Die Europäische Union

Prof. em. Dr. Roland Bieber; Prof. Dr. Astrid Epiney; Marcel Haag; Prof. Dr. Markus Kotzur

doi:10.5771/9783845273327

Zusammenfassung

Die Europäische Union bildet eine dynamische Rechtsordnung; jüngste Entwicklungen haben weitreichende rechtliche Implikationen:

Die Migrationswellen nach Europa und die Reform des Dublin-Verfahrens

Die Stabilisierung des europäischen Währungssystems

Das Referendum im Vereinigten Königreich über den Austritt aus der EU bei zugleich weiteren Beitrittswünschen der Staaten Südosteuropas

Das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen

Die 12. Auflage des Bieber/Epiney/Haag/Kotzur stellt in bewährter Manier den komplexer werdenden Stoff komprimiert dar. Die wesentlichen Strukturen und Aktionsfelder der Europäischen Union werden präzise erläutert und kritisch analysiert (u.a. Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Wirtschafts- und Währungspolitik, Außenbeziehungen). Zugleich greift die 12. Auflage die aktuellen Entwicklungen auf und vertaktet sie in ihren Auswirkungen in den europäischen Verträgen, den späteren Ergänzungsverträgen (Fiskalpakt, Europäischer Stabilitätsmechanismus) sowie in der umfassenden Ausführungsgesetzgebung und in der Rechtsprechung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2938-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7332-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 722
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 35
1. 1. A. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Europagedanke und seine Verwirklichung bis 1914 Kein Zugriff
    2. II. Anstöße zur Einigung Europas nach 1914 Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Gründungsverträge und ihre Vertiefung Kein Zugriff
    2. II. Die Entwicklung der EG-Verträge zur Verfassung der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. III. Die Europäische Union als Verfassungsordnung und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    4. IV. Krisensteuerung in der „nach Lissabon Phase“ Kein Zugriff
    5. V. Neuartige Formen der Integration (verstärkte Zusammenarbeit, „Schengen“, „Prüm“) Kein Zugriff
    6. VI. Erweiterungen Kein Zugriff
    7. VII. Die Union als internationaler Akteur Kein Zugriff
  4. 1. I. Politikwissenschaft Kein Zugriff
    2. II. Rechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. III. Ökonomie Kein Zugriff
    4. IV. Geschichtswissenschaft und Soziologie Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
2. 1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        bb) Grundrechteerklärungen der Organe Kein Zugriff
        cc) Die Proklamation der Grundrechtecharta Kein Zugriff
        aa) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        bb) Die Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
        cc) Grundrechtsträger Kein Zugriff
        dd) Grundrechtsadressaten Kein Zugriff
        c) Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
      2. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
      3. a) Grundlagen Kein Zugriff
        b) Begriff der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
        aa) Das allgemeine Recht auf Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit Kein Zugriff
        aaa) Das Kommunalwahlrecht für Unionsbürger Kein Zugriff
        bbb) Das Wahlrecht zum EP Kein Zugriff
        cc) Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz Kein Zugriff
        dd) Bürgerinitiativrecht Kein Zugriff
        ee) Petitionsrecht zum EP Kein Zugriff
        ff) Recht zur Anrufung von Einrichtungen der EU Kein Zugriff
        gg) Recht zur Anrufung des Bürgerbeauftragten Kein Zugriff
    2. II. Die Pflichten der Bürger Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Achtung der Mitgliedstaaten, insbesondere der nationalen Identität (Art. 4 Abs. 2 EUV) Kein Zugriff
      2. 2. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit (Art. 4 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
      3. 3. Zur Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
    2. 1. 1. Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. 2. Achtung fundamentaler Grundsätze durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. 3. Haftung der Mitgliedstaaten für Verstöße gegen Unionsrecht Kein Zugriff
    3. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. Österreich Kein Zugriff
      3. 3. Zu den übrigen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundrechte Kein Zugriff
    2. II. Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
    3. III. Souveränität und Föderalismus Kein Zugriff
    4. IV. „Homogenität“ in der EU, nationale Identität, Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
    5. V. Staatshaftung Kein Zugriff
