Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

Prof. Rainer Patjens; Tina Patjens

doi:10.5771/9783845270531

Zusammenfassung

Kaum ein Rechtsgebiet ist für Studierende der Sozialen Arbeit schwerer zugänglich als das allgemeine Sozialverwaltungsrecht. Da es keine Leistungsansprüche für die Klienten enthält, wird das allgemeine Sozialverwaltungsrecht häufig unterschätzt, obwohl es für die fachlich kompetente Betreuung und Beratung von Klienten eine hohe Relevanz besitzt. So sind Fragen, an wen sich Anträge richten (Zuständigkeit), wie man sich gegen staatliches Handeln wehren kann (Rechtsschutz) oder wie mit Sozialdaten umzugehen ist (Sozialdatenschutz) Gegenstand sozialarbeiterischen Handelns.

Das Studienbuch richtet sich an Studierende der Sozialen Arbeit und soll in Studium und Praxis die notwendigen Grundkenntnisse des Sozialverwaltungsrechts vermitteln. Die einzelnen Abschnitte des Buches gliedern sich in die theoretischen Grundlagen mit Übersichten und Beispielen sowie einem praktischen Teil mit Fallfragen und Lösungen zur Wiederholung und Vorbereitung auf Klausuren.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-1362-2
ISBN-Online: 978-3-8452-7053-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 219
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Struktur der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das öffentliche Recht, das Verwaltungsrecht und das Sozialrecht Kein Zugriff
    2. Die Systematik des Sozialverwaltungsrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzgebung (Legislative) Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung (Judikative) Kein Zugriff
      3. Regierung (Gubernative) Kein Zugriff
      4. Verwaltung (Administrative) Kein Zugriff
    2. Die Aufgaben der staatlichen Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Die Aufteilung der Verwaltungskompetenz zwischen den Bund und den Ländern Kein Zugriff
      2. Die Kommunalverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die unmittelbare Staatsverwaltung durch eigene Behörden Kein Zugriff
      2. b) Die mittelbare Staatsverwaltung durch selbstständige Verwaltungsträger Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Die Organisation und die Träger der Sozialverwaltung Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Privatrechtliches Verwaltungshandeln Kein Zugriff
    2. 2. Exekutive Rechtsnormen: Rechtsverordnung & öffentlichrechtliche Satzung Kein Zugriff
    3. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
    4. Öffentlich-rechtliche Satzungen Kein Zugriff
  2. Verwaltungsakt Kein Zugriff
  3. Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kein Zugriff
  4. Realakt Kein Zugriff
  5. Verwaltungshandlungen mit Innenwirkung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Hoheitliche Maßnahme Kein Zugriff
      2. Behörde Kein Zugriff
      3. Regelung Kein Zugriff
      4. Einzelfall Kein Zugriff
      5. Außenwirkung Kein Zugriff
      6. f) Übersicht: Die Merkmale des Verwaltungsaktes und die Abgrenzung zu den übrigen Handlungsformen der Verwaltung Kein Zugriff
    2. Sonderform: Allgemeinverfügung Kein Zugriff
    3. Arten des Verwaltungsaktes im Überblick Kein Zugriff
    4. Nebenbestimmungen des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
    5. 1. Bestimmtheit des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
      2. Unterschrift Kein Zugriff
      3. Form des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
      4. Begründung Kein Zugriff
      5. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    6. 6. Wirksamkeitsvoraussetzung: Bekanntgabe des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Vorrang des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Der Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    3. Bedeutung des Gesetzesmäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
    4. 1. a) Der Fall und die Rechtsfrage – Ermittlung des Sachverhalts und der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) Die Normenanalyse – Tatbestand und Rechtsfolge der Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      3. Die Entscheidungsfindung durch Subsumtion Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Gutachterliche Formulierung der rechtlichen Prüfung in der Klausur Kein Zugriff
  2. 1. Die Ermessensentscheidung Kein Zugriff
    2. Bedeutung von Ermessensvorschriften Kein Zugriff
    3. 1. Ermessensausübung im Einzelfall Kein Zugriff
      2. Einhaltung der Ermessensgrenzen Kein Zugriff
      3. Beachtung des Zweckes der Ermessensnorm Kein Zugriff
    4. Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
