Gesellschafterstreit

Eveline Artmann; Friedrich Rüffler; Ulrich Torggler

doi:10.5771/9783214262846

Zusammenfassung

Streit unter Gesellschafter:innen ist ein Übel, das die Entwicklung von sonst erfolgreichen Unternehmen hemmt. Die Konflikte sind vielschichtig und komplex. Spätestens in der Generalversammlung treten die Meinungsverschiedenheiten zu Tage. Die streitige Generalversammlung ist deshalb Kulminationspunkt des Gesellschafterstreits. Trotz zahlreicher Publikationen bleibt eine vertiefte Auseinandersetzung mit bestimmten rechtlichen Aspekten des Gesellschafterstreits lohnend. Vor diesem Hintergrund widmete sich die Gesellschaftsrechtliche Vereinigung Österreichs (GVÖ) auf ihrer elften Jahrestagung am 8. 5. 2023 dem Thema „Gesellschafterklagen/Gesellschafterstreitigkeiten“. Der vorliegende Tagungsband enthält erweiterte Vortragsfassungen und macht auch die darauffolgenden Diskussionen der breiten Öffentlichkeit zugänglich. Es werden zahlreiche Aspekte des Gesellschafterstreits thematisiert, so unter anderem der gerichtliche Rechtsschutz gegen fehlerhafte Gesellschafterbeschlüsse, der einstweilige Rechtsschutz gegen bevorstehende Gesellschafterbeschlüsse sowie Treuepflichten im Gesellschafterstreit. Die Beiträge: • Johannes Reich-Rohrwig, Die streitige Generalversammlung • Andreas Baumgartner, Gerichtlicher Rechtsschutz gegen fehlerhafte Gesellschafterbeschlüsse • Lena Werderitsch, Einstweiliger Rechtsschutz gegen bevorstehende Gesellschafterbeschlüsse • Julia Told, Treuepflichten im Gesellschafterstreit