    6. VI. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Integrationsprozesses in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
3. 1. A. Verfassungsqualität – Verfassungsgrundlagen Kein Zugriff
  2. B. Ziele Kein Zugriff
  3. C. Wirtschafts- und Sozialverfassung Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Das Demokratieprinzip Kein Zugriff
    3. III. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    4. IV. Solidarität Kein Zugriff
  5. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
    2. II. Gesetzgebung und Außenbeziehungen Kein Zugriff
    3. III. Modalitäten der Zuständigkeitsausübung Kein Zugriff
  6. F. Das Verhältnis zwischen dem Recht der EU und dem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  7. G. Zugehörigkeit zur Union (Beitritt und Ausscheiden) Kein Zugriff
  8. H. Einheit und Differenzierung Kein Zugriff
  9. I. Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
  10. J. Territorialer Geltungsbereich des Rechts der Union Kein Zugriff
  11. K. Symbole der Union Kein Zugriff
  12. L. Literatur Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Quellen und Terminologie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
      2. a) Auswahl der Mitglieder Kein Zugriff
        b) Größe der Organe Kein Zugriff
      3. a) Grundlagen Kein Zugriff
        b) Schranken Kein Zugriff
      4. a) Wahrung der Funktionsfähigkeit (Identität und Kooperation) Kein Zugriff
        b) Effiziente Erfüllung der Aufgaben Kein Zugriff
        c) „Institutionelles Gleichgewicht“ Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. 2. Sonstiges Organhandeln außerhalb der vertraglichen Befugnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
        aa) Überblick Kein Zugriff
        bb) Beratungsbefugnis Kein Zugriff
        cc) Rechtsetzung Kein Zugriff
        dd) Kontrolle Kein Zugriff
        ee) Ernennungen/ Wahlrechte Kein Zugriff
        ff) (Mit-)Gestaltung der EU-Außenbeziehungen Kein Zugriff
        gg) Repräsentativfunktion Kein Zugriff
        c) Zusammensetzung Kein Zugriff
        aa) Selbstorganisationsrecht Kein Zugriff
        bb) Ausschüsse Kein Zugriff
        cc) Fraktionen und Europäische Parteien Kein Zugriff
        aa) Parlamente der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        bb) Parlamente von Drittstaaten Kein Zugriff
      2. a) Einleitung Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung und Verfahren Kein Zugriff
        c) Aufgaben Kein Zugriff
      3. aa) Rechtsetzung Kein Zugriff
        bb) Initiativrecht Kein Zugriff
        cc) Exekutivaufgaben Kein Zugriff
        dd) Ernennungen Kein Zugriff
        ee) Kontrolle Kein Zugriff
        ff) Rückkopplungsfunktion Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung Kein Zugriff
        aa) Geschäftsordnung/Interne Organisation Kein Zugriff
        bb) Abstimmungsgrundsätze Kein Zugriff
        cc) Ausschuss der Ständigen Vertreter; Politisches Komitee, Koordinierungsausschuss Kein Zugriff
        d) Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
        e) Im Rat vereinigte Vertreter der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        f) Entscheidungsorgane in Verträgen mit Drittstaaten Kein Zugriff
      4. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
        aa) Initiativrecht Kein Zugriff
        bb) Rechtsetzung Kein Zugriff
        cc) Rechtsanwendung und Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
        dd) Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts Kein Zugriff
        c) Zusammensetzung Kein Zugriff
        aa) Selbstorganisationsrecht Kein Zugriff
        bb) Willensbildung Kein Zugriff
      5. a) Einleitung Kein Zugriff
        aa) Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        bb) Streitigkeiten zwischen EU und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        cc) Streitigkeiten zwischen den Organen und sonstigen Einrichtungen Kein Zugriff
        dd) Streitigkeiten zwischen Einzelnen und der EU Kein Zugriff
        ee) Vorabentscheidungen Kein Zugriff
        ff) Entscheidungen über Rechtsmittel Kein Zugriff
        gg) Sonstige Zuständigkeiten und Aufgaben Kein Zugriff
        aa) EuGH Kein Zugriff
        bb) Gericht Kein Zugriff
        cc) Fachgerichte Kein Zugriff
        aa) EuGH Kein Zugriff
        bb) Gericht und Fachgerichte Kein Zugriff
      6. a) Aufgaben Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
      7. a) Aufgaben Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung, Arbeitsweise Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
      2. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
        b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
