Der verkehrsberuhigte Bereich: Verhaltenspflichten nach der Straßenverkehrsordnung

Hans-Peter Freymann

doi:10.5771/9783748972877

Zusammenfassung

Der verkehrsberuhigte Bereich ist ein zentraler Bestandteil innerörtlicher Verkehrsregelung und zugleich eine rechtlich anspruchsvolle Schnittstelle zwischen Fuß- und Fahrzeugverkehr. Die vorliegende Dissertation untersucht umfassend die Verhaltenspflichten nach der Straßenverkehrsordnung mit besonderem Fokus auf den Kraftfahrzeugführer. Im Mittelpunkt stehen die gesteigerten Sorgfaltsanforderungen beim Ein- und Ausfahren sowie innerhalb des verkehrsberuhigten Bereichs, insbesondere im Hinblick auf Schrittgeschwindigkeit, Vorrang des Fußverkehrs und haftungsrechtliche Konsequenzen. Unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Literatur bietet die Arbeit eine systematische Analyse der einschlägigen Normen und ihrer praktischen Anwendung. Das Werk richtet sich an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen und liefert fundierte Orientierung für juristische Bewertung und verkehrsrechtliche Praxis.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-946851-90-5
ISBN-Online: 978-3-7489-7287-7
Verlag: Alma Mater, Saarbrücken
Reihe: Schriftenreihe der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 179
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Begrifflichkeit nach der Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff
    3. c) Definitorische Ergänzung in der Verordnungsbegründung Kein Zugriff
    4. d) Ergänzende Begriffskonturierung nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Entstehungsgeschichte und Zielsetzung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Anordnungsbefugnis der Straßenverkehrsbehörde Kein Zugriff
    2. b) Einvernehmen der Gemeinde Kein Zugriff
    3. c) Straßenrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    4. d) Ausbau von verkehrsberuhigten Bereichen Kein Zugriff
  4. 1. a) Spielstraße Kein Zugriff
    2. b) Fußgängerzone Kein Zugriff
    3. c) Tempo 30-Zone Kein Zugriff
    4. d) Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Kein Zugriff
    5. e) Fahrradstraßen/-zonen Kein Zugriff
    6. f) Shared Spaces Kein Zugriff
  5. 1. a) Österreich Kein Zugriff
    2. b) Schweiz Kein Zugriff
    3. c) Andere europäische Länder208F Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Straßenverkehrsordnung als Teil der straßenverkehrsrechtlichen Regelungssystematik Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Vorsichts- und Rücksichtnahmegebot in § 1 Abs. 1 StVO Kein Zugriff
    2. b) Der Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
    3. c) Die Verhaltensregel des § 1 Abs. 2 StVO Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick über die Einstufung der Verkehrsteilnehmer Kein Zugriff
    2. b) Kraftfahrzeuge und andere Fahrzeuge Kein Zugriff
    3. c) Fahrzeugführer Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Haftungsregelungen Kein Zugriff
    2. b) Haftungsverteilung Kein Zugriff
    3. c) Alleinhaftung bei Verletzung gesteigerter Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsätze der Beweislast Kein Zugriff
      2. bb) Anscheinsbeweis Kein Zugriff
      3. cc) Anscheinsbeweis bei höchster Sorgfalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Straftatbestände Kein Zugriff
    2. b) Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
    3. c) Rechtsstaatliche Garantien Kein Zugriff
  3. 1. a) Das praktische Verkehrsbedürfnis als Auslegungshilfe Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vollständige und unvollständige Rechtssätze Kein Zugriff
      2. bb) Verweisung Kein Zugriff
      3. cc) Anforderungen an die Rechtmäßigkeit bei Verweisungen Kein Zugriff
      4. dd) Gespaltene Auslegung im Blankett (Normspaltung)? Kein Zugriff
      5. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
      6. (2) Lehre Kein Zugriff
      7. (3) Wertung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Begriff Kein Zugriff
    2. b) Ausfahrräume Kein Zugriff
    3. c) Einfahrraum Kein Zugriff
    4. d) Schnittstelle zwischen Ein- und Ausfahrraum Kein Zugriff
    5. e) Beginn und Ende des Einfahrvor gangs Kein Zugriff
  2. 1. a) Fließender Verkehr – Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. b) Charakterisierung des Verkehrs im verkehrsberuhigten Bereich Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Herabsetzung der Geschwindigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Bremsbereitschaft Kein Zugriff