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26041-5
ISBN-Online: 978-3-214-26284-6
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: GVÖ - Schriftenreihe Gesellschaftsrechtliche Vereinigung Österreich
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 174
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
Johannes Reich-Rohrwig
1. 1. A. Thema Beschlussunfähigkeit der Generalversammlung Kein Zugriff
  2. B. Stimmrechtsausschluss Kein Zugriff
  3. C. Leiter der Generalversammlung Kein Zugriff
2. 1. A. GmbH Kein Zugriff
  2. B. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  3. C. Schlussfolgerungen für die Gesetzesauslegung Kein Zugriff
3. III. Mehrheitsbeschlüsse und immanente Grenzen der Mehrheitsbeschlussfassung Kein Zugriff
4. IV. Von der Auslegung von Verträgen nach Treu und Glauben bis hin zur Treuepflicht als das Gesellschaftsverhältnis beherrschende Grundsätze Kein Zugriff
5. V. Gesellschaftsverhältnis als gemeinsame Zweckverfolgung - Treuepflicht Kein Zugriff
6. VI. Kapitalerhöhung: Bezugsrecht und Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
7. VII. Wer trägt das Risiko des Verlustes der Einladung zur GV oder ihrer Ergänzung? Kein Zugriff
8. VIII. Zustimmungspflicht zur Sanierung? Kein Zugriff
9. IX. Ein weiterer Aspekt der Treuepflicht Kein Zugriff
10. X. Treuepflicht und Gewinnverteilung/Gewinneinbehalt Kein Zugriff
11. XI. Kernbereich der Mitgliedschaft Kein Zugriff
12. XII. Rechtsmissbrauch im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
13. XIII. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
14. XIV. Tonbandaufnahme in der Generalversammlung, Protokollführung, Anspruch auf Berichtigung des GV-Protokolls Kein Zugriff
15. XV. Anspruch auf Berichtigung des Generalversammlungsprotokolls Kein Zugriff
16. XVI. Thema Stimmrechtsvollmacht Kein Zugriff
Vormittagsdiskussion I Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Sarah Seper
Andreas Baumgartner
1. I. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
2. II. Rechtsformübergreifende Dimension Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 2. Historischer Streifzug Kein Zugriff
    3. 3. Zwecke und Grenzen des gesetzlichen „Anfechtungsprimats“ Kein Zugriff
    4. 4. Konvergenz der Rechtsformen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a) Ladung durch (unzuständige) Gesellschafter Kein Zugriff
      2. b) Nichtladung einzelner Gesellschafter Kein Zugriff
      3. c) Umlaufbeschlüsse Kein Zugriff
      4. d) Widerspruch bei „Vollversammlungen“ Kein Zugriff
    3. 3. Verletzung von Präsenzquoren Kein Zugriff
    4. 4. Vermehrung von Leistungspflichten ohne Zustimmung der Belasteten Kein Zugriff
    5. 5. Verkürzung von Individualrechten ohne Zustimmung der Berechtigten Kein Zugriff
    6. 6. Satzungsdurchbrechungen Kein Zugriff
    7. 7. „Wesenswidrigkeit“ Kein Zugriff
4. 1. A. Anfechtbare Beschlüsse Kein Zugriff
  2. B. Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
  3. C. Unwirksame Beschlüsse Kein Zugriff
5. 1. A. Materiellrechtlicher Teil Kein Zugriff
  2. B. Prozessrechtlicher Teil Kein Zugriff
Vormittagsdiskussion II Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Sarah Seper
Lena Werderitsch
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Abschließende Regelung? Kein Zugriff
  3. 1. 1. System der einstweiligen Verfügungen in § 381 EO Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
3. 1. A. Anspruch, Rechtsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Art der Gefährdung Kein Zugriff
    2. 2. Gefährdeter Personenkreis Kein Zugriff
4. 1. A. Unterlassungs- oder Handlungsgebot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruchsbindung Kein Zugriff
    2. 2. Vorwegnahme des Ergebnisses des Hauptverfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Rückführbarkeit Kein Zugriff
5. 1. A. Unterlassungs- und Handlungsexekution Kein Zugriff
  2. B. Vollstreckung von Willenserklärungen Kein Zugriff
6. VI. Conclusio Kein Zugriff
Nachmittagsdiskussion I Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Lukas Berghuber
Julia Told
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. A. Vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Gesellschafterverhältnis und Veränderungen in der Gesellschafterzusammensetzung Kein Zugriff
  3. C. Die Evolution eines Gesellschafterstreites Kein Zugriff
  4. D. Die daraus folgenden Rechtsstreitigkeiten Kein Zugriff
  5. E. Die OGH Entscheidungen Kein Zugriff
3. III. Dogmatische Fundierung der Treuepflichten Kein Zugriff
4. 1. A. Im Wege einer objektiviert ergänzenden Vertragsauslegung zu erschließender Mindestsorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fragestellung Kein Zugriff
    2. 2. Schutzzweck der objektivierten Auslegung von Gesellschaftsverträgen Kein Zugriff
    3. 3. Schutzzweck der Notariatsaktpflicht und Prüfpflicht des Firmenbuchgerichts Kein Zugriff
    4. 4. Ergänzende Vertragsauslegung bei drittgerichteten und formgebundenen Erklärungen Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  3. C. Treuepflichtenebenen Kein Zugriff
  4. D. Treuepflichtendichte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Gesellschaftsvertrag als Konkretisierungsquelle für das generelle Treuepflichtenmaß Kein Zugriff
    3. 3. Realverhältnisse als Konkretisierungsquelle für das konkrete Treuepflichtenmaß Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Syndikatsverträge Kein Zugriff
      3. c) Vertrauenslage infolge dauernder Übung Kein Zugriff
5. V. Gestaltung und Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff
6. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Beschlussanfechtung und positive Beschlussfeststellung Kein Zugriff
  3. C. Schadenersatz Kein Zugriff
7. 1. A. Treuepflicht, das Entsendungsrecht zu wahren Kein Zugriff
  2. B. Treuepflicht, einer Gesellschaftsvertragsänderung zuzustimmen Kein Zugriff
  3. C. Treuepflicht, einen konkludent abgeschlossenen Syndikatsvertrag zu befolgen Kein Zugriff
8. VIII. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff
Nachmittagsdiskussion II Kein Zugriff Seiten 171 - 174 Lukas Berghuber