Der preußische Weg zum Impfzwang

RiAG Dr. Wolfram Kerscher

doi:10.5771/9783845231532

Zusammenfassung

Die Einführung der Impfpflicht durch das Reichsimpfgesetz von 1874 beendete die über 100 Jahre dauernde Entwicklung der Pockenschutzgesetzgebung in Preußen. Der Autor würdigt die preußische Impfgesetzgebung erstmals aus rechtshistorischer Sicht. Gründe, Ziele und Grenzen der staatlichen Impfmaßnahmen werden aus ihrem zeitgenössischen rechtlichen Rahmen heraus erklärt. Über die Darstellung der medizinischen und verwaltungsrechtlichen Grundlagen und ihrer theoretischen Begründung, etwa durch Staatszwecklehre und Polizeibegriffsdebatte, wird die enge Verflechtung staatlicher Normsetzung mit naturwissenschaftlicher Erkenntnis ebenso verdeutlicht wie die rechtlichen Maßgaben, nach denen die Frage der Impfpflicht gerade als Gefahrenabwehrmaßnahme in dem auch heute noch aktuellen Spannungsfeld zwischen Individual- und Allgemeinwohl beantwortet wurde. Das Werk erläutert damit maßgebliche historische Entwicklungsstufen des modernen (Risiko-)Verwaltungsrechts und der Grundrechte, aber auch die grundsätzliche Problematik der persönlichen Freiheit im Rahmen staatlicher Gemeinschaft speziell im Bereich der Gesundheitsfürsorge.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6559-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3153-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 153
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Problemstellung und Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff Seiten 13 - 16
2. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 16 - 17
3. Verwendete Quellen Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. 1. Moderner Kenntnisstand Kein Zugriff
    2. Zeitgenössischer Kenntnisstand Kein Zugriff
  2. Seuchengeschichte der Pocken Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. 1. Was bedeutet Ansteckung? Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  2. Fortschritte der Sozialmedizin und der Hygiene Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Allgemeine Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 31 - 32
3. 1. Terminologie Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. 1. Begriff und Verfahren Kein Zugriff
    2. Die zeitgenössische Bewertung der Variolation Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Begriff und Verfahren Kein Zugriff
    2. Impfrisiken Kein Zugriff
    3. Die zeitgenössische Bewertung der Vakzination Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. 1. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Medizinisches Personal Kein Zugriff
      2. Debatte über die verpflichtende Durchführung der Variolation Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Impfpersonal Kein Zugriff
      2. Impfüberwachung Kein Zugriff
      3. Impfmaterialbeschaffung Kein Zugriff
      4. Kostentragung Kein Zugriff
      5. Die Variolation Kein Zugriff
    3. 1. Die allgemeine Impfpflicht Kein Zugriff
      2. Regelungen zum Impfzwang Kein Zugriff
      3. Epidemieimpfung Kein Zugriff
    4. Alternativen zur Zwangsanwendung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
2. Deutscher und Europäischer Vergleich Kein Zugriff Seiten 72 - 74
1. 1. Seuchenbekämpfung und „Policey“ Kein Zugriff Seiten 75 - 75
  2. 1. Behördenorganisation Kein Zugriff
    2. Personelle Struktur Kein Zugriff
    3. Statistische Erfassungen Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 83
2. 1. Gewandelte Problemstellung Kein Zugriff Seiten 83 - 83
  2. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. Organisation der Sanitätspolizei Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Allgemeiner Begriff der Polizei Kein Zugriff
    3. Zwangsmöglichkeiten im Rahmen der Sicherheits- und der Wohlfahrtspolizei Kein Zugriff
    4. Die Unterscheidung von „Sicherheits“- und „Wohlfahrtspolizei“ Kein Zugriff
    5. Seuchenvorsorge zwischen sicherheits- und wohlfahrtspolizeilicher Tätigkeit Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Nutzen-Risiko-Abwägung Kein Zugriff
    2. Gefahrenabwehr als Kriterium der Zwangsimpfung Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen einer Gefahrenlage Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 109
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
2. 1. 1. Motivationslage Kein Zugriff
    2. Sachzwänge Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtliche Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
    2. Subsidiarität des Staates. Kein Zugriff
  3. Gesetzgebung und Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 120 - 120
  2. Der Freiheitsbegriff in der staatsrechtlichen Literatur – Freiheit als Abwehrrecht? Kein Zugriff Seiten 120 - 124
  3. 1. Inhaltsbestimmung des „Gemeinwohls“ und weiterer Begriffe Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Aussagen Kein Zugriff
      2. Spezielle Rechtfertigungsgründe: ius eminens, ius politiae, Notrecht Kein Zugriff
    3. Rechtfertigung eines allgemeinen Impfzwangs Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 133 - 134
4. Der Einzelne als „Impfobjekt“ Kein Zugriff Seiten 134 - 138
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 138 - 138
1. 1. Impfentschädigung nach RGZ 156, 305 -314 Kein Zugriff Seiten 139 - 141
  2. 1. Zulässigkeit der Zwangsimpfung Kein Zugriff
    2. Impfentschädigung Kein Zugriff
  3. Seuchenvorsorge heute Kein Zugriff Seiten 143 - 144
2. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 146
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 147 - 153

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