  3. 1. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips für die Verwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Aufbau und Standort der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen einer Ermessensentscheidung Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Beteiligte Kein Zugriff
  3. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
    2. Grenzen der Mitwirkung Kein Zugriff
    3. Folgen fehlender Mitwirkung Kein Zugriff
  5. Anhörung Beteiligter Kein Zugriff
  6. Akteneinsicht durch Beteiligte Kein Zugriff
  7. Fristen Kein Zugriff
  8. Widereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
  9. Bekanntgabe des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  10. 1. Vollstreckung wegen Geldforderungen Kein Zugriff
    2. 2.Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz der Direkterhebung Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung Kein Zugriff
    3. Grundsatz der Transparenz Kein Zugriff
    4. Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
    5. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. Grundlagen des Datenschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Datenerhebung, § 67 a SGB X Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Datenverarbeitung und –nutzung, § 67 b SGB X Kein Zugriff
    3. 3. Datenspeicherung –veränderung und -nutzung, § 67 c SGB X Kein Zugriff
    4. 1. Datenübermittlung für die Erfüllung sozialer Aufgaben Kein Zugriff
      2. b) Datenübermittlung zum Zwecke der Amtshilfe und der Strafverfolgung Kein Zugriff
      3. Verlängerter Geheimnisschutz Kein Zugriff
      4. d) Sonderregelungen für die Übermittlung von Sozialdaten nach dem SGB VIII Kein Zugriff
      5. e) Einschränkung der Übermittlungsbefugnisse, um den Leistungserfolg zu gewährleisten (§ 64 Abs. 2 SGB VIII) Kein Zugriff
      6. Besonderer Vertrauensschutz gem. § 65 SGB VIII Kein Zugriff
  5. Folgen einer Datenschutzverletzung Kein Zugriff
  6. 1. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
    2. Wahrung berechtigter Interessen Kein Zugriff
    3. Allgemein zugängliche Quellen Kein Zugriff
  7. 1. Fremdes Geheimnis Kein Zugriff
    2. Anvertrauen Kein Zugriff
    3. Offenbaren Kein Zugriff
    4. 1. Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
      2. Rechtfertigender Notstand Kein Zugriff
      3. c) Gesetzliche Offenbarungspflicht: Anzeige geplanter Straftaten Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. Prüfungsschema Sozialdatenschutz Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Verfahren Kein Zugriff
      3. Form Kein Zugriff
      4. Begründung Kein Zugriff
      5. Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
    2. Die materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
  2. Der rechtswidrige Verwaltungsakt und seine Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. Nichtigkeit aufgrund evidenter Fehler, § 40 SGB X Kein Zugriff
    2. 1. a) Unbeachtlichkeit bestimmter formeller Fehler, § 42 SGB X Kein Zugriff
      2. Umdeutung, § 43 SGB X Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. Überblick über die Rechtsschutzsystematik Kein Zugriff
  2. Die außergerichtlichen formlosen Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Prüfung der Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. Begründetheit des Widerspruchs Kein Zugriff
    3. Ablauf des Widerspruchverfahrens Kein Zugriff
    4. Wirkung des Widerspruchs Kein Zugriff
    5. Kosten des Widerspruchs und Beratungshilfe Kein Zugriff
  4. 1. Aufbau der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Überblick Klagearten Kein Zugriff
    3. 3. Kosten des Sozialgerichtsverfahrens und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
  5. 1. Erlass einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
    2. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  3. III. Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  4. IV. Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  5. V. Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes Kein Zugriff
  6. Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung Kein Zugriff
  7. Folgen der Aufhebung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. Handeln eines Amtsträgers Kein Zugriff
    2. Verletzung einer Amtspflicht ggü. Dritten Kein Zugriff
    3. Verschulden Kein Zugriff
    4. Schaden in Folge einer Pflichtverletzung (Kausalität) Kein Zugriff
    5. Rechtsweg Kein Zugriff
  3. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Kein Zugriff
  4. Folgenbeseitigungsanspruch Kein Zugriff
2. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. Lösungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 213 - 214
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 219

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