Beteiligung des Deutschen Bundestages im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Irina Höhn

doi:10.5771/9783831676163

Zusammenfassung

Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.

Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.

Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.

Biographische Informationen

Irina Höhn arbeitet seit 2015 im Auswärtigen Amt in Berlin. Dort war sie zunächst im Referat für Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten tätig und ist seit 2020 Referentin im Büro des Staatsministers im Auswärtigen Amt.

Nach einem literaturwissenschaftlichen Studium an der Universität Sevilla absolvierte sie das Masterstudium Ältere Deutsche Literatur und Sprache an der Freien Universität Berlin und der Universität Santiago de Compostela. 2020 schloss sie den berufsbegleitenden interdisziplinären Masterstudiengang Europäisches Verwaltungsmanagement an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) ab.

Reihe

Reihe Politikwissenschaften - Band 90

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8316-4883-2
ISBN-Online: 978-3-8316-7616-3
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Reihe Politikwissenschaften
Band: 90
Sprache: Deutsch
Seiten: 108
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten i - viii
1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 2.1 Europäisierung Kein Zugriff
2. 2.2 Mehrebenensystem und Mehrebenenparlamentarismus Kein Zugriff
3. 1. 2.3.1 Das institutionelle Demokratiedefizit Kein Zugriff
  2. 2.3.2 Das strukturelle/kategorische Demokratiedefizit Kein Zugriff
4. 1. 2.4.1 De-/Entparlamentarisierung Kein Zugriff
  2. 2.4.2 Reparlamentarisierung I: Der Vertrag von Maastricht Kein Zugriff
  3. 2.4.3 Reparlamentarisierung II: Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  4. 2.4.4 Die Rolle des EP seit dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
5. 2.5 Zwischenfazit: Europäisierung und Funktionswandel Kein Zugriff
1. 3.1 Der Deutsche Bundestag und die Europäisierung Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Entstehung und Funktion des Art. 23 GG Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Mitwirkung des Bundestags nach Art. 23 GG Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Recht zur Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 3.2.4 GG und Außenpolitik Kein Zugriff
  5. 3.2.5 Das Lissabon-Urteil des BVerfG Kein Zugriff
  6. 3.2.6 Mitwirkung nach EUZBBG Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Der Vorhaben-Begriff aus § 5 EUZBBG in Bezug auf die GASP/GSVP Kein Zugriff
  2. 3.3.2 Regelungen im EUZBBG zur GASP/GSVP (§ 7 EUZBBG) Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Indikativvorschau und Perspektivische Jahresvorschau zu Rechtsakten Kein Zugriff
  4. 3.3.4 Stellungnahmen des Bundestages (§ 8 EUZBBG) Kein Zugriff
4. 3.4 Zwischenfazit und Ausblick Kein Zugriff
1. 4.1 Die Entwicklung der GASP/GSVP – Von den Anfängen bis Lissabon Kein Zugriff
2. 4.2 Die GSVP als Teil der GASP Kein Zugriff
3. 4.3 Beschlussfassung im Bereich GASP/GSVP Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Interne Faktoren Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Externe Faktoren Kein Zugriff
5. 4.5 Die transatlantische Perspektive: GASP/GSVP und NATO Kein Zugriff
6. 1. 4.6.1 Die EU als „Transformationsmacht“: Die erste Europäische Sicherheitsstrategie (2003) Kein Zugriff
  2. 4.6.2 Eine resiliente EU: Die Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (2016) Kein Zugriff
  3. 4.6.3 Die „Neue Strategische Agenda“ (2019) und der „Strategische Kompass“ (2020) Kein Zugriff
7. 4.7 Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 5.1 Die Gründung von PESCO Kein Zugriff
2. 5.2 Rechtliche Grundlagen von PESCO Kein Zugriff
3. 5.3 Ziele von PESCO Kein Zugriff
4. 5.4 Aufbau von PESCO Kein Zugriff
5. 5.5 Die Beteiligung von Drittstaaten an PESCO Kein Zugriff
6. 1. 5.6.1 Grundsätzliche Kritik Kein Zugriff
  2. 5.6.2 Kritik an Beschlussfassung und Organisation von PESCO Kein Zugriff
7. 5.7 Perspektiven und Möglichkeiten der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff
1. 6.1 Beteiligung des Bundestages bei GASP/GSVP nach Art. 23 GG und EUZBBG Kein Zugriff
2. 6.2 Der Bundestag und PESCO Kein Zugriff
3. 6.3 Funktionswandel nationaler Parlamente im Bereich GSVP/PESCO Kein Zugriff
4. 6.4 Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 7.1 Übertragbarkeit der Mitwirkungsrechte aus Art. 23 GG auf die GASP/GSVP Kein Zugriff
2. 7.2 Mitwirkungsmöglichkeiten des Bundestages bei PESCO Kein Zugriff
3. 7.3 Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder Funktionswandel im Bereich GSVP? Kein Zugriff
4. 7.4 Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 91 - 101
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 102 - 106
Anhang Kein Zugriff Seiten 107 - 108