage nach Abschluss des Finanzierungsvertrages Kein Zugriff
    4. II. Die Rechtslage nach Veränderung des Lagerbestandes im Monat Juni Kein Zugriff
    5. III. Die Rechtslage nach Einstellung der Tilgung im November Kein Zugriff
    6. IV. Begleichung von Restkaufpreisraten durch die Sparkasse Kein Zugriff
    7. Lösung Teil 2: Ansprüche der Sparkasse und Möglichkeiten der Verwertung Kein Zugriff
    8. I. Anspruch auf Herausgabe der sicherungsübereigneten Gegenstände Kein Zugriff
    9. II. Hilfsüberlegung: Die Verwertung von Sicherungseigentum Kein Zugriff
  3. 1. I. Raumsicherungsvertrag Kein Zugriff
    2. II. Bassinvertrag Kein Zugriff
    3. III. Mantelsicherungsübereignung Kein Zugriff
  4. 1. I. Übereignung von im Eigentum des Sicherungsgebers stehenden Sachen Kein Zugriff
    2. II. Offene Übereignung auch unter Eigentumsvorbehalt erworbener Sachen Kein Zugriff
    3. III. Verdeckte Übereignung auch unter Eigentumsvorbehalt erworbener Sachen Kein Zugriff
    4. IV. Verdeckte Übereignung fremder Sachen Kein Zugriff
  5. 1. I. Nachforschungspflicht? Kein Zugriff
    2. II. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
  6. 1. I. Nichtigkeit des Sicherungsvertrages Kein Zugriff
    2. II. Nichtvalutierung Kein Zugriff
    3. III. Erlöschen des Sicherungszwecks Kein Zugriff
  7. 1. I. Zum Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
    2. II. Zu gesetzlichen Pfandrechten Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Rechtsstellung von Zessionar und Zedent Kein Zugriff
    3. III. Weitere Erscheinungsformen Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Der Baulöwe Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Verlängerter Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung) zugunsten des L Kein Zugriff
    3. I. Zulässigkeit der Vorausabtretung Kein Zugriff
    4. II. Bedingungen zulässiger Vorausabtretung Kein Zugriff
    5. III. Folgerungen Kein Zugriff
    6. Lösung Teil 2: Sicherungsabtretung zugunsten der B Kein Zugriff
    7. I. Bestimmtheitsgebot bei summarischer Abtretung Kein Zugriff
    8. II. „Widerruf“ der Abtretung? Kein Zugriff
    9. III. Übersicherung der B? Kein Zugriff
    10. Lösung Teil 3: Kollision zwischen verlängertem Eigentumsvorbehalt und Sicherungsabtretung Kein Zugriff
    11. I. Die Vertragsbruchtheorie des BGH Kein Zugriff
    12. II. Dingliche und schuldrechtliche Verzichtsklauseln Kein Zugriff
    13. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Kenntnis der Globalabtretung Kein Zugriff
    2. II. Keine Kenntnis der Globalabtretung Kein Zugriff
    3. III. Die Bankenpraxis Kein Zugriff
    4. IV. Rechtshandlungen gegenüber dem bisherigen Gläubiger Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Wirtschaftliche Ziele, Vertragscharakteristika Kein Zugriff
    2. II. Rechtsnatur des Factorings Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Glasbau, riskant ausgeführt Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Die Lösung des BGH Kein Zugriff
    4. II. Differenzierende Betrachtung Kein Zugriff
    5. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Globalzession beim „unechten“ Factoring contra verlängerten Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    2. II. Verlängerter Eigentumsvorbehalt contra Factoring-Globalzession Kein Zugriff
    3. III. Factoring-Globalzession contra Sicherungsglobalzession Kein Zugriff
7. 1. 1. Fall 1: Der Elektrohändler Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Anspruch der B auf Herausgabe des Pkw Kein Zugriff
    4. II. Anspruch des S auf „Freigabe“ des Segelbootes Kein Zugriff
    5. III. I gegen G: Rückzahlung der Kaufpreisraten oder Restzahlung? Kein Zugriff
    6. IV. Rückgabe der Whiteboards vom Schulträger? Kein Zugriff
  2. 1. I. Sicherungsübereignung Kein Zugriff
    2. II. Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorauszession in der Insolvenz des Sicherungsgebers Kein Zugriff
    2. II. Pfändung durch Gläubiger des Sicherungsgebers Kein Zugriff
  4. 1. I. Bürgerlich-rechtliche Gesellschaft? Kein Zugriff
    2. II. Vermischung? Kein Zugriff
    3. III. Erfüllungswahl bzw. Erfüllungsablehnung Kein Zugriff
    4. IV. Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Weiterverkauf durch G Kein Zugriff
8. 1. Übersicht 2 – Mobiliarsicherheiten Kein Zugriff
1. 1. A. Begriff und wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die einzelnen Arten Kein Zugriff
    2. II. Praktische Bewährung Kein Zugriff
    3. III. Einflüsse des EU-Rechts Kein Zugriff
  3. 1. I. Einigung Kein Zugriff
    2. II. Eintragung Kein Zugriff
    3. III. Verfügungsbefugnis des verfügenden Teils Kein Zugriff
    4. IV. Gutgläubiger Erwerb Kein Zugriff
  4. D. Erwerbsgrund Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Zwecke der Vormerkung Kein Zugriff