      3. cc) Vorrang gegenüber Ausfahrenden Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzung und Anwendungsbereich des § 9 StVO Kein Zugriff
      2. bb) Besondere Sorgfalt gegenüber Fußverkehr gem. § 9 Abs. 3 Satz 3 StVO Kein Zugriff
      3. cc) Anwendbarkeit des § 9 Abs. 5 StVO beim Einbiegen in den verkehrsberuhigten Bereich? Kein Zugriff
      4. dd) Verschärfte Sorgfaltspflichten im Rahmen von § 1 Abs. 2 StVO? Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Bedeutung und Zweck von § 10 StVO Kein Zugriff
      2. bb) Anwendungsbereich und Systematik von § 10 StVO Kein Zugriff
      3. cc) Folge für das Einfahren in den verkehrsberuhigten Bereich Kein Zugriff
      4. dd) Mittelbare Anwendung über § 1 Abs. 2 StVO? Kein Zugriff
    2. b) Einfahren von Bürgersteigen und sonstigen für den Fahrzeugverkehr nicht zugelassenen „Straßenteilen“ innerhalb des verkehrsberuhigten Bereichs Kein Zugriff
    3. c) Einfahren aus Grundstücken Kein Zugriff
    4. d) Einfahren aus der Fußgängerzone Kein Zugriff
    5. e) Anfahren aus Parkbuchten innerhalb des verkehrsberuhigten Bereichs Kein Zugriff
2. 1. 1. Ausfahren – Begriff und Reichweite Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
      2. bb) Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung beim Schieben oder Ziehen eines Fahrzeuges Kein Zugriff
    2. b) Reichweite der Vorrangregelung des § 10 StVO an Kreuzungen und Einmündungen Kein Zugriff
    3. c) Disponibilität des § 10 StVO Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausfahren in ein Grundstück Kein Zugriff
    2. b) Ausfahren in eine Fußgängerzone Kein Zugriff
    3. c) Ausfahren in sonstige nicht § 10 StVO unterfallende Verkehrsräume Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Begriff – Ausgangslage Kein Zugriff
    2. b) Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
    4. d) Verstoßfolgen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorrangregelung für den Fußverkehr Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fußverkehr Kein Zugriff
      2. bb) Sporttreibende Kein Zugriff
      3. cc) Fahrverkehr Kein Zugriff
    3. c) Verbot der Behinderung oder Gefährdung von Fußgängern Kein Zugriff
    4. d) Verhalten gegenüber Kindern Kein Zugriff
  3. 1. a) Parken – Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
    2. b) Zielsetzung des Parkverbots Kein Zugriff
    3. 1. aa) Parken innerhalb gekennzeichneter Flächen Kein Zugriff
      2. bb) Erlaubtes Parken außerhalb markierter Bereiche Kein Zugriff
      3. cc) Grundregel von § 1 Abs. 2 StVO Kein Zugriff
      4. dd) Exkurs: Parken von Fahrrädern im verkehrsberuhigten Bereich Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Abschnitt 1 der StVO Kein Zugriff
      2. bb) Abschnitt 2 der StVO Kein Zugriff
    2. b) Normen ohne Anwendung im verkehrsberuhigten Bereich Kein Zugriff
    3. c) Vorschriften ohne praktische Bedeutung für den verkehrsberuhigten Bereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Fahrbahnbenutzungsgebot (Abs. 1) Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfahrgebot (Abs. 2) Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: Radverkehr (Abs. 4, 5) und Elektrokleinstfahrzeuge Kein Zugriff
  3. 3. § 3 StVO – Geschwindigkeit Kein Zugriff
  4. 4. § 4 StVO – Abstand Kein Zugriff
  5. 1. a) Vorbeifahren Kein Zugriff
    2. b) Überholen Kein Zugriff
  6. 6. § 7 StVO – Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
  7. 7. § 8 StVO – Vorfahrt Kein Zugriff
  8. 1. a) Abbiegeregeln außerhalb § 9 Abs. 5 StVO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abbiegen in ein Grundstück Kein Zugriff
      2. bb) Wenden Kein Zugriff
      3. cc) Rückwärtsfahren Kein Zugriff
  9. 9. § 10 StVO – Einfahren und Anfahren Kein Zugriff
  10. 10. § 11 StVO – Besondere Verkehrslagen Kein Zugriff
  11. 11. § 12 StVO – Halten und Parken Kein Zugriff
  12. 12. § 14 StVO – Ein- und Aussteigen Kein Zugriff
  13. 13. § 15 StVO – Liegenbleiben von Fahrzeugen Kein Zugriff
  14. 14. § 21a StVO – Sicherheitsgurte, Rollstuhl-Rückhaltesysteme, Rollstuhlnutzer-Rückhaltesysteme, Schutzhelme Kein Zugriff
  15. 15. § 25 StVO – Fußgänger Kein Zugriff
  16. 16. § 31 StVO – Sport und Spiel Kein Zugriff
  17. 17. § 32 StVO – Verkehrshindernisse Kein Zugriff
E. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 157 - 166
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 179

Der verkehrsberuhigte Bereich

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