    3. 1. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
        b) Organisation Kein Zugriff
      2. 2. Bürgerbeauftragter und Datenschutzbeauftragter Kein Zugriff
      3. 3. Ausgegliederte Dienststellen der Organe Kein Zugriff
      4. 4. Angegliederte juristische Personen Kein Zugriff
      5. 5. Selbstständige juristische Personen, Agenturen Kein Zugriff
      6. a) Beratende Ausschüsse Kein Zugriff
        b) Kontrollierende Ausschüsse Kein Zugriff
      7. 8. Mit der Union verbundene gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Statut der Mitglieder und Bediensteten Kein Zugriff
      2. 2. Arbeitsorte Kein Zugriff
      3. 3. Sprachen Kein Zugriff
  3. 1. I. Institutionen allgemein Kein Zugriff
    2. II. Europäisches Parlament, Europäische Parteien, staatliche Parlamente Kein Zugriff
    3. III. Rat / Europäischer Rat Kein Zugriff
    4. IV. Kommission Kein Zugriff
    5. V. Gerichtshof / Gericht /Fachgerichte Kein Zugriff
    6. VI. Kontrolleinrichtungen (Rechnungshof, Bürgerbeauftragter, Datenschutzbeauftragter) Kein Zugriff
    7. VII. EWSA, Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
    8. VIII. EZB, Europäische Investitionsbank Kein Zugriff
    9. IX. Sonstige Einrichtungen, Agenturen, Einzelfragen des Organisationsrechts Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Haushalt 2016 Kein Zugriff
    2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Euro und Rechnungseinheit Kein Zugriff
      2. 2. Haushaltsprinzipien Kein Zugriff
  3. 1. I. Beiträge Kein Zugriff
    2. II. Eigenmittel Kein Zugriff
    3. III. Anleihen Kein Zugriff
    4. IV. Korrekturmechanismus Kein Zugriff
  4. D. Ausgaben Kein Zugriff
  5. E. Ausführung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  6. F. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
  7. G. Haushaltskontrolle Kein Zugriff
  8. H. Literatur Kein Zugriff
6. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Gründungsverträge und Änderungen Kein Zugriff
      2. 2. Beitrittsverträge Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
    2. II. Vertragskonkurrenz Kein Zugriff
    3. III. Ungeschriebenes Primärrecht Kein Zugriff
    4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Verordnungen Kein Zugriff
      3. 3. Richtlinien Kein Zugriff
      4. 4. Beschlüsse Kein Zugriff
      5. 5. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
      6. 6. Sonstige Rechtshandlungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Zuordnung Kein Zugriff
      2. 2. Akte der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. 3. Übereinkommen europäischen Charakters Kein Zugriff
    6. VI. Normenhierarchie Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Wirkung des Primärrechts Kein Zugriff
    3. III. Wirkung des abgeleiteten Unionsrechts Kein Zugriff
    4. IV. Die unmittelbare Wirkung im Verhältnis zwischen Privatpersonen („Drittwirkung“ des Unionsrechts) Kein Zugriff
  4. D. Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und der PJZSs Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
7. 1. A. Grundzüge Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgebungsinitiativen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anhörungen des EP Kein Zugriff
      2. 2. Anhörung sonstiger Organe und Hilfsorgane Kein Zugriff
      3. 3. Anhörung der mitgliedstaatlichen Parlamente Kein Zugriff
      4. 4. Experten und staatliche Beamte, Sozialpartner Kein Zugriff
    5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      3. a) Überblick Kein Zugriff
        b) Verfahren der Zustimmung Kein Zugriff
        c) Beschlussfassung über den Haushaltsplan Kein Zugriff
      4. 4. Verfahren im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
      5. a) Delegierte Rechtsakte Kein Zugriff
        b) Durchführungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Vertragsänderung gemäß dem ordentlichen Verfahren (Art. 48 Abs. 2–5 EUV) Kein Zugriff
    2. II. Vereinfachte Änderungsverfahren (Art. 48 Abs. 6, 7 EUV) Kein Zugriff
    3. III. Vertragsänderungen im Zusammenhang mit Beitritten neuer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. I. Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff
    2. II. Verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. III. Austritt Kein Zugriff
  5. 1. I. Normenqualität, Gesetzgebungstechnik Kein Zugriff
    2. II. Begründung der Akte Kein Zugriff
    3. III. Öffentlichkeit der Rechtsetzungsverfahren, Veröffentlichung und Inkrafttreten der Rechtsakte, zeitliche Wirkung Kein Zugriff
    4. IV. Sprachen Kein Zugriff
    5. V. Änderung oder Berichtigung der Rechtsakte Kein Zugriff
  6. F. Literatur Kein Zugriff
8. 1. A. Grundlagen und Überblick Kein Zugriff
  2. B. Direkter Vollzug Kein Zugriff