    2. II. Sicherbare Ansprüche Kein Zugriff
    3. III. Der gesicherte Gläubiger Kein Zugriff
    4. IV. Der betroffene Schuldner Kein Zugriff
    5. V. Entstehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Tod am Neptunsee Kein Zugriff
    2. Lösung Kein Zugriff
    3. I. Anspruch des D gegen S auf Übereignung des Grundstücks Kein Zugriff
    4. II. Die Durchsetzung des Übereignungsanspruchs Kein Zugriff
    5. III. Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises Kein Zugriff
  3. 1. I. Bestellung durch den buchberechtigten Schuldner für einen bestehenden Anspruch (sog. Ersterwerb) Kein Zugriff
    2. II. Übertragung eines Anspruchs, für den eine (bloße) Buchvormerkung eingetragen ist (sog. Zweiterwerb) Kein Zugriff
    3. III. Bestellung und Übertragung einer Vormerkung zur Sicherung einer nicht bestehenden Forderung Kein Zugriff
  4. 1. I. Wegfall der Forderung Kein Zugriff
    2. II. Aufhebung (nur) der Vormerkung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Akzessorietät Kein Zugriff
    2. II. Verkehrsfähigkeit Kein Zugriff
    3. III. Inhaber Kein Zugriff
  2. 1. Fall 1: Der Konsortialkredit Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Verteidigung der GKB gegen die Pfändung Kein Zugriff
    3. I. Überblick Kein Zugriff
    4. II. Begründung der Gesamtgrundschuld Kein Zugriff
    5. III. Mietzinsforderungen: Gegenstand der Grundschuldhaftung? Kein Zugriff
    6. Lösung Teil 2: Die Rechte der Mitkonsorten gegenüber Gläubigern und in der Insolvenz der GKB Kein Zugriff
    7. I. Drittwiderspruchsklage und Aussonderung bei Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
    8. II. Folgerungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtslage bei der Hypothek Kein Zugriff
    2. II. Rechtslage bei der Grundschuld Kein Zugriff
  4. 1. I. Problem Kein Zugriff
    2. II. Haftungsverband der Hypothek Kein Zugriff
    3. III. Möglichkeiten der Enthaftung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Fall 1: Die gescheiterte Refinanzierung Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Zur Klage Kein Zugriff
    3. I. Einführung Kein Zugriff
    4. II. Erwerb und Bestand der Grundschuld Kein Zugriff
    5. III. Einwendungen gegen die Grundschuld Kein Zugriff
    6. Lösung Teil 2: Zur Widerklage Kein Zugriff
    7. I. Löschungsanspruch Kein Zugriff
    8. II. Anspruch auf Herausgabe des Grundschuldbriefes Kein Zugriff
  2. 1. I. Parallelen zwischen Hypothek und Grundschuld Kein Zugriff
    2. II. Die Vorzüge der Grundschuld Kein Zugriff
5. 1. 1. Fall 1: Die ersehnte Ablösung Kein Zugriff
    2. Lösung Teil 1: Rechte der Bank gegen K Kein Zugriff
    3. I. Schuldrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
    4. II. Rechte aus der Grundschuld Kein Zugriff
    5. Lösung Teil 2: Rechte der Bank gegen V Kein Zugriff
    6. I. Darlehensanspruch Kein Zugriff
    7. II. Anspruch aus der Haftungszusage Kein Zugriff
    8. Lösung Teil 3: Rechte des G gegen K Kein Zugriff
    9. I. Das Grundstück als Vollstreckungsobjekt Kein Zugriff
    10. II. Regressansprüche des K gegen V als Vollstreckungsobjekte? Kein Zugriff
    11. III. Pfändung der Teileigentümergrundschuld Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. II. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    3. III. Der Rückgewähranspruch in der Insolvenz des Gläubigers Kein Zugriff
    4. IV. Rückgewähranspruch und Drittwiderspruchsklage Kein Zugriff
    5. V. Der Rückübertragungsanspruch bei Zwangsversteigerung des Grundstücks Kein Zugriff
6. 1. Übersicht 3 – Umfang der Grundpfandrechtshaftung Kein Zugriff
  2. Übersicht 4 – Abwehrrechte des Grundpfandgläubigers gegen rechtliche und tatsächliche Eingriffe in den Haftungsverband seines Grundpfandrechts (vor Fälligkeit) Kein Zugriff
  3. Übersicht 5 – Gutgläubiger Erwerb bei der Übertragung von Grundpfandrechten Kein Zugriff
  4. Übersicht 6 – Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen das Grundpfandrecht Kein Zugriff
  5. Übersicht 7 – Folgen der Kredittilgung für Forderung und Grundpfandrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Konkurrenzverhältnisse bei der Kreditsicherung Kein Zugriff
    2. II. Der Ausgleich zwischen mehreren Nebenschuldnern Kein Zugriff
  2. 1. I. Regress mehrerer Bürgen Kein Zugriff
    2. II. Regress zwischen Bürge und Garant Kein Zugriff
    3. III. Regress zwischen Garanten Kein Zugriff
    4. IV. Gesamthypothek und Gesamtgrundschuld Kein Zugriff
    5. V. Schuldbeitritt Kein Zugriff
    6. VI. Ausschluss des Übergangs der Hypothek bei Zahlung an den Zedenten (§ 407) Kein Zugriff
2. 1. Übersicht 8 – Ausgleichsansprüche der leistenden Sicherungsgeber Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 326