Flüchtlingsrecht in Zeiten der Krise

VRiBVerwG Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit

doi:10.5771/9783845282381

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Monographie Kein Zugriff

Flüchtlingsrecht in Zeiten der Krise

Grenzen und Möglichkeiten der Steuerung von Fluchtmigration und ihrer Folgen durch Recht

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft, Band 3
Verlag:: 17.01.2017

Zusammenfassung

2015 hatte die Bundesrepublik Deutschland die höchsten Flüchtlingszahlen seit ihrer Gründung. Der Schutz von Flüchtlingen ist seitdem ein beherrschendes Thema der innen- und gesellschaftspolitischen Diskussion. Was ist der richtige Umgang mit Fluchtmigration? Welche Möglichkeiten bestehen, Fluchtmigration zu begrenzen oder zu steuern? Welche Integrationsherausforderungen sind zu bewältigen?

Der Band informiert über die völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen von Fluchtmigration. In diesem Rechtsrahmen werden dann zentrale politische Streitfragen rund um den Flüchtlingsschutz sowie die Möglichkeiten und – vor allem – Grenzen einer rechtskonformen Steuerung von Fluchtmigration untersucht. Dazu werden die wesentlichen Maßnahmen vorgestellt, die 2015/16 auf nationaler und europäischer Ebene ergriffen worden sind. Behandelt wird auch der Beitrag ein klug gestaltetes Integrationsrecht für die Bewältigung der Integrationsherausforderungen, vor denen Staat und Gesellschaft stehen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 17.01.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3913-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8238-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 134
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 9 - 13
1. 1. 1. 1.1 Genfer Flüchtlingskonvention; Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 1.2 Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Art. 16a GG Kein Zugriff
    2. 2.2 Asyl(Vf)G Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Primärrecht Kein Zugriff
    2. 3.2 Sekundärrecht (Richtlinien/Verordnungen) Kein Zugriff
  4. 4. Sonstiger unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  5. 5. Reformbestrebungen auf Unionsebene Kein Zugriff
2. 1. 1. Asylberechtigter Kein Zugriff
  2. 2. Flüchtling Kein Zugriff
  3. 3. Subsidiärer Schutz Kein Zugriff
  4. 4. Nationaler Abschiebungsschutz Kein Zugriff
  5. 5. Duldung Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Befund Kein Zugriff
  2. 2. Kurzfristige Konsequenz: Rückkehr zum Recht oder einseitige Aussetzung des Dublin-Systems? Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Reform des Dublin-Systems? Kein Zugriff
    2. 3.2 Europäisierung des Flüchtlingsschutzes? Kein Zugriff
    3. 3.3 Renationalisierung des Flüchtlingsschutzes Kein Zugriff
2. 1. 1. Nationalrechtlicher Prolog: § 18 Abs. 2 AsylG Kein Zugriff
  2. 2. Überformung durch Dublin-Regelungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Obergrenze in Österreich Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Art. 9 GFK? Kein Zugriff
    2. 2.2 Art. 78 Abs. 3 AEUV? Kein Zugriff
    3. 2.3 Art. 72 AEUV? Kein Zugriff
    4. 2.4 Selbsterhaltungsrecht des Staates? Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Fluchtursachen verringern, Fluchtbewegungen verlangsamen Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsame Erklärung EU/Türkei vom 18.3.2016 Kein Zugriff
  3. 3. Vorgelagerte „Grenzsicherung“ in Mittelmeer-Anrainerstaaten Kein Zugriff
  4. 4. Maßnahmen zur „Bekämpfung des Schleuserwesens“ Kein Zugriff
  5. 5. Extraterritoriale Aufnahmezentren Kein Zugriff
  6. 6. „Hot Spots“ an den EU-Außengrenzen Kein Zugriff
  7. 1. 7.1 Resettlement Kein Zugriff
    2. 7.2 Humanitäre Aufnahmeprogramme Kein Zugriff
    3. 7.3 Botschaftsverfahren Kein Zugriff
    4. 7.4 Familiennachzug Kein Zugriff
    5. 7.5 Visaerteilung unter Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenfazit: begrenzte Einwirkung auf Fluchtmigration ist möglich Kein Zugriff
5. 1. 1. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Datenaustauschverbesserungsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. „Asylpaket II“ Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Regelungsinhalte Kein Zugriff
    2. 4.2 Insb.: Wohnsitzauflagen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Begriff/Bedeutung „Integration“ Kein Zugriff
2. 1. 1. Integration zwischen Assimilation und Segregation Kein Zugriff
  2. 2. Beachtung von Gesetz und Recht; Normfolgegehorsam Kein Zugriff
  3. 3. Spracherwerb Kein Zugriff
  4. 4. Arbeitsmarktintegration Kein Zugriff
  5. 5. Wohnen Kein Zugriff
  6. 6. Bildung/Ausbildung (Schule/Kita) Kein Zugriff
3. 1. 1. FluchtmigrantInnen Kein Zugriff
  2. 2. Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen Kein Zugriff
  3. 3. Gesellschaft, insb. Wirtschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. Bestehende Integrationsgesetze Kein Zugriff
  2. 2. Mögliche Funktionen eines Integrationsgesetzes Kein Zugriff
  3. 3. Integrationskosten im Finanzausgleich Kein Zugriff
E. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 133 - 134

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