  3. C. Indirekter Vollzug Kein Zugriff
  4. D. Gemischter Vollzug Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
9. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Zuständigkeiten, Charakteristika und Funktionen des EuGH Kein Zugriff
    2. II. Bedeutung des EuGH für die Entwicklung des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. III. Die Rolle der staatlichen Gerichte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut Kein Zugriff
        b) Historische Auslegung Kein Zugriff
        c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        e) Präjudizien als Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
      3. 3. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
      4. 4. Verhängung finanzieller Sanktionen Kein Zugriff
    3. 1. a) Passivlegitimation Kein Zugriff
        b) Klagegegenstand Kein Zugriff
        aa) Organe und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        (1) An den Kläger gerichtete Beschlüsse Kein Zugriff
        (2) Den Kläger unmittelbar und individuell betreffende Handlungen Kein Zugriff
        (3) Rechtsakte mit Verordnungscharakter Kein Zugriff
        d) Klagegründe und Frist Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
      3. 3. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
    4. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit und Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
    5. V. Inzidentes Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
    6. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
    7. VII. Gutachten Kein Zugriff
    8. 1. a) Die vorlageberechtigten und -verpflichteten Spruchkörper Kein Zugriff
        b) Gegenstand der Vorlage Kein Zugriff
        c) Erforderlichkeit der Vorlage Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung der Urteile des EuGH Kein Zugriff
  4. D. Der Ablauf des Verfahrens vor dem EuGH und dem EuG – ein Überblick Kein Zugriff
  5. 1. I. Auslegung Kein Zugriff
    2. II. Rolle des EuGH Kein Zugriff
    3. III. EuGH – Rechtsschutz und Verfahren allgemein Kein Zugriff
    4. IV. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
    5. V. EuGH – Sonstige Verfahrensarten und -aspekte Kein Zugriff
    6. VI. Verhältnis zu anderen internationalen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff
1. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Der grenzüberschreitende Bezug Kein Zugriff
      2. 2. Fehlende gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    2. II. Eingriff Kein Zugriff
    3. III. Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. IV. Zur Konvergenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
  4. 1. I. Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    2. II. Dogmatik der Grundfreiheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich der Vorschriften Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verbot von Zöllen und Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
      2. 2. Der Gemeinsame Zolltarif (GZT) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. a) Mengenmäßige Beschränkungen Kein Zugriff
        b) Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
        aa) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
        bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        d) Prüfungsschema Kein Zugriff
      3. 3. Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 35 AEUV) Kein Zugriff
    5. V. Umformung staatlicher Handelsmonopole Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. In persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
      2. 2. In sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
      3. 3. In räumlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Tatbestand des Art. 45 AEUV Kein Zugriff
        aa) Ausdrückliche Schranken Kein Zugriff
        bb) Ungeschriebene Schranken Kein Zugriff
      2. 2. Sekundärrechtliche Präzisierungen und Ausgestaltungen Kein Zugriff
    4. IV. Vom freien Personenverkehr zum europäischen Bürgerrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Inhalt der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      4. 4. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Regelung des EGV Kein Zugriff
      2. 2. Der Stand der Verwirklichung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    3. III. Freier Zahlungsverkehr Kein Zugriff
    4. 1. 1. Wertpapier- und Börsenrecht Kein Zugriff
      2. 2. Bankrecht Kein Zugriff
      3. 3. Schutz der Verbraucher Kein Zugriff
      4. 4. Versicherungen Kein Zugriff
  5. 1. I. Warenverkehr Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Soziale Sicherheit Kein Zugriff
    3. III. Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    4. IV. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
3. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Landwirtschaft Kein Zugriff
      2. 2. Verkehr Kein Zugriff
    2. II. Territorialer Anwendungsbereich der EU-Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
    3. III. Das Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Adressaten des Kartellverbots Kein Zugriff
      2. 2. Handlung Kein Zugriff
      3. 3. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. 4. Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. 5. Spürbarkeit Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen des Kartellverbots (Art. 101 Abs. 2 AEUV) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
      3. 3. Gruppenweise Freistellung Kein Zugriff
  4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriff der beherrschenden Stellung Kein Zugriff
      2. 2. Relevanter Markt Kein Zugriff
      3. 3. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
      4. 4. Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. 1. I. Verfahren bei der Kommission Kein Zugriff
    2. II. Zusammenarbeit von Behörden und Gerichten Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Materieller Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    4. IV. Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
  7. G. Öffentliche Unternehmen und Unternehmen mit besonderen Rechten Kein Zugriff
  8. H. Literatur Kein Zugriff
4. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriff der Beihilfe Kein Zugriff
    2. II. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
    3. III. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
    4. IV. Spürbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Legalausnahmen gemäß Art. 107 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Die Ermessensausnahmen gemäß Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  4. 1. I. Überprüfung von Beihilfen und Beihilferegelungen Kein Zugriff
    2. II. Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
5. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätze der Rechtsangleichung Kein Zugriff
    2. II. Ziele der Rechtsangleichung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Allgemeine Angleichungsermächtigung für den Binnenmarkt (Art. 114 AEUV) Kein Zugriff
        b) Auffangermächtigung (Art. 115 AEUV) Kein Zugriff
        c) Beseitigung und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (Art. 116, 117 AEUV) Kein Zugriff
        d) Schaffung von Rechtstiteln im Bereich des geistigen Eigentums (Art. 118 AEUV) Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Handlungsermächtigungen Kein Zugriff
    2. II. Vertragsschließungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. III. Methoden der Rechtsangleichung Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
6. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Sachlicher Anwendungsbereich der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. II. Instrumente und Verfahren, Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. C. Stand der Verwirklichung des europäischen Rechtsraums in Zivilsachen Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
7. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Entwicklung Kein Zugriff
  3. 1. I. Programme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Durchsetzung des Rechts der EU und Schutz ihrer finanziellen Interessen Kein Zugriff
      2. 2. Gegenseitige Anerkennung und Angleichung des Strafrechts Kein Zugriff
    3. III. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Justizielle Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. 3. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
8. 1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Befugnisse Kein Zugriff
    3. III. Sonderregelungen für Großbritannien, Irland und Dänemark Kein Zugriff
  2. B. Entwicklung Kein Zugriff
  3. 1. I. Grenzkontrollen Kein Zugriff
    2. II. Einwanderung Kein Zugriff
    3. III. Asylrecht Kein Zugriff
  4. D. Das Recht der Union angesichts der Flüchtlingskrise 2015 Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
9. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Angleichung des Gesellschaftsrechts in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. I. Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Kein Zugriff
    2. II. Europäische Aktiengesellschaft Kein Zugriff
    3. III. Die europäische Genossenschaft Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Gesellschaftsformen Kein Zugriff
  4. D. Unternehmensstruktur und Mitbestimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
10. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Tatbestände des Art. 110 AEUV Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zu anderen Vorschriften des AEUV Kein Zugriff
    2. II. Verbot überhöhter Rückvergütung inländischer Abgaben (Art. 111 und 112 AEUV) Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Umsatzsteuern Kein Zugriff
    3. III. Verbrauchsteuern Kein Zugriff
    4. IV. Kapitalverkehrs- und Versicherungssteuern Kein Zugriff
  4. D. Harmonisierung direkter Steuern Kein Zugriff
  5. E. Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen Kein Zugriff
  6. F. Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
  7. G. EU-Steuern Kein Zugriff
  8. H. Literatur Kein Zugriff
11. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Patentrecht Kein Zugriff
    2. II. Markenrecht, Musterrecht Kein Zugriff
    3. III. Urheberrecht Kein Zugriff
  3. C. Literatur Kein Zugriff
12. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. I. Begriff und vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Rahmen der WWU Kein Zugriff
    3. III. Einhaltung der Haushaltsdisziplin Kein Zugriff
    4. IV. Gegenseitiger (finanzieller) Beistand Kein Zugriff
    5. V. Außervertragliche Instrumente zur Finanzhilfe Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. II. Vorgeschichte der Währungsunion Kein Zugriff
    3. III. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    4. IV. Ausführung der Währungspolitik Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
13. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die sozialpolitischen Aktionsprogramme Kein Zugriff
      2. a) Arbeitsrecht Kein Zugriff
        b) Soziale Sicherheit Kein Zugriff
        c) Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        d) Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Grundsatz des gleichen Entgelts – Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Der allgemeine Rechtsgrundsatz der Gleichbehandlung von Mann und Frau Kein Zugriff
    3. III. Konkretisierung und Erweiterung des Gebots der Gleichbehandlung durch Sekundärrecht Kein Zugriff
    4. IV. Zu „positiven Maßnahmen“ Kein Zugriff
  4. D. Der Europäische Sozialfonds Kein Zugriff
  5. E. Titel IX AEUV „Beschäftigung“ Kein Zugriff
  6. 1. I. Sozialrecht Kein Zugriff
    2. II. Arbeitsrecht Kein Zugriff
    3. III. Gleichstellung Kein Zugriff
    4. IV. Beschäftigung Kein Zugriff
14. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Ziele, Mittel, Methoden Kein Zugriff
  3. 1. I. Überblick Kein Zugriff
    2. II. Marktordnungspolitik Kein Zugriff
    3. III. Preissysteme Kein Zugriff
    4. IV. Erlass und Durchführung der Marktordnungen Kein Zugriff
    5. V. Direkte Subventionen Kein Zugriff
    6. VI. Agrarstrukturpolitik Kein Zugriff
    7. VII. Zulässigkeit staatlicher Regelungen im Agrarbereich Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bewirtschaftung der Ressourcen Kein Zugriff
      2. 2. Vermarktungs- und Strukturregeln Kein Zugriff
      3. 3. Außenbeziehungen Kein Zugriff
    3. III. Das Verhältnis zwischen den Regelungszuständigkeiten der Union und der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
15. 1. A. Grundlagen, Befugnisse Kein Zugriff
  2. B. Vertragsanwendung allgemein Kein Zugriff
  3. C. Eisenbahnverkehr Kein Zugriff
  4. D. Straßenverkehr Kein Zugriff
  5. E. Binnenschifffahrt Kein Zugriff
  6. F. Seeverkehr Kein Zugriff
  7. G. Luftverkehr Kein Zugriff
  8. H. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
  9. I. Literatur Kein Zugriff
16. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Entwicklung Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeine Orientierungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verbrauchseinsparung und erneuerbare Energiequellen Kein Zugriff
      2. 2. Marktöffnung und Versorgungssicherheit für Kohlenwasserstoffe und Elektrizität Kein Zugriff
      3. 3. Kernenergie Kein Zugriff
      4. 4. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
  4. C. Literatur Kein Zugriff
17. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Vertragsanwendung Kein Zugriff
  3. C. Sektorale Aktionen Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
18. 1. A. Grundlagen und Befugnisse Kein Zugriff
  2. B. Anwendung des Vertrages Kein Zugriff
  3. C. Literatur Kein Zugriff
19. 1. A. Grundlagen, Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. B. Vertragsanwendung Kein Zugriff
  3. C. Literatur Kein Zugriff
20. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Entwicklung Kein Zugriff
  3. C. Vertragsanwendung auf dem Gebiet der Bildung Kein Zugriff
  4. D. Vertragsanwendung auf dem Gebiet der Kultur Kein Zugriff
  5. E. Sport Kein Zugriff
  6. F. Literatur Kein Zugriff
21. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. I. Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Kein Zugriff
    2. II. Telekommunikationsgeräte Kein Zugriff
    3. III. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff
  3. C. Literatur Kein Zugriff
22. 1. 1. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Begriffliches Kein Zugriff
      3. 3. Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planung und finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
      2. 2. Zum Stand des Sekundärrechts Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundlagen und Befugnisse Kein Zugriff
    2. II. Durchführung der Gesundheitspolitik der Union Kein Zugriff
  3. 1. I. Verbraucherschutz Kein Zugriff
    2. II. Gesundheitswesen Kein Zugriff
23. 1. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. II. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. III. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die umweltpolitischen Aktionsprogramme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
      2. 2. Medienschützendes Umweltrecht Kein Zugriff
      3. 3. Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen Kein Zugriff
      4. 4. Bewirtschaftung und Umweltressourcen Kein Zugriff
  3. 1. I. Art. 114 Abs. 4–6 AEUV Kein Zugriff
    2. II. Art. 193 AEUV Kein Zugriff
  4. D. Herausforderungen der Umweltpolitik der Union Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
1. 1. A. Grundzüge Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsfähigkeit der EU Kein Zugriff
    2. II. Beziehungen zu dritten Staaten und internationalen Organisationen – Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Völkerrecht Kein Zugriff
      2. 2. Bindungen der Union an Verträge der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Umfang der Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
      2. a) Verfahren im EU-Bereich Kein Zugriff
        b) Verfahren im EAG-Bereich Kein Zugriff
      3. 3. Gemischte Abkommen Kein Zugriff
    2. II. Wirkungen der von der Union geschlossenen Verträge Kein Zugriff
  4. D. Literatur Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. AEU-Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. EAG-Vertrag Kein Zugriff
      3. 3. Leitlinien und Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gegenständlicher Umfang Kein Zugriff
      2. 2. Handelspolitische Befugnisse der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Autonome Maßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Vertragliche Handelsbeziehungen Kein Zugriff
      3. 3. Koordinierung der mitgliedstaatlichen Instrumente Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. II. „Konstitutionelle“ Assoziierung Kein Zugriff
    3. III. Assoziierung gemäß Art. 217 AEUV, 206 EAGV Kein Zugriff
    4. IV. Ausgestaltung der Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das AKP-Abkommen Kein Zugriff
      2. 2. Sonstige Assoziierungs- und Kooperationsabkommen Kein Zugriff
      3. 3. Globale Entwicklungspolitik Kein Zugriff
  4. 1. I. Außenwirtschaftspolitik Kein Zugriff
    2. II. Entwicklungspolitik Kein Zugriff
3. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
  2. B. Gegenstand der „Außen- und Sicherheitspolitik“ Kein Zugriff
  3. C. Entwicklung Kein Zugriff
  4. 1. I. Modalitäten der GASP und institutionelle Regelungen Kein Zugriff
    2. II. Geografische und sektorielle Aktionen Kein Zugriff
    3. III. Restriktive Maßnahmen Kein Zugriff
    4. IV. Abkommen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen Kein Zugriff
    5. V. Militärische Aktionen Kein Zugriff
    6. VI. Positionsbestimmung von EU und ihren Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen und bei multilateralen Verhandlungen Kein Zugriff
  5. E. Literatur Kein Zugriff
4. 1. A. Einführung Kein Zugriff
  2. B. Erweiterungen und „Beitrittspartnerschaften“ Kein Zugriff
  3. C. Der Europäische Wirtschaftsraum Kein Zugriff
  4. D. „Mittelmeer-Partnerschaft“ und Assoziierungsabkommen mit der Türkei Kein Zugriff
  5. E. Besondere bilaterale Beziehungen zu europäischen Staaten Kein Zugriff
  6. F. Europäische und internationale Organisationen Kein Zugriff
  7. G. Literatur Kein Zugriff
1. 1. A. Die Union als Entwicklungsprozess Kein Zugriff
  2. 1. I. Rechtsgemeinschaft als Wertegemeinschaft Kein Zugriff
    2. II. Minderung vertragsinterner Widersprüche Kein Zugriff
    3. III. Erprobung des Modells der „verstärkten Zusammenarbeit“ Kein Zugriff
    4. IV. Verbesserung des Systems der Vertragsänderung Kein Zugriff
    5. V. Neubestimmung des Konzepts der Erweiterung Kein Zugriff
  3. C. Internationalisierung Kein Zugriff
  4. D. Quo Vadis, Europa? – Mögliche Konsequenzen des britischen Referendums zugunsten eines Austritts aus der Union Kein Zugriff
Quellen- und Literaturhinweise Kein Zugriff Seiten 705 - 722

Literaturverzeichnis (45 Einträge